Stadtnachrichten - SPD Oppenheim - Marcus Held

Seite 8 Oppenheimer Stadtnachrichten
Große Koalition zu großen Erfolgen führen
Von Klaus Hagemann, MdB
Bei der diesjährigen Bundestagswahl
bin ich nun zum vierten Mal direkt zum
Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis
Worms-Alzey-Oppenheim gewählt worden.
Jeder zweite Oppenheimer Bürger hat mir
dabei seine Stimme gegeben. Dafür möchte
ich zunächst allen Wählern für ihr Vertrauen
danken. Ihre Stimme ist Ansporn und
Verpflichtung, mich auch zukünftig in Berlin
für die Region und ihre Menschen einzusetzen.
Ebenso danke ich dem SPD-Ortverein
Oppenheim und all seinen Mitgliedern für
die tatkräftige Unterstützung während des
Wahlkampfes.
Die nun beschlossene große Koalition zwischen
SPD und CDU/CSU ist aus meiner
Sicht weniger eine „Liebesheirat“ als vielmehr
ein Zweckbündnis auf Zeit. Dennoch
entspricht sie dem Willen der Mehrheit
unserer Bevölkerung. Um dem Wählerwillen
gerecht zu werden und auch als Zeichen
meiner Unterstützung einer schwarz-roten
Koalition, habe ich für Angela Merkel als
Bundeskanzlerin gestimmt. Den kürzlich
verabschiedeten Koalitionsvertrag dürfen
wir nicht verdammen, noch bevor die Tinte
unter den Beschlüssen getrocknet ist, sondern
der neu gebildeten Regierung eine
faire Chance einräumen. Wir sollten nun alle
gemeinsam am Erfolg der großen Koalition
mitarbeiten, denn ihr Erfolg ist wichtig für
Deutschland. Nun ist es an der Zeit die
drängenden Probleme gemeinsam und entschieden
anzugehen. Ich bin zuversichtlich,
dass die neue Regierung viel erreichen kann.
Einen wichtigen Startvorteil hat sie zumindest:
die jahrelange Blockade im Bundesrat
durch die CDU/CSU wird aufgehoben und
Gesetzesvorlagen können einfacher und
rascher durchgesetzt werden.
Sozialstaat weiter entwickeln
In einer großen Koalition wird bei allem
Streben nach gemeinsamen Erfolgen,
immer auch das sozialdemokratische Profil
erkennbar bleiben. Freiheit, Gerechtigkeit
und Solidarität werden bei den notwendigen
Veränderungen immer Grundlage unseres
Handelns als Sozialdemokraten bleiben.
Wir werden an den grundsätzlichen
Leitprinzipien auch in Zukunft festhalten.
Wir wollen den sozialen Staat zukunftsfähig
machen, indem wir ihn auf eine Weise
erneuern und weiter entwickeln, dass er
Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen
dient.
Schwerpunkt Bildung
Ein Schwerpunkt der neuen Regierung wird
neben der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
die Bildungs- und Familienpolitik sein.
In der neuen Legislaturperiode werde
ich so neben meiner Tätigkeit als Mitglied
des Petitionsausschusses im
Haus haltsausschuss Berichterstatter
für den Haushalt des Bildungs- und
Forschungsministeriums sein. Jeder muss
in Deutschland unabhängig von seinem
familiären Umfeld und den finanziellen
Verhältnissen die gleichen Bildungschancen
haben. Der Ausbau von Ganztagsschulen,
ist ein erster wichtiger Schritt dazu. Ich
habe deshalb das Bundesprogramm, das
von 2003 bis 2007 vier Milliarden Euro für
die Einrichtung von Ganztagsschulen bundesweit
bereitstellte, sehr begrüßt. Leider
fördert der Bund auf Druck der CDU/CSU
die Ganztagsschulen jedoch nur noch
bis 2009 und auch eine Aufstockung der
Mittel ist nicht vorgesehen. Insbesondere
in unserer Region verläuft der Ausbau
zu Ganztagsschulen vorbildlich und man
konnte vom Bundesprogramm profitieren.
Doch nicht nur im Bildungsbereich, auch
in allen anderen Bereichen des menschlichen
Lebens werde ich mich weiterhin
mit voller Kraft in Berlin für die Region und
ihre Menschen einsetzen. Ich freue mich,
dass beispielsweise im Verkehrsbereich die
Baumaßnahmen zur B9-Ortsumgehung zwischen
Guntersblum und Oppenheim mit
großen Schritten vorangehen oder auch das
AWO-Markthaus als berufsqualifizierende
Ausbildungsstätte für junge Menschen wieder
eine Zukunft in Oppenheim haben wird.
Wird aus der Waldhausgaststätte
wieder die Waldgaststätte?
Nachdem der Stadtrat einen Wechsel der
Betreiber der Gastronomie am Strandbad
beschlossen hat, wird im nächsten Jahr
zu Saisonbeginn ein neuer Wind in den
Gemäuern wehen. Eine junge engagierte
Restaurantfachfrau wird dann den Ton
angeben. Auf Grund der öffentlich geführten
Diskussionen dürfte es Ihnen nicht entgangen
sein, dass dieser Wind der der
Tochter des Gastronomen Bruch ist, der
die Landskrongastronomie in fulminanter
Art und Weise wieder zum blühen gebracht
hat.
Schon zum jetzigen Zeitpunkt zeichnen
sich positive Auswirkungen bezüglich
der Gastronomie am Strandbad auf die
Stadt Oppenheim und die Menschen, die
in ihr leben, ab. Die Konzeption der jungen
Dame mit dem wohlklingenden Namen
Noemie Bruch lässt auf Einiges hoffen.
Es ist eine enge Kooperation zwischen
dem ansässigen Camperverein und der
Strandbadgastronomie angedacht. Neben
den „Einheimischen“ sollen auch Touristen
angesprochen werden und zur Fussba
llweltmeisterschaft 2006 sind besondere
Attraktionen am Strandbad geplant. Zu
den Festivitäten des Jahres sind spezielle
Events geplant. Neben dieser Ausrichtung
auf das junge Publikum sollen auch die
älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer
Stadt nicht zu kurz kommen und nach
einem Spaziergang am Rhein wieder eine
Möglichkeit haben ihren Kaffee zu trinken.
Ob sich das geplante Konzept bewähren
wird, steht noch in den Sternen. Dass
Handlungsbedarf bestand wird wohl keiner
bezweifeln, der im vergangenen Sommer
eine Fußballhalbzeit auf die Bedienung
gewartet hat. Wie nun die Gastronomie am
Strandbad in Zukunft heißen wird, wird sich
zeigen. Die Waldhausgaststätte ist jedenfalls
zu einem Teil der Oppenheimer Geschichte
geworden. Der „takeoff“ hat stattgefunden,
ob Frau Bruch mit ihrem Konzept bei
Ihnen landen kann, wird sich im nächsten
Jahr herausstellen, ich jedenfalls bin sehr
gespannt. IHR Jörg Steinheimer
Termine
Die SPD-Oppenheim lädt ein zum
SCHLACHTFEST. Dieses findet statt, am
Samstag, 04. Februar 2006 ab 17 Uhr, in
der Emondshalle!
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!