Persönlichkeitsrechte von Polizeibeamten - Leseprobe
Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in Sozialen Netzwerken, ACAB–Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte - schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Insbesondere die im Mai 2018 in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat dieses Verhältnis neu definiert. Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit den Fragen auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes und der Polizeiwirklichkeit in Einklang zu bringen sind. Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen.
Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in Sozialen Netzwerken, ACAB–Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte - schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Insbesondere die im Mai 2018 in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat dieses Verhältnis neu definiert.
Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit den Fragen auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes und der Polizeiwirklichkeit in Einklang zu bringen sind.
Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen.
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Inhaltsverzeichnis<br />
4. Persönlicher Schutzbereich.........................................49<br />
a) Grundrechtsfähigkeit natürlicher Personen..........................49<br />
b) Grundrechtsfähigkeit in Sonderstatusverhältnissen...................51<br />
c) Grundrechtsfähigkeit juristischer Personen..........................53<br />
5. Sachlicher Schutzbereich...........................................54<br />
6. Grundrechtseingriff ...............................................57<br />
a) Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht.......................57<br />
b) Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung............57<br />
7. Schrankentrias....................................................58<br />
a) Verfassungsmäßige Ordnung .....................................59<br />
b) Rechte anderer ................................................59<br />
c) Sittengesetz ...................................................59<br />
8. Sphärentheorie...................................................60<br />
a) Individualsphäre................................................60<br />
b) Privatsphäre...................................................61<br />
c) Intimsphäre ...................................................62<br />
2. Kapitel: Kommunikationsgrundrechte .....................................66<br />
I. Meinungsfreiheit......................................................67<br />
1. Sachlicher Schutzbereich...........................................68<br />
a) Werturteile....................................................69<br />
b) Schmähkritik...................................................71<br />
c) Satire.........................................................72<br />
d) Tatsachenbehauptungen.........................................73<br />
e) Mehrdeutige Äußerungen........................................76<br />
f) Geschütztes Verhalten...........................................76<br />
g) Meinungsfreiheit vs. allgemeines Persönlichkeitsrecht ................77<br />
2. Eingriff ..........................................................78<br />
3. Dienstliche, politische und private Meinungen.........................78<br />
4. Grenzen der Meinungsfreiheit ......................................79<br />
a) Verletzung der Menschenwürde...................................81<br />
b) Formalbeleidigung..............................................81<br />
c) Schmähung....................................................83<br />
II.<br />
Informationsfreiheit...................................................91<br />
© VERLAG DEUTSCHE POLIZILITERATUR GMBH Buchvertrieb, Hilden/Rhld.<br />
Keller, „Persönlichkeitsrecht <strong>von</strong> <strong>Polizeibeamten</strong>“, 2. Auflage 2022, ISBN 978-3-8011-0922-6
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