ANSTOSS_2001_11_LR
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„Große Anfrage“ zum Sport an die<br />
Bundesregierung<br />
Mit dem parlamentarischen Mittel einer<br />
„Großen Anfrage“ im Deutschen Bundestag<br />
mit 90 Einzelfragen hat die CDU/CSU-<br />
Fraktion die Bundesregierung zu einer umfassenden<br />
Stellungnahme über die Förderung<br />
und Entwicklung des Sports in<br />
Deutschland aufgefordert. In ihrer Begründung<br />
weist die Oppositionsfraktion darauf<br />
hin, dass Deutschland seit Jahrzehnten zu<br />
den führenden Sportnationen der Welt<br />
gehöre. Angesichts der internationalen<br />
Leistungsentwicklung werde es zunehmend<br />
schwieriger, diese Spitzenposition zu<br />
behaupten. Die von der Bundesregierung<br />
vorgenommenen Kürzungen in zahlreichen<br />
Bereichen des Spitzensports minderten<br />
die Chancengleichheit deutscher Athleten<br />
im internationalen Vergleich erheblich.<br />
Darüber hinaus enge die Wirtschaftsund<br />
Sozialpolitik der Bundesregierung die<br />
finanziellen Spielräume der Länder und<br />
Kommunen ein und hindere diese in wachsendem<br />
Maße, den Sport auf ihren Ebenen<br />
hinreichend zu fördern.<br />
Von der Frage l (Welche Maßnahmen beabsichtigt<br />
die Bundesregierung vorzunehmen<br />
bzw. hat sie seit 1990 vorgenommen,<br />
um Änderungen an den Grundzügen und<br />
Zielsetzungen der bisherigen Sportpolitik<br />
durchzuführen und in welchen Bereichen<br />
<strong>11</strong>/<strong>2001</strong><br />
will sie die Kontinuität und den fortbestehenden<br />
Grundkonsens in der Sportpolitik<br />
bekräftigen?) bis zur abschließenden Frage<br />
90 (Inwieweit plant die Bundesregierung<br />
bei der Vermarktung des Tourismusstandortes<br />
Deutschland frühzeitig auf die<br />
Ausrichtung der Fußball-Weltmeisterschaft<br />
2006 in unserem Land hinzuweisen, um<br />
mit konkreten Werbemaßnahmen<br />
insbesondere zusätzliche Besucher aus<br />
dem Ausland zu gewinnen?) werden in<br />
dem umfassenden Katalog der Fragestellungen<br />
nahezu alle relevanten Probleme<br />
der Sportförderung und der Sportpolitik angesprochen.<br />
Dazu zählen u. a. die Sportförderung durch<br />
die Bundesregierung selbst, die Pro-Kopf-<br />
Ausgaben für den Sport in den USA,<br />
Australien und den europäischen Ländern,<br />
der durch die Bundesregierung geschätzte<br />
Investitionsbedarf für Sportstätten bis<br />
zum Jahr 2005, die Talentsicherung und<br />
Talentförderung, die Förderung des Ehrenamtes,<br />
die Dopingbekämpfung, der Sport<br />
in der Entwicklungshilfe, die Berücksichtigung<br />
des Sports im EU-Vertragswerk und<br />
vieles mehr. Nach der Geschäftsordnung<br />
des Bundestages muss die Bundesregierung<br />
Große Anfragen in einem Zeitraum<br />
von sechs Monaten beantworten.<br />
NADA-Standort ist noch nicht geklärt<br />
Die Standortfrage der geplanten unabhängigen<br />
Nationalen Anti-Doping-Agentur<br />
(NADA) ist noch nicht entschieden. Das<br />
Präsidium des Deutschen Sportbundes<br />
(DSB) beauftragte in seiner Sitzung in<br />
Frankfurt am Main die gemeinsame Anti-<br />
Doping-Kommission (ADK) von DSB und<br />
NOK zu weiteren Verhandlungen mit den<br />
drei Bewerberstädten Bonn, Mainz und<br />
Wiesbaden. Die ADK wurde gebeten, die<br />
