Leitfaden über Internet- und E-Mail-Überwachung am Arbeitsplatz

Einleitung: Das Surfen und die Überwachung
Der Einzug der neuen Technologien in die Arbeitswelt hat Produktivität und Qualität eines Unternehmens
gesteigert, brachte aber gleichzeitig weniger erfreuliche Phänomene mit sich: Unerlaubtes oder
übermässiges Surfen und E-Mailen während der Arbeitszeit schadet den Unternehmen nicht nur finanziell,
sondern kann auch den ganzen Datenverkehr eines Betriebs lahm legen, die Speicherkapazität
überfordern oder sogar den gesamten elektronischen Arbeitsplatz blockieren. Darüber hinaus kann das
Besuchen illegaler Internetseiten für das Unternehmen nicht nur rufschädigend sein, sondern auch
rechtliche Konsequenzen haben. Die Schutzmassnahmen, die der Arbeitgeber gegen Missbräuche des
Surfens oder des E-Mails einsetzt, sind oft nicht weniger zweifelhaft. Spionprogramme und permanente
namentliche Auswertungen der Protokollierungen sind verbotene Beschnüffelungen der Arbeitnehmer.
Ein Umdenken ist gefordert: Der Arbeitgeber hat seine Bemühungen auf die technische Prävention zu
konzentrieren. Statt die Arbeitnehmer zu überwachen soll er technische Schutzmassnahmen einsetzen,
die unerwünschtes Surfen in Grenzen halten und das Unternehmen vor technischem Schaden schützen.
Nur wenn ein Missbrauch so nicht verhindert werden kann, darf er nach vorheriger Information im Überwachungsreglement
namentliche Auswertungen der Protokollierungen vornehmen. Fehlt ein Missbrauch
und eine vorherige Information, dürfen die Internet- und E-Mail-Protokollierungen nur in anonymer oder
pseudonymer Weise ausgewertet werden. Der Arbeitgeber muss sich aber auch die Frage stellen, ob
und in welchem Umfang ein Internetzugang für jeden Arbeitnehmer notwendig ist. Gegebenenfalls kann
das E-Mail ohne Surfmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Es darf auf jeden Fall nicht ausser Acht
gelassen werden, dass durch Verbund der Firma mit dem Internet oder E-Mail Kontakt- und Angriffsmöglichkeiten
von der Aussenwelt geschaffen werden.
Der Gesetzgeber hat sich mit den Rechten und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer in dieser
Thematik bis heute kaum auseinander gesetzt. Dieser Leitfaden soll einerseits die betroffenen Personen
sensibilisieren, andererseits den Gesetzgeber zur Schaffung der nötigen gesetzlichen Grundlagen anspornen.
Der Leitfaden setzt sich zunächst mit den wichtigsten netzbasierten Anwendungen, deren Spuren sowie
den tangierten Interessen des Arbeitgebers und den entsprechenden technischen Schutzmassnahmen
auseinander. Anschliessend werden die heutigen gesetzlichen Grundlagen, die Voraussetzungen und
der Ablauf der Internet- und E-Mail-Überwachung erörtert. Zum Schluss wird auf die Folgen missbräuchlicher
Internetnutzungen und -überwachungen hingewiesen. Situations- und Ablaufschemas sowie ein
Musterreglement im Anhang stellen die wichtigsten Punkte übersichtlich dar.
4/42