Aus den Verbänden KREISTEIL - CDU Kreisverband Heilbronn
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Unsere Abgeordneten <strong>KREISTEIL</strong><br />
KOLUMNE<br />
Völlig unverständlich ist mir die Antwort<br />
des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur<br />
Ba<strong>den</strong>-Württemberg auf meine<br />
Anfrage: Gebetsmühlenartig und eindringlich<br />
wurde auf die enge Verknüpfung<br />
zwischen der Südostumfahrung<br />
Leingarten/Klingenberg und dem <strong>Aus</strong>bau<br />
der Saarlandstraße <strong>Heilbronn</strong> verwiesen.<br />
Ungeachtet dessen lautete die<br />
Antwort von Minister Hermann auf meine<br />
Frage, ob im Maßnahmenplan der<br />
Der direkt gewählte <strong>Heilbronn</strong>er Bundestagsabgeordnete<br />
Thomas Strobl weist<br />
Medienmacher im Wahlkreis <strong>Heilbronn</strong><br />
auf die Möglichkeit, sich für <strong>den</strong> Medienpreis<br />
Politik des Deutschen Bundestages<br />
zu bewerben, hin:<br />
Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag<br />
einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt<br />
hervorragende publizistische Arbeiten<br />
- sei es in Tages- oder Wochenzeitungen,<br />
in regionalen oder überregionalen<br />
Medien, in Printmedien, Online-Medien<br />
oder in Rundfunk und Fernsehen - die zu<br />
einem vertieften Verständnis parlamentarischer<br />
Praxis beitragen und zur Beschäftigung<br />
mit <strong>den</strong> Fragen des Parlamentarismus<br />
anregen. Die <strong>Aus</strong>zeichnung ist mit<br />
5.000 Euro dotiert und wird vom Präsi<strong>den</strong>ten<br />
des Deutschen Bundestages verliehen.<br />
Die Bewerbungsfrist für das diesjährige<br />
Verfahren endet am 15. Oktober 2012. Der<br />
eingereichte Beitrag muss nach dem 30.<br />
September 2011 erschienen sein. Es wer<strong>den</strong><br />
sowohl Eigenbewerbungen als auch<br />
Benennungen durch Dritte berücksichtigt.<br />
Landesregierung die enge Verkettung<br />
dieser bei<strong>den</strong> Zukunftsprojekte Beachtung<br />
fand: NEIN.<br />
Das Land hält sich dabei an einem sogenannten<br />
nutzwertanalytischen Verfahren<br />
fest, ohne in der Lage zu sein, „über<br />
<strong>den</strong> Tellerrand hinaus zu blicken!“ Ein<br />
derartiges Vorgehen verschleiert unter<br />
dem Deckmantel der Objektivität die<br />
Tatsache, dass die Landesregierung der<br />
Region <strong>Heilbronn</strong> keinerlei Bedeutung<br />
beimisst.<br />
Dadurch, dass der Minister die gegenseitige<br />
Abhängigkeit dieser bei<strong>den</strong> Straßenbauprojekte<br />
in seinem Bewertungsverfahren<br />
außer Acht lässt, wer<strong>den</strong> die Maßnahmen<br />
folglich auch nicht in die Priorisierungsliste<br />
des Landes aufgenommen.<br />
Die Begutachtung der Landesregierung<br />
Thomas Strobl MdB<br />
Medienpreis Politik des Deutschen<br />
Bundestages ausgeschrieben<br />
Landesregierung ignoriert <strong>den</strong><br />
Zusammenhang zwischen Umgehungsstraße<br />
Leingarten und Verlängerung<br />
Saarlandstraße<br />
Dem Bewerbungsschreiben sind zehn Exemplare<br />
der zur <strong>Aus</strong>zeichnung vorgeschlagenen<br />
Arbeit bzw. Arbeiten und ein Lebenslauf<br />
des Autors bzw. Lebensläufe der<br />
Autoren beizufügen. Die <strong>Aus</strong>wahl der<br />
Preisträger erfolgt durch eine unabhängi-<br />
ist daher offensichtlich schlicht als fehlerhaft<br />
zu bezeichnen!<br />
Obwohl die Chancen schlecht stehen,<br />
wer<strong>den</strong> wir auch weiterhin dem „Verhinderungsminister“<br />
Hermann auf die Finger<br />
schauen und gegen diese ideologisch<br />
eingefärbte Politik angehen. Wir kämpfen<br />
auch in Zukunft für die Umsetzung<br />
dieser dringend zu realisieren<strong>den</strong> Projekte,<br />
um endlich die nötige Verkehrsentlastung<br />
für die Bürgerinnen und Bürger in<br />
<strong>den</strong> betroffenen Gebieten zu erreichen.<br />
Es grüßt Sie herzlichst<br />
Ihr<br />
Alexander Throm MdL<br />
ge Fachjury aus sieben renommierten<br />
Journalistinnen und Journalisten.<br />
Nähere Informationen zum Preisverfahren<br />
sind im Internet unter www.bundestag.de/medienpreis<br />
abrufbar. Bewerbungen<br />
oder Rückfragen sind an folgende<br />
Adresse zu richten:<br />
Deutscher Bundestag - Wissenschaftliche<br />
Dienste, Fachbereich WD 1 -<br />
Geschichte, Zeitgeschichte und Politik -<br />
Platz der Republik 1, 11011 Berlin<br />
E-Mail: vorzimmer.wd1@bundestag.de<br />
Telefon: 030-227-38630, Fax: 030-227-36464<br />
<strong>Heilbronn</strong> 9/2012 >>> Seite 5