die Flußmeister 2008

die Flußmeister 2008
Verkehrssicherungspfl icht
in der Wasserwirtschaft
Als Fachkräfte für Arbeitssicherheit werden wir bei
unserer Arbeit häufi g mit Problemen der Verkehrssicherungspfl
icht konfrontiert. Dabei ist vielen Beteiligten
nicht immer klar, wo die Unterschiede zwischen Arbeitsschutz
(unserem Betätigungsfeld) und der Verkehrsicherungs-pfl
icht liegen.
Arbeitsicherheit und Verkehrsicherungspfl icht - die
Unterschiede
Während es beim Arbeitsschutz um Leben und Gesundheit
der Beschäftigten geht, sollen durch die Verkehrssicherung
Leben, Gesundheit und Eigentum unbeteiligter Dritter z.B.
von Passanten geschützt werden.
Die Gefahrenquellen, denen die Beschäftigen ausgesetzt
sind, sind vorwiegend tätigkeits-bezogen (z.B.: Gefahren
beim Arbeiten mit einer Motorsäge). Die Gefahrenquellen,
denen Dritte ausgesetzt sind, sind vorwiegend objektbezogen.
Sie können von Bauwerken, Gewässern, Bäumen,
Straßen oder Wegen ausgehen. Gefahren für Unbeteiligte
können aber auch von Tätigkeiten ausgehen, die z.B. von
den Beschäftigten einer Flussmeisterstelle ausgeübt werden
(z.B.: Fällen eines Baumes).
Im Bereich des Arbeitschutzes ist der Normierungsgrad
sehr hoch, es gibt bekanntlich sehr viele Regeln z.B. das Arbeitschutzgesetz
mit den dazugehörenden Verordnungen
oder die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften.
Im Gegensatz dazu ist der Normierungsgrad für
die Verkehrsicherung sehr niedrig.
Allgemeines zur Verkehrsicherungspfl icht
Die Verkehrsicherungspfl icht ist die Pfl icht zur Sicherung
von Gefahrenquellen. Bei Nichtbeachtung dieser Pfl icht
kann es zu Schadenersatzansprüchen kommen. Verpfl ichtet
ist derjenige, der diese Gefahrenquellen schafft oder
unterhält. Vom Verkehrsicherungspfl ichtigen wird nicht
erwartet, dass er die Gefahrenquelle gegen alle denkbaren
Schadensfälle absichert, aber er muss alle Vorkehrungen
gegen voraussehbare Gefahren treffen, die durch eine
bestimmungsgemäße Benutzung eintreten können.
Verkehrsicherungspfl ichten bezogen auf konkrete Gefahrenquellen
sind in den meisten Fällen im Gesetz nicht
geregelt. Die Verkehrsicherungspfl icht gehört wie der
Arbeitsschutz zur Arbeitsorganisation, wenn es um Tätigkeiten
geht, durch die Unbeteiligte gefährdet werden
können und damit auch zu den Aufgaben eines Flussmeisters.
Von bestehenden Anlagen dürfen keine Gefahren
für Dritte ausgehen. Verkehrssicherungspfl ichtig ist der
Betreiber der Anlage, also das Amt in Vertretung für den
Freistaat Bayern.
Bund der Flußmeister Bayerns
Gefahren in der Wasserwirtschaft
Gefahren für Dritte können zum einen von bestehenden
Objekten aber auch von Baustellen oder bestimmten Tätigkeiten
ausgehen.
Beispiele:
• Steile Böschungen können dazu führen, dass Fußgänger
oder Radfahrer abstürzen und im schlimmsten Fall ertrinken.
• Gefährliche Strömungen an Einlaufbauwerken können
zu einer Gefahr für Bootsfahrer oder Schwimmer
werden.
• Ungesicherte Antriebskomponenten von automatisch
anlaufenden Wehranlagen können bei Passanten zu
Verletzungen führen.
• Ungesicherte offene Gerinne, Brücken, Stege können
zu Abstürzen führen.
• Nach einem Sturm angebrochene oder morsche Äste
können durch Herunterfallen Passanten verletzen.
• Ungesicherte Baustellen können für Dritte eine erhebliche
Gefährdung bedeuten.
• Bei Baumfällarbeiten können Passanten verletzt werden.
• Passanten können in ungesicherte Schächte stürzen.
• Bei Mäharbeiten können Passanten durch weggeschleuderte
Steine verletzt werden.
Die Aufzählung ließe sich fortsetzen.
Mögliche Schutzmassnahmen bei bestehenden
Anlagen
Mögliche Schutzmassnahmen können sein:
Beseitigung der Gefahrenquelle, Anbringen von Abschrankungen,
Geländer u.ä., Kennzeichnung durch Warn- und
Verbotschilder.
Eine Gefahrenquelle zu beseitigen bzw. ein wichtiges Bauwerk
oder eine notwendige Anlage zu entfernen, dürfte
in den meisten Fällen nicht möglich sein.
• Abschrankungen, Abdeckungen, Verkleidungen, Absturzsicherungen
und Geländer können meistens die
Gefahr verringern oder beseitigen. Sie sind in vielen
Fällen auch aus Gründen der Arbeitssicherheit erforderlich.
(Beispiel:Abdeckungen offener Antriebsteile
von Schützen wie Wellen, Zahnstangen).Im Gewässerbereich
können für Schwimmer und Bootsfahrer
gefährliche Bereiche z.B. durch Bojenketten gesichert
werden.
• Warn- und Verbotschilder sollten dort aufgestellt werden,
wo Gefahren von einiger Erheblichkeit nicht ohne
weiteres erkennbar sind.
71