DBU kauft Kleinbus<br />
Die DBU hat mit tatkräftiger und damit finanzieller<br />
Unterstüzung des Deutschen<br />
Sportbundes einen Kleinbus angeschafft.<br />
Durch günstige Leasingraten wird der<br />
Kleinbus über den Haushalt der Billardjugend<br />
unterhalten. Die Billardjugend kann<br />
drei interessanten Angebote noch einmal<br />
im Detail zu überprüfen und offene Punkte<br />
und Fragen zu klären. DSB-Präsident<br />
Manfred von Richthofen geht davon aus,<br />
dass er in sechs bis acht Wochen nach<br />
einer Abstimmung mit Bundesinnenminister<br />
Otto Schily den Standort der<br />
NADA nennen kann, damit die Agentur im<br />
Frühjahr 2002 ihre Arbeit in den neuen<br />
Räumen aufnehmen kann.<br />
somit auf teuere Mietbusse für ihre Fahrten<br />
zu Meisterschaften verzichten und<br />
darüber ist die Finanzierung weitesgehend<br />
abgedeckt. Auch ist daran gedacht den<br />
Bus den Landesverbänden kostengünstig<br />
zur Verfügung zu stellen.<br />
IOC-Trophy für ehrenamtliches<br />
Engagement im deutschen Sport<br />
Sozialversicherungspflicht für<br />
Übungsleiter<br />
Die DSB-Presse hat in ihrer letzten Ausgabe<br />
eine Information des Bundesinnenministeriums<br />
abgedruckt, nach der<br />
Übungsleiter fortan nicht mehr grundsätzlich<br />
als abhängig Beschäftigte betrachtet<br />
werden. Ausgangspunkt dieses bisherigen<br />
Grundsatzes war ein Rundschreiben der<br />
Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger,<br />
das nunmehr abgeändert wird.<br />
Hiernach soll sich die Beurteilung, ob ein<br />
Übungsleiter seine Tätigkeit als Selbstständiger<br />
oder in einem Beschäftigungsverhältnis<br />
ausübt, künftig nach den Umständen<br />
des Einzelfalles richten. Kriterien<br />
für eine selbstständige Tätigkeit sollen<br />
hierbei sein: - Durchführung des Trainings<br />
Nachrichten<br />
4,2 Millionen Mark mehr für Nachwuchs<br />
und den Trainerbereich<br />
Die seit den Olympischen Spielen von<br />
Sydney geführte Diskussion zu Sparmaßnahmen<br />
im Bereich des Stützpunktsystems,<br />
um durch eine Umschichtung<br />
mindestens 4,2 Millionen Mark an Bundesmitteln<br />
für eine Verstärkung der Nachwuchsförderung<br />
und weitere Investitionen<br />
im Trainerbereich zu gewinnen, endete mit<br />
einem Kompromiss. Der Bundesvorstand<br />
Leistungssport kann die Umschichtung der<br />
Mittel vornehmen, allerdings ist keine<br />
Schließung oder eine Zusammenlegung<br />
von Olympiastützpunkten notwendig geworden.<br />
Die Olympiastützpunkte können<br />
in der bisherigen Form weitergeführt werden,<br />
da die fehlenden 4,2 Millionen Mark<br />
aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt<br />
werden. Das Präsidium des Deutschen<br />
Sportbundes stimmte in seiner Sitzung in<br />
Frankfurt am Main dieser Lösung zu, mit<br />
der laut DSB-Präsident Manfred von<br />
Richthofen eine der größten Spitzensport-<br />
Diskussionen der letzten Jahre zu einem<br />
befriedigenden Zwischenergebnis geführt<br />
werden konnte.<br />
Das DSB-Präsidium unterstrich mit Nachdruck,<br />
dass die bei der kritischen Bestandsaufnahme<br />
nach Sydney ermittelten<br />
sportfachlichen Prüfungsergebnisse umzusetzen<br />
sind und in nächster Zeit entsprechende<br />
Änderungen und Verbesserungen<br />
