Beteiligungshandbuch der Stadt Iserlohn, Stand 31.12.2009

Beteiligungshandbuch 

Nr. 4 Stand: 31. Dezember 2009

Beteiligungshandbuch Stadt Iserlohn 

Vorwort 

I. Vorwort 

Das Beteiligungshandbuch 

Beteiligungshandbuch der Stadt Iserlohn 

Der Beteiligungsbericht der Stadt Iserlohn wurde modifiziert. Hierbei spielten Fragen der 

Datensicherheit und Transparenz ebenso eine Rolle wie die Übersichtlichkeit der Berichte. 

Unter Berücksichtigung dieser Vorgaben wurde der bisherige Beteiligungsbericht geteilt in einen 

Beteiligungsbericht und das (hier vorliegende) Beteiligungshandbuch. Bericht und Handbuch sind nicht 

selbstständig zu betrachten, sondern müssen im Verbund gesehen werden. Sie enthalten jeweils 

Informationen, die durch das andere Schriftstück ergänzt werden. 

Der Beteiligungsbericht beinhaltet die jährlich aktualisierten Daten jeder Beteiligung, welche den 

Jahresberichten der einzelnen Beteiligungen entnommen werden. Der Beteiligungsbericht wird daher 

jährlich veröffentlicht. 

Das Beteiligungshandbuch befasst sich mit den grundlegenden und längerfristigen Fragen der 

Beteiligungen. Dazu gehören u.a. die rechtlichen Grundlagen, Ausführungen zum öffentlichen Zweck 

der Beteiligungen sowie übersichtliche Darstellungen über die Beteiligungsverhältnisse und die 

rechtlichen Verhältnisse der Beteiligungen. 

Insgesamt handelt es sich zumeist um Daten, die sich nicht jährlich ändern und daher auch keine 

jährliche Wiederauflage des Beteiligungshandbuchs erfordern. Das Handbuch dient der Darstellung der 

allgemeinen Daten der Beteiligungen und somit z.T. auch der Erläuterung der aktuellen Daten aus dem 

Beteiligungsbericht. 

Organisationsformen der Beteiligungen 

Neben der klassischen hoheitlichen Verwaltung umfassen die Aufgaben der Gemeinden auch Gebiete, 

auf denen sie sich eigenwirtschaftlich betätigen. Auch die Stadt Iserlohn hat im Rahmen der 

Daseinsvorsorge umfangreiche Aufgaben zum Wohle der Allgemeinheit wahrzunehmen. Sie reichen 

vom Bau und Betrieb von Kindergärten, Altenheimen, Schulen, Sportanlagen, Kultureinrichtungen, 

Straßen über die Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Gas, Wasser und Fernwärme bis hin zur 

Abfall- und Abwasserbeseitigung. Der Gemeinde stehen für ihre Aufgabenerfüllung verschiedene 

Gestaltungsalternativen zur Verfügung: 

Die Gemeinde bedient sich eines Regiebetriebes. Dieser Betrieb ist sowohl hinsichtlich der 

Personal- als auch der Organisationshoheit voll in die Gemeindeverwaltung eingegliedert. Seine 

Einnahmen und Ausgaben werden im Haushalt der Gemeinde veranschlagt. 

Die Gemeinde kann einen Eigenbetrieb bzw. eigenbetriebsähnliche Einrichtung gründen, der ohne 

eigene Rechtspersönlichkeit Bestandteil der juristischen Person Gemeinde bleibt, allerdings über 

ein separates Rechnungswesen und ggf. auch über besondere Leitungs- und Kontrollgremien 

verfügen kann. Der Eigenbetrieb kann mit eigener Personal- und Organisationshoheit ausgestattet 

werden. 

Die Gemeinde kann Unternehmen oder Einrichtungen in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen 

Rechts neu gründen oder bestehende Regie-, Eigenbetriebe oder Einrichtungen in eine 

solche umwandeln. Die Anstalt des öffentlichen Rechts besitzt im Gegensatz zu den Eigenbetrieben 

/ eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen eine eigene Rechtspersönlichkeit. 

Die Gemeinde kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Eigengesellschaft in der Rechtsform 

einer GmbH oder AG betreiben. Bei der Eigengesellschaft hält die Gemeinde als alleiniger 

Gesellschafter oder Aktionär das Stamm- bzw. Grundkapital der Gesellschaft und sichert sich 

dadurch Einflussmöglichkeiten und Kontrollrechte. 

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Vorwort 

Die Gemeinde kann sich unter bestimmten Voraussetzungen an gemischt-wirtschaftlichen 

Unternehmen (AG, GmbH, eG) beteiligen, wobei ihr rechtlicher Einfluss auf diese 

Beteiligungsgesellschaften abhängig ist von der Höhe ihrer Beteiligungen und den Regelungen im 

Gesellschaftsvertrag und der Satzung. 

Gemeinden und Gemeindeverbände können sich zu Zweckverbänden zusammenschließen, um 

einzelne Aufgaben, zu deren Wahrnehmung sie verpflichtet oder berechtigt sind, gemeinsam zu 

erfüllen. 

Bei den Eigen- oder Beteiligungsgesellschaften entfallen zahlreiche Bindungen hinsichtlich der 

Ablauforganisation, die für die öffentliche Verwaltung sicher ihre Berechtigung haben, aber für einen 

Wirtschaftsbetrieb nicht unbedingt sinnvoll sind. So können unter Umständen Vergaben beschleunigt 

vorgenommen werden und Entscheidungsprozesse verkürzt werden. Bindungen an den gemeindlichen 

Haushalt und Stellenplan bestehen nicht. Dieses Mehr an Flexibilität im Rahmen der 

Aufgabenwahrnehmung durch Gesellschaften in privater Rechtsform darf aber nicht zu Lasten des 

kommunalen Einflusses gehen. Deshalb hat sich der Rat in Satzung bzw. Gesellschaftsvertrag 

bestimmte Grundsatzentscheidungen vorbehalten. Neben diesen wird die wesentliche Einflussnahme 

auf die Beteiligungsgesellschaften durch die Aufsichtsgremien und durch die Konkretisierung von 

Beteiligungszielen und finanzpolitischen Zielvorgaben vollzogen. Als solche Zielvorgaben kommen z.B. 

die Höhe der Eigenkapitalverzinsung, eine limitierte Verlustübernahme, Gewinnablieferungen und 

Mindestpachtregelungen in Betracht. Diese Aussagen können sinngemäß auch auf die Anstalt 

öffentlichen Rechts übertragen werden. 

Die Notwendigkeit einer besonderen Beteiligungspolitik ergibt sich aus den erheblichen Wirkungen der 

Beteiligungen auf den kommunalen Haushalt und aus der Tatsache, dass die Unternehmen nicht wie 

Ämter gesteuert und kontrolliert werden können und dürfen. 

Es muss einerseits eine ausreichende Steuerung und Kontrolle durch die Kommune und andererseits 

eine ausreichende Selbstständigkeit der Unternehmen sichergestellt werden. Bei der Steuerung und 

Kontrolle ist zu differenzieren nach 

S der unterschiedlichen finanziellen Lage der Unternehmen, 

S der Wettbewerbssituation, 

S der Bedeutung des Unternehmenshandelns für kommunalpolitische Ziele. 

Rechtliche Grundlagen 

Maßgebliche Grundlage u. a. für die wirtschaftlichen Betätigungen der Städte und Gemeinden ist 

zunächst das Verfassungsrecht, insbesondere die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung gemäß 

Art. 28 Absatz 2 Grundgesetz. Darüber hinausgehend sind insbesondere die Vorschriften der 

Gemeindeordnung (§§ 107 - 115 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen) zu beachten. 

Gemäß der für die kommunale Selbstverwaltung zentralen verfassungsrechtlichen Norm des 

Artikels 28 Absatz 2 Grundgesetz erstreckt sich die den Kommunen garantierte 

Selbstverwaltungskompetenz auf alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft. 

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in diesem Sinne sind nach der Rechtsprechung des 

Bundesverfassungsgerichtes diejenigen Bedürfnisse und Interessen, die in der örtlichen Gemeinschaft 

wurzeln oder auf sie einen spezifischen Bezug haben, die also den Gemeindeeinwohnern gerade als 

solchen gemeinsam sind, indem sie das Zusammenleben und -wohnen der Menschen in der 

Gemeinde betreffen. Auch die wirtschaftliche Betätigung zählt grundsätzlich zum kommunalen 

Aufgabenbestand in dem vorbezeichneten Sinne. 

Rechtsgrundlage für die Erstellung eines Beteiligungsberichtes ist der § 112 Abs. 3 GO NRW in der bis 

zum 31.12.2004 geltenden Fassung. Danach ist die Stadt Iserlohn verpflichtet, jährlich einen 

Beteiligungsbericht zu erstellen. "Zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner hat die 

Gemeinde einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform 

des privaten Rechts zu erstellen und jährlich fortzuschreiben. Der Bericht soll insbesondere Angaben 

über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Beteiligungen, 

Beteiligungsverhältnisse und die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft enthalten. Die 

Einsicht in den Bericht ist jedermann gestattet. Die Gemeinde hat den Bericht zu diesem Zweck 

bereitzuhalten. Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist in geeigneter Weise öffentlich hinzuweisen." 

Gemäß § 3 Abs. 2 des NKF-Einführungsgesetzes NRW können die Gemeinden bis zum Stichtag 

31.12.2010 einen Beteiligungsbericht nach § 112 Abs. 3 der GO NRW in der bis zum 31.12.2004 

geltenden Fassung erstellen. Spätestens zum Stichtag 31.12.2010 haben die Gemeinden einen 

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Vorwort 

Beteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW und § 52 GemHVO aufzustellen, in dem ihre wirtschaftliche 

und nichtwirtschaftliche Betätigung, unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem 

Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören, zu erläutern ist. 

Zukünftig sind folgende Angaben erforderlich: 

S die Ziele der Beteiligung, 

S die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, 

S die Beteiligungsverhältnisse, 

S die Entwicklung der Bilanzen und der Gewinn- und Verlustrechnungen der letzten drei 

Abschlussstichtage, 

S die Leistungen der Beteiligungen, bei wesentlichen Beteiligungen mit Hilfe von Kennzahlen, 

S die wesentlichen Finanz- und Leistungsbeziehungen der Beteiligungen untereinander und mit der 

Gemeinde, 

S die Zusammensetzung der Organe der Beteiligungen, 

S der Personalbestand jeder Beteiligung. 

Dem Beteiligungsbericht ist eine Übersicht über die gemeindlichen Beteiligungen unter Angabe der 

Höhe der Anteile an jeder Beteiligung in Prozent beizufügen. 

Der Beteiligungsbericht 2008 der Stadtverwaltung Iserlohn enthält die gemäß § 112 Abs. 3 GO NRW 

in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung erforderlichen Angaben und darüber hinaus bereits 

einen großen Teil der Informationen, die zukünftig erforderlich werden. Die Berichterstattung 2008 

erfolgt über Unternehmen in privat-rechtlicher und öffentlich-rechtlicher Organisationsform sowie über 

die rechtlich unselbstständigen eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Iserlohn. Der 

Beteiligungsbericht wird im Folgejahr (Berichtsjahr 2009) aufgewertet, um den Vorgaben der §§ 117 

GO NRW und 52 GemHVO frühzeitig zu entsprechen. 

