Schwalmstadt–Unsere Heimat: Weihnachten 2022

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SCHWALMSTADT UNSERE HEIMAT
Schülerjournalist Lars Itzenhäuser (FREIE WÄHLER)
begleitet Engin Eroglu eine Woche in Brüssel
Brüssel - Im Zuge eines einwöchigen
Praktikums bekam Lars
Itzenhäuser die Möglichkeit, den
Europaabgeordneten Engin Eroglu
(Freie Wähler) bei seiner Arbeit
im Europaparlament zu begleiten.
Ausschusssitzungen standen
dabei genauso auf dem Plan, wie
Meetings mit Firmenvertretern und
NGOs.
Genauer gesagt erstreckte sich
das Praktikum vom 28. August
bis zum dritten September 2022.
Das Zustandekommen geht dabei
auf einen Besuch Eroglus an
der Schule des 18-Jährigen, dem
Schwalmgymnasium in Treysa, zurück.
Der Vorsitzende der Freien
Wähler Hessen und stellv. Vorsitzende
der Bundesvereinigung Freie
Wähler erklärte den Schülerinnen
und Schülern damals die Organisationsstrukturen
der EU und
ging ebenfalls auf viele Sorgen
und Zukunftsfragen ein.
Das Praktikum in Brüssel brachte
für den jungen Schüler-Journalist
auf der einen Seite Erfahrungen im
Anfang Februar besuchte der
FREIE WÄHLER Europaabgeordnete
und Mitglied des Ausschusses
für Auswärtige Angelegenheiten,
Engin Eroglu, die Herrenwaldkaserne
in Stadtallendorf. Während des
Besuchs tauschte er sich mit Generalmajor
Andreas Hannemann,
der seit März 2019 die Division
Schnelle Kräfte im hessischen
Stadtallendorf führt, über die Arbeit
der Division aus.
In der Division Schnelle Kräfte
sind die Fallschirmjäger, die Hubschrauber
und das Kommando
Spezialkräfte zusammengefasst.
Neben der Luftlandebrigade 1
untersteht seit dem 12. Juni 2014
auch die 11. Niederländische Luftmobile
Brigade der Division.
So engagieren sich hier gemeinsam
niederländische und deutsche
Soldaten als Vorreiter der niederländisch-deutschen
Heereskooperation.
Die DSK Division Schnelle
Kräfte ist dabei der Träger der Luftbeweglichkeit
im niederländischen
und deutschen Heer. Aufgrund ihrer
Ausbildung und Ausrüstung sind
die Soldat*innen der DSK Division
Schnelle Kräfte als leichte Infanterie
im Verbund mit den Hubschraubern
Arbeitsbereich eines Parlamentarischen
Assistenten, auf der Anderen
natürlich direkte Einblicke in den
eng getakteten Alltag eines Abgeordneten.
Er erzählte uns, dass
Herr Eroglu in zwei Europaausschüssen
sitzt und für beide Ausschüsse
jeweils eine Mitarbeiterin
bzw. Mitarbeiter hat. Ein weiterer
Angestellter sei für Social Media
und IT zuständig.
Die ersten beiden Tage des Praktikums
beinhalteten vor Allem parlamentarische
Assistenzaufgaben:
Itzenhäuser bekam den Auftrag,
eine Pressemitteilung zu schreiben,
in welcher Herr Eroglu eine
Steuerbefreiung von Überstunden
für Berufsgruppen mit besonders
vielen Überstunden forderte. Am
Dienstag stand dann ein Artikel
bezüglich der hohen Inflation in
Euroraum an, in welchem ein
Rückbezug auf einen im vorigen
Jahr veröffentlichen Artikel gezogen
werden sollte. In diesem
hatte Eroglu bereits im Oktober
2021 sieben Indikatoren für eine
schnell und flexibel verlege- und
einsetzbar.
Eroglu dazu: „Solche gemeinsamen
Kooperationen zwischen
europäischen Partnern sind zentral
und ein gutes Bespiel für effektive
militärische Zusammenarbeit
innerhalb der EU. Es ist beeindruckend
persönlich zu sehen, was
hier in Hessen geschaffen wurde.“
Deutschland stellt ab Juli für rund
sechs Monate die Führung und
den Kern der Eingreiftruppe der
EU Battlegroup, eine für ein halbes
Jahr aufgestellte militärische
Krisenreaktionskraft der Europäischen
Union. Sie ist für den Beginn
eines ersten Einsatzes im Krisenfall
gedacht und schafft die nötigen
Voraussetzungen für den Einsatz
weiterer Soldaten. Den deutschen
Anteil bilden im Wesentlichen die
Soldat*innen der Division Schnelle
Kräfte. So stellt die DSK Division
Schnelle Kräfte mit ihrem Divisionsstab
ein mobiles, hoch bewegliches
Hauptquartier zur operativen
Führung der Battlegroup.
