Persönlichkeitsrechte von Polizeibeamten - Leseprobe
Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in Sozialen Netzwerken, ACAB–Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte - schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Insbesondere die im Mai 2018 in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat dieses Verhältnis neu definiert. Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit den Fragen auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes und der Polizeiwirklichkeit in Einklang zu bringen sind. Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen.
Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in Sozialen Netzwerken, ACAB–Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte - schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Insbesondere die im Mai 2018 in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat dieses Verhältnis neu definiert.
Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit den Fragen auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes und der Polizeiwirklichkeit in Einklang zu bringen sind.
Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen.
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Inhaltsverzeichnis<br />
4. § 188 StGB: Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete<br />
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung........................130<br />
5. § 189 StGB: Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener..............131<br />
6. Kollektivbeleidigung..............................................131<br />
a) Beleidigung einer Personenmehrheit..............................131<br />
b) Polizei als Institution („A.C.A.B.“).................................135<br />
7. Verhetzende Beleidigung..........................................141<br />
8. Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und<br />
der Hasskriminalität..............................................143<br />
III.<br />
IV.<br />
Wechselseitig begangene Beleidigungen<br />
(Straffreierklärung)...................................................146<br />
Rechtswidrigkeit und Formalbeleidigung.................................146<br />
1. § 192 StGB: Beleidigung trotz Wahrheitsbeweises ....................149<br />
2. § 193 StGB: Wahrnehmung berechtigter Interessen ...................150<br />
V. Schuld. .............................................................154<br />
VI. Verfahrensrechtliche Fragen ...........................................154<br />
1. Antragsdelikt....................................................154<br />
2. Antragsverzicht durch Betroffene...................................155<br />
3. Strafantrag der Behördenleitung ...................................155<br />
a) Antragsrecht des Dienstvorgesetzten..............................156<br />
b) Stellungnahme des Dienstvorgesetzten............................157<br />
c) Fürsorgepflicht................................................158<br />
d) Antragsrecht bei Kollektivbeleidigung.............................161<br />
4. Privatklage......................................................162<br />
5. Sühneversuch ...................................................162<br />
6. Einstellung des Verfahrens, Vergleich................................162<br />
7. Entschädigung des Verletzten im Strafverfahren (Adhäsionsverfahren)...163<br />
VII. Bekanntgabe der Verurteilung..........................................163<br />
VIII. Zivilrechtliche Ehrschutzklagen.........................................164<br />
IX.<br />
Fallgruppen, Rechtsprechung...........................................165<br />
X. Summary ...........................................................171<br />
© VERLAG DEUTSCHE POLIZILITERATUR GMBH Buchvertrieb, Hilden/Rhld.<br />
Keller, „Persönlichkeitsrecht <strong>von</strong> <strong>Polizeibeamten</strong>“, 2. Auflage 2022, ISBN 978-3-8011-0922-6
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