Beteiligungsverwaltung 

Die Beteiligungen gehören zum Finanzanlagevermögen der Stadt Iserlohn. Zwischen den finanziellen 

Ergebnissen der Beteiligungsgesellschaften und dem Haushalt der Stadt Iserlohn bestehen enge 

Beziehungen in Form von Kapitaleinlagen und Erhöhungen, Dividenden, Gewinnablieferungen, 

Steuerzahlungen und Erstattungen, Verlustabdeckungen, Konzessionsabgaben, Pachten, Darlehen, 

Bürgschaften usw. 

Da die Kernprobleme der Beteiligungsverwaltung finanzielle Fragen betreffen und Finanzvorgaben 

zentrale Steuerungselemente sind, wird die Beteiligungsverwaltung vom Bereich Beteiligungen, 

Steuerrecht und Verdingungsstelle wahrgenommen und ist unmittelbar beim Stadtkämmerer 

angesiedelt. Diese Anbindung ist deshalb sinnvoll und notwendig, weil die gesellschaftsrechtlichen und 

sonstigen vertraglichen Gestaltungen zwischen Stadt und Beteiligungsgesellschaften Instrumente der 

Finanzpolitik sind. Zudem bestehen vielfältige und komplizierte steuerrechtliche Zusammenhänge, die 

zentral und einheitlich wahrgenommen werden müssen. 

Die fachspezifischen Angelegenheiten sind weiterhin von den zuständigen Fachämtern 

wahrzunehmen, weil sich der Kontakt der Gesellschaften zu einer Vielzahl fachlich zuständiger Ämter 

(z. B. Bereich Stadtbauwesen, Kommunales Immobilien Management, Bereich Grundstücke und 

Geoinformationen, Bereich Recht etc.) bewährt hat. 

Öffentlicher Zweck der Beteiligungen 

Zur Erfüllung des öffentlichen Zwecks der Beteiligungen ist grundsätzlich Folgendes anzumerken: 

Der öffentliche Zweck der Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe sowie der Verkehrsbetriebe folgt aus 

ihrer Aufgabenstellung. Die Versorgung der Bevölkerung mit Energie und Wasser sowie die 

Unterhaltung des öffentlichen Personennahverkehrs sind lebenswichtige Bedürfnisse der Gemeinschaft 

und gehören daher zur so genannten Daseinsvorsorge. Die Daseinsvorsorge ist eine öffentliche 

Aufgabe, die dem Staat oder den kommunalen Körperschaften obliegt. 

Im Rahmen der lokalen Wirtschaftsförderung durch Wirtschaftsförderungsgesellschaften soll zur 

Sicherung von Arbeitsplätzen und der lokalen Wirtschaftskraft der langfristig angelegte Strukturwandel 

begleitet und gefördert werden. Dieses Ziel verfolgt auch das AN-Institut IfInKor der Märkischen 

Fachhochschule, indem zukunftsträchtige Technologien in Iserlohn angesiedelt werden. 

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Vorwort 

Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften sorgen für eine sozialverantwortliche 

Wohnungsversorgung der Einwohner der Stadt Iserlohn. 

Die öffentliche Zwecksetzung bei den öffentlich-rechtlichen Betrieben ergibt sich aus der 

Aufgabenstellung. Das Kommunale Immobilien Management der Stadt Iserlohn und die Iserlohner 

Stadtbetriebe dienen der Deckung des Eigenbedarfs. Die Versorgung pflegebedürftiger Menschen 

durch das Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn gehört ebenso zur Daseinsvorsorge wie die 

Abwasserbeseitigung. Die Sparkasse ist zuständig für eine geldund kreditwirtschaftliche Versorgung 

der Bevölkerung und der Wirtschaft. Diese Aufgaben werden durch die dargestellten fünf Einrichtungen 

in öffentlich-rechtlicher Betriebsform erfüllt. 

Im Nachfolgenden werden Erläuterungen zu den einzelnen Unternehmen und Einrichtungen gegeben. 

Dabei wird auf den aktuellsten der Beteiligungsverwaltung vorliegenden Jahresabschluss 

(grundsätzlich 2008) Bezug genommen. 

In Vertretung 

Friedhelm Kowalski 

Stadtkämmerer 

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Inhaltsverzeichnis 

II. Inhaltsverzeichnis 

I. Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 

II. Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 

III. Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 

IV. Übersicht “Beteiligungen der Stadt Iserlohn in der Rechtsform des privaten Rechts” 

(Stand: 31. Dez. 2009) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 

V. Übersicht “Sondervermögen der Stadt Iserlohn” (Stand: 31. Dez. 2009) . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 

VI. Übersicht “Kommunale Trägerschaft” (Stand: 31. Dez. 2009) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 

VII. Übersicht “Mitgliedschaft der Stadt Iserlohn in Zweckverbänden” (Stand: 31. Dez. 2009) . . . 10 

VIII. Übersicht über die Beteiligungsverhältnisse der Stadt Iserlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 

IX. Angaben zu den einzelnen Unternehmen und Einrichtungen 

1 Gesellschaft für Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 

1.1 Stadtwerke Iserlohn GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 

1.1.1 Energie AG Iserlohn-Menden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 

1.1.1.1 TeleMark Telekommunikationsgesellschaft Mark mbH, Lüdenscheid . . . . . . . . . . . . 18 

1.2 Bädergesellschaft Iserlohn mbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 

2 MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH, Lüdenscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 

3 MST Mark-Sauerland Touristik GmbH, Lüdenscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 

4 Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Iserlohn mbH, Iserlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 

5 Institut für Instandhaltung und Korrosionsschutztechnik gGmbH, Iserlohn . . . . . . . . . . . 26 

6 IGW-Iserlohner Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH, Iserlohn . . . . . . . . . . . . . . 27 

7 Bau- und Siedlungsgenossenschaft Iserlohn eG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 

8 Wohnungsgenossenschaft Letmathe-Oestrich eG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 

9 Gemeinnütziger Bauverein Ergste eG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 

10 Kommunale Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH, Münster . . . 32 

11 Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH, Dortmund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 

12 Radio Mark Betriebs GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Lüdenscheid . . . . . . . . . . . . 34 

13 Kommunales Immobilien Management der Stadt Iserlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 

14 Iserlohner Stadtbetriebe, Iserlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 

15 Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 

16 Sondervermögen Stadtentwässerung der Stadt Iserlohn, Iserlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 

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Inhaltsverzeichnis 

17 Sparkasse der Stadt Iserlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 

18 Zweckverband für Abfallbeseitigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 

19 Zweckverband für psychologische Beratungen und Hilfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 

20 Zweckverband KDVZ Citkomm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 

21 Ruhrverband, Essen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 

X. Impressum 

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Abkürzungsverzeichnis 

III. Abkürzungsverzeichnis 

A AG Aktiengesellschaft 

B Bäderges. Bädergesellschaft Iserlohn mbH 

B&S Iserlohn Bau- und Siedlungsgenossenschaft Iserlohn eG 

C ca. circa 

D Dipl.-Ing. Diplom-Ingenieur 

DSD Duales System Deutschland AG 

Dr. Doktor 

E € Euro 

eG eingetragene Genossenschaft 

EigVO NW Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 

Energie AG Energie AG Iserlohn-Menden 

e.V. eingetragener Verein 

G GBE Gemeinnütziger Bauverein Ergste e.G. 

GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung 

GeWoGe Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft im Hönnetal eG, Menden- 

Lendringsen 

GfK Gesellschaft für Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH 

GfW Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Iserlohn mbH, Iserlohn 

GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung 

gGmbH gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung 

GO NRW Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 

I IfInKor Institut für Instandhaltung und Korrosionsschutztechnik gGmbH, Iserlohn 

IGW Iserlohner gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH, Iserlohn 

ISB Iserlohner Stadtbetriebe, Iserlohn 

IT-Strategie Informationstechnische Strategie 

K KAV Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH, Dortmund 

KBR Kommunale Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH, 

Münster 

KG Kommanditgesellschaft 

KIM Kommunales Immobilien Management der Stadt Iserlohn 

L LAbfG Landesabfallgesetz 

M MBG Märkische Bus-Gesellschaft mbH 

mbH mit beschränkter Haftung 

MEG Märkische Eisenbahngesellschaft mbH 

MK Märkischer Kreis 

MKG MKG-Märkische Kommunale Wirtschafts-GmbH, Lüdenscheid 

Mio. € Millionen Euro 

MST MST Mark-Sauerland Touristik GmbH, Lüdenscheid 

MVG MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH, Lüdenscheid 

N Nov. November 

NRW Nordrhein-Westfalen 

O ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr 

R Radio Mark Radio Mark Betriebs GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Lüdenscheid 

Ruhrverband Ruhrverband, Essen 

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Abkürzungsverzeichnis 

S Sparkasse Sparkasse der Stadt Iserlohn 

SpkG NRW Gesetz über die Sparkassen sowie über die Girozentrale und Sparkassen- und 

Giroverbände des Landes Nordrhein-Westfalen 

Stadtwerke Stadtwerke Iserlohn GmbH 

SV StE Sondervermögen Stadtentwässerung der Stadt Iserlohn, Iserlohn 

SWI Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn 

T TeleMark TeleMark Telekommunikationsgesellschaft Mark mbH, Lüdenscheid 

TuI technikunterstützte Informationsverarbeitung 

U u. a. unter andere, unter anderen, unter anderem 

V v. H. vom Hundert 

W WoGe L-Oe Wohnungsgenossenschaft Letmathe-Oestrich eG 

Z ZfA Zweckverband für Abfallbeseitigung 

ZfB Zweckverband für psychologische Beratungen und Hilfen 

ZV KDVZ Zweckverband KDVZ Citkomm 

zz. zurzeit 

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Beteiligungen in der Rechtsform des privaten Rechts 

IV. Beteiligungen der Stadt Iserlohn in der Rechtsform des privaten Rechts 

(Stand: 31. Dez. 2009) 

Unternehmen des Versorgungssektors 

1 Gesellschaft für Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH 

1.1 Stadtwerke Iserlohn GmbH 

1.1.1 Energie AG Iserlohn-Menden 

1.1.1.1 TeleMark Telekommunikationsgesellschaft Mark mbH, Lüdenscheid 

1.2 Bädergesellschaft Iserlohn mbH 

Verkehrsbetriebe 

2 MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH, Lüdenscheid 

3 MST Mark-Sauerland Touristik GmbH, Lüdenscheid 

Wirtschaftsförderung 

4 Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Iserlohn mbH, Iserlohn 

5 Institut für Instandhaltung und Korrosionsschutztechnik gGmbH, Iserlohn 

Wohnungsgesellschaften 

6 Iserlohner gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH, Iserlohn 

7 Bau- und Siedlungsgenossenschaft Iserlohn eG 

8 Wohnungsgenossenschaft Letmathe-Oestrich eG 

9 Gemeinnütziger Bauverein Ergste eG 

Sonstige Beteiligungen 

10 Kommunale Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH, Münster 

11 Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH, Dortmund 

12 Radio Mark Betriebs GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Lüdenscheid 

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Sondervermögen, Kommunale Trägerschaft, Mitgliedschaft in Zweckverbänden 

