Wir Grazer - Gries

WIR
GRAZER
Umbenennung der Kernstockgasse
wurde zur Farce
Die Kernstockgasse wird mit 2.1.2024
in Maria-Stromberger-Gasse umbenannt,
dies ist nun endgültig beschlossen.
Der Weg dahin war geprägt
von Respektlosigkeit gegenüber den
Bewohnern und Unternehmern dieser
Gasse. Statt echter Bürgerbeteiligung
hat die linke Stadtregierung von oben
herab ihren Willen durchgesetzt, ohne
auf die Interessen der Hauptbetroffenen
zu achten.
Erste Medienberichte
Diese Farce begann bereits im März
2022, als die Anrainer der Kernstockgasse
aus den Medien vom Plan der
Umbenennung erfahren mussten.
Schon damals waren viele erbost darüber,
dass die Stadtregierung es nicht
für notwendig hielt, sie zuvor nach ihrer
Meinung zu fragen oder zumindest
direkt zu informieren. Einige Bürger
wurden daraufhin mit dem Versprechen
vertröstet, dass sie in den kommenden
Monaten die Gelegenheit
bekommen würden, sich in diesen
Prozess einzubringen.
Erster FPÖ-Bezirksratsantrag
Nachdem zwei Monate vergingen und
die Anrainer und ansässigen Unternehmer
noch immer komplett im
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Dunkeln standen, beschlossen wir, im
Bezirksrat aktiv zu werden. Wir stellten
einen Antrag auf Abhaltung einer
Stadtteilversammlung zu diesem Thema.
Dieser logische Schritt wurde mit
den Stimmen von KPÖ, Grüne und SPÖ
abgelehnt, da eine Bürgereinbindung
ohnehin bald stattfinden würde.
Ein Jahr ohne Fortschritte –
zweiter FPÖ-Bezirksratsantrag
Die Zeit verging und es passierte
nichts. Ein Jahr nach den ersten Medienberichten
gab es noch immer nicht
einmal ein Informationsschreiben der
Stadt Graz an die Haushalte der Kernstockgasse.
Im April 2023 stellten wir
daher einen weiteren Antrag im Bezirksrat.
Wir forderten, endlich die betroffenen
Bürger von offizieller Seite
über das Vorhaben der Umbenennung
in Kenntnis zu setzen und einen Bürgerbeteiligungsprozess
zu starten.
Dieser Antrag wurde erneut abgelehnt,
mit der Begründung, dass eine Einbindung
der Bürger eigentlich gar nicht
vorgesehen ist. Auch die ÖVP lehnte
diesen Antrag ab, und äußerte sich
teilweise sogar befürwortend zur Umbenennung.
Hitzige Stimmung bei der
Informationsveranstaltung
Im September 2023 kam es dann zur
ersten und einzigen Informationsveranstaltung
für die Anrainer und Unternehmer.
Die Stimmung war wenig
überraschend hitzig. Der respektlose
Umgang der Stadtregierung war vielen
Bürgern ein Dorn im Auge. Ihnen
wurde eine Bürgerbeteiligung versprochen,
die nicht einmal ansatzweise
stattfand. Umso größer wurde die
Empörung der Anwesenden, als die
lächerlichen Entschädigungen für die
Geschädigten der Umbenennung angekündigt
wurden. Jeder Haushalt soll
30€ in Form von GrazGutscheinen erhalten,
jedes Unternehmen bekommt
300€. Die politischen Vertreter der
linken Koalition reagierten mit großer
Verwunderung, als ihnen anwesende
Unternehmer verärgert mitteilten,
dass diese Beträge bei weitem nicht
reichen, um die tatsächlich anfallenden
Kosten im hohen vierstelligen
bis niedrigen fünfstelligen Bereich zu
decken. So etwas passiert, wenn man
Maßnahmen beschließt, ohne zuvor
mit den Betroffenen darüber zu sprechen
…
Endgültige Beschlüsse im
Gemeinderat und Bezirksrat
Von den überwiegend ablehnenden
Reaktionen der Bevölkerung ließ sich
die linke Stadtkoalition nicht beirren.
Bereits am nächsten Tag wurde im Bezirksrat
die Umbenennung der Kernstockgasse
beschlossen.
Mit Stimmen der KPÖ, der Grünen, der
SPÖ und auch der ÖVP wurde dieser
Antrag angenommen. Einige Wochen
später erfolgte der endgültige Beschluss
im Gemeinderat. Wir Freiheitliche
werden nun dafür kämpfen, dass
den Anrainern und Unternehmern der
Kernstockgasse sämtliche Kosten, die
im Rahmen der Umbenennung anfallen,
erstattet werden. Außerdem
werden wir uns zukünftig gegen unnötige
Straßenumbenennungen, wie beispielsweise
jene der Conrad-von-Hötzendorf-Straße,
einsetzen.