GZ 01.2021

EBENSEE AKTUELL
Beschlüsse der 25. Öffentlichen Gemeinderatssitzung, 15.12.2020
Einstimmig:
• Neuerlassung einer Stellplatzverordnung für die Gebührenparkplätze Rindbach und Trauneck
• Neuerlassung einer Parkgebührenordnung Rindbach / Änderung der bestehenden Parkgebührenordnung
• Vereinbarung mit der FF Langwies und der Feuerwehrmusikkapelle Langwies betreffend Depot und
Musikheim (ehem. VS Langwies)
• Abschluss eines Mietvertrags Kebab-Stand Hauptstraße
• Festsetzung der Höhe des Kassenkredits
• Aufnahme eines Kassenkredites
• Refundierung von Entgelten bzw. Benützungsgebühren im Zusammenhang mit dem Epidemiegesetz (Covid 19)
• Ankauf einer Notstromversorgung für die FF Ebensee
• Errichtung eines Car-Ports bei der Bergrettung Ebensee
• Ankauf von Funkgeräten für die Bergrettung Ebensee
• Abschluss von drei Leasingverträgen für Nutzfahrzeuge
• Änderung der Wassergebührenordnung
• Änderung der Kanalgebührenordnung
• Wasserversorgungsanlage – Aktualisierung des bestehenden Servicevertrages mit der Fa.Rittmeyer
• Antrag auf Änderung der Gebührenordnung für Abfall
• Dringlichkeitsantrag: Aktion „Essen auf Rädern“ – Erhöhung der Gebühr für ein Mittagessen
Mehrheitlich:
• Nachtragsvoranschlag 2020
• Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern für das Finanzjahr 2021
Zur Kenntnis genommen:
• Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 22.6.2020, durchgeführte 23. Sitzung des
Prüfungsausschusses
• Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 21.9.2020, durchgeführte 24. Sitzung des
Prüfungsausschusses
Beschlüsse der 26. Öffentlichen Gemeinderatssitzung, 26.1.2021
Einstimmig:
• Änderung des Dienstpostenplans
• Darlehensaufnahme vom Land OÖ für Wasserversorgung Langwies
• Darlehensaufnahme vom Land OÖ für Abwasserbeseitigungsanlage Langwies
• Hochbehälter Langwies, Behälterlieferung – Auftragsvergabe
• Elektrische Ausrüstung Hochbehälter Langwies – Auftragsvergabe
• Übernahme von Grundstücksteilen ins öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee
• Dringlichkeitsantrag: Wahl des/der Vizebürgermeisters/in – Fraktionswahl. Angelobung der Vizebürgermeisterin
durch den Bezirkshauptmann bzw. seines Beauftragten
• Dringlichkeitsantrag: Beschluss über die Durchführung des Sommerkindergartens/Sommerhortes 2021
• Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Anti-Corona-Zentrums
• Dringlichkeitsantrag: Anschaffung Corona-Schnelltests
Mehrheitlich:
• Genehmigung des Voranschlages für 2021
• Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan 2021-2025
• Änderung bzw. Neuerlassung der Stellplatzordnung
• Dringlichkeitsantrag: Beschlussfassung über die Gründung einer gemeindeeigenen Gesellschaft für Parkraum
bewirtschaftung sowie Entwurf eines Gesellschaftsvertrages für die aufsichtsbehördliche Genehmigung
• Dringlichkeitsantrag: Grundsatzbeschluss über die Erstellung einer Neuplanungsgebietsverordnung und Auftrag
an den Ausschuss für Bau, Verkehr, Straßen und örtliche Raumplanung, in einer dringend einzuberufenden
Sitzung gemeinsam mit einem Architekten oder Ziviltechniker die Ziele der Neuplanungsgebietsverordnung zu
definieren, um dem Gemeinderat eine beschlussfähige Neuplanungsgebietsverordnung vorzulegen.
Zur Kenntnis genommen:
• Änderung der Geschäftsordnung der Lawinenwarnkommission Ebensee
(Amtliche Mitteilung)
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