Vorträge Blankenstein 2008 - Deutscher Sprengverband eV

Arbeitsschutz für professionelle Feuerwerker -
Arbeitskreis BG Chemie
Die Pyrotechnik betreffenden Rechtsvorschriften sind auf
allen Ebenen im Umbruch begriffen. So werden die Vorschriften
zu den Schutzabständen für Großfeuerwerk derzeit
erheblich modifiziert (vgl. Bericht zur Sitzung des
Arbeitskreises bei der BAM in dieser Ausgabe). Die EU-
Kommission hat der CEN einen Normungsauftrag zur
Umsetzung der Pyrotechnik-Richtlinie 2007/23/EC erteilt,
was voraussichtlich weitere Änderungen mit sich bringen
wird.
Nicht zuletzt hat die BG Chemie beschlossen, die schon
lange als Entwurf vorliegende Regel zum Arbeitsschutz
beim Abbrennen von Feuerwerken (BGR 222) nunmehr zu
veröffentlichen, was aufgrund der politischen Gegebenheiten
jedoch nicht mehr als BG-Regel (BGR) erfolgen kann,
sondern „lediglich“ als berufsgenossenschaftliche Informationsschrift
(BGI).
Berufsgenossenschaftliche Informationsschriften (BGI)
haben zwar formal nicht die selbe Regelungskraft wie eine
BGR, jedoch sollte jeder Anwender sich mit den darin enthaltenen
Vorschlägen, Beispielen etc. auseinander setzen,
da diese im Falle eines Unfalls als zu beachtender Stand
der Technik herangezogen werden können, um zu beurteilen,
ob die Berufsgenossenschaft die Kosten des Unfalls
bezahlt oder eventuell beim Unternehmer Regress nimmt.
Um den Text dieser Informationsschrift nunmehr endgültig
zu fassen, hatte Dr. Kempny für den 22./23.01.2008 zur
Arbeitskreissitzung nach Laubach eingeladen. An der Sitzung
nahmen für die BG Chemie Herr Kurth und Dr. Kempny
teil, Herr Kegler für Weco und den VPI, sowie Herr
Wübbe für den Deutschen Sprengverband.
Die Regelungen des derzeitigen Entwurfs der BGR 222
wurden intensiv und im Einzelnen kontrovers diskutiert, einzelne
Regelungen modifiziert und das Gesamtwerk an die
veränderten Vorgaben einer Informationsschrift angepasst.
Unverändert, da auch durch andere Regelwerke mitbestimmt,
bleibt die bereits jetzt geltende Vorgabe, für jedes (!)
Feuerwerk eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen,
anhand dieser Gefährdungsbeurteilung Betriebsanweisungen
zu erstellen und mitzuführen und anhand dieser
Betriebsanweisungen wiederum die individuelle Unterweisung
der Beschäftigten durchzuführen.
Gemäß § 6 Arbeitsschutzgesetz muss die Dokumentation
der Gefährdungsbeurteilung zwar erst bei mehr als 10 Beschäftigten
schriftlich erfolgen, da sie aber Grundlage der
Betriebsanweisungen und der Unterweisungen sein muss,
welche wiederum in jedem Fall schriftlich zu erstellen sind,
empfiehlt es sich dringend, auch diese schriftlich niederzulegen.
Gegen die Standardisierung und Zusammenfassung
gleichartiger Feuerwerke ist insoweit zwar nichts einzuwenden,
aber es erscheint auch einleuchtend, dass ein Feuer-
Gesetz Gesetze/V
Gesetze/V
e/Ver er eror or ordn dn dnung ung ungen en
werk auf einem Ponton in der Ostsee eine anderen Gefährdung
darstellt, als eines in den Alpen im Winter mit Lawinengefahr
und daher auch jeweils einer unterschiedlichen
Gefährdungsbeurteilung bedarf.
Sobald die konsolidierte Fassung der BGI erstellt ist, wird
diese durch die Berufsgenossenschaft veröffentlicht.
Rechtsanwalt Dirk Wübbe
Tannenhof, 54528 Salmtal
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