pro!PUCH Weihnachtsausgabe 2019

PRO
PUCH
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger
der Gemeinde Puch!
Allgemeines
Zum Redaktionsschluss dieser Zeitung hat die Gemeindevertretungssitzung
noch nicht stattgefunden. Der nachfolgende Bericht
beschränkt sich daher auf die Diskussionen im Finanzausschuss.
Dieser führt Vorberatungen und gibt Empfehlungen ab,
hat also in der Sache selbst keine Beschlusskompetenz. Gleichwohl
lässt sich erkennen, wo die Schwerpunkte liegen. Und hier
ist eines klar – in Puch wird auf kommunaler Ebene viel gebaut
und das kostet Geld. Und auch ansonsten wird die Arbeit immer
mehr. Das hat im Finanzausschuss dazu geführt, dass trotz intensiver
Vorbereitung der einzelnen Mitglieder anhand der ausgesandten
Unterlagen gleich zwei Präsenzsitzungen anberaumt
und abgehalten wurden, um den Voranschlag für das Jahr 2020
ordentlich vorberaten zu können. Erstmals wurden dabei auch die
Vertreter der einzelnen Einrichtungen (zB Schule, Kindergarten
etc.) direkt in die Sitzungen eingeladen, damit die einzelnen Budgetpositionen
gleich und sofort in der notwendigen Tiefe vorberaten
werden und natürlich auch etwaige Einsparungen ausgelotet
werden konnten
Die Kontrolle der Gemeindegebarung obliegt dem Prüfungsausschuss.
Er hat die zentrale Aufgabe, die Wirtschaftlichkeit
und Sparsamkeit sowie die ziffernmäßige Richtigkeit der Rechenwerke
der Gemeinden zu überprüfen und eventuelle Mängel oder
Defizite aufzuzeigen. Im Überprüfungsausschuss sind daher auch
alle Fraktionen der Gemeindevertretung in gleicher Stärke vertreten
und darf zum Beispiel der Bürgermeister auch nicht Mitglied
sein.
Finanzausschusssitzungen vom 17. Oktober und
21. November 2019
In den Finanzausschusssitzungen wurden insbesondere folgende
Punkte in Vorbereitung des Jahresvoranschlages 2020 beraten:
FINANZEN
DER GEMEINDE
Die wichtigsten Infos
GR Martin Auer, Finanzausschuss-Obmann
1. Voranschlagsentwurf 2020 der FFW Puch und St. Jakob.
Hier wurde eine grundsätzliche Wohlmeinung des Finanzausschusses
abgegeben.
2. Subventionen: Auch hier konnte ein grundsätzlicher Beibehalt
der bisherigen Unterstützungen empfohlen werden.
Alle Wünsche, ohne hier auf Details eingehen zu können,
wurden jedoch und konnten auch nicht in vollem Umfang
befürwortet werden. Wo kein Antrag gestellt wurde, kann
naturgemäß keine Unterstützung gewährt werden. Auch
sei hier betont, dass die Förderungswerber zur widmungsgemäßen
Verwendung der Mittel verpflichtet sind. Ein
Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. In der Vergangenheit
erbrachte Subventionen können, müssen aber
nicht auch in Zukunft gewährt werden.
3. Bei den Gebühren und Abgabensätzen wurde in jenen
Bereichen, wo massive Investitionen anstehen (Stichwort
Recyclinghof) oder Unterdeckung (Kindergarten) besteht
eine maßvoll über der Inflationshöhe liegende Erhöhung
um rund 3% beraten. Ansonsten sollen die Erhöhungen im
Bereich der Inflation liegen. Viele Tarife sollen aber auch
gar nicht erhöht werden.
