vorwärts Berlin 3-2019

3/2019
Auch Inhalte in den Blick nehmen
FOTO: SPD BERLIN; GÖTZ SCHLESER
Es liegt an uns allen, die SPD auf eine neue Basis zu stellen –
personell und inhaltlich. Auf dem Bundesparteitag im
Dezember werden wir eine neue Parteispitze wählen. Der
Parteivorstand wirbt für die Einführung einer Doppelspitze –
das war auch eine Forderung aus dem Berliner Landesvorstand.
Das heißt: Neben einer Einzelbewerbung können sich bei der
Mitgliederbefragung Teams für die Doppelspitze bewerben. Das
wird in den nächsten Wochen ein spannender Prozess, zumal
sich die Kandidatinnen und Kandidaten auf Regionalkonferenzen
und somit auch in Berlin vorstellen werden.
Und inhaltlich? Wir sind keine Klientelpartei wie die Grünen
oder die Linke – wir haben immer das große Ganze im Blick.
Das macht unsere Meinungsbildungsprozesse nicht unbedingt
einfacher, aber uns sind Ausgleich und Kompromiss wichtig und
beides braucht Zeit.
Das Hamburger Programm ist jetzt zwölf Jahre alt und es
stehen viele sehr gute Punkte darin. Aber wir müssen auch
Antworten für die Zukunft geben, die bereits angefangen hat.
Zum Beispiel die Themen Arbeit und Digitalisierung – beide
stehen in einem unmittelbaren Zusammenhang. Wir erleben
derzeit eine Revolution der Arbeitswelt, wir stecken in einem
völligen Umbruch. Hier müssen wir im Sinne der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer handeln – niemand soll auf der
Strecke bleiben. Der Berliner Landesverband fordert auch deshalb
ein neues Grundsatzprogramm – und hier ist eure Erfahrung und
Expertise gefragt!
Ein weiterer Punkt ist das Thema Mieten und Wohnen – das ist
schon längst ein bundesweites Thema! Als Berliner SPD haben
wir hier mit dem Mietendeckel auch ein klares Signal gesetzt.
Dabei ist eines besonders wichtig: Der Mietendeckel ist ein
Instrument – neben dem weiteren Ankauf und dringend nötigen
Neubau von Wohnungen. Unsere Botschaft ist klar: Mieten
dürfen nicht zu einer untragbaren Belastung führen – und das
muss auch bundesweit gelten!
Liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns gemeinsam, solidarisch
den Erneuerungsprozess unserer Partei voranbringen!
Michael Müller
Von der Kandidatin zur Europaabgeordneten: Gaby Bischoff wird im Ausschuss „Beschäftigung und
soziale Angelegenheiten“ durchstarten.
JETZT ERST RECHT!
Europa jeden Tag ein Stück gerechter machen
Das Europäische Parlament ist
gewählt und ist am 2. Juli erstmals
in Straßburg zusammengekommen.
751 Abgeordnete werden
die Geschicke der EU mitgestalten. Die
Fraktion der Progressiven Allianz der
Sozialdemokraten im EP (S&D) ist wieder
zweitstärkste Kraft geworden, mit
153 Abgeordneten. Erstmals konnte die
Wahlbeteiligung wieder gesteigert werden,
in der EU auf über 50 %, in Deutschland
auf über 61 %. Das stärkt das Parlament
und verbessert dessen Legitimität.
Diesen Aufwind müssen wir
nutzen, das Interesse an europäischer
Politik weiter aufrechterhalten. Dazu
möchte ich mit Veranstaltungen und
Initiativen beitragen.
