Creußen Journal Ausgabe 15.07.2022

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SEITE 6 FERIENBETREUUNG 2022 Wir suchen Helferinnen und Helfer, die unsere Kinder bei den Ferienwochen vom 29.08. – 02.09. und 05. – 09.09. begleiten. Bei Interesse melden Sie sich bitte telefonisch unter 09270/989-0 oder per Mail an info@vgem-creussen.bayern.de Vielen Dank Problemmüllentsorgung aus Haushaltungen Einsatz des Umweltmobils Samstag; 23.07.22 11.45 - 12.45 Uhr, Creußen, Hintermühlweg 13.00 - 13.30 Uhr, Althaidhof, Altglascontainer/FFW-Haus 13.45 - 14.15 Uhr, Gottsfeld, altes Feuerwehrgerätehaus/Dorfstraße KINDERFESTZUG ZU GREGORI Es wird darauf hingewiesen, dass der Festzug zu Gregori am Samstag, 23.07.2022 je nach Wetterlage entweder komplett oder gekürzt stattfindet. ÖFFNUNGSZEITEN DES RECYCLINGHOFES DER GEMEINDE HAAG ZUR ABGABE VON GRÜNGUT (APRIL - NOVEMBER) Mittwoch von 17.00 bis 19.00 Uhr Samstag von 09.00 bis 11.00 Uhr Einladung zur Einweihung des Dorfgemeinschaftshauses „Rotmainquelle“ mit Kulturscheune an alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Haag Endlich ist es soweit! Durch die Unterstützung und Leistung vieler Beteiligter und Ämter sind wir heute stolz, ein wunderschönes Dorfgemeinschaftshaus: unsere „Rotmainquelle“ einweihen zu können. Aus diesem Anlass lade ich Sie herzlich ein, mit uns am Freitag, 22. Juli 2022 um 13:00 Uhr dieses Fest zu feiern. Wir freuen uns sehr, Sie in den neuen Räumen begrüßen zu dürfen. Gez. Robert Pensel Erster Bürgermeister Die Anwohner werden gebeten, ihre Häuser mit Blumen und Fahnen zu schmücken. Gez. Martin Dannhäußer, Erster Bürgermeister Gemeinde Prebitz Gemeinde Haag SPRECHSTUNDEN DES BÜRGERMEISTERS im Gemeindezentrum Bieberswöhr Aufgrund des rückläufigen Infektionsgeschehens und der kürzlichen Lockerungen der Corona-Regeln, werden die Bürgermeistersprechstunden künftig wieder wie folgt abgehalten:. DIE SPRECHSTUNDEN DES BÜRGERMEISTERS sind montags von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr 18.07.2022 Bürgerhaus Unternschreez 25.07.2022 Evang. Gemeindehaus Haag Abfuhrpläne (Biotonne, Gelbe Tonne, Restmüll und Altpapier), Restmüllsäcke, Hundekotbeutel sowie Fahrpläne der Buslinie Haag – Bayreuth können in den Amtsstunden mitgenommen werden. Die Abfuhrpläne können außerdem auch im Internet unter www. landkreis-bayreuth.de (Rubrik: Umwelt/Gesundheit – Abfall – Abfallwirtschaft – Abfuhrkalender) oder unter www.haag-oberfranken.de (Rubrik: In Haag Leben – Ver- und Entsorgung – Abfall und Wertstoffe) abgerufen werden. Anträge auf Nutzung des Bürgerhauses in Unternschreez sind in den Amtsstunden, im Bürgerbüro der Verwaltungsgemeinschaft oder unter www.haag-oberfranken.de (Rubrik: Haag erleben – Was ist los in Haag – Bürgerhaus Unternschreez) erhältlich. Mittwoch von 18.00 – 20.00 Uhr Tel.-Nr. Kanzlei: 09205 988610 Handy-Nr. Bürgermeister: 0171 1274977 Homepage: www.gemeinde-prebitz.de 1. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Prebitz Der Gemeinderat Prebitz hat sich aufgrund des Art. 45 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), in der derzeit gültigen Fassung, eine Geschäftsordnung (GeschO) gegeben. VG-Creußen
Amtliches Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Creußen: Creußen - Haag - Prebitz - Schnabelwaid SEITE 7 Diese wird mit Beschluss vom 7. Juni 2022 (Beschluss-Nr. 72/2022) wie folgt geändert: § 1 Änderungsumfang Die Geschäftsordnung wird um § 7 a. ergänzt: § 7 a. Bauausschuss (1) Vorberatende Ausschüsse haben die Aufgabe, die ihnen übertragenen Gegenstände für die Beratung in der Vollversammlung des Gemeinderats vorzubereiten und einen Beschlussvorschlag zu unterbreiten. Berührt eine Angelegenheit das Arbeitsgebiet mehrerer vorberatender Ausschüsse, können diese zu gemeinsamen Sitzungen zusammentreten. (2) Ein vorberatender Ausschuss wird wie folgt gebildet: Bauausschuss: a) Beratung zur Erteilung von Bauaufträgen, die nicht im Zuständigkeitsbereich des 1. Bürgermeisters liegen; b) Beratung aller Angelegenheiten im Zusammenhang mit Grundstücken der Gemeinde, insbesondere Ankauf, Verkauf, Verpachtung und Vermietung von Grundstücken und Gebäuden mit Ausnahme der Vermietung