4. Weiters wurde der mittelfristige Finanzplan für die Jahre
2020 – 2024 samt Investitionsplan beraten, der insbesondere
schon den massiven Finanzbedarf für die Sanierung
des Gemeindeamtes, der Erweiterung des Recyclinghofes,
der Sanierung des alten Seniorenwohnhauses/Errichtung
eines Senioren-Tageszentrums, diverser Straßenbauvorhaben,
des Kreisverkehres bei der Feuerwehr, der ÖBB-
Unterführung und vieles andere mehr (zu den Bauvorhaben
näher im Bericht es Bauausschusses bzw auch in dem
des Bürgermeisters) zeigt. Eines ist hier völlig klar: Ohne
weitere Fremdmittel wird das nicht zu finanzieren sein.
Der Verschuldungsgrad wird sich also noch weiter erhöhen.
Gerade deswegen ist es unumgänglich auch jede nur
irgendwie mögliche Förderung zu beanspruchen und auch
abzuholen. Die Gemeinde Puch ist hier sicher gut unterwegs,
weitere Anstrengungen sind aber ebenso nötig.
5. Ebenso wurde der Voranschlag der Investitionen im ordentlichen
Haushalt für 2020 in den Gruppen Gemeinde-
amt, Volksschulen, Kindergarten, altersgemischte Gruppe,
Sportanlage Puch, Dorferneuerung, FW- und Vereinshaus
St. Jakob, Bücherei, Seniorenwohnhaus, Straßen und Bauhof,
Wirtschaftspolitische Maßnahmen, Abfallbeseitigung,
Kanal, Kinderspielplätze, Friedhof, sowie Wohn- und Wirtschaftsgebäude
beraten. Auch hier wurde Einsparungspotential
ausgelotet und zum Teil eine nähere Beratung in den
dafür sachlich zuständigen Ausschüssen empfohlen. Einhellige
Auffassung war auch hier, dass sich der Finanzausschuss
nicht mit pauschalen, nicht endverhandelten Kostenschätzungen
befassen wird. Die Gemeindeverwaltung
ist hier einmal mehr gefordert, zumal es momentan aufgrund
der insbesondere überhitzten Baukonjunktur schon
schwierig ist, überhaupt seriöse Angebote zu bekommen.
BAUERNBUND
Die wichtigsten Infos
Der Bauernbund gratuliert seinen Mitgliedern Waltraud Kistner
(Wieser) und Bernhard Rest (Obertratten) sehr herzlich zum
70.Geburtstag! Zum 80er wünschen wir Christine und Walter
PRO
PUCH
Ein besonderer Diskussionspunkt war denn auch, dass es
sich die anderen Gebietskörperschaften (Bund, Land) mitunter
leicht machen und eigene Aufgaben insbesondere
in der Schulverwaltung auf die Gemeinden abwälzen. Als
unmittelbar betroffene Gemeinde tut man sich natürlich
schwer, wenn man die berechtigten Anliegen vom Lehrpersonal,
Eltern und auch Schülern vorgetragen bekommt.
Gleichwohl wurde aber auch hier vorgeschlagen eine klare
Abgrenzung der einzelnen Zuständigkeiten zu erreichen –
diese Beratungsergebnis deckt sich denn auch mit dem des
Sozialausschusses.
Abschließend: Dank gebührt dem Leiter der Finanzverwaltung
Rupert Hofstätter und seinem Team für die sorgsame Vor-,
Auf- und Nachbereitung vieler wichtiger Entscheidungen. Ebenfalls
bedanke ich mich bei den Mitgliedern des Finanzausschusses
und meinem Stellvertreter für die Unterstützung und die konstruktive
Zusammenarbeit. Freilich sind wir nicht immer einer
Ansicht. Das ist aber auch gut so. Letztendlich verfolgen wir aber
doch alle ein gemeinsames Interesse, nämlich dass es unserer Gemeinde
und unseren Bürgerinnen und Bürgern gut geht!
Ein besinnliches Weihnachtsfest, frohe erholsame Stunden im
Kreis der Familie und ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr
wünscht Ihnen/Euch
Finanzausschuss-Obmann Martin Auer
Stefan Meißl
Bauernbundobmann
Höllbacher (Hochstadl) alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit!
Obmann Stefan Meißl hat die Glückwünsche persönlich
überbracht.
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