Hamas verspricht Rache für Fahndungs- erfolg der israelischen Armee

Die JüDische Zeitung
zu verlängern, blockiert waren. Vertreter der
Arabischen Liga betonten, dass sie hofften,
dass die USA massiven Druck auf Israel ausüben
werde, sich mit einer Wiederaufnahme
des Moratoriums einverstanden zu erklären.
Die arabischen Länder wollten den USA einen
Monat Zeit geben, um einen Kompromiss
zu fi nden, der die Friedensgespräche wieder
in Gang setzen könnte. Andere Vorschläge
waren, dass Abbas zu indirekten Verhandlungen
zurückkehre, um einen gänzlichen
Zusammenbruch der Friedensgespräche zu
vermeiden.
Der Vorsitzende der Arabischen Liga, Amr
Moussa, erklärte, dass Israels „negative Haltung“
für den Unterbruch der Verhandlungen
verantwortlich sei. Die arabischen Staaten
hätten nicht die Absicht, Abbas zu sagen,
was er tun solle.
Obwohl der israelische Botschafter in den
USA, Michael Oren, der erste israelische
Vertreter war, der einräumte, dass Washington
Jerusalem Zusicherungen angeboten hatte,
um das Moratorium weiterzuführen, betonte
Premierminister Netanjahu, dass die Schuld
für das einstweilige Scheitern der Gespräche
bei der anderen Seite zu fi nden sei.
„Wir haben den Wunsch der amerikanischen
Regierung und der internationalen Gemeinschaft
erfüllt und haben dem Moratorium
zugestimmt, damit die Friedensgespräche
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beginnen können“, sagte Netanjahu. „Die
Palästinenser haben daraufhin mehr als neun
Monate gewartet und nichts getan, als immer
neue Forderungen zu stellen. Und kaum hatten
die Gespräche begonnen, stellten sie die
Vorbedingung, dass das Moratorium weitergeführt
werden müsse, obwohl sie versprochen
hatten, dass es keine Vorbedingungen geben
würde.“
Der Premierminister sagte weiter, dass „wir
sehr hoffen, dass die Palästinenser zu den
Friedensgesprächen zurückkehren werden.“
, ebenso wie seine Regierung sich an ihre
Verpflichtung bezüglich des Siedlungs-
Moratoriums gehalten habe.
Anscheinend ist Netanjahu zur Ansicht
gelangt, dass auch er gewisse Bedingungen
stellen kann, wenn von ihm erneut Flexibilität
verlangt wird. Darum präsentierte er die
Forderung nach einer Anerkennung Israels
als jüdischen Staat.
Abbas ist inzwischen zu seiner alten Gewohnheit
zurückgekehrt und drohte wiederholt mit
seinem Rücktritt, falls Israel seine Forderungen
nicht erfülle.
Die palästinensische Behörde werde keine
teilweise Einfrierung des Baus in den Siedlungen
für lediglich einen oder zwei Monate
akzeptieren, sagte der palästinensische Unterhändler
Saeb Erekat zum Nachrichtenkanal
Al-Arabiya. Die PA werde nur einen totalen
Baustopp in der ganzen Westbank während
der Dauer der Verhandlungen akzeptieren.
Erekat fügte hinzu, dass die palästinensische
Seite möglicherweise entscheiden werde, ob
sie sich um eine internationale Anerkennung
eines palästinensischen Staates bemühen
solle, falls ein palästinensischer Staat innerhalb
der 1967er Grenzen von Israel nicht
anerkannt werde.
Israelische Regierungsbeamte bezeichneten
am Samstagabend die palästinensischen
Drohungen als lächerlich, die USA oder den
Uno-Sicherheitsrat dazu zu bringen, einen
unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb
der vor-1967er Grenzen zu anerkennen,
falls die Friedensgespräche scheitern. Solche
Behauptungen seien „unrealistisch“ und eine
„Illusion“.
Der Beschluss der Aussenminister der Arabischen
Liga, den USA noch einen Monat Zeit
für die Suche nach einer Lösung zu geben,
ist vor dem Hintergrund der bevorstehenden,
amerikanischen Wahlen vom 2. November zu
sehen. Die Araber hoffen offensichtlich, dass
Präsident Barack Obama – der Gefahr läuft,
seine Mehrheit im amerikanischen Parlament
zu verlieren – alles daran setzen werde, um
Israel zu Konzessionen zu zwingen, um so
wenigstens in der Aussenpolitik einen Erfolg
verzeichnen zu können.
Palästinensische Vertreter waren zufrieden
mit dem Entscheid der Arabischen Liga. Nabil
Abu Rudaineh, ein Sprecher der PA-Führung,
drückte seine Hoffnung aus, dass die 30 Tage
Nr. 41, 7. Cheschwan 5771 / 15. Oktober 2010
der amerikanischen Regierung genügend
Zeit geben werden, um für das Problem des
Siedlungsbaus eine Lösung zu fi nden. Falls es
den Amerikanern aber nicht gelingen werde,
die israelische Regierung zu überzeugen, das
Moratorium zu verlängern, werde die Liga in
einem Monat wiederum zusammenkommen,
um über die Zukunft des Friedensprozesses
zu beraten.
Ein palästinensischer Beamter in Ramallah
sagte, dass die Arabische Liga den Gedanken
von Abbas unterstützt habe, von den USA oder
der Uno eine Anerkennung eines palästinensischen
Staates innerhalb der Grenzen vom
4. Juni 1967 zu fordern, falls die Gespräche
scheitern. „Die palästinensische Führung
wird der amerikanischen Regierung noch eine
Chance geben, die Krise des Siedlungsbaus zu
lösen“, sagte er. „Falls ihre Anstrengungen in
den nächsten 30 Tagen keine Früchte tragen,
werden wir die Amerikaner und die Uno (bezüglich
eines eigenen Staates) ansprechen.“
Die arabischen Minister verlangten auch, dass
am Ende der Verhandlungen ein unabhängiger,
palästinensischer Staat mit Ostjerusalem als
Hauptstadt gegründet sein müsse.
Der palästinensische Hauptunterhändler in
den Friedensgesprächen, Saeb Erekat, will den
Druck auf Israel beibehalten. „Die israelische
Regierung hat die Wahl zwischen Frieden
und Siedlungen, und sie hat die Siedlungen
gewählt“, sagte Erekat. „Israel allein trägt die
Verantwortung dafür.“
Die Hamas bezeichnete den Entscheid der
arabischen Aussenminister als „Zeitvergeudung“.
In einer Erklärung der in Syrien
basierten Führung der Gruppe hiess es, dass
die Palästinenser alle Verhandlungen beenden
und zum bewaffneten Kampf zurückkehren
sollten. Die Hamas forderte die Palästinenser
auf, sich auf die Wiederherstellung der inneren
Einheit zu konzentrieren.
Syrien lehnte jeglichen Versuch ab, zu den
Gesprächen zurückzukehren. „Ich kann
überhaupt keinen Nutzen in diesen Treffen
sehen“, sagte der syrische Aussenminister
Walid Muallem, der dem Treffen in Libyen
deshalb fernblieb und stattdessen Syriens
Botschafter entsandte.
Der Libanon boykottierte die Gespräche wegen
eines Streits mit Libyen gänzlich.
JTA
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