1. Protokoll X. WZ 30.05.2011 - Hochtaunuskreis

Die Gewählten nehmen die Wahl an.
6. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag des Hochtaunuskreises
Abstimmungsergebnis:
10
2011/0010/KT
Ja: CDU (28), GRÜNE (15), SPD (14), FDP (5), FWG (4), DIE LiNKE.(2), REP (1),
Piraten (1)
Nein: --
Somit beschließt der Kreistag einstimmig:
„1. Der Kreistag erklärt gemäß § 26 Absatz 1 Nr. 4 Kommunalwahlgesetz (KWG) in Verbindung
mit § 57 Absatz 1 Kommunalwahlordnung (KWO) die Kreistagswahl vom 27. März 2011 für
gültig.
2. Der Kreistag weist die Einsprüche des Herrn Michael Wagner, der Frau Gudrun Richhardt-
Wagner und der Frau Ann Kathrin Wagner, alle wohnhaft Birkenweg 8, 61279
Grävenwiesbach, gegen die Kreistagswahl vom 27. März 2011 als unbegründet zurück.
3. Der Kreistag weist den Einspruch des Herrn Dr. Peter Spiller, wohnhaft Schäfergasse 5 A,
61267 Neu-Anspach, gegen die Kreistagswahl vom 27. März 2011 als unbegründet zurück.“
7. Beschlussfassung über den Aufgabenbereich, die Mitgliederzahl und
Anzahl der Ausschüsse des Kreistages
2011/0011/KT
Antrag der CDU/GRÜNE/SPD-Kreistagsfraktionen 2011/0011/KT/1
Abstimmungsergebnis:
Ja: CDU (28), GRÜNE (15), SPD (14), FDP (5), FWG (4), DIE LiNKE.(2), REP (1),
Piraten (1)
Nein: --
Somit beschließt der Kreistag einstimmig:
„Der Kreistag des Hochtaunuskreises bildet folgende Ausschüsse:
1. Haupt- und Finanzausschuss
2. Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Freizeit
3. Ausschuss für Jugend, Soziales und Integration
4. Ausschuss für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt
Die Zahl der Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss beträgt siebzehn.
Die Zahl der Mitglieder im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Freizeit, im Ausschuss für
Jugend, Soziales und Integration und im Ausschuss für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt beträgt
jeweils fünfzehn.“