Tarifordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen der ... - Micheldorf
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Punkt 11<br />
Än<strong>der</strong>ung des Flächenwidmungsplanes Nr. 4, Än<strong>der</strong>ung Nr. 49 „Winter“<br />
Der Vorsitzende erinnert daran, dass mit Gemein<strong>der</strong>atsbeschluss vom 9. 12. 2010<br />
<strong>die</strong> Verfahrenseinleitung in gegenständlicher Angelegenheit beschlossen wurde. In<br />
<strong>der</strong> Zwischenzeit wurde das Vorverfahren gemäß den Bestimmungen des Oö ROG<br />
1994 durchgeführt. Negative Stellungnahmen sind dabei nicht eingelangt.<br />
Die fachliche Beurteilung durch den Planverfasser sowie das Erhebungsblatt zur<br />
Verständigung des Amtes <strong>der</strong> o.ö. Landesregierung liegen vor und werden den<br />
Mitglie<strong>der</strong>n des Gemein<strong>der</strong>ates zur Kenntnis gebracht. Daraus geht hervor, dass<br />
Herr Roman Winter, Altpernstein 9, <strong>für</strong> einen Teil des Grundstückes Nr. .90, KG<br />
Untermicheldorf eine Son<strong>der</strong>ausweisung <strong>für</strong> bestehende land- und<br />
forstwirtschaftliche Gebäude, betriebliche Nutzung, B1 = Tischlerei, beantragt hat.<br />
Die gesetzlichen Voraussetzungen <strong>für</strong> <strong>die</strong>se Än<strong>der</strong>ung sind gegeben. Die<br />
Übereinstimmung mit den Zielen und Festlegungen des örtlichen<br />
Entwicklungskonzeptes ist gegeben. Öffentliche Interessen o<strong>der</strong> Interessen Dritter<br />
werden durch <strong>die</strong> Än<strong>der</strong>ung nicht verletzt.<br />
Über Antrag des Vorsitzenden wird durch Erheben <strong>der</strong> Hand einstimmig<br />
beschlossen, den Flächenwidmungsplan Nr. 4 im Sinne des vorliegenden<br />
Än<strong>der</strong>ungsplanes Nr. 49 „Winter“ des Architekten Dipl.Ing. Hans Aumayr, Hörsching,<br />
vom 29. 11. 2010, GZ 10/11 1190, abzuän<strong>der</strong>n.<br />
Punkt 12<br />
Än<strong>der</strong>ung des Flächenwidmungsplanes Nr. 4 im Bereich des Gasthauses „Taverne in<br />
<strong>der</strong> Schön“ – Einleitung des Verfahrens<br />
Der Vorsitzende berichtet, dass <strong>die</strong> Ehegatten Walter u. Monika Felbermayr als<br />
Besitzer des Gastbetriebes „Taverne in <strong>der</strong> Schön“ beabsichtigen, den bestehenden<br />
Parkplatz zu erweitern und ein Gästehaus zu errichten. Aus <strong>die</strong>sem Grund muss <strong>die</strong><br />
Flächenwidmung <strong>für</strong> Teile <strong>der</strong> Grundstücke Nr. 701/1, 703/4 und 703/5 sowie <strong>für</strong> das<br />
Grundstück Nr. 703/7, alle KG Obermicheldorf, von <strong>der</strong>zeit Wohngebiet in<br />
gemischtes Baugebiet geän<strong>der</strong>t werden. Die beabsichtigte Än<strong>der</strong>ung ist im<br />
Än<strong>der</strong>ungsplan Nr. 4.51 des Architekten Dipl.Ing. Hans Aumayr, Hörsching, vom<br />
14. 2. 2011, GZ 11/02 1209, dargestellt.<br />
An Hand <strong>der</strong> vorliegenden Unterlagen wie <strong>die</strong> fachliche Beurteilung durch den<br />
Planverfasser und das Erhebungsblatt zur Verständigung des Amtes <strong>der</strong> o.ö.<br />
Landesregierung wird festgestellt, dass <strong>die</strong> gesetzlichen Voraussetzungen <strong>für</strong> <strong>die</strong><br />
beabsichtigte Än<strong>der</strong>ung gegeben sind. Über Antrag des Vorsitzenden wird daher<br />
durch Erheben <strong>der</strong> Hand einstimmig beschlossen, das Verfahren zur Än<strong>der</strong>ung des<br />
Flächenwidmungsplanes einzuleiten.<br />
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