LINZA#44 - Dezember 2023/Jänner 2024

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DA LINZA
Wilson Holz
-> holzleitner@linza.at
Mehr Vielfalt zulassen
Mal ganz ehrlich: So richtig zufrieden ist kaum
einer mit der Politik und ihren Vertretern –
dabei ist es völlig egal, welche Parteikombis
gerade am Steuerrad drehen: Die Vorwürfe –
manchmal sind es auch nur Vorurteile – bleiben
immer dieselben: Machtgier, Korruption,
Abgehobenheit. Man nennt es auch das „Nationalteamsyndrom“:
Beim Fußball weiß auch
jeder ganz genau, wie es eigentlich richtig geht,
wer eingewechselt werden muss und wie man
auf die Kugel draufzuhauen hat – jeder, außer
dem Teamchef (die jetzige Situation mit Ralf
Rangnick stellt eine rühmliche Ausnahme dar).
Darum tauchen auch immer wieder Bürgerlisten
oder Kleinparteien auf und wollen die Welt
neu erfinden. Doch ein ums andere Mal scheitern
diese Initiativen – nicht nur wegen des
schmalen Budgets (und der damit einkaufbaren
Reichweite), sondern auch wegen der Mühen
der Ebenen und der fehlenden Strukturen. Noch
schwieriger wird es, wenn man mehrere Bürgerlisten
– oft mit völlig unterschiedlichen Ansichten
und Persönlichkeiten – unter einen Hut
bekommen will. Das ist bekanntlich schon in
einer autoritär strukturierten Partei – siehe SPÖ
– eine schier unlösbare Aufgabe. Andere, die den
Einzug in den Landtag geschafft haben – wie
etwa NEOS – verpuffen nahezu ohne jeden Output
oder werden binnen kürzester Zeit genau zu
dem, was sie nie sein wollten: aufgeblähte, aber
dennoch inhaltsleere Redenschwinger.
Zu wünschen wäre etwas mehr Vielfalt und
damit mehr Konkurrenz in den Gemeinderäten
und Landtagen allemal, weil erst dann mehr
Bewegung, Bürgernähe und Kontrolle Einzug
hielte. Es liegt nicht nur an den Medien, sondern
an uns allen, auch mal neuen Ideen, Köpfen
und Bewegungen eine Chance zu geben. In
den 1990ern gab es in Deutschland den Spruch
„Wer Kohl wählt, muss ihn auch fressen.