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ANSTOSS_2001_11_LR

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„Große Anfrage“ zum Sport an die<br />

Bundesregierung<br />

Mit dem parlamentarischen Mittel einer<br />

„Großen Anfrage“ im Deutschen Bundestag<br />

mit 90 Einzelfragen hat die CDU/CSU-<br />

Fraktion die Bundesregierung zu einer umfassenden<br />

Stellungnahme über die Förderung<br />

und Entwicklung des Sports in<br />

Deutschland aufgefordert. In ihrer Begründung<br />

weist die Oppositionsfraktion darauf<br />

hin, dass Deutschland seit Jahrzehnten zu<br />

den führenden Sportnationen der Welt<br />

gehöre. Angesichts der internationalen<br />

Leistungsentwicklung werde es zunehmend<br />

schwieriger, diese Spitzenposition zu<br />

behaupten. Die von der Bundesregierung<br />

vorgenommenen Kürzungen in zahlreichen<br />

Bereichen des Spitzensports minderten<br />

die Chancengleichheit deutscher Athleten<br />

im internationalen Vergleich erheblich.<br />

Darüber hinaus enge die Wirtschaftsund<br />

Sozialpolitik der Bundesregierung die<br />

finanziellen Spielräume der Länder und<br />

Kommunen ein und hindere diese in wachsendem<br />

Maße, den Sport auf ihren Ebenen<br />

hinreichend zu fördern.<br />

Von der Frage l (Welche Maßnahmen beabsichtigt<br />

die Bundesregierung vorzunehmen<br />

bzw. hat sie seit 1990 vorgenommen,<br />

um Änderungen an den Grundzügen und<br />

Zielsetzungen der bisherigen Sportpolitik<br />

durchzuführen und in welchen Bereichen<br />

<strong>11</strong>/<strong>2001</strong><br />

will sie die Kontinuität und den fortbestehenden<br />

Grundkonsens in der Sportpolitik<br />

bekräftigen?) bis zur abschließenden Frage<br />

90 (Inwieweit plant die Bundesregierung<br />

bei der Vermarktung des Tourismusstandortes<br />

Deutschland frühzeitig auf die<br />

Ausrichtung der Fußball-Weltmeisterschaft<br />

2006 in unserem Land hinzuweisen, um<br />

mit konkreten Werbemaßnahmen<br />

insbesondere zusätzliche Besucher aus<br />

dem Ausland zu gewinnen?) werden in<br />

dem umfassenden Katalog der Fragestellungen<br />

nahezu alle relevanten Probleme<br />

der Sportförderung und der Sportpolitik angesprochen.<br />

Dazu zählen u. a. die Sportförderung durch<br />

die Bundesregierung selbst, die Pro-Kopf-<br />

Ausgaben für den Sport in den USA,<br />

Australien und den europäischen Ländern,<br />

der durch die Bundesregierung geschätzte<br />

Investitionsbedarf für Sportstätten bis<br />

zum Jahr 2005, die Talentsicherung und<br />

Talentförderung, die Förderung des Ehrenamtes,<br />

die Dopingbekämpfung, der Sport<br />

in der Entwicklungshilfe, die Berücksichtigung<br />

des Sports im EU-Vertragswerk und<br />

vieles mehr. Nach der Geschäftsordnung<br />

des Bundestages muss die Bundesregierung<br />

Große Anfragen in einem Zeitraum<br />

von sechs Monaten beantworten.<br />

NADA-Standort ist noch nicht geklärt<br />

Die Standortfrage der geplanten unabhängigen<br />

Nationalen Anti-Doping-Agentur<br />

(NADA) ist noch nicht entschieden. Das<br />

Präsidium des Deutschen Sportbundes<br />

(DSB) beauftragte in seiner Sitzung in<br />

Frankfurt am Main die gemeinsame Anti-<br />

Doping-Kommission (ADK) von DSB und<br />

NOK zu weiteren Verhandlungen mit den<br />

drei Bewerberstädten Bonn, Mainz und<br />