V. Sondervermögen der Stadt Iserlohn 


13 Kommunales Immobilien Management der Stadt Iserlohn 

14 Iserlohner Stadtbetriebe, Iserlohn 

15 Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn 

16 Sondervermögen Stadtentwässerung der Stadt Iserlohn, Iserlohn 

VI. Kommunale Trägerschaft 


17 Sparkasse der Stadt Iserlohn 

VII. Mitgliedschaft der Stadt Iserlohn in Zweckverbänden 


18 Zweckverband für Abfallbeseitigung 

19 Zweckverband für psychologische Beratungen und Hilfen 

20 Zweckverband KDVZ Citkomm 

21 Ruhrverband, Essen 

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Übersicht über die Beteiligungsverhältnisse der Stadt Iserlohn 

100% Gesellschaft für Kommunalwirtschaft 100% Stadtwerke Iserlohn GmbH 6,82% MVG Märkische Verkehrsgesellschaft 

Iserlohn mbH mbH 

95,00% 

5,00% Bädergesellschaft Iserlohn mbH 0,73% WV Energie AG 4,46% Wohnungsgenossenschaft Letmathe- 

99,61% Gesellschaft für Wirtschaftsförderung 19,56% TOBI Management GmbH 

1,00% 

Iserlohn mbH 

92,84% IGW-Iserlohner Gemeinnützige 

20,00% TOBI Windenergie GmbH & Co. KG 

0,92% 

Wohnungsgesellschaft mbH 

RWWE GmbH ** 

0,62% 18,33% 

Wohnungswirtschaftliche Treuhand 

Rheinland-Westfalen GmbH 

29,00% 

31,82% MST Mark-Sauerland Touristik GmbH 

33,33% 

26,00% Institut für Instandhaltung und 66,67% Energie AG Iserlohn-Menden 

Korrosionsschutztechnik gGmbH 

12,50% Radio Mark Betriebs-GmbH & Co. KG 

56,00% TeleMark Telekommunikations- 

Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen: 

Kündigung / Verkauf der Anteile zum: * 31.12.2009 ** 05.05.2010 

VIII. Übersicht über die Beteiligungsverhältnisse der Stadt Iserlohn 

Kommunales Immobilien Management 

100% Elementerra GmbH 

Iserlohner Stadtbetriebe 

10,00% 

5,33% 

Stadt Iserlohn 

unmittelbare Beteiligungen bedeutende mittelbare Beteiligungen Beteiligungen unter 10 % 

NED 

Nachhaltige EnergiedienstleistungsGmbH 

TOBI Kraftwerksbeteiligungs-GmbH 

& Co. KG 

gesellschaft Mark mbH 

Quantum GmbH 

items GmbH 

100,00% 

items project GmbH 

Oestrich eG * 

Kommunale Aktionärsvereinigung 

RWWE GmbH ** 

Kommunale Beteiligungsgesellschaft 

RWWE AG 

Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn 

Zweckverbände (Mitgliedschaft) 

Sondervermögen Stadtentwässerung 

Sparkasse der Stadt Iserlohn 

über die grau untelegten Beteiligungen wird nicht berichtet 11 Stand: 31.12.2009


Gesellschaft für Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH 

1 Gesellschaft für Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH 

I. Beteiligungsverhältnis 

Gezeichnetes Kapital: EUR 36.233.850 

Gesellschafter EUR % 

Stadt Iserlohn 36.233.850 100,00 

Die Gesellschaft ist beteiligt an der Stadtwerke Iserlohn GmbH mit einer Beteiligungsquote von 100 % 

(s. Nr. 1.1) sowie an der Bädergesellschaft Iserlohn mbH mit einer Beteiligungsquote von 95 % 

(s. Nr. 2). 

II. Gegenstand des Unternehmens 

Gegenstand des Unternehmens sind der Erwerb und die Errichtung von sowie die Beteiligung an 

Unternehmen zur Versorgung mit elektrischer Energie, Erdgas, Fernwärme und Wasser sowie zur 

Wahrnehmung aller weiteren ent- und versorgungswirtschaftlichen Aufgaben, der Informations- und 

Kommunikationstechnik, zum Betrieb von öffentlichen Bädern sowie anderen kommunalen 

Einrichtungen, insbesondere die Beleuchtung des Straßen- und Wegenetzes in Iserlohn. 

Zu den Aufgaben der Gesellschaft gehört die Erledigung aller mit dem Gegenstand des Unternehmens 

zusammenhängenden und seinen Belangen dienenden Geschäfte. Die Gesellschaft kann sich zur 

Erfüllung dieser Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sie erwerben, errichten oder sich an 

solchen Unternehmen in jeder gesetzlich zulässigen Form beteiligen. 

Die Gesellschaft erfüllt insbesondere die zentralen Aufgaben für die Konzerngesellschaften. Sie 

bedient sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben der Mitarbeiter der Stadtwerke Iserlohn GmbH. 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH ergibt 

sich aus der dem Unternehmensgegenstand zu entnehmenden Aufgabenstellung im Rahmen der 

sogenannten Daseinsvorsorge, die als öffentliche Aufgabe dem Staat oder den kommunalen 

Körperschaften obliegt. 

III. Rechtliche Verhältnisse 

Der Gesellschaftsvertrag ist gültig in der Fassung vom 12.12.2008. 

Mit dem Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 12.12.2008 ist der Gesellschaftsvertrag 

geändert worden. Die Änderung betrifft § 6 über die Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft. 

Mit der Stadtwerke Iserlohn GmbH und der Bädergesellschaft Iserlohn mbH bestehen Beherrschungsund 

Gewinnabführungsverträge. Danach haben die Tochtergesellschaften ihren Geschäftsbetrieb nach 

dem Willen der Obergesellschaft zu führen und bei allen Rechtsgeschäften nach den Anweisungen der 

Obergesellschaft zu handeln. Die Tochtergesellschaften haben ihre Gewinne an die Gesellschaft für 

Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH abzuführen; diese hat Verluste der beherrschten Unternehmen 

auszugleichen. 

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Gesellschaft für Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH 

IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung und der 

Aufsichtsrat. 

Geschäftsführer sind die Herren Dr. Ulrich H. Bergmann (bis 30.06.2008) sowie Dr. Klaus Weimer (ab 

01.01.2008). 

Nach der Kommunalwahl am 30.08.2009 vertreten folgende vom Rat der Stadt Iserlohn bestellten 

Vertreter die Interessen der Stadt Iserlohn im Aufsichtsrat der Gesellschaft: 

Bürgermeister Dr. Ahrens, Stadtkämmerer Kowalski sowie die Ratsmitglieder Bogatzki, Budde, Fiesel, 

Kramer, Schmitt, Hufnagel, Janke, Langner, Leye, Eufinger, Köpke, Seckelmann und Prange. 

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Stadtwerke Iserlohn GmbH 

1.1 Stadtwerke Iserlohn GmbH 




Gesellschaft für Kommunalwirtschaft 

mbH Iserlohn 

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33.267.650 100,00 

Die Gesellschaft ist beteiligt an der Energie AG Iserlohn-Menden mit einer Beteiligungsquote von 

66,67 % (s. Nr. 1.1.1), an der TOBI Kraftwerksbeteiligungs-GmbH & Co. KG mit einer Quote von 

33,33 %, an der NED Nachhaltige EnergiedienstleistungsGmbH (Quote: 29 %), an der TOBI 

Windenergie GmbH & Co. KG (Quote: 20 %), an der TOBI Management GmbH (Quote: 19,56 %) sowie 

an der WV Energie AG (Quote: 0,73 %). 


Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung mit elektrischer Energie, Erdgas, Fernwärme und 

Wasser, der Betrieb von Informations- und Telekommunikations-Infrastruktur sowie die Wahrnehmung 

aller weiteren ent- und versorgungswirtschaftlichen Aufgaben, insbesondere die Beleuchtung des 

Straßen- und Wegenetzes in Iserlohn. 

Zu den Aufgaben der Gesellschaft gehört die Erledigung aller mit dem Gegenstand des Unternehmens 

zusammenhängenden und seinen Belangen dienenden Geschäfte. Die Gesellschaft kann sich zur 

Erfüllung dieser Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sie erwerben, errichten oder sich an 

solchen Unternehmen in jeder gesetzlich zulässigen Form beteiligen. 

Der öffentliche Zweck der Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe folgt aus ihrer Aufgabenstellung. Die 

Versorgung der Bevölkerung mit Energie und Wasser sind lebenswichtige Bedürfnisse der 

Gemeinschaft und gehören daher zur so genannten Daseinsvorsorge. Die Daseinsvorsorge ist eine 

öffentliche Aufgabe, die dem Staat oder den kommunalen Körperschaften obliegt. 


Der Gesellschaftsvertrag ist gültig in der geänderten Fassung vom 12.12.2008. 


geändert worden. Die Änderung betrifft § 7 über die Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft. 

Die Geschäftsanteile an der Stadtwerke Iserlohn GmbH werden von der Gesellschaft für 

Kommunalwirtschaft Iserlohn mbH gehalten, mit der ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag 

besteht. 

IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung und der 

Aufsichtsrat. 

Geschäftsführer sind die Herren Dr. Ulrich H. Bergmann (bis 30.06.2008) sowie Dr. Klaus Weimer (ab 

01.01.2008).


Stadtwerke Iserlohn GmbH 




Kramer, Schmitt, Hufnagel, Janke, Langner, Leye, Eufinger, Köpke, Seckelmann und Prange. 

- 15 -


Energie AG Iserlohn-Menden 

1.1.1 Energie AG Iserlohn-Menden 




Stadtwerke Iserlohn GmbH 10.240.512 66,67 

Stadtwerke Menden GmbH 5.119.488 33,33 

Summe 15.360.000 100,00 

Die Gesellschaft ist beteiligt an der TeleMark Telekommunikationsgesellschaft Mark mbH mit einer 

Beteiligungsquote von 56,00 % (s. Nr. 1.1.1.1), an der Elementerra GmbH (Quote: 100 %), an der 

Quantum GmbH (Quote: 10,00 %) sowie an der items GmbH (Quote 5,33 %). 


Gegenstand des Unternehmens sind gemäß § 3 der Satzung der Kauf und der Betrieb von 

Versorgungsnetzen und -anlagen, die Beschaffung und Lieferung von elektrischer Energie sowie die 

Wahrnehmung aller weiteren entsorgungs- und versorgungswirtschaftlichen Aufgaben. 

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft liegt in der Versorgung der Bevölkerung mit elektrischer Energie 

mit Hilfe von Versorgungsnetzen und -anlagen im Rahmen der sogenannten Daseinsvorsorge, die als 

öffentliche Aufgabe dem Staat oder den kommunalen Körperschaften obliegt. 


Die Satzung ist gültig in der Fassung vom 24.10.1995, zuletzt geändert durch Beschluss der 

Hauptversammlung vom 26.02.2004 (Erhöhung des Stammkapitals um 21.243,57 € auf 

15.360.000,00 € im Rahmen der Euro-Umstellung; sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes 

um entsorgungswirtschaftliche Aufgaben). 

Sitz der Gesellschaft ist Menden. 

IV. Organe 

Gremien der Gesellschaft sind der Vorstand, der Aufsichtsrat und die Hauptversammlung. 

Mitglieder des Vorstands sind Herr Dr. Ulrich H. Bergmann (bis 07.07.2008), Herr Schmitt (ab 

25.06.2008) sowie Herr Dr. Klaus Weimer (ab 06.03.2008). 