des Gemeindezentrums; c) Beratung zum Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und des Straßenverkehrsrechts; d) Beratung der Vorgänge im Zusammenhang mit der Denkmalpflege, Gewährung von Zuschüssen für denkmalpflegerische Maßnahmen; e) Beratung zum Erlass von Einbeziehungssatzungen nach § 34 BauGB; f) Beratung von Angelegenheiten hinsichtlich Bauleitplanverfahren und Änderungen/Neufassung des Flächennutzungsplanes; soweit nicht der erste Bürgermeister dafür zuständig ist und somit selbstständig entscheidet. § 2 Inkrafttreten Die Änderung tritt zum 15.07.2022 in Kraft. Prebitz, 08.06.2022 Gemeinde Prebitz Freiberger, 1. Bürgermeister Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Die Gemeinde Prebitz erlässt aufgrund der Art. 20a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, 23, 32, 33, 34 Abs. 2 und 4, 35 Abs. 1 Satz 2, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch § 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737), folgende Satzung: § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats Der Gemeinderat besteht aus dem ehrenamtlichen ersten Bürgermeister und 12 ehrenamtlichen Mitgliedern. § 2 Ausschüsse (1) Der Gemeinderat bestellt zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben einen Rechnungsprüfungsausschuss und einen beratenden Bauausschuss. (2) Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus 3 Mitgliedern des Gemeinderats. Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt ein vom Gemeinderat bestimmtes Ausschussmitglied. (3) Der Bauausschuss besteht aus 3 Mitgliedern des Gemeinderates. Der Vorsitz wird gem. der gesetzlichen Regelung der Gemeindeordnung geregelt. (4) Die Ausschüsse sind vorberatend tätig, soweit der Gemeinderat selbst zur Entscheidung zuständig ist. (5) Das Aufgabengebiet der Ausschüsse im Einzelnen ergibt sich aus der Geschäftsordnung, soweit es nicht durch gesetzliche Bestimmungen festgelegt ist. § 3 Tätigkeit der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder (1) Die Tätigkeit der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des Gemeinderats und seines Ausschusses. Außerdem können einzelnen Mitgliedern besondere Verwaltungs- und Überwachungsbefugnisse nach näherer Vorschrift der Geschäftsordnung übertragen werden. (2) Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung einen Pauschalbetrag von monatlich 35 € für die notwendige Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats oder eines Ausschusses. (3) Gemeinderatsmitglieder, die Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen sind, haben außerdem Anspruch auf Ersatz des ihnen entstandenen nachgewiesenen Verdienstausfalls. Selbstständig Tätige erhalten eine Entschädigung von 25 € je volle Stunde für den Verdienstausfall, der durch Zeitversäumnis ihrer beruflichen Tätigkeit entstanden ist. Sonstige Gemeinderatsmitglieder, denen im beruflichen oder häuslichen Bereich ein Nachteil entsteht, der in der Regel nur durch das Nachholen versäumter Arbeit oder die Inanspruchnahme einer Hilfskraft ausgeglichen werden kann, erhalten eine Pauschalentschädigung von 25 € je volle Stunde. Die Ersatzleistungen nach diesem Absatz werden nur auf Antrag gewährt. (4) Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten für auswärtige Tätigkeit Reisekosten und Tagegelder nach den Bestimmungen des Bayerischen Reisekostengesetzes. (5) Bei der elektronischen Ladung und der Nutzung des Ratsinformationssystem erhalten die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder einen Pauschalbetrag von monatlich 5 € zur Entschädigung der Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung der elektronisch übermittelten Ladung incl. Unterlagen. § 4 Erster Bürgermeister Der erste Bürgermeister ist Ehrenbeamter. § 5 Weitere Bürgermeister und Bürgermeisterinnen Der/die zweite und dritte Bürgermeister/Bürgermeisterin sind Ehrenbeamte/Ehrenbeamtinnen. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 15.07.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 07.05.2020 in der derzeit gültigen Fassung außer Kraft. Prebitz, 08.06.2022 Gemeinde Prebitz Freiberger 1. Bürgermeister
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