Wiesbaden. Die ADK wurde gebeten, die<br />

DBU kauft Kleinbus<br />

Die DBU hat mit tatkräftiger und damit finanzieller<br />

Unterstüzung des Deutschen<br />

Sportbundes einen Kleinbus angeschafft.<br />

Durch günstige Leasingraten wird der<br />

Kleinbus über den Haushalt der Billardjugend<br />

unterhalten. Die Billardjugend kann<br />

drei interessanten Angebote noch einmal<br />

im Detail zu überprüfen und offene Punkte<br />

und Fragen zu klären. DSB-Präsident<br />

Manfred von Richthofen geht davon aus,<br />

dass er in sechs bis acht Wochen nach<br />

einer Abstimmung mit Bundesinnenminister<br />

Otto Schily den Standort der<br />

NADA nennen kann, damit die Agentur im<br />

Frühjahr 2002 ihre Arbeit in den neuen<br />

Räumen aufnehmen kann.<br />

somit auf teuere Mietbusse für ihre Fahrten<br />

zu Meisterschaften verzichten und<br />

darüber ist die Finanzierung weitesgehend<br />

abgedeckt. Auch ist daran gedacht den<br />

Bus den Landesverbänden kostengünstig<br />

zur Verfügung zu stellen.<br />

IOC-Trophy für ehrenamtliches<br />

Engagement im deutschen Sport<br />

Sozialversicherungspflicht für<br />

Übungsleiter<br />

Die DSB-Presse hat in ihrer letzten Ausgabe<br />

eine Information des Bundesinnenministeriums<br />

abgedruckt, nach der<br />

Übungsleiter fortan nicht mehr grundsätzlich<br />

als abhängig Beschäftigte betrachtet<br />

werden. Ausgangspunkt dieses bisherigen<br />

Grundsatzes war ein Rundschreiben der<br />

Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger,<br />

das nunmehr abgeändert wird.<br />

Hiernach soll sich die Beurteilung, ob ein<br />

Übungsleiter seine Tätigkeit als Selbstständiger<br />

oder in einem Beschäftigungsverhältnis<br />

ausübt, künftig nach den Umständen<br />

des Einzelfalles richten. Kriterien<br />

für eine selbstständige Tätigkeit sollen<br />

hierbei sein: - Durchführung des Trainings<br />

Nachrichten<br />

4,2 Millionen Mark mehr für Nachwuchs<br />

und den Trainerbereich<br />

Die seit den Olympischen Spielen von<br />

Sydney geführte Diskussion zu Sparmaßnahmen<br />

im Bereich des Stützpunktsystems,<br />

um durch eine Umschichtung<br />

mindestens 4,2 Millionen Mark an Bundesmitteln<br />

für eine Verstärkung der Nachwuchsförderung<br />

und weitere Investitionen<br />

im Trainerbereich zu gewinnen, endete mit<br />

einem Kompromiss. Der Bundesvorstand<br />

Leistungssport kann die Umschichtung der<br />

Mittel vornehmen, allerdings ist keine<br />

Schließung oder eine Zusammenlegung<br />

von Olympiastützpunkten notwendig geworden.<br />

Die Olympiastützpunkte können<br />

in der bisherigen Form weitergeführt werden,<br />

da die fehlenden 4,2 Millionen Mark<br />

aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt<br />

werden. Das Präsidium des Deutschen<br />

Sportbundes stimmte in seiner Sitzung in<br />

Frankfurt am Main dieser Lösung zu, mit<br />

der laut DSB-Präsident Manfred von<br />

Richthofen eine der größten Spitzensport-<br />

Diskussionen der letzten Jahre zu einem<br />

befriedigenden Zwischenergebnis geführt<br />

werden konnte.<br />

Das DSB-Präsidium unterstrich mit Nachdruck,<br />

dass die bei der kritischen Bestandsaufnahme<br />

nach Sydney ermittelten<br />

sportfachlichen Prüfungsergebnisse umzusetzen<br />

sind und in nächster Zeit entsprechende<br />

Änderungen und Verbesserungen<br />

