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Seite 9 Donnerstag, den 6. Dezember 2007 Freinsheim
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren
Freinsheim-Schlosswiesen
Öffentliche Bekanntmachung
Flurbereinigungsbeschluss
I. Anordnung
Beachten Sie bitte die Veröffentlichung unter
den „Amtlichen Nachrichten“ der Stadt
Freinsheim.
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 13. Dezember 2007 um
19.00 Uhr, findet eine öffentliche /
nichtöffentliche Sitzung statt.
Gremium: Ortsgemeinderat Kallstadt
Sitzungsort: Gemeinschaftshaus
Kallstadt, 29.11.2007
Günter Person
Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Mitteilungen der Verwaltung
3. Forstwirtschaftsplan 2008
4. Forsteinrichtung
5. Glockenaufhängung I und II
- Auftragsvergabe –
6. Allgemeinverfügung – Fest der 100 Weine –
7. Anfragen von Ratsmitgliedern
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Bauangelegenheiten, Bauanträge
3. Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten
4. Jagdpachtangelegenheiten
5. Parkangelegenheiten
6. Anfragen von Ratsmitgliedern
Bericht
Kallstadt
Amtliche Nachrichten
Ortsbürgermeister Günter Person
Tel. 06322/1096
( Dienstag 11.00 - 12.00 Uhr)
( Donnerstag 18.00 - 19.00 Uhr )
Ortsbeigeordneter Dr. Thomas Jaworek
Tel. 06322/982625,
e-mail thomas.jaworek@t-online.de
über die Sitzung des Ortsgemeinderates
Kallstadt vom 08.11.2007
Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilung
der Verwaltung“ hat Ortsbürgermeister Person
auf das Ergebnis einer Geschwindigkeitskontrolle
hingewiesen, die am 01.10.2007
zwischen 10.30 Uhr und 11.00 Uhr in der
Weinstraße durchgeführt wurde. Von den 59
gemessenen Fahrzeugen hatten sechs die
Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h überschritten.
Der Schnellste fuhr 41 km/h.
- Nachtragshaushalt 2007
Der Ortsbürgermeister erläuterte den 1. Nachtragshaushaltsplan
und verwies auf die ausführliche
Beratung im Haupt- und Finanzausschuss.
Erfreulich bei der Entwicklung des
Haushaltes war, dass der Nachtragshaushaltsplan
2007 ausgeglichen werden konnte,
obwohl im Haushaltsplan ursprünglich mit
einem Fehlbedarf von 106.000,— Euro
gerechnet wurde. Die im Vermögenshaushalt
vorgesehenen Investitionen können ohne
Kreditaufnahme finanziert werden.
- Instandhaltung der Lautsprecheranlage in der
Friedhofshalle
Die Ratsmitglieder haben den Ortsbürgermeister
ermächtigt, die Lautsprecheranlage für
die Friedhofshalle teilweise erneuern zu lassen.
- Ernennung eines stellvertretenden Obmanns
der Feldgeschworenen
Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Person
wurde Herr Albert Brenneis zum stellvertretenden
Obmann der Feldgeschworenen
ernannt.
- Winterdienst
Der Winterdienst soll wie bisher Am Kleisinger,
Auf der Hayert, Backhausgasse ab Leistadter
Straße bis zur Schule und von der B 271 bis zur
Schule, Mosenborn und Neugasse durchgeführt
werden. Im Amtsblatt soll auf die Räum-/Streuund
Reinigungspflicht hingewiesen werden.
Dabei soll darauf hingewiesen werden, dass der
Schnee nicht auf die Straße geschoben werden
darf.
- Vergabe von Beleuchtungsarbeiten
a) Parkplatz südlicher Ortseingang an der B 271
Die Fa. Pfalzwerke erhielt den Auftrag, am
Parkplatz südlicher Ortseingang eine Beleuchtungsanlage
(3 Begaleuchten) zu erstellen. Für
die Anlage soll zunächst keine Halbnachtabsenkung
erfolgen.
b) Geh- und Radweg und Fahrbahnteiler an der
K 4
Den Auftrag für die Beleuchtungsarbeiten
(einfache und doppelte Begaleuchte) am östlichen
Ortseingang von Kallstadt erhalten
ebenfalls die Pfalzwerke. In diesem Bereich ist
eine Nachtabsenkung nicht möglich.
