1. Protokoll X. WZ 30.05.2011 - Hochtaunuskreis

CDU/SPD-Wahlvorschlag 2011/0013/KT/1 42 Stimmen
Nein-Stimmen 26 Stimmen
Enthaltung 2 Stimmen
Herr Oehm stellt somit fest, dass
Herr Manfred Gönsch
zum Vorsitzenden des Kreistages des Hochtaunuskreises gewählt wurde.
Der Gewählte nimmt die Wahl an.
Herr Manfred Gönsch übernimmt die Leitung der Kreistagssitzung.
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Er hält eine kurze Ansprache und bedankt sich bei der ehemaligen Kreistagsvorsitzenden Madeleine
Funke mit einem Blumenstrauß für die bisherige geleistete Arbeit.
Dringlichkeitsantrag der Gruppe DIE LiNKE. 2011/0084/KT
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Hochtaunuskreises
Herr Gönsch gibt bekannt, dass ein Dringlichkeitsantrag der Gruppe DIE LiNKE. vorliegt.
Herr Bernd Vorlaeufer-Germer begründet die Dringlichkeit des Antrages.
Es folgt eine Aussprache.
Abstimmungsergebnis:
Ja: GRÜNE (15),FWG (4), DIE LiNKE. (2), REP (1), Piraten (1)
Nein: CDU (28), SPD (14), FDP (5)
Die Dringlichkeit des folgenden Antrages wird somit abgelehnt.
Antrag 2011/0084/KT
„Der Kreistag stimmt der nachfolgenden Änderung der Geschäftsordnung des Kreistags des
Hochtaunuskreises zu (Stand: 09.03.2010):
Erster Abschnitt
Kreistag
§ 2 Fraktionen
(1) Kreistagsabgeordnete können sich zu Fraktionen zusammenschließen. Die zur Bildung einer
Fraktion erforderliche Mindeststärke wird auf zwei Personen festgelegt.“
Herr Gönsch teilt mit, dass ein Antrag zur Geschäftsordnung der CDU/SPD-Kreistagsfraktionen
vorliegt, die Tagesordnungspunkte
10. Wahl von elf Vertretern/Vertreterinnen und elf Stellvertretern
/Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
Taunus
11. Wahl von drei Vertretern/Vertreterinnen und drei Stellvertretern
/Stellvertreterinnen für dieVerbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
Nassau
von der Tagesordnung abzusetzen.