Für uns als SPD ist das Wahlergebnis
allerdings enttäuschend, im Bund wie in
Berlin. Denn hunderte Genoss*innen
haben einen engagierten Wahlkampf
geführt, waren Wochen oder Monate
aktiv, haben Ideen, Zeit und Herzblut
eingebracht. Als Kandidatin hat mich
dieses Engagement getragen und bestärkt,
jeden Tag, auf der Straße wie auf
Veranstaltungen. So haben wir vielerorts
bis zur letzten Minute mit großer
Leidenschaft gekämpft. Dafür sage ich
Danke! Ich verspreche, auch im Parlament
alles zu tun, um das umzusetzen,
wofür wir im Wahlkampf eingetreten
sind. Wir wollen die EU sozialer, gerechter
und nachhaltiger machen. Dabei
stehen die „3 M“ – armutsfeste Mindestlöhne,
angemessene Mindesteinkommen
(Grundsicherung) in allen EU-
Mitgliedstaaten und starke Mitbestimmungsrechte
– ganz oben auf meiner
Agenda. Ich will meine EU-Erfahrung
und breite Netzwerke in Politik und
Zivilgesellschaft nutzen, um dafür
Mehrheiten zu schaffen.
Megatrends wie die Digitalisierung,
die Globalisierung und der Klimawandel
führen zu großen Veränderungen
und verunsichern viele Menschen.
Wir brauchen weniger Markt und mehr
Politik, um die Zukunft sozial gerecht
zu gestalten; mit guten Arbeitsbedingungen,
fairen Löhnen, Nachhaltigkeit,
Gleichstellung und Nicht-Diskriminierung.
Ich freue mich darauf, unsere
Vision eines feministischen Europas
umzusetzen, mit guten Perspektiven
für alle, nicht nur einige Privilegierte.
Jetzt erst recht.
Gaby Bischoff

3/2019
VON DER STRASSE AUF DIE SCHIENE
SPD-Politik bedeutet: ein starker ÖPNV für Berlin
Wir stecken in Berlin mitten
in der Mobilitätswende.
Mit dem Wachstum der
Stadt wandeln sich die Mobilitätsbedürfnisse:
Viele Berlinerinnen und
Berliner steigen vom Auto auf das Fahrrad
und den Nahverkehr um. Der Verbrennungsmotor
hat mit der Mobilität
der Zukunft nicht mehr viel zu tun.
Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz
erreichen wir eine gleichberechtigte,
moderne, klimaverträgliche und
zukunftsgerechte Mobilitätspolitik.
Als erstes Bundesland regeln wir
damit das Miteinander von Bussen,
Bahnen, Autos, Fahrrädern sowie Fußgängerinnen
und Fußgängern. Als SPD
verfolgen wir eine stringente Verkehrspolitik:
Wir stärken den Nahverkehr und
verlagern den Verkehr von der Straße
auf die Schiene.
Mit dem neuen Nahverkehrsplan
2019–2023 und dem Schieneninfrastruktur-Ausbauprogramm
„i2030“ geben
wir insgesamt 28 Mrd. Euro in den
UNSERE BERLINER KIEZE BEWAHREN
Mehr Milieuschutz gegen Verdrängung und Spekulation
Die Debatte um die Bezahlbarkeit
der Mieten ist in Berlin
zu einem alles bestimmenden
Thema geworden. Und das zu Recht!
Jeder Berliner und jede Berlinerin kennt
die Probleme entweder selbst oder aus
dem direkten Umfeld: Mieterhöhungen
gehen ein, Wohnungen sollen (luxus)-
saniert werden oder Mietshäuser
wechseln regelmäßig den Besitzer.
Um sich gegen diese unsozialen Vermietungspraktiken
wehren zu können,
gibt es den Milieuschutz. Das sind
Schutzgebiete von der Größe eines
Kiezes, die jeder Berliner Bezirk unter bestimmten
Voraussetzungen ausweisen
kann. Gilt der Milieuschutz, dann sind
alle Mieterinnen und Mieter besser vor
Spekulation und Verdrängung durch
Luxusmodernisierung geschützt.