- Verkehrsangelegenheiten
Die Ratsmitglieder waren der Auffassung, dass
im Nillerweg gegenüber der Ausfahrt vom I-
Punkt die Straße mit Farbe markiert werden
soll, damit das Parken verboten ist. Des Weiteren
soll ein Parkverbotsschild mit Gesamtgewichteinschränkung
aufgestellt werden,
damit Betriebsfahrzeuge (Kleinlaster) nicht
abgestellt werden dürfen. Ebenso soll das
Busparkplatzschild vor dem I-Punkt (Weinstraße)
wieder aufgestellt werden.
Ortsbürgermeister Person wurde ermächtigt, im
Bedarfsfall von der Einmündung Hebengasse
bis zum Anwesen Weick Parkverbot anzuordnen.
Parkplatz südlicher Ortseingang
Der Parkplatz am südlichen Ortseingang soll die
Bezeichnung „Parkplatz Kronenberg“ erhalten.
Im Anschluss folgte eine nichtöffentliche
Sitzung.
Verbandsgemeindeverwaltung
Freinsheim, den 29.11.2007
gez. Richard Hofmann
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren
Freinsheim-Schlosswiesen
Öffentliche Bekanntmachung
Flurbereinigungsbeschluss
I. Anordnung
Beachten Sie bitte die Veröffentlichung unter
den „Amtlichen Nachrichten“ der Stadt Freinsheim.
Christbaumverkauf
Am Samstag, den 15.12.2007 findet der
diesjährige Christbaumverkauf statt.
Wo? Platz der 100 Weine (Raiffeisenhof)
Wann? Ab 11.00 Uhr
Dazu gibt es Essen und Trinken.
Ein eventueller Geldüberschuss kommt der
Sanierung unseres Kirchturms zu Gute.
Vermietung Stellplatz
im Anwesen Backhausgasse 16, in 67169 Kallstadt
Die Verbandsgemeinde Freinsheim vermietet ab
dem 01.12.2007 in Kallstadt im Anwesen
Backhausgasse 16 einen Stellplatz.
Der Stellplatz kostet Euro 15,— monatlich.
Auskunft erteilt Herr Michael J. Rosenkranz,
Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim, FB.
Bau- und Liegenschaftsabteilung, Bahn
hofstraße. 12, 67251 Freinsheim,
Tel: 06353/9357-227.
Weisenheim am Berg
Amtliche Nachrichten
Ortsbürgermeister Georg Blaul
Tel. pr. 06353/3138 , Bürgerhaus Tel. 06353/3113
(Donnerstag, 18.00 -19.30 Uhr)
1. Ortsbeigeordneter Joachim Udo Schleweis,
Tel. 06353 / 989011, Fax: 06353 / 989013,
e-mail: j.schleweis@web.de
2. Ortsbeigeordnet Erhard Freunscht
Tel. 06353 / 93142, Fax: 06353 / 915685,
e-mail: info@erhard-freunscht.de
Sitzungskalender
Die auf Mittwoch, 12.12.2007 terminierte
Sitzung des Ortsgemeinderates Weisenheim am
Berg entfällt.
Bericht
über die Sitzung des Ortsgemeinderates
Weisenheim am Berg vom 28.11.2007
Öffentlicher Teil
Nachtragshaushaltssatzung und –plan 2007
Die Nachtragshaushaltungssatzung und der
Nachtraghaltsplan 2007 wurden einstimmig
beschlossen. Im Verwaltungshaushalt hat sich
das Defizit um 127.000 Euro auf nunmehr
307.000 Euro verringert. Diese günstige
Haushaltsentwicklung war im Wesentlichen
durch Steuermehreinnahmen bedingt.
Der Vermögenshaushalt schloss mit 95.200 Euro
anstelle der ursprünglich geplanten 477.500
Euro, da geplante Investitionen zeitlich
verschoben werden mussten.
Weitere Einzelheiten der
Nachtraghaushaltssatzung und- plan 2007
werden an gesonderter Stelle im Amtsblatt
veröffentlicht.
Forstwirtschaftsplan 2008
Der Forstwirtschaftsplan zeigt für das Jahr 2008
eine positive Entwicklung auf, da aufgrund der
großen Nachfrage an Holz höhere Einnahmen
erwartet werden. Das Ergebnis liegt bei 3.500
Euro. Die Ratsmitglieder haben dem
Forstwirtschaftsplan 2008 einstimmig
beschlossen.
Forsteinrichtungswerk
Bereits im Ausschuss für Landwirtschaft und
Forst am 14.11.2007 wurde durch Herrn Dr.
Kuntz von der Struktur- und Genehmigungsdirektion
Süd (SGD), die Betriebsplanung
des Forsteinrichtungswerkes im Detail erläutert.
Unter anderem wurde dabei die Tendenz der