- 16 -


Energie AG Iserlohn-Menden 

Bürgermeister Dr. Ahrens sowie die Ratsmitglieder Bogatzki, Budde, Kramer, Schmitt, Hufnagel, 

Langner und Leye. 

- 17 -


Telekommunikationsges. Mark mbH, Lüdenscheid 

1.1.1.1 TeleMark Telekommunikationsgesellschaft Mark mbH, Lüdenscheid 


Stammkapital: EUR 3.630.172,36 


Energie AG Iserlohn-Menden 2.032.896,52 56,00 

Stadtwerke Lüdenscheid GmbH 1.597.275,84 44,00 

Summe 3.630.172,36 100,00 


Gegenstand des Unternehmens ist die zentrale Steuerung, die Planung, der Bau, die Nutzung sowie 

der Betrieb der Fernmeldeinfrastruktur der Gesellschaft und die Erbringung von Telekommunikations- 

Dienstleistungen. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen 

bedienen, Beteiligungen erwerben oder andere Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe 

errichten. 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der Gesellschaft liegt in der Unterstützung der Energie AG 

Iserlohn-Menden sowie der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH durch die Bereithaltung einer 

leistungsfähigen, störungsfreien Telekommunikations-Dienstleistung um die lückenlose Erreichbarkeit 

der Energieversorger und damit die öffentliche Versorgung mit Energie störungsfrei, dauerhaft und 

jederzeit zu gewährleisten. (Feedback-Prozess). 


Die Gesellschaft wurde durch notariellen Vertrag vom 03.06.1998 gegründet. Am 18.12.1998 wurde der 

Gesellschaftsvertrag geändert (Stammkapitalerhöhung). Die Änderung wurde am 30.06.1999 in das 

Handelsregister eingetragen. 

IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Geschäftsführung, der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung. 

Geschäftsführer sind Herr Dr. Klaus Weimer (bis 31.05.2009), Herr Dipl.-Ing. Hartwig Sander (bis 

31.05.2009) sowie Herr Andreas Griehl (ab 01.06.2009). 

- 18 -


Bädergesellschaft Iserlohn mbH 

1.2 Bädergesellschaft Iserlohn mbH 




Stadt Iserlohn 102.300 5 

Gesellschaft für Kommunalwirtschaft 

Iserlohn mbH 

- 19 - 

1.943.700 95 

Summe 2.046.000 100 


Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von öffentlichen Bädern. Zu den Aufgaben der 

Gesellschaft gehört die Erledigung aller mit dem Gegenstand des Unternehmens 

zusammenhängenden und seinen Belangen dienenden Geschäfte. 

Die Gesellschaft betreibt das Hallen- und Freibad Aquamathe in Letmathe und das Sport- und Solebad 

am Seilersee - Seilerseebad - in Iserlohn. 

Der öffentliche Zweck der Gesellschaft liegt in der Bereitstellung von allgemein zugänglichen 

Schwimmanlagen und der damit einhergehenden Förderung der Gesundheit der Bevölkerung. 


Der Gesellschaftsvertrag vom 24.07.1989 ist gültig in der Fassung vom 12.12.2008. 


geändert worden. Die Änderungen betreffen § 7 über die Geschäftsführung und Vertretung der 

Gesellschaft. Die Eintragung der Änderungen in das Handelsregister erfolgte am 19.01.2009. 

IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, der Aufsichtsrat und die 

Geschäftsführung. 

Geschäftsführer sind Herr Dr. Ulrich H. Bergmann (bis 30.06.2008) sowie Herr Dr. Klaus Weimer (ab 

01.01.2008). 




Kramer, Schmitt, Hufnagel, Janke, Langner, Leye, Eufinger, Köpke, Seckelmann und Prange.


MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH, Lüdenscheid 

2 MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH, Lüdenscheid 


Gezeichnetes Kapital: EUR 5.410.541,82 


MKG - Märkische Kommunale 

Wirtschafts-GmbH, Lüdenscheid 

- 20 - 

2.768.236,49 51,16 

Stadt Lüdenscheid 956.371,46 17,68 

Stadt Iserlohn 369.152,74 6,82 

alle anderen Städte/Gemeinden des 

Märkischen Kreises 

Hagener Straßenbahn AG; Märkischer 

Kreis; Westfälisch-Lippische Vermögensverwaltungsgesellschaft 

mbH 

1.078.007,82 19,93 

238.773,31 4,41 

Summe 5.410.541,82 100,00 


Gegenstand des Unternehmens ist die inländische Beförderung von Personen und Gütern mit eigenen 

oder fremden Fahrzeugen und die Durchführung aller mit einem Verkehrsbetrieb zusammenhängenden 

Maßnahmen. Zweck des Unternehmens ist die Bildung eines einheitlichen öffentlichen 

Verkehrssystems im Märkischen Kreis sowie seine Eingliederung in die ÖPNV Organisation des 

Landes NRW. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der 

genannte Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben 

anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und 

Nebenbetriebe erwerben, gründen oder pachten. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den 

Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NRW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu 

führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. 

Der öffentliche Zweck von Verkehrsbetrieben liegt in der Bereitstellung und Aufrechterhaltung des 

öffentlichen Personennahverkehrs zur Sicherung der allgemeinen Mobilität der Gemeinschaft im 

Rahmen der sogenannten Daseinsvorsorge, die als öffentliche Aufgabe dem Staat oder den 

kommunalen Körperschaften obliegt. 


Die gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse regelt der z. Zt. gültige Gesellschaftsvertrag vom 24.02.1970, 

zuletzt geändert am 11.02.2008. 

Seit dem 27.03.1981 besteht mit der MKG-Märkische Kommunale Wirtschafts-GmbH, Lüdenscheid, ein 

Organschaftsvertrag (Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag).


MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH, Lüdenscheid 

IV. Organe 



Geschäftsführer ist Herr Dipl.-Ing. Gerhard Schmier. 

Gem. § 9 des Gesellschaftsvertrags besteht der Aufsichtsrat aus 15 Mitgliedern. Der Stadt Iserlohn 

steht das Recht zu, 2 Mitglieder in den Aufsichtsrat zu entsenden. 

- 21 -


MST Mark-Sauerland Touristik GmbH, Lüdenscheid 

3 MST Mark-Sauerland Touristik GmbH, Lüdenscheid 


Gezeichnetes Kapital: EUR 562.500 


MKG Märkische Kommunale 

Wirtschafts-GmbH, Lüdenscheid 

- 22 - 

383.500 68,18 

Stadt Iserlohn 179.000 31,82 

Summe 562.500 100,00 


Gegenstand des Unternehmens ist die Beförderung von Personen im Nah- und Fernverkehr und die 

Durchführung und Vermittlung von Urlaubsreisen, Ausflugs- und Sonderfahrten jeglicher Art sowie die 

Förderung des Fremdenverkehrs im Märkischen Kreis. Der Gegenstand der Gesellschaft ist auf eine 

Inlandsbetätigung begrenzt. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch 

die der genannte Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer 

Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie 

Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, gründen oder pachten. 

Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NRW zu 

verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. 

Die MST betreibt ein Reisebüro in Plettenberg sowie die Dechenhöhle. 

Die Gesellschaft dient mit der Förderung des Fremdenverkehrs im Märkischen Kreis und dem Verkauf 

von Fahrausweisen im ÖPNV öffentlichen Zwecken. Im Hinblick auf diese öffentlichen Zwecke hat sie 

auch im Geschäftsjahr die Dechenhöhle betrieben und sie als touristisches Ziel im Märkischen Kreis 

vermarktet sowie mit insgesamt drei Verkaufsbüros Fahrausweise im ÖPNV vertrieben. Daher folgt der 

öffentliche Zweck der Gesellschaft aus ihrer Aufgabenstellung. 


Die gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse regelt der Gesellschaftsvertrag in der zz. gültigen Fassung 

vom 16.12.1983; zuletzt geändert am 11.02.2008. 

Die Gesellschaft ist im Verhältnis zur MKG Märkische Kommunale Wirtschafts-GmbH, Lüdenscheid, 

Tochterunternehmen i.S.d. § 271 Absatz 2 HGB. Es besteht ein Organschaftsvertrag (Beherrschungsund 

Ergebnisabführungsvertrag). 

IV. Organe 


Geschäftsführung. Geschäftsführer ist Herr Dipl.-Ing. Gerhard Schmier.


MST Mark-Sauerland Touristik GmbH, Lüdenscheid 

Gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages besteht der Aufsichtsrat aus zehn Mitgliedern. Vier Mitglieder 

werden von der Stadt Iserlohn, sechs Mitglieder von der MKG Märkische Kommunale Wirtschafts- 

GmbH gestellt. 

- 23 -


Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Iserlohn mbH, Iserlohn 

4 Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Iserlohn mbH, Iserlohn 




Stadt Iserlohn 6.583.750 99,6 

Südwestfälische Industrie- und 

Handelskammer zu Hagen 

- 24 - 

12.800 0,2 

Kreishandwerkerschaft MK 12.800 0,2 

Summe 6.609.350 100,0 


Gegenstand des Unternehmens ist die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Struktur auf 

dem Gebiet der Stadt Iserlohn durch die Förderung der Wirtschaft auf allen Gebieten. Dies gilt 

insbesondere für die Industrie, das Handwerk, den Handel, den sonstigen Dienstleistungsbereich und 

das Fremdenverkehrsgewerbe. 

Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, die mit dem genannten 

Gesellschaftszweck zusammenhängen oder ihn fördern. Dazu gehören insbesondere folgende 

Befugnisse und Tätigkeiten: 

S Erwerb und Veräußerung, Anmietung und Vermietung sowie Anpachtung und Verpachtung von 

Grundstücken und Gebäuden, 

S Durchführung von Erschließungsmaßnahmen, 

S Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Fabrikanlagen, Gewerbehöfen, gewerblichen 

Mietobjekten o. ä. Anlagen in Einzelfällen, 

S Errichtung, Betrieb und Verwaltung von Parkhäusern, Tiefgaragen und/oder Anlagen zum 

Einstellen/Abstellen von Kraftfahrzeugen, 

S Beteiligung an anderen Unternehmen gleicher oder verwandter Art sowie Abschluss von 

Interessengemeinschaftsverträgen, 

S Förderung, Unterstützung und Durchführung von Maßnahmen der Beschäftigungs- und 

Qualifizierungspolitik, 

S Beratung und Unterstützung von ansässigen und anzusiedelnden Unternehmen bei der 

Beschaffung von Grundstücken, Gebäuden, Arbeitskräften, Wohnungen und Förderungsmitteln, 

S Werbung für die Standortgunst Iserlohns und für die Ansiedlung von Industrie-, Handels-, 

Handwerks- und Dienstleistungsunternehmen sowie Fremdenverkehrseinrichtungen, 

S Übernahme der Geschäftsführung bzw. Teilbereiche der Geschäftsführung der Institute der 

ortsansässigen Hochschulen und ähnlicher Einrichtungen in Iserlohn sowie die Geschäftsführung 

von Gewerbe- und Technologiezentren, 

S Beteiligung an den Instituten der ortsansässigen Hochschulen, 

S Übernahme aller auf dem Gebiet des Stadtmarketings anfallenden Aufgaben. Hierzu gehört 

insbesondere das Stadtmarketing auf den Gebieten Standortmarketing, Stadtwerbung, Touristik, 

Zentrenmanagement, Citymanagement und Veranstaltungsorganisation.


Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Iserlohn mbH, Iserlohn 

Die Gesellschaft betreibt neben ihren allgemeinen Wirtschaftsförderungsaufgaben das Park- und 

Geschäftshaus City, das Parkhaus Altstadt, das Gewerbezentrum Brause, das Gewerbe- und 

Gründerzentrum Corunna sowie das Qualifizierungs- und Weiterbildungszentrum Corunna. Der Betrieb 

des Iserlohner Gewerbe-Zentrums obliegt der Trägergemeinschaft Iserlohner Gewerbe-Zentrum e.V., 

dessen Mitglied die Gesellschaft ist. 

Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NRW zu 

verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Iserlohn mbH liegt zur 

Sicherung von Arbeitsplätzen und der lokalen Wirtschaftskraft in der Begleitung und Förderung des 

langfristig angelegten Strukturwandels. 


Die gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse regelt der Gesellschaftsvertrag vom 15.12.1959, zuletzt 

geändert durch Gesellschafterbeschluss vom 16.05.2008. 

IV. Organe 



Die Geschäftsführung besteht aus dem Geschäftsführer Herrn Thomas Junge sowie den beiden 

Prokuristen Herrn Olaf Pestl und Herrn Stadtkämmerer Friedhelm Kowalski. 

Der Aufsichtsrat besteht gemäß § 7 des Gesellschaftervertrages aus jeweils 9 Mitgliedern; 7 Mitglieder 

werden durch die Stadt Iserlohn ernannt. Ein Mitglied wird jeweils durch die Südwestfälische Industrieund 

Handelskammer zu Hagen und die Kreishandwerkerschaft Märkischer Kreis ernannt. 



Bürgermeister Dr. Ahrens sowie die Ratsmitglieder Schlüter, Teckhaus, Scheffler, Walther, Haberle 

sowie Bürgervertreterin Schroven. 

- 25 -


Inst. f. Instandh. und Korr.sch. gGmbH, Iserlohn 

5 Institut für Instandhaltung und Korrosionsschutztechnik gGmbH, Iserlohn 


Gezeichnetes Kapital: EUR 51.129,19 



Prof. Dr.-Ing. Ralf Feser 18.917,80 37,00 

Prof. Dr. rer. nat. habil. Günter Schmitt 18.917,80 37,00 

Summe 51.129,19 100,00 


Gegenstand des Unternehmens sind die Errichtung und der Betrieb des Institutes für Instandhaltung 

und Korrosionsschutz. 

Zweck des Instituts sind die Forschung und Entwicklung sowie die Unterstützung der Lehre auf den 

Gebieten der Instandhaltung und des Korrosionsschutzes sowie die Qualifizierung des in der 

Instandhaltung und im Korrosionsschutz eingesetzten Personals durch Aus- und Weiterbildung. Für die 

Erfüllung der Aufgaben des Instituts wird enge Kooperation mit Universitäten, Hochschulen und 

entsprechenden Instituten angestrebt. 

Damit verfolgt die Gesellschaft ausschließlich gemeinnützige Zwecke. Die Gesellschaft ist selbstlos 

tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 


Die gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse regelt der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 

31.05.1990, zuletzt geändert am 01.03.2005. 

IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung und die Geschäftsführung. 

Geschäftsführer sind die Herren Prof. Dr.-Ing. Ralf Feser und Prof. Dr. rer. nat. habil. Günter Schmitt. 

- 26 -


Iserlohner Gemeinnützige Wohnungsges. mbH, Iserlohn 

6 IGW-Iserlohner Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH, Iserlohn 




Stadt Iserlohn 3.755.110,00 92,84 

Sparkasse der Stadt Iserlohn 153.390,00 3,79 

22 weitere Gesellschafter 89.160,00 2,20 

eigene Anteile 47.150,00 1,17 

Summe 4.044.810,00 100,00 

Die Gesellschaft ist beteiligt an der Wohnungswirtschaftlichen Treuhand Rheinland Westfalen GmbH, 

Düsseldorf, mit einer Beteiligungsquote von 0,62 %, an der Bau- und Siedlungsgenossenschaft 

Iserlohn eG mit einer Beteiligungsquote von 0,44 %, an der Westdeutschen Genossenschafts- 

Zentralbank AG, Düsseldorf, mit einer Quote von 0,001 % sowie an der Münchener Hypothekenbank 

eG mit einer Quote von 0,00055 %. 


Die Gesellschaft errichtet, betreut, bewirtschaftet und verwaltet Bauten in allen Rechts- und 

Nutzungsformen und kann alle in den Bereichen Wohnungswirtschaft, Städtebau und Infrastruktur 

anfallenden Aufgaben übernehmen. Sie kann Grundstücke erwerben, belasten, veräußern, 

Erbbaurechte ausgeben sowie Gemeinschaftsanlagen, Läden, Gewerbebauten, soziale, wirtschaftliche 

und kulturelle Einrichtungen und Dienstleistungen bereit stellen. 

Die Gesellschaft ist berechtigt, dem Gesellschaftszweck dienende sonstige Geschäfte zu betreiben 

sowie andere Unternehmen zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen. 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der Iserlohner Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH 

ergibt sich aus der sozialverantwortlichen Wohnungsversorgung der Einwohner der Stadt Iserlohn. 


Die gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse regelt der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 

23.09.2004. 

IV. Organe 



Geschäftsführer sind in der Zeit vom 01.01.2008 bis 29.02.2008 Herr Dipl.-Kaufmann Ralf P. Oehler 

sowie Herr Dipl. oec. Holger Lohrbach. Ab 01.03.2008 ist Herr Dipl. oec. Holger Lohrbach alleiniger 

Geschäftsführer. 

- 27 -


Iserlohner Gemeinnützige Wohnungsges. mbH 

Der Aufsichtsrat besteht gem. § 7 Abs. 1 und 2 des Gesellschaftervertrages aus jeweils 14 ordentlichen 

und stellvertretenden Mitgliedern; 11 Mitglieder und ihre Stellvertreter werden durch die Stadt Iserlohn 

ernannt. 

- 28 -


Bau- und Siedlungsgenossenschaft Iserlohn eG 

7 Bau- und Siedlungsgenossenschaft Iserlohn eG 


Die Stadt Iserlohn hält 49 Anteile à 310,- € (= 15.190,- €) von ca. 2.600 Anteilen (jährlich schwankend). 

Die exakte Anzahl im Geschäftsjahr ist dem Beteiligungsbericht zu entnehmen. 


Zweck der Genossenschaft ist vorrangig eine gute, sichere und sozial verantwortbare 

Wohnungsversorgung der Mitglieder der Genossenschaft. 

Gegenstand der Genossenschaft ist die Bewirtschaftung, Errichtung, Erwerb und Betreuung von 

Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen. Sie kann alle im Bereich der Wohnungswirtschaft, des 

Städtebaus und der Infrastruktur anfallenden Aufgaben übernehmen. Hierzu gehören 

Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden und Räume für Gewerbebetriebe, soziale, 

wirtschaftliche und kulturelle Einrichtungen und Dienstleistungen. Beteiligungen sind zulässig. 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der Bau- und Siedlungsgenossenschaft Iserlohn eG ergibt sich 

aus der dem Unternehmensgegenstand zu entnehmenden Aufgabenstellung der sozialverantwortlichen 

Wohnungsversorgung der Einwohner der Stadt Iserlohn im Rahmen der Daseinsvorsorge. 


Die Satzung ist gültig in der Fassung vom 22.07.1997. 

IV. Organe 

Organe der Genossenschaft sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand und der Aufsichtsrat. 

Mitglieder des Vorstandes sind die Herren Katz, Schulte und Westerwelle. 

Der Aufsichtsrat besteht aus 6 Mitgliedern. Die Stadt Iserlohn ist im Aufsichtsrat nicht vertreten. 

- 29 -


Wohnungsgenossenschaft Letmathe-Oestrich eG 

8 Wohnungsgenossenschaft Letmathe-Oestrich eG 


Die Stadt Iserlohn hält 70 Anteile à 400,00 € (= 28.000,00 €) von ca. 1.300 Anteilen (jährlich 

schwankend). Die exakte Anzahl im Geschäftsjahr ist dem Beteiligungsbericht zu entnehmen. 


Gegenstand der Genossenschaft ist gemäß § 2 der Satzung vorrangig eine gute, sichere und sozial 

verantwortliche Wohnungsversorgung der Mitglieder der Genossenschaft. Die Genossenschaft kann 

Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen bewirtschaften, errichten, erwerben und betreuen. Sie 

kann alle im Bereich der Wohnungswirtschaft, des Städtebaus und der Infrastruktur anfallenden 

Arbeiten übernehmen. Hierzu gehören Gemeinschaftsanlagen und Folgeeinrichtungen, Läden und 

Räume für Gewerbebetriebe, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Einrichtungen und Dienstleistungen. 

Beteiligungen sind zulässig. 

Der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft erstreckt sich auf das Gebiet der Stadt Iserlohn. Die 

Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Nichtmitglieder ist zugelassen. 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der Wohnungsgenossenschaft Letmathe-Oestrich eG ergibt sich 

aus der dem Unternehmensgegenstand zu entnehmenden Aufgabenstellung der sozialverantwortlichen 




IV. Organe 

Organe der Genossenschaft sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand und der Aufsichtsrat. 

Mitglieder des Vorstands sind die Herren Pantring, Eikermann sowie Teuber (bis 15.10.2008) und 

Kernig (ab 16.10.2008). 


- 30 -


Gemeinnütziger Bauverein Ergste eG 

9 Gemeinnütziger Bauverein Ergste eG 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Gemeinnützigen Bauvereins Ergste eG ergibt sich aus der 

dem Unternehmensgegenstand zu entnehmenden Aufgabenstellung der sozialverantwortlichen 




IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand und der Aufsichtsrat. 

Mitglieder des Vorstandes sind die Herren Brauckhoff, Nietzold und Schaaf. 


- 31 -


Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH, Münster 

10 Kommunale Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH, 

Münster 


Stammkapital: EUR 60.000 


Stadt Iserlohn 550 0,92 

weitere Anteilseigner 59.450 99,08 

Summe 60.000 100,00 

Die KBR GmbH hält zum 31.07.2008 5.124.560 Aktien der RWE Westfalen-Weser-Ems AG. 


Gegenstand des Unternehmens sind der Erwerb und die Verwaltung von Beteiligungen an 

Unternehmen im Versorgungssektor, insbesondere an der RWE Westfalen-Weser-Ems AG, Dortmund. 

Der Erwerb und die Verwaltung von Beteiligungen für Dritte ist ausgeschlossen. Die Gesellschaft ist auf 

eine Inlandsbetätigung begrenzt. 

Ende 2003 wurden die Aktien der Stadt Iserlohn an der RWE Gas AG auf die Kommunale 

Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH (KBR) übertragen. 

In 2004 ist die RWE Gas AG in die neue Konzernstruktur der RWE AG integriert worden. Anstelle der 

Beteiligung an der RWE Gas AG besteht nun eine Beteiligung an der RWE Westfalen-Weser-Ems AG 

(RWWE AG), deren Geschäftsfelder die Verteilung und der Vertrieb von Gas, Strom und Wasser in der 

Region Westfalen sind. Durch die Beteiligung an der KBR ist die Stadt Iserlohn nur noch mittelbar an 

der RWWE AG beteiligt. 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen- 

Weser-Ems AG ergibt sich aus der dem Unternehmensgegenstand zu entnehmenden 

Aufgabenstellung der Sicherung des kommunalen Einflusses auf die Energieversorgung im Rahmen 

der Daseinsvorsorge. 