„Gerade die Division Schnelle
Kräfte ist von ihren Voraussetzungen
her perfekt für solche Aufträge
aufgestellt“, erklärt Generalmajor
sich anbahnende hohe Inflation
verdeutlicht, obwohl vom Krieg in
der Ukraine damals noch niemand
wusste. Er forderte schon damals
eine Kehrtwende in der Zinspolitik
der Europäischen Zentralbank.
Die Schreibaufgaben kosteten den
Jugendlichen laut eigenen Aussagen
mehr Zeit als gedacht, da unter
anderem die Informationsbeschaffung,
aber auch die Komplexität
der einzelnen Themen aufwändig
gewesen seien.
Im Zuge zweier Rundgänge, einer
davon mit Engin Eroglu, wurde
dem Praktikanten das Gebäude
des Parlaments genau gezeigt. Vom
Plenarsaal, über unzählige Ausschuss-
und Besprechungsräume,
hin zum Roten Teppich zum Empfang
von Staatsgästen und dem
hauseigenen Fernsehstudio, bekam
er alles ausführlich gezeigt und
erklärt. Dabei erfuhr er, dass fast
alle Etagen des Gebäudes gleich
aufgebaut sind. Deshalb kenne
man, mit wenigen Ausnahmen,
nach einer Etage im Prinzip das
Besuch bei DSK-Division „Schnelle Kräfte“
Hannemann, der Kommandeur
der DSKDivision Schnelle Kräfte.
„Unser Verband hat den Vorteil, dass
er seit jeher als Speerspitze des
Deutschen Heeres für die schnelle
Luftverlegbarkeit in weltweite Einsätze
ausgelegt ist.“ Vor diesem
Hintergrund erklärt Generalmajor
Hannemann die Anforderung nach
einer schnellen Verlegung über teils
strategische Entfernungen hinweg,
wie ab Sommer als Kern der EU
Battlegroup, würden nichts Neues
für ihn und die Soldat*innen bedeuten,
denn nicht umsonst laute das
Motto der Division: Einsatzbereit.
Jederzeit. Weltweit. Dies spiegele
die Bereitschaft und den Willen,
schneller als andere Kräfte im Ausland
eingesetzt zu werden, wider,
so Hannemann weiter.
Herr Eroglu konnte sich in der
Kaserne in Stadtallendorf, wo ein
besonderer Luftsicherheitsbereich
geschaffen wurde ein Bild der Einsatztruppe
verschaffen. Hier werden
Container beladen, durch den
Zoll kontrolliert und verplombt.
Dadurch werden eine schnelle
Abmarschbereitschaft und Verladung
in die Luftfahrzeuge ohne
erneute und langwierige Kontrolle
ganze Gebäude. Das Fernsehstudio
könne von Fernsehsendern
gemietet werden. Jeder Politiker/
jede Politikerin habe außerdem die
Möglichkeit, eine Debatte oder eigene
Videos direkt im Gebäude des
Parlaments aufnehmen zu lassen.
Im Folgenden waren Mittwoch und
Donnerstag die besonders praxisnahen
Tage des Wochenpraktikums:
Diese begannen jeweils mit einer
AFET-Sitzung. Der AFET-Ausschuss
ist das zuständige Gremium für
auswärtige Angelegenheiten in der
EU, wobei es zu beachten gilt, dass
die EU im Bereich Außenpolitik
keine gesetzliche Entscheidungsgewalt
besitzt. Jeder EU-Mitgliedstaat
ist letztendlich selbst für seine Außenpolitik
verantwortlich. Bei dem
anderen Ausschuss handelt es sich
um den ECON-Ausschuss, welcher
sich wiederum mit wirtschaftlichen
Angelegenheiten auseinandersetzt.
In diesem Bereich hat die EU gesetzliche
Entscheidungsgewalt, was
dem Ausschuss eine wichtigere
Rolle zukommen lässt.
gewährleistet. „Dazu haben wir den
günstigen Umstand, dass Luftlandesanitätskompanien
fest in die
Fallschirmjägerregimenter integriert
sind. Und mit der unterstellten
11 Luchtmobielen Brigade sind seit
vielen Jahren die niederländischen
Streitkräfte ein fester Bestandteil
der Division. Wir sind somit per se
multinational ausgerichtet“, fügt
der Generalmajor hinzu.
Eroglu hob zur diesem Hintergrund
nochmals die Bedeutung der
EU Battlegroup und Bundeswehr
hervor: „Die militärische Krisenreaktionskraft
der EU Battlegroup ist
ein äußerst wichtiges Element, welches
die Einsetzbarkeit und Nachhaltigkeit
der nationalen Streitkräfte
verbessert und ein nützliches
Instrument für die multinationale
Zusammenarbeit und Interoperabilität
darstellt. Vor Ort sich die
Arbeit der Division Schnelle Kräfte
anschauen zu können zeigt einmal
mehr, welche Möglichkeiten der EU
zur Verfügung stehen. Besonders
deshalb ist es zentral, dass sich
die EU Battlegroup auch operational
beweisen können. Gleichzeitig
ist es dafür notwendig, dass die
Bundeswehr auch entsprechend
ausgestattet ist. Aus diesem Grund,
ist die finanzielle Aufstockung der
Unterstützung für die Bundeswehr
durch die Bundesregierung
unerlässlich. Wir müssen uns in
Da jedoch innerhalb dieser Plenarwoche
keine Sitzungen des
ECON-Ausschusses vorgesehen
waren, war dieser innerhalb des
Praktikums nicht besonders relevant.