nach sich ziehen müssen. Zudem sollen<br />

landesbezogene Leitungsstäbe bzw.<br />

Steuerungsgruppen installiert werden, in<br />

denen der Bundesvorstand Leistungssport<br />

und die Spitzenverbände mit<br />

Schwerpunktsportarten an den jeweiligen<br />

Olympiastützpunkten integriert werden<br />

sollen, um ihre Belange vertreten zu können.<br />

Das DSB-Präsidium begrüßte auch<br />

den Vorschlag des Bundesvorstandes<br />

Leistungssport, das gesamte Stützpunktsystem<br />

nach den Olympischen Sommerspielen<br />

2004 in Athen von einer externen<br />

Expertenkommission überprüfen zu lassen.<br />

Festlegungen dazu sollen in der<br />

nächsten Zeit erarbeitet werden. Wenn bei<br />

der Überprüfung nach Athen<br />

möglicherweise ähnliche Schwächen wie<br />

bei der letzten Überprüfung festgestellt<br />

werden sollten, schließt DSB-Präsident<br />

Manfred von Richthofen nicht aus, das<br />

dann das Prädikat Olympiastützpunkt aberkannt<br />

werden könnte.<br />

Von Richthofen erklärte nach der<br />

Präsidiumssitzung, ein noch stärkeres<br />

Durchgreifen seitens des DSB sei wegen<br />

der komplizierten Konstruktion und Strukturen<br />

der Olympiastützpunkte nicht möglich<br />

gewesen. Von Richthofen und der für<br />

den Spitzensport verantwortliche DSB-<br />

Vizepräsident Ulrich Feldhoff stellten fest,<br />

dass sie mit der Umschichtung der 4,2 Millionen<br />

Mark ihr erstes Ziel erreicht haben.<br />

Sie sehen allerdings auch eine Gefahr<br />

darin, dass zuletzt bei einigen Beteiligten<br />

aus einer sehr engen regionalen<br />

Interessenslage heraus der Blick für das<br />

Ganze verschwommen gewesen sei.<br />

Neben der Entscheidung über die<br />

Olympiabewerbung für 2012 standen bedeutende<br />

Ehrungen im Mittelpunkt der<br />

Mitgliederversammlung des Nationalen<br />

Olympischen Komitees (NOK) für Deutschland<br />

im Hamburger Rathaus. NOK-Präsident<br />

Walther Tröger überreichte die World-<br />

Trophy <strong>2001</strong>, mit der das Internationale<br />

Olympische Komitee die Aktivitäten des<br />

Deutschen Sportbundes im Bereich des<br />

Ehrenamtes würdigt, an dessen Präsidenten<br />

Manfred von Richthofen. Dieser Preis,<br />

eine wertvolle Skulptur, wurde vom IOC zur<br />

Vergabe an Persönlichkeiten und Repräsentanten<br />

des Ehrenamtes im Sport ausgeschrieben.<br />

Außerdem verlieh Tröger im<br />

Namen des IOC an ausgewählte Ehrenamtliche,<br />

stellvertretend für Millionen von<br />

Helferinnen und Helfern in Vereinen und<br />

Verbänden, IOC-Urkunden als Lohn für<br />

langjähriges Engagement im Sport.<br />

in eigener Verantwortung, d.h. der Übungsleiter<br />

legt Dauer, Lage und Inhalt des Trainings<br />

selbst fest und stimmt sich wegen<br />

der Nutzung der Sportanlagen selbst mit<br />

anderen Beauftragten des Vereins ab; - je<br />

geringer der zeitliche Aufwand des<br />

Übungsleiters und je geringer seine Vergütung<br />

ist, desto mehr spricht für seine<br />

Selbstständigkeit. Auch wenn diese Neuorientierung<br />

im Grundsatz zu begrüßen ist,<br />

sind zum jetzigen Zeitpunkt doch noch eine<br />

Reihe von Fragen offen. Nach Klärung des<br />

Sachverhaltes werden wir an dieser Stelle<br />

erneut und ausführlich auf die Thematik<br />

eingehen.<br />

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