Sitz der Gesellschaft ist Münster. 

IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Geschäftsführung und die Gesellschafterversammlung. 

Zur Geschäftsführung bestellt waren im Geschäftsjahr 2007/2008 die Herren Wolfgang Schäfer, 

Dr. Klaus Weimer (bis 10.04.2008) und Fritz Heer (ab 11.04.2008). 

- 32 -


Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH, Dortmund 

11 Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH, Dortmund 


Stammkapital: EUR 26.000,00 


Stadt Iserlohn 260,00 1,00 

weitere 39 kleine Anteilseigner (je 1 v.H.) 10.140,00 39,00 

6 große Anteilseigner: Märkischer Kreis, Landschaftsverband 

Westfalen-Lippe, Landesverband Lippe, Hochsauerlandkreis, Kreise 

Olpe und Siegen-Wittgenstein (je 10 v.H.) 

- 33 - 

15.600,00 60,00 

Summe 26.000,00 100,00 


Gegenstand der Gesellschaft ist die Wahrnehmung und Sicherung der Interessen der Gesellschafter 

als kommunale Aktionäre der RWWE AG in Dortmund. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und 

Maßnahmen befugt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand der Gesellschaft zu dienen. 

Der öffentliche Zweck der Kommunalen Aktionärsvereinigung RWWE GmbH liegt in der Bündelung der 

Interessen kommunaler Aktionäre zur Einflusswahrung und -sicherung der örtlichen Energieversorgung 

durch überregionale Versorger. 



IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung und die Geschäftsführung. 

Zur Geschäftsführung bestellt wurden die Herren Wolfgang Schäfer und Dr. Klaus Weimer (bis 

11.04.2008) sowie Fritz Heer (seit 11.04.2008).


Radio Mark Betriebs GmbH & Co. KG, Lüdenscheid 

12 Radio Mark Betriebs GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Lüdenscheid 


Stammkapital: EUR 511.291,88 


Radio Mark Betriebsgesellschaft mbH, Lüdenscheid Komplementärin 

Märkischer Zeitungsverlag GmbH & Co. KG, 

Lüdenscheid 

- 34 - 

330.013,34 64,5 

Märkischer Kreis 63.911,49 12,5 


W. Jahn Verlag GmbH & Co. KG, Soest 53.455,56 10,5 

Summe 511.291,88 100,00 

Komplementärin der Kommanditgesellschaft ist die Radio Mark Betriebsgesellschaft mbH, 

Lüdenscheid. Die Komplementärin ist am Vermögen und Liquiditätserlös der Gesellschaft nicht 

beteiligt. Sie hält keine Kapitaleinlage. Die Komplementärin ist zur Geschäftsführung und Vertretung 

berechtigt und verpflichtet. 


Gegenstand des Unternehmens ist die Wahrnehmung folgender Aufgaben, die sich aus dem 

Landesrundfunkgesetz für den Betrieb lokalen Rundfunks ergeben: 

S die zur Produktion und zur Verbreitung des lokalen Rundfunks erforderlichen technischen 

Einrichtungen zu beschaffen und dem Vertragspartner zur Verfügung zu stellen; 

S dem Vertragspartner die zur Wahrnehmung seiner gesetzlichen und durch Vereinbarung 

bestimmten Aufgaben erforderlichen Mittel in vertraglich bestimmtem Umfang zur Verfügung zu 

stellen; 

S für den Vertragspartner den in § 24 Absatz 4 Satz 1 LRG genannten Gruppen Produktionshilfen 

zur Verfügung zu stellen; 

S Hörfunkwerbung zu verbreiten. 

Darüber hinaus sind Gegenstand des Unternehmens alle mit Satz 1 unmittelbar oder mittelbar 

zusammenhängenden Geschäfte. 

Zu diesem Zweck kann sich die Gesellschaft an anderen Unternehmen mit gleichem oder ähnlichem 

Gesellschaftszweck beteiligen, derartige Unternehmen erwerben, Tochtergesellschaften gründen, 

Zweigniederlassungen errichten sowie alle sonstigen den Gesellschaftszweck fördernden Geschäfte 

vornehmen. 

Die Zweckerfüllung der Radio Mark Betriebs GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Lüdenscheid, ergibt 

sich im Weiteren Sinne aus der Versorgung der Bevölkerung mit tagesaktuellen Informationen durch 

die Bereitstellung der zur Produktion und Verbreitung lokalen Rundfunks erforderlichen Mittel.


Radio Mark Betriebs GmbH & Co. KG, Lüdenscheid 


Die Satzung ist gültig in der Fassung vom 27.06.1990, zuletzt geändert am 15.12.1998. 

IV. Organe 

Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung und die Geschäftsführung. Zur 

Geschäftsführung und Vertretung ist die Komplementärin berechtigt und verpflichtet. Sie wird vertreten 

durch den Geschäftsführer Burckhardt Schmidt. 

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Kommunales Immobilien Management der Stadt Iserlohn 

13 Kommunales Immobilien Management der Stadt Iserlohn 


Das Kommunale Immobilien Management der Stadt Iserlohn ist eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung 

und wird als ein organisatorisch und wirtschaftlich eigenständiger Betrieb der Stadt Iserlohn ohne 

eigene Rechtspersönlichkeit wie ein Eigenbetrieb geführt. Das Stammkapital beträgt 70.000.000 Euro. 


Die im Eigentum der Stadt Iserlohn stehenden Gebäude und die dazugehörenden Grundstücke, die 

zum Zweck der Bewirtschaftung auf KIM übertragen wurden, sowie von der Stadt Iserlohn angemietete 

Gebäude und Räumlichkeiten einschließlich des dazugehörigen Grundbesitzes werden von KIM nach 

den Vorgaben der Satzung verwaltet und bewirtschaftet. Hiervon sind ausgenommen: 

1. Öffentliche Straßen, Wege, Plätze 

2. Immobilien der übrigen eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen, Eigenbetriebe, Eigengesellschaften 

und Betriebe gewerblicher Art 

3. Forstvermögen 

4. Grundstücke, die für die Ansiedlung gewerblicher Unternehmen und städtebauliche Planungen 

vorgehalten werden. 

Die o. g. Gebäude werden von KIM verwaltet, unterhalten, vermarktet und für den Verkauf aufbereitet 

mit dem Ziel, die Bausubstanz in ihrem Wert möglichst zu erhalten, dem Nutzer eine optimale 

Nutzungsmöglichkeit zu bieten und unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen. 

Der öffentliche Zweck des Kommunalen Immobilien Managements ergibt sich aus der 

Aufgabenstellung. Das Kommunale Immobilien Management dient der Betreuung und Vermarktung der 

städtischen Hoheitsimmobilien und somit der Deckung des Eigenbedarfs der Stadt Iserlohn. 


Das Kommunale Immobilien Management der Stadt Iserlohn wurde durch Beschluss des Rates der 

Stadt Iserlohn vom 10.12.2003 mit Wirkung vom 01.01.2004 gegründet. Die Satzung ist gültig in der 

Fassung vom 05.11.2009. 

IV. Organe 

Die Organe der Einrichtung sind der Rat der Stadt Iserlohn, der Betriebsausschuss und die 

Betriebsleitung. 

Der Betriebsausschuss KIM ist ein Ausschuss des Rates der Stadt Iserlohn. Vorsitzender des 

Betriebsausschusses ist Ratsmitglied Janke. 

Betriebsleiterin ist Frau Claudia Zawada. 

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Iserlohner Stadtbetriebe, Is. 

14 Iserlohner Stadtbetriebe, Iserlohn 


Die Iserlohner Stadtbetriebe der Stadt Iserlohn sind eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung und werden 

als ein organisatorisch und wirtschaftlich eigenständiger Betrieb ohne eigene Rechtspersönlichkeit wie 

eine Eigenbetrieb geführt. Das Stammkapital beträgt 2.000.000 Euro. 


Zweck der Iserlohner Stadtbetriebe ist die Durchführung der der Stadt Iserlohn obliegenden Aufgaben 

in den Bereichen 

1. Unterhaltung und Instandsetzung der Spielplätze, Sportplätze, Parkanlagen und sonstigen Grünund 

Freiflächen einschl. Straßenbegleitgrün 

2. Unterhaltung und Instandsetzung der Außenanlagen bebauter städtischer Grundstücke 

3. Friedhofswesen 

4. Forstwirtschaft 

5. Unterhaltung und Instandsetzung der Verkehrswege und -bauwerke einschl. der 

Straßenausstattung, ausgenommen Lichtsignalanlagen und Straßenbeleuchtung 

6. Straßenkontrolle 

7. Unterhaltung und Instandsetzung der Gedenkstätten 

8. Stadtreinigung 

9. Winterdienst 

10. Unterhaltung und Wartung der Kanalisation 

11. Unterhaltung der Gewässer 

12. Städtischer Fuhrpark 

13. Technische Betreuung von Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum 

14. Hand- und Spanndienste für die städtischen Ämter je nach Einzelauftrag 

15. Alle den Betriebszweck fördernde Nebenbetriebe und Geschäfte. 

Die Iserlohner Stadtbetriebe können auch andere Aufgaben, die ihr von der Stadt zugewiesen werden, 

übernehmen. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben können sie sich Dritter bedienen. 

Der öffentliche Zweck der Iserlohner Stadtbetriebe ergibt sich aus der Aufgabenstellung. Die Iserlohner 

Stadtbetriebe dienen der Deckung des Eigenbedarfs der Stadt Iserlohn. 


Die Iserlohner Stadtbetriebe wurden durch Beschluss des Rates der Stadt Iserlohn vom 01.10.2002 mit 

Wirkung vom 01.01.2003 gegründet. Die Satzung ist gültig in der Fassung vom 05.11.2009. 

IV. Organe 

Die Organe der Einrichtung sind der Rat der Stadt Iserlohn, der Betriebsausschuss und die 

Betriebsleitung. 

Der Betriebsausschuss ISB ist ein Ausschuss des Rates der Stadt Iserlohn. Vorsitzender des 

Betriebsausschusses ist Ratsmitglied Budde. 

Betriebsleiter ist Herr Uwe Ziemann. 

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Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn 

15 Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn 


Das Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn ist eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Iserlohn 

und wird als ein organisatorisch und wirtschaftlich eigenständiger Betrieb ohne eigene 

Rechtspersönlichkeit wie ein Eigenbetrieb geführt. Das gewährte Kapital beträgt 2.038.000 Euro. 


Das Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn unterstützt, betreut, versorgt und pflegt in der Regel alte 

Menschen. Es kann auch Einrichtungen für die Durchführung anderer sozialer Dienstleistungen in der 

Altenhilfe vorhalten, um die in der pflegerischen Infrastruktur anfallenden Aufgaben zu übernehmen. 

Das Seniorenzentrum übernimmt ferner andere Aufgaben, die ihm von der Stadt zugewiesen werden. 

Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann es sich Dritter bedienen. 

Das Seniorenzentrum hält für die Aufgabenerfüllung die erforderlichen Einrichtungen jeder Art und ggf. 

weitere Dienstleistungsangebote vor. 

