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Stadtrat - Online Shop - Baden

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2. <strong>Stadtrat</strong><br />

Beschluss Einwohnerrat vom 20. Mai 2008 Stellungnahme <strong>Stadtrat</strong><br />

5. Finanzen<br />

2009 kein Jahresziel.<br />

Entsprechend dem Legislaturziel unter<br />

Berücksichtigung des Finanzplans.<br />

6. Kultur<br />

Das Leitbild der Kulturpolitik im Hinblick auf<br />

das Kulturkonzept 2010 liegt vor. Die Region<br />

und der Kanton sind eingebunden.<br />

7. Interkommunale Zusammenarbeit<br />

Erste Schritte zur Umsetzung der Vision<br />

Zentrumsstadt <strong>Baden</strong> sind eingeleitet.<br />

8. Städtebau<br />

Die für die Entwicklung von <strong>Baden</strong> Nord<br />

und der Bäder notwendigen BNO-<br />

Änderungen sind vom Einwohnerrat beschlossen<br />

(<strong>Baden</strong> Nord) bzw. vom <strong>Stadtrat</strong><br />

verabschiedet (Bäder).<br />

9. Verkehr<br />

Das Bauprojekt Schulhausplatz ist ausgearbeitet<br />

und für Stadt und Kanton beschlussreif.<br />

Ziel teilweise erreicht<br />

Der <strong>Stadtrat</strong> hat das Leitbild zur Kenntnis genommen.<br />

Darin enthalten sind die Leitsätze der künftigen<br />

Kulturpolitik sowie entsprechende Handlungsfelder.<br />

Ziel erreicht<br />

Der Schlussbericht zum Zusammenschluss der<br />

Gemeinden <strong>Baden</strong> und Neuenhof liegt vor und die<br />

Vernehmlassung bei der Bevölkerung wurde<br />

durchgeführt.<br />

Der Bericht "Analysen und mögliche Kooperationen<br />

von 16 Gemeinden des Bezirks <strong>Baden</strong>" wurde den<br />

Exekutiven präsentiert. Eine Vernehmlassung mit<br />

Fragebogen wurde durchgeführt. 9 von 16 Gemeinden<br />

können sich eine Grossgemeinde <strong>Baden</strong> mittelbis<br />

langfristig vorstellen.<br />

Ziel teilweise erreicht<br />

BNO und ERP <strong>Baden</strong> Nord sind vom Einwohnerrat<br />

und vom Regierungsrat genehmigt.<br />

Im Bädergebiet wurde zur Gestaltung einer zeitgemässen<br />

Therme ein Wettbewerb durchgeführt.<br />

Nach der ersten Jurierung wurden drei Projekte<br />

zur Überarbeitung empfohlen, woraus eine Verzögerung<br />

von drei Monaten resultierte.<br />

Das Siegerprojekt wird überarbeitet. Die Genehmigung<br />

von ERP und SNP ist im Jahr 2010 vorgesehen.<br />

Ziel teilweise erreicht<br />

Der Variantenentscheid wurde gefällt. Die Projektorganisation<br />

liegt vor. Die Einflussnahme der Stadt<br />

<strong>Baden</strong> auf das Projekt ist sichergestellt.<br />

Das Projekt Schulhausplatz wurde mit den Projekten<br />

Mellingerstrasse, Bruggerstrasse und Brückenkopf<br />

Ost ergänzt.<br />

Die definitive Beschlussfassung soll im Jahr 2010<br />

stattfinden.<br />

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