Innerhalb des AFET wurde
dafür intensiv die Rolle Chinas und
Russlands als zwei mehr und mehr
zusammenarbeitende Autokratien
in der Welt, sowie über die Entwicklungen
zwischen China und Taiwan
diskutiert. Lars Itzenhäuser durfte
die Debatte von einer der hinteren
Reihen aus verfolgen, wobei die
Größe eines einzelnen Ausschusses
mit der des Hessischen Landtages
vergleichbar ist. Des Weiteren habe
es für fast jede Sprache Dolmetscher
gegeben, welche in Kabinen
um den Ausschuss saßen.
Die meisten Sitzungen der Europäischen
Ausschüsse sind, genau
wie die des Parlaments, öffentlich
und im Internet live verfolgbar.
Weiter fanden im Laufe des
Mittwochs zwei für den jungen
Journalisten besonders erfahrungsreiche
Meetings mit Firmen- und
Bankenvertretern statt. Er durfte
Herrn Eroglu, welcher auf europäischer
Ebene mit den Freien
Wählern Teil der „Renew Europe“-Fraktion
ist, begleiten. Die
„Renew Europe“-Fraktion finanzierte
außerdem das Praktikum.
Das erste Treffen war mit einem
Lobbyvertreter des finnischen
Mineralölkonzerns Neste in einer
exklusiven Bar für Abgeordnete und
deren Begleitung, der sogenannten
MEP-Bar, statt.
Innerhalb des Gesprächs wurden
neben der Vorstellung des Unternehmens
und dessen Tätigkeiten
und Produkte auch das vom EU-
Parlament verabschiedete Verbot
des Verbrennungsmotors zum Jahre
2035 thematisiert. Das Unternehmen
war dem Abgeordneten bisher
weitgehend unbekannt, genau
wie seine genauen Produkte. Der
Firmenvertreter erklärte viel zu
sogenannten E-Fuels, auf welche
sich das Unternehmen spezialisiert
habe. Neste produziere seine
Kraftstoffe vollständig aus Rest-/
Altöl und pflanzlichen Ölen, wie
beispielsweise Palmöl. Nach dem
eigentlichen Gespräch konnte auch
Itzenhäuser direkte Fragen an den
Lobbyisten stellen, wobei ihn insbesondere
die potenziell einsparbare
Menge CO2 interessierte.
Ein weiteres Meeting fand gegen
Mittag mit mehreren Vertretern der
Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken
statt. Sie tauschten sich
mit Herrn Eroglu, welcher selbst
gelernter Bankkaufmann ist, aus
und äußerten von ihnen befürchtete
Entwicklungen im europäischen
Bankensektor.
Auch am Donnerstag fand ein
weiteres Treffen statt: Zsuzsa Anna
Ferenczy von der National Dong
Hwa University besuchte Brüssel.
In einem Treffen mit ihr wurden die
Sicherheitslage um Taiwan und die
Beziehungen der EU und Taiwan
behandelt. Ihr war es wichtig um
Unterstützung für Taiwan zu werben
und in Kontakt mit Abgeordneten
zu kommen. Insbesondere jene,
die in der Außenpolitik der EU
tätig sind, was auf Engin Eroglu
definitiv zutrifft, waren ihr wichtig.
Er setzt sich international sehr für
die Wahrung der Menschenrechte
und diplomatische Lösung von
Konflikten ein. Des Weiteren verwies
die NGO-Vertreterin auf die
international bedeutende, wirtschaftliche
Rolle Europas und den
entsprechenden Einfluss auf die
Politik in China.
Lars zeigte sich sehr zufrieden
nach seinem Praktikum: Herr Eroglu
und seine Mitarbeiter hätten
gezeigt, dass es ihnen wichtig ist,
Dinge gewissenhaft zu erklären und
Fragen möglichst genau zu beantworten.
Er lobte die Kombination
aus Bürgernähe und politischer Bildung
und den glatten Ablauf. Trotz
oder gerade auch wegen gelegentlich
anstehender Schreibtischarbeit
sei das Praktikum realistisch und
vielfältig gewesen.
Foto v.l.: Matthias Reuter, Engin Eroglu MdEP,
Michael Knoche, Andreas Hannemann, Christian Herche
Deutschland klar sein: mehr Sicherheit
für Deutschland und Europa
bedeutet auch mehr Geld für eine
voll einsatzfähige Bundeswehr.“