Die Einrichtung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 

Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Seniorenzentrums Waldstadt Iserlohn ergibt sich aus der 

dem Unternehmensgegenstand zu entnehmenden Aufgabenstellung der Unterstützung, Betreuung, 

Versorgung und Pflege bedürftiger Menschen. 


Das Seniorenzentrum wurde zum 01.01.1997 durch Beschluss des Rates der Stadt Iserlohn vom 

17.12.1996 als Sondervermögen gegründet. Mit Wirkung vom 01.01.2004 wird das Seniorenzentrum 

als eigenbetriebsähnliche Einrichtung geführt. 


IV. Organe 

Die Organe des Seniorenzentrums Waldstadt Iserlohn sind der Rat der Stadt Iserlohn, der 

Betriebsausschuss und die Betriebsleitung. 

Der Betriebsausschuss SWI ist ein Ausschuss des Rates der Stadt Iserlohn. Vorsitzender des 

Betriebsausschusses ist Ratsmitglied Grobauer. 

Betriebsleiter bis 31.01.2009 war Herr Heyko Hülsebusch. Seit 01.03.2009 ist Herr Meinolf Breimhorst 

Betriebsleiter des Seniorenzentrums Waldstadt Iserlohn. 

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Sondervermögen Stadtentwässerung der Stadt Iserlohn, Is. 

16 Sondervermögen Stadtentwässerung der Stadt Iserlohn, Iserlohn 


Das Sondervermögen Stadtentwässerung Iserlohn ist eine Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 GO NRW, 

die weiterhin in die Ämterorganisation der Stadtverwaltung eingegliedert ist und lediglich als 

Sondervermögen verwaltet wird, indem nur Wirtschaftsführung und Rechnungswesen nach der 

EigVO NW ausgestaltet werden. 

Als Kapital wird ein Betrag von 10.817.306,73 € ausgewiesen, der sich aus dem Unterschiedsbetrag 

zwischen Aktiva und Passiva der Eröffnungsbilanz (40,7 Mio. €) vermindert um zwischenzeitliche 

Entnahmen (29,9 Mio. €) errechnet. 


Betriebszweck ist die Planung und Erstellung sowie der Betrieb von Kanalisationsnetzen für die 

öffentliche Abwasserbeseitigung, um das auf dem Stadtgebiet anfallende Abwasser zu sammeln und 

fortzuleiten. 

Der öffentliche Zweck des Sondervermögens Stadtentwässerung der Stadt Iserlohn folgt aus seiner 

Aufgabenstellung. Die Sammlung und Fortleitung von Abwasser und damit die Aufrechterhaltung der 

öffentlichen Ordnung sind lebenswichtige Bedürfnisse der Gemeinschaft und gehören daher zur so 

genannten Daseinsvorsorge, die als öffentliche Aufgabe dem Staat oder den kommunalen 

Körperschaften obliegt. 


Zum 01.01.1991 ist durch Beschluss des Rates der Stadt Iserlohn vom 18.12.1990 das 

Sondervermögen unter entsprechender Anwendung der Vorschriften der EigVO NW gegründet 

worden. 

Die entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Eigenbetriebe auf Einrichtungen der 

Abwasserbeseitigung nach § 97 Abs. 3 GO NW erfordert nicht deren organisatorische 

Verselbstständigung durch Bestellung einer Betriebsleitung und Bildung eines Betriebsausschusses. 

Entsprechend beschloss der Rat der Stadt Iserlohn, das Sondervermögen in der Organisation der 

Stadtverwaltung eingegliedert zu lassen und in einem ersten Schritt nur finanzwirtschaftlich zu 

verselbstständigen. Auf die Bestellung einer Werks-/Betriebsleitung und die Einrichtung eines Werks- 

/Betriebsausschusses wurde ebenso verzichtet wie auf die Beschlussfassung über eine 

Betriebssatzung. 

IV. Organe 

Ein Betriebsausschuss und eine Betriebsleitung sind nicht bestellt. Die Angelegenheiten der 

Stadtentwässerung nehmen gemäß der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Iserlohn im 

Wesentlichen der Rat der Stadt Iserlohn, der Finanzausschuss und der Ausschuss für Planung und 

Stadtentwicklung wahr. 

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Sparkasse der Stadt Iserlohn 

17 Sparkasse der Stadt Iserlohn 

I. Rechtsgrundlagen 

Die Sparkasse der Stadt Iserlohn ist gemäß § 1 Abs. 1 SpkG NRW (Sparkassengesetz) eine 

landesrechtliche Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie ist Mitglied des Westfälisch-Lippischen 

Sparkassen- und Giroverbandes, Münster, und über diesen dem Deutschen Sparkassen- und 

Giroverband e. V., Berlin und Bonn, angeschlossen. Die Sparkasse ist Mitglied im bundesweiten 

Haftungsverbund der Sparkassen-Finanzgruppe. Daneben besteht für die Sparkassen in Westfalen- 

Lippe zusammen mit der WestLB AG ein zusätzlicher Reservefonds auf regionaler Ebene. 

Träger der Sparkasse ist die Stadt Iserlohn. 

Das Geschäftsgebiet ist das Gebiet des Trägers sowie der Märkische Kreis, Hochsauerlandkreis, 

Ennepe-Ruhr-Kreis, die Kreise Unna und Soest sowie die Städte Hagen und Dortmund. 


Die Sparkasse ist ein Wirtschaftsunternehmen des Trägers Stadt Iserlohn mit der Aufgabe, der geldund 

kreditwirtschaftlichen Versorgung aller Bevölkerungskreise und der Wirtschaft, insbesondere des 

satzungsrechtlichen Geschäftsgebiets, und des Trägers zu dienen. Die Sparkasse der Stadt Iserlohn 

orientiert sich an den Grundsätzen der Gemeinnützigkeit und Ortsverbundenheit, welche durch die 

Erzielung angemessener Gewinne sicherzustellen ist. 

Der öffentliche Zweck der Sparkasse der Stadt Iserlohn liegt in der geldund kreditwirtschaftlichen 

Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft im Rahmen der sogenannten Daseinsvorsorge, die als 

öffentliche Aufgabe dem Staat oder den kommunalen Körperschaften obliegt. 


Die Sparkasse der Stadt Iserlohn wurde im Jahre 1836 gegründet. Die Satzung ist gültig in der 

Fassung vom 25.11.2009. 

IV. Organe 

Organe der Sparkasse der Stadt Iserlohn sind der Verwaltungsrat und der Vorstand. Vorsitzender des 

Verwaltungsrats ist Ratsmitglied Torke. Vorstandsvorsitzender ist Dr. Krämer. 

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Zweckverband für Abfallbeseitigung 

18 Zweckverband für Abfallbeseitigung 

I. Mitgliedsverhältnis 

An dem Zweckverband für Abfallbeseitigung (ZfA) sind 7 Verbandsmitglieder (Altena, Balve, Iserlohn, 

Menden, Nachrodt-Wiblingwerde, Plettenberg, Werdohl) beteiligt. 

Ein Zweckverband ist ein öffentlich-rechtlicher Zusammenschluss mehrerer kommunaler 

Gebietskörperschaften zur gemeinsamen Erledigung einer bestimmten Aufgabe. 

II. Gegenstand des Zweckverbandes 

Aufgabe des Verbandes ist es, die entsprechend der Vorgaben des Bundes- und Landesabfallrechtes 

den entsorgungspflichtigen Körperschaften zugewiesenen Aufgaben wahrzunehmen, insbesondere 

den im Gebiet seiner Verbandsmitglieder anfallenden Abfall einzusammeln und zu 

Abfallbeseitigungsanlagen zu befördern. Der Verband kann sich zur Durchführung seiner Aufgaben 

Dritter bedienen. 

Den Vorgaben des Abfallgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (LAbfG) entsprechend sind die 

Aufgaben in der Entsorgung bei kreisangehörigen Städten und Gemeinden zweigeteilt. Nach § 5 Abs. 

6 des LAbfG haben die kreisangehörigen Gemeinden die Pflicht, die in ihrem Gebiet anfallenden 

Abfälle einzusammeln und dem Kreis zu übergeben. Dieser nimmt dann den zweiten Teil - die 

Behandlung der Abfälle - wahr. 

Nach den Vorgaben des Märkischen Kreises hat der ZfA die im Verbandsgebiet gesammelten Abfälle 

am Müllheizkraftwerk Iserlohn abzuliefern. Hier erfolgt dann die Verbrennung der Abfälle durch die 

Abfallentsorgungsgesellschaft des Märkischen Kreises. 

Die Aufgaben des Zweckverbandes für Abfallbeseitigung im Überblick: 

S Sammlung von Restmüll 

S Sammlung von Sperrmüll 

S Sammlung von Elektrogroßgeräten 

S Sammlung von Elektrokleingeräten 

S Sammlung von Leichtverpackungen 

S Sammlung von Glas und Papier 

S Sammlung von Grünabfall 

S Abfallberatung 

S Angrenzende Bereiche: die Sammlung von schadstoffhaltigen Abfällen 

Der Zweckverband ist nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen; er erstrebt keinen Gewinn. Der 

Verband wird nur im Interesse seiner Mitglieder tätig. 

Der öffentliche Zweck des Zweckverbandes für Abfallbeseitigung folgt aus seiner Aufgabenstellung. 

Die Einsammlung und der Wegtransport von Abfall und damit die Aufrechterhaltung der öffentlichen 

Ordnung sind lebenswichtige Bedürfnisse der Gemeinschaft und gehören daher zur so genannten 

Daseinsvorsorge, die als öffentliche Aufgabe dem Staat oder den kommunalen Körperschaften obliegt. 

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Zweckverband für Abfallbeseitigung 


Am 30.06.1965 wurde der Verband als “Zweckverband für Müllbeseitigung” gegründet. Zu seinen 

Aufgaben gehörten die Sammlung und der Transport von Abfall. Der Hauptgrund für den 

Zusammenschluss zahlreicher Kommunen war das Großprojekt Müllheizkraftwerk. 

Zum 01.01.1976 erfolgte die Änderung des Verbandsnamens in ”Zweckverband für Abfallbeseitigung” 

(ZfA). Der ZfA, ein Verbund mehrerer Städte und Gemeinden, war nun nur noch für die Sammlung und 

den Transport der Abfälle zuständig. Die Deponierung und Verbrennung der Abfälle wurden zu 

Aufgaben des Märkischen Kreises. 

Im Jahr 1989 wurde die Abfallsammlung um den Bereich der Grünabfallsammlung über Depotcontainer 

erweitert. 1993 wurde auf der Grundlage der Verpackungsverordnung flächendeckend die “Gelbe 

Wertstofftonne” eingeführt. Zur Durchführung der Sammlung und der Sortierung der Verpackungen 

wurde in Zusammenarbeit mit der Firma Edelhoff die Arbeitsgemeinschaft Duales System gegründet. 

Diese ARGE wurde Vertragspartner der Duales System Deutschland AG (DSD). 

Rechtsgrundlagen des Zweckverbandes sind die Vorschriften der Gemeindeordnung für das Land 

Nordrhein-Westfalen, das Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW sowie die jeweilige 

Verbandssatzung. 

Die Satzung ist gültig in der Fassung vom 11.08.1993, zuletzt geändert durch die 5. Änderungssatzung 

vom 05.12.2008. 

IV. Organe 

Die Organe des Zweckverbandes für Abfallbeseitigung sind der Verbandsvorsteher und die 

Verbandsversammlung. 

Verbandsvorsteher ist Herr Dr. Peter Paul Ahrens, Bürgermeister der Stadt Iserlohn. 

Vorsitzender der Verbandsversammlung und Vertreter der Interessen der Stadt Iserlohn in der 

Verbandsversammlung ist Herr Michael Scheffler, Mitglied des Rates der Stadt Iserlohn. 

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Zweckverband für psychologische Beratungen und Hilfen 

19 Zweckverband für psychologische Beratungen und Hilfen 


An dem Zweckverband für psychologische Beratungen und Hilfen sind 3 Verbandsmitglieder (Hemer, 

Iserlohn, Menden) beteiligt. 




Die Städte Hemer, Iserlohn, Menden haben ab dem 01.01.1993 einen Zweckverband für 

psychologische Beratungen und Hilfen gebildet. Der Zweckverband ist eine kommunale 

Gebietskörperschaft und hat seine Tätigkeit zum 01.04.1993 aufgenommen. 

Er führt drei unterschiedliche Aufgabenbereiche durch: 

S Erziehungsberatung für Eltern, Kinder und Jugendliche einschließlich der Hilfe bei sexuellem 

Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, 

S Schulpsychologischer Dienst, 

S Beratung von Frauen und Mädchen. 

Der Zweckverband unterhält in der Stadt Iserlohn ein Beratungszentrum mit der 

Erziehungsberatungsstelle Iserlohn, dem Schulpsychologischen Dienst und der Beratungsstelle für 

Frauen und Mädchen. In den Städten Menden und Hemer wird jeweils eine Erziehungsberatungsstelle 

angeboten. 

Der öffentliche Zweck des Zweckverbandes für psychologische Beratungen und Hilfen liegt in einer 

allgemeinen, präventiven, sozialpsychologischen Beratung der Bevölkerung. 


Rechtsgrundlagen des Zweckverbandes sind die Vorschriften der Gemeindeordnung für das Land 

Nordrhein-Westfalen, das Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW sowie die jeweilige 

Verbandssatzung. 

IV. Organe 

Die Organe des Zweckverbandes für psychologische Beratungen und Hilfen sind der 

Verbandsvorsteher und die Verbandsversammlung. 

Verbandsvorsteher ist Herr Dr. Peter Paul Ahrens, Bürgermeister der Stadt Iserlohn. 

Vorsitzender der Verbandsversammlung ist Herr Wolfgang Exler. 

In der Verbandsversammlung vertreten folgende vom Rat der Stadt Iserlohn bestellten Vertreter die 

Interessen der Stadt Iserlohn: 

Herr Stadtkämmerer Kowalski sowie das Ratsmitglied Walther und Bürgervertreterin Belabbes. 

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Zweckverband KDVZ Citkomm 

20 Zweckverband KDVZ Citkomm 


An dem Zweckverband KDVZ Citkomm sind 44 Verbandsmitglieder beteiligt. 



Der Zweckverband erhebt von den Verbandsmitgliedern eine Umlage, soweit seine sonstigen Erträge 

die entstehenden Aufwendungen nicht decken. Die Umlage wird grundsätzlich nach dem Verhältnis der 

Einwohnerzahl des Mitglieds an der Einwohnerzahl des Verbandsgebietes bemessen. 


Der Zweckverband KDVZ Citkomm stellt seinen Verbandsmitgliedern und sonstigen Nutzern im 

Rahmen einer abgestimmten Informationstechnischen Strategie (IT-Strategie) Dienstleistungen und 

Produkte auf dem Gebiet der technikunterstützten Informationsverarbeitung (TuI) zur Verfügung und 

unterstützt sie in allen Belangen der TuI im Rahmen eines Organisations-, Beratungs-, Qualifizierungs-, 

Software- und Produktionsverbundes. Ausgehend von der ursprünglichen verbandsspezifischen 

Ausrichtung erbringt die KDVZ Citkomm ihre IT-Leistungen nach marktwirtschaftlichen 

Gesichtspunkten unternehmerisch gesteuert, kundenorientiert und wirtschaftlich. 

Zu seinen Aufgaben gehören insbesondere: 

- die Eigenentwicklung oder der Kauf von Verfahrenslösungen für alle Rechnerplattformen und 

Verbundanwendungen, 

- die Beratung und Unterstützung zur Einführung, zum Einsatz und zur Weiterentwicklung der 

Technikunterstützten Informationsverarbeitung (TuI) in den Verwaltungen, 

- die Planung, Konfiguration und Installation von Hard- und Softwareprodukten vor Ort, 

- die Durchführung von Projekten zur effizienten Nutzung der in der Verwaltung eingesetzten 

Technologien, 

- die qualifizierte Aus- und Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungen in 

der Handhabung von eingesetzten Softwareprodukten, 

- die Analyse und Lösung von Problemen, die sich durch die Nutzung von Hard- und 

Softwaretechnik vor Ort ergeben und 

- die Bereitstellung von ausreichender Rechner- und Netzkapazität zur Gewährleistung eines 

akzeptablen Antwortzeitverhaltens und einer hohen Verfügbarkeit, der termingerechten 

Durchführung der Stapelverarbeitung und Sicherstellung eines maximalen Schutzes der 

gespeicherten Daten vor Missbrauch, Manipulation und Zerstörung. 

Darüber hinaus obliegen dem Zweckverband die Prüfung der Programme im Bereich der 

Haushaltswirtschaft vor ihrer Anwendung und die Überwachung der ordnungsmäßigen Anwendung der 

Datenverarbeitungsprogramme, mit deren Hilfe personenbezogene Daten verarbeitet werden sollen, 

gemäß dem Datenschutzgesetz NW. 

Der Zweckverband kann alle sonstigen Geschäfte betreiben, die der Erreichung und Förderung seiner 

Aufgaben dienlich sind. Insbesondere wird ihm gestattet, Unternehmen in der Rechtsform des 

Privatrechts zu gründen oder sich an ihnen zu beteiligen sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit 

anderen Partnern des öffentlichen und privaten Rechts zu suchen. 

Der öffentliche Zweck des Zweckverbandes KDVZ Citkomm liegt in der technischen Unterstützung der 

Verwaltung bei der Erfüllung ihrer Hoheitsaufgaben. 

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Zweckverband KDVZ Citkomm 


Am 02.07.1973 wurde KDVZ Hellweg-Sauerland als Körperschaft des öffentlichen Rechts in der 

Rechtsform eines Zweckverbandes gegründet. 2004 erfolgte die Umbenennung in KDVZ Citkomm. 

Rechtsgrundlagen des Zweckverbandes sind das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit des 

Landes Nordrhein-Westfalen sowie die jeweilige Verbandssatzung. 

IV. Organe 

Die Organe des Zweckverbandes KDVZ Citkomm sind der Verbandsvorsteher, der Verwaltungsrat und 

die Verbandsversammlung. 

Der Verbandsvorsteher führt die laufenden Geschäfte und vertritt den Zweckverband. 

Verbandsvorsteher ist Herr Thomas Gemke, Landrat des Märkischen Kreises. 

Der Verwaltungsrat besteht aus 14 ordentlichen und 3 beratenden Mitgliedern. Er ist zuständig für die 

Vorbereitung der Entscheidungen der Verbandsversammlung, das strategische Controlling und die IT- 

Strategie. 

Die Verbandsversammlung besteht aus 75 Vertretern der Verbandsmitglieder. Vorsitzender der 

Verbandsversammlung ist Herr Heinrich Holtkötter, Bürgermeister der Stadt Anröchte. Von der 

Verbandsversammlung wird ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet. Es können weitere 

Ausschüsse gebildet werden. 



Bürgermeister Dr. Ahrens sowie die Ratsmitglieder Barth und Bickert. 

Der Zweckverband hat einen Geschäftsführer. Geschäftsführer ist Herr Dr. Michael Neubauer. 

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Ruhrverband, Essen 

21 Ruhrverband, Essen 


An dem Ruhrverband, Essen sind 546 Verbandsmitglieder beteiligt. 

Die Mitglieder zahlen an den Verband die Beiträge, die dieser zur Erfüllung seiner Aufgaben und 

Pflichten, seiner Verbindlichkeiten und zu einer ordentlichen Wirtschaftsführung braucht, soweit andere 

Erträge zur Deckung der Aufwendungen des Verbands nicht ausreichen. Grundsätze für die 

Beitragserhebung enthält das Ruhrverbandsgesetz. Satzung und Veranlagungsrichtlinien 

konkretisieren die genaue Beitragsverteilung. 

II. Gegenstand des Ruhrverbandes 

Der Ruhrverband ist ein überregional tätiges, wasserwirtschaftliches Dienstleistungsunternehmen. 

Seine zentralen Dienstleistungen bestehen darin, durch den Bau und Betrieb von Talsperren eine stets 

ausreichende Wassermenge und durch den Bau und Betrieb von Kläranlagen eine für die 

Trinkwasserversorgung geeignete Gewässergüte zu gewährleisten. 

Die Versorgung der Bevölkerung mit ausreichend Wasser sowie die Gewährleistung einer geeigneten 

Gewässergüte sind lebenswichtige Bedürfnisse der Gemeinschaft und gehören zur sogenannten 

Daseinsvorsorge, die als öffentliche Aufgabe dem Staat oder den kommunalen Körperschaften obliegt. 


Mit Gesetz vom 07.02.1990 wurde der Ruhrtalsperrenverein mit dem für die Wassergütewirtschaft 

zuständigen Ruhrverband vereinigt. Der neue Wasserverband führt seit dem 01.07.1990 den Namen 

Ruhrverband. 

Der Ruhrverband ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. 

Rechtsgrundlagen des Zweckverbandes sind das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW 

sowie die jeweilige Verbandssatzung. 

IV. Organe 

Die Organe des Ruhrverbandes sind der Vorstand, der Verbandsrat und die Verbandsversammlung. 

Der Vorstand erledigt die Geschäfte der laufenden Verwaltung und ist gesetzlicher Vertreter des 

Verbands. Vorsitzender des Vorstandes ist Herr Professor Dr.-Ing. Harro Bode. 

Der fünfzehnköpfige Verbandsrat übernimmt die Aufsichtsfunktion über die Geschäftsführung des 

Vorstands. Vorsitzender des Verbandsrates ist Herr Dr. Bernhard Görgens. 

Der Verbandsversammlung gehören bis zu 152 Delegierte an. Vorsitzender der Verbandsversammlung 

ist Herr Dr. Bernhard Görgens. 



Herr Stadtkämmerer Kowalski sowie die Ratmitglieder Kramer, Janke und Olbrich-Tripp. 

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Impressum 

Herausgeber 


Der Bürgermeister 

Redaktion, Gestaltung und Kontakt 


Ressort Finanzen 

Bereich Beteiligungen, Steuerrecht und 

Verdingungsstelle 

Michael Wojtek 

Sonja Lego 

Schillerplatz 7 

58636 Iserlohn 

Telefon: 02371/217-1417 / 1413 

beteiligungen-steuerrecht@iserlohn.de 

www.iserlohn.de 

Druck 

Hausdruckerei der Stadt Iserlohn

Beteiligungshandbuch der Stadt Iserlohn, Stand 31.12.2009

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