nach sich ziehen müssen. Zudem sollen<br />
landesbezogene Leitungsstäbe bzw.<br />
Steuerungsgruppen installiert werden, in<br />
denen der Bundesvorstand Leistungssport<br />
und die Spitzenverbände mit<br />
Schwerpunktsportarten an den jeweiligen<br />
Olympiastützpunkten integriert werden<br />
sollen, um ihre Belange vertreten zu können.<br />
Das DSB-Präsidium begrüßte auch<br />
den Vorschlag des Bundesvorstandes<br />
Leistungssport, das gesamte Stützpunktsystem<br />
nach den Olympischen Sommerspielen<br />
2004 in Athen von einer externen<br />
Expertenkommission überprüfen zu lassen.<br />
Festlegungen dazu sollen in der<br />
nächsten Zeit erarbeitet werden. Wenn bei<br />
der Überprüfung nach Athen<br />
möglicherweise ähnliche Schwächen wie<br />
bei der letzten Überprüfung festgestellt<br />
werden sollten, schließt DSB-Präsident<br />
Manfred von Richthofen nicht aus, das<br />
dann das Prädikat Olympiastützpunkt aberkannt<br />
werden könnte.<br />
Von Richthofen erklärte nach der<br />
Präsidiumssitzung, ein noch stärkeres<br />
Durchgreifen seitens des DSB sei wegen<br />
der komplizierten Konstruktion und Strukturen<br />
der Olympiastützpunkte nicht möglich<br />
gewesen. Von Richthofen und der für<br />
den Spitzensport verantwortliche DSB-<br />
Vizepräsident Ulrich Feldhoff stellten fest,<br />
dass sie mit der Umschichtung der 4,2 Millionen<br />
Mark ihr erstes Ziel erreicht haben.<br />
Sie sehen allerdings auch eine Gefahr<br />
darin, dass zuletzt bei einigen Beteiligten<br />
aus einer sehr engen regionalen<br />
Interessenslage heraus der Blick für das<br />
Ganze verschwommen gewesen sei.<br />
Neben der Entscheidung über die<br />
Olympiabewerbung für 2012 standen bedeutende<br />
Ehrungen im Mittelpunkt der<br />
Mitgliederversammlung des Nationalen<br />
Olympischen Komitees (NOK) für Deutschland<br />
im Hamburger Rathaus. NOK-Präsident<br />
Walther Tröger überreichte die World-<br />
Trophy <strong>2001</strong>, mit der das Internationale<br />
Olympische Komitee die Aktivitäten des<br />
Deutschen Sportbundes im Bereich des<br />
Ehrenamtes würdigt, an dessen Präsidenten<br />
Manfred von Richthofen. Dieser Preis,<br />
eine wertvolle Skulptur, wurde vom IOC zur<br />
Vergabe an Persönlichkeiten und Repräsentanten<br />
des Ehrenamtes im Sport ausgeschrieben.<br />
Außerdem verlieh Tröger im<br />
Namen des IOC an ausgewählte Ehrenamtliche,<br />
stellvertretend für Millionen von<br />
Helferinnen und Helfern in Vereinen und<br />
Verbänden, IOC-Urkunden als Lohn für<br />
langjähriges Engagement im Sport.<br />
in eigener Verantwortung, d.h. der Übungsleiter<br />
legt Dauer, Lage und Inhalt des Trainings<br />
selbst fest und stimmt sich wegen<br />
der Nutzung der Sportanlagen selbst mit<br />
anderen Beauftragten des Vereins ab; - je<br />
geringer der zeitliche Aufwand des<br />
Übungsleiters und je geringer seine Vergütung<br />
ist, desto mehr spricht für seine<br />
Selbstständigkeit. Auch wenn diese Neuorientierung<br />
im Grundsatz zu begrüßen ist,<br />
sind zum jetzigen Zeitpunkt doch noch eine<br />
Reihe von Fragen offen. Nach Klärung des<br />
Sachverhaltes werden wir an dieser Stelle<br />
erneut und ausführlich auf die Thematik<br />
eingehen.<br />
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