Persönlichkeitsrechte von Polizeibeamten - Leseprobe
Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in Sozialen Netzwerken, ACAB–Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte - schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Insbesondere die im Mai 2018 in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat dieses Verhältnis neu definiert. Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit den Fragen auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes und der Polizeiwirklichkeit in Einklang zu bringen sind. Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen.
Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in Sozialen Netzwerken, ACAB–Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte - schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Insbesondere die im Mai 2018 in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat dieses Verhältnis neu definiert.
Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit den Fragen auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes und der Polizeiwirklichkeit in Einklang zu bringen sind.
Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen.
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Inhaltsverzeichnis<br />
III. Gesprächs- und Videoaufzeichnungs-Apps (Cop Recorder) ..................276<br />
1. Strafbarkeit des App-Nutzers ......................................276<br />
a) Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, § 201 StGB...............276<br />
b) Straftat nach BDSG ............................................278<br />
2. Strafbarkeit der App-Betreiber .....................................280<br />
a) Anbieten der App .............................................280<br />
b) Veröffentlichung des aufgezeichneten Materials ....................281<br />
3. Strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen nach „Angriff“<br />
mittels Cop Recorder .............................................281<br />
4. Polizeirechtliche Eingriffsmaßnahmen nach „Angriff“<br />
mittels Cop Recorder .............................................282<br />
5. Das Mobiltelefon als „informationstechnisches System“................283<br />
IV.<br />
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG).................................283<br />
1. Meldepflicht ....................................................285<br />
2. Verfassungsrechtliche Bedenken ...................................287<br />
3. Auskunftsanspruch und Auskunftsermächtigung (TTDSG) ..............289<br />
V. Summary ...........................................................291<br />
7. Kapitel: Widerstand gegen die Staatsgewalt ...............................292<br />
I. Gewalt gegen Polizeibeamte...........................................292<br />
1. Bundeslagebild: Gewalt gegen Polizeibeamte ........................295<br />
2. Phänomenbereiche: Gewalt gegen Polizeibeamte.....................296<br />
II.<br />
III.<br />
Schutz <strong>von</strong> Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften<br />
durch das Strafrecht..................................................298<br />
§ 113 StGB: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte......................300<br />
1. Geschützter Personenkreis ........................................301<br />
2. Tauglicher Täterkreis..............................................301<br />
3. Tathandlungen...................................................301<br />
a) Widerstand leisten mit Gewalt...................................302<br />
b) Widerstand leisten durch Drohung mit Gewalt......................304<br />
c) Tätlicher Angriff...............................................304<br />
4. Vornahme einer Vollstreckungshandlung ............................304<br />
5. Rechtmäßigkeit der Vollstreckungshandlung .........................305<br />
© VERLAG DEUTSCHE POLIZILITERATUR GMBH Buchvertrieb, Hilden/Rhld.<br />
Keller, „Persönlichkeitsrecht <strong>von</strong> <strong>Polizeibeamten</strong>“, 2. Auflage 2022, ISBN 978-3-8011-0922-6
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