Besonders wichtig ist dabei, dass dem
Weiterverkauf von einem Investor an
den nächsten ein Riegel vorgeschoben
wird. Soll ein Mehrfamilienhaus gewinnbringend
verkauft werden, kann
die öffentliche Hand der Spekulation ein
Ende machen und ihr Vorkaufsrecht
ausüben. Will der Investor das verhindern,
muss er sich verpflichten, die Mieten
bezahlbar zu halten und auf teure
Modernisierungen zu verzichten. Das ist
ein Erfolgsmodell für den Mieterschutz!
Berlin soll mobiler, sicherer
und klimafreundlicher werden
– das ist das Ziel des
Berliner Mobilitätsgesetzes,
das vor einem Jahr in Kraft
trat.
Raed Saleh, Vorsitzender der
SPD-Fraktion im Berliner
Abgeordnetenhaus, und Iris
Spranger, wohnungspolitische
Sprecherin der SPD-Fraktion
In immer mehr Berliner Kiezen ist der
Milieuschutz Realität. Fast 800.000
Menschen leben mittlerweile in geschützten
Kiezen. Und wir wollen, dass
noch viele dazukommen – gerade in den
Außenbezirken. Denn Verdrängung ist
längst kein reines Innenstadtthema
mehr. Wir brauchen Milieuschutz in der
ganzen Stadt: von Spandau bis Hellersdorf,
von Reinickendorf bis Steglitz.
Denn die Angst vor Verdrängung macht
nicht am S-Bahn-Ring halt. Sie betrifft
die ganze Stadt. Wir brauchen den Milieuschutz,
da er uns als Land Berlin die
Ausbau des Schienenverkehrs, stärken
die Infrastruktur, investieren in neue
Straßenbahnlinien, Haltestellen, Knotenpunkte
und in sichere und barrierefreie
Mobilität. Wir bauen das
Streckennetz im Öffentlichen Nahverkehr
aus, setzen künftig mehr Fahrzeuge
ein und verdichten die Takte. Eingleisige
S-Bahn-Strecken werden
zweigleisig ausgebaut und ab 2021
stehen viele neue S-Bahn-Züge zur
Verfügung. Bei der U-Bahn wird es 1.500
neue Wagen geben und eine Reihe von
Lückenschlüssen wird erfolgen. Bei der
Straßenbahn eröffnen bis 2021 erste
neue Strecken und am 10-Minuten-Takt
auch in den Außenbezirken sind wir
dran.
Wir arbeiten stetig daran, die ÖPNV-
Tarife sozialverträglich zu gestalten.
Unter anderem wurde der Personenkreis
des Berlin-Ticket S (Sozialticket)
erweitert, ab August gibt es das kostenfreie
Schülerticket und ab September
führen wir das VBB-Firmenticket (Job-
Ticket) für weniger als 50 Euro im
Monat ein. Außerdem wird das Azubi-
Ticket künftig nur 365 Euro im Jahr
kosten und in Berlin und Brandenburg
gelten.
Tino Schopf
Möglichkeit gibt, die Mieterinnen und
Mieter zu schützen.
SPD IST DIE TREIBENDE KRAFT
BEIM MIETERSCHUTZ
Zur Wahrheit gehört auch, dass diese
Aufgabe eigentlich Sache des Bundestags
wäre. Nur blockieren CDU und CSU
seit Jahren eine mieterfreundliche Reform,
wie sie die SPD vorgeschlagen hat.
So fordern wir als SPD in Berlin und im
Bund eine Verbesserung des Mietspiegels.
Solange diese Blockade anhält, ist
für uns ganz klar: Wir lassen nicht zu,
dass die Berlinerinnen und Berliner für
die mieterfeindliche Politik der CDU mit
ihrem hart erarbeiteten Geld bezahlen
müssen. Aus diesem Grund weiten wir
den Milieuschutz auf immer mehr Kieze
in der Stadt aus. Zudem kommt auf
Initiative und Antrag der SPD-Fraktion
der Berliner Mietendeckel. Dieser wird
die Mieten für fünf Jahre einfrieren,
bis sich der Wohnungsmarkt vor allem
durch Neubau wieder entspannt hat.
Mietendeckel und Milieuschutz – das
sind zwei zentrale Säulen unserer Mietenpolitik
in der SPD-Fraktion. Damit die
Sorge in den Kiezen vor Verdrängung
bald der Vergangenheit angehört.
Raed Saleh, Iris Spranger
FOTOS: LIVE OF PIX/PEXELS.COM · SPD-FRAKTION IM AGH

3/2019
FOTO: TOBIAS VON DEM BERGE
DANK AN DIE ENGAGIERTEN IM SPORT
Förderung des Sports ist wichtiger Bestandteil der SPD-Politik
Mitte Mai kamen mehr als 300
Haupt- und Ehrenamtliche
aus dem Vereins- und Breitensport
zum Sportpolitischen Empfang
der SPD Berlin ins Olympiastadion.
Der Landesvorsitzende und Regierende
Bürgermeister Michael Müller sprach
ein großes Dankeschön an alle Engagierten
aus. Sie würden ein breites
Angebot an Sport in der Stadt ermöglichen
und das Vereinsleben tragen –
und das im Profisport und Amateurbereich.
Das könne man gar nicht
genug würdigen.
Sportsenator Andreas Geisel freute
sich, dass die Special Olympics 2023
nach Berlin kommen. Er sei sich sicher,
dass die Spiele für Menschen mit geistiger
Behinderung sehr positiv in die
Gesellschaft wirken werden. Der Sport
spiele in der Stadt grundsätzlich eine
wichtige Rolle. Diese müsse auch bei
allen zukünftigen Bauvorhaben und
daraus resultierenden Flächenkonkurrenzen
berücksichtigt werden.
Dass der Sport oben auf der Agenda
Man kann die Engagierten
gar nicht genug ehren: Mit
ihnen steht und fällt das
Berliner Vereinsleben.
der SPD stehe, zeige sich bei den Finanzen,
unterstrich der Vorsitzende des
Forums Sport Dennis Buchner (MdA).
So seien die Mittel für die Sanierung
bezirklicher Sportstätten verdoppelt
worden. Hier sei ihm das Thema Inklusion
sehr wichtig. Bezirksstadträtin
Heike Schmidt-Schmelz befürwortete in
diesem Zusammenhang einen Sportentwicklungsplan.
Auch Thomas Härtel, Präsident des
Landessportbundes, begrüßte die Zu-
kunftssicherung des Sports durch die
Fördervereinbarung. Er freue sich besonders
auf den September. Dann
werden 50 Jahre „Jugend trainiert für
Olympia“ gefeiert – das sei der weltweit
größte Schulsportwettbewerb.
Wie bei jedem Sportpolitischen
Empfang wurden auch diesmal fünf
Personen, die sich besonders engagieren,
geehrt. Sie erhalten zwei Karten für
die Sportgala im Estrel-Hotel Ende des
Jahres. Dort werden die Berliner Sportler
des Jahres ausgezeichnet.
Für ihr Engagement geehrt wurden:
Frank Sek (2. Vorsitzender der Sportfreunde
Charlottenburg-Wilmersdorf
03. e.V.), Dieter Pachäl (langjähriger Präsident
des Köpenicker Sport Clubs e.V.),
Stefan Schenck (Vorsitzender des Sportclubs
Lebenshilfe Berlin e.V.), Kathrin
Brachwitz (Präsidentin des Berliner
Karate Verbandes e.V.) und Ralf Bergfeld
für sein Engagement für den SoVD-
Inklusionslauf.
Herzlichen Dank für ihren Einsatz!
as

3/2019
PARTEI
SOLIDARISCH
Unsere Brandenburger Nachbarn
sind dieses Jahr im
Dauerwahlkampf. Nach der
Kommunal- und Europawahl
am 26. Mai stehen am
1. September die Landtagswahlen
vor der Tür! Die Vorbereitungen
laufen auf
Hochtouren: Brandenburg
soll unbedingt SPD-geführt
bleiben und Spitzenkandidat
Dietmar Woidke wieder
Ministerpräsident werden.
Dabei will die Berliner SPD
die Genossinnen und Genossen
im Wahlkampf tatkräftig
unterstützen. Erste Pläne
haben Anett Seltz und ihr
Landesgeschäftsführer-
Kollege Daniel Rigot schon
geschmiedet. So wird es
am 2. August im Potsdamer
Volkspark ein großes öffentliches
Familienfest geben –
und hier werden zahlreiche
helfende Hände gebraucht.
Am Ende gilt es für unsere
gemeinsame Region zu
kämpfen. Viele von uns überfahren
häufig die Landesgrenze
zum Wohnen oder
Arbeiten oder einfach zur Erholung.
Berlin-Brandenburg
wird als gemeinsame (Wirtschafts-)Region
wahrgenommen.
Sie auch zukünftig
gemeinsam zu gestalten ist
leichter, wenn sozialdemokratisch
an einem Strang gezogen
werden kann.
Du willst mitmachen?
Dann melde Dich bitte bei:
anett.seltz@spd.de
IMPRESSUM
Herausgeber:
SPD-Landesverband
Berlin, Anett Seltz
(V.i.S.d.P.)
Redaktion:
A. Seltz, R. Paeche
Anschrift:
Müllerstr. 163
13353 Berlin
Tel.: 030-4692150
Fax: 030-4692240
Mail: vorwaerts@
spd-berlin.de
PREISWÜRDIG
Magnus-Hirschfeld-Preis 2019 verliehen
Die Preisträgerinnen und Preisträger nahmen am 13. Mai bei einer Feierstunde im Festsaal des
Rathauses Charlottenburg den Magnus-Hirschfeld-Preis 2019 entgegen.
Alle zwei Jahre verleiht die Berliner
SPD gemeinsam mit der
SPDqueer Berlin den Magnus-
Hirschfeld-Preis, der herausragende
Lebensleistungen und langjähriges
Engagement für die Rechte queerer
Menschen würdigt. Vorschläge für die
zwei Kategorien „Einzelperson“ sowie
„Projekt/Institution“ konnten im Vorfeld
eingereicht werden und wurden
von einer unabhängigen fünfköpfigen
Jury beraten. In diesem Jahr wurden in
der Kategorie „Einzelperson“ neun Vorschläge
und in der Kategorie „Projekt/
Institution“ acht Vorschläge eingereicht.
Den Preis in der Kategorie „Einzelperson“
erhielt Constanze Körner. Die
Jury würdigte damit ihre Arbeit für das
Regenbogenfamilienzentrum in Berlin,
das sie mit aufgebaut hat. Mittlerweile
engagiert sie sich bei LesLeFam (Lesben,
Leben, Familie) in der Öffentlichkeitsund
Pressearbeit. Die Jury befand: „Mit
An dieser Stelle gratulieren wir regelmäßig
unseren Mitgliedern, die 90
Jahre oder älter werden.
a 01.07. Irmgard Kattwinkel (99) a
03.07. Gerhard Baader (91) • Hanni-Lore
Schwoob (94) a 04.07. Martin Kulms
(93) a 05.07. Horst Sander (92) a 06.07.
Günter Fredrich (90) a 07.07. Traute
Bach (92) • Heinz Donath (93) • Horst
Haibach (90) • Guenter Kolbe (92) a
08.07. Josef Chlodek (91) • Gerda Stadermann
(90) a 12.07. Margarethe Bachnik
(94) a 15.07. Lieselotte Gollenja (92) a
16.07. Hans Arendt (91) a 19.07. Heinz
Bonar (94) • Horst Koffke (90) a 22.07.
ihrem großen Netzwerk ist sie unverzichtbar
für die gesellschaftliche und
politische Sichtbarkeit von Regenbogenfamlien.“
Der Preis in der Kategorie „Projekt/
Institution“ ging dieses Mal an den
Sonntags-Club e.V. Die Jury würdigte
damit nicht nur das jahrzehntelange
Engagement des Clubs, sondern zeigte
damit auf, dass auch queere Projekte
mit Verdrängung zu kämpfen haben.
Wegen einer Mieterhöhung war die
Existenz des Sonntags-Clubs bedroht.
Durch ihre vielen Unterstützer*innen
konnte die Verdrängung der Berliner
Institution verhindert werden.
Der Preis wird im Gedenken an den
Sexualwissenschaftler, Vorreiter der
Homosexuellenemanzipation und Berliner
Sozialdemokraten Magnus Hirschfeld
(1868 – 1934) verliehen und ist mit
jeweils 500 Euro dotiert.
rp
Herzlichen Glückwunsch!
Heinz Gellendin (94) a 28.07. Rudi Vogt
(93) a 29.07. Ulrich Müller (90) • Edgar
Schäfer (92) a 31.07. Angela Benke (97)
a 01.08. Horst Heinrich (91) a 02.08.
Ruth Burmeister (90) • Lotti Aurich (90)
a 03.08. Joachim Dikau (90) • Joachim
Völter (91) a 07.08. Georges Beuchard
(97) • Anna Blöser (92) • Gerhard Bubel
(90) a 10.08. Heinz Seydlitz (97) a 12.08.
Elly Thönnessen (92) a 14.08. Hans
Werk (92) • Ursula Lemke (91) a 22.08.
Harro Thomaschky (90) a 23.08. Inge
Deutschkron (97) a 24.08. Karl-Heinz
Lassner (90)
Berichtszeitraum: 01.07. – 24.08.2019
Pride-Saison
2019
Unter dem Motto „70 Jahre sind
genug! Sexuelle Identität ins
Grundgesetz!“ steht in diesem
Jahr die Saison der SPDqueer Berlin.
Die Arbeitsgemeinschaft der SPD für
Akzeptanz und Gleichstellung – kurz
SPDqueer – beteiligt sich auch 2019
wieder an den großen Events der Berliner
LGBTIQ*-Community. Bereits im
Juni bildete das Sport- und Kulturevent
„Respect Gaymes“ den Auftakt zur diesjährigen
Pride-Saison.
Am 20./21. Juli findet in der Motz-,
Eisenacher-, Fugger- und Kalckreuthstraße
in Berlin-Schöneberg zum 27. Mal
das Lesbisch-schwule Stadtfest statt.
Auf 20.000 m2 werden sich an beiden
Tagen ab 11 Uhr über 100 Projekte, Vereine
und Organisationen präsentieren.
Die SPDqueer Berlin ist in der „Politikwelt“
mit einem Stand vor Ort. Am
Samstag ist ab 15.30 Uhr auf der Stadtfestbühne
in der Promi-Talkshow „Das
wilde Sofa“ der Juso-Bundesvorsitzende
Kevin Kühnert zu Gast, bevor das Fest
dann um 16.30 Uhr offiziell durch den
Schirmherrn Klaus Wowereit eröffnet
wird.
Die SPDqueer fordert, Artikel 3, Absatz 3 des
Grundgesetzes um das Merkmal »Sexuelle
Identität« zu erweitern.
Eine Woche später, am 27. Juli, zieht
dann die Demo zum Christopher Street
Day durch Berlins Straßen. Start ist um
12 Uhr auf dem Ku’damm (Ecke Joachimsthaler
Straße) mit der Eröffnungszeremonie.
Gegen 12.30 Uhr setzt sich
dann der Demonstrationszug in
Bewegung, bei dem auch die SPDqueer
Berlin wieder mit einem Truck vertreten
sein wird. Die Route führt über Lietzenburger
Straße, Nollendorfplatz, Lützowplatz
und Siegessäule zum Brandenburger
Tor, wo der Christopher Street
Day mit einer großen Abschlusskundgebung
noch bis Mitternacht gefeiert
wird.
rp
FOTOS: PRIVAT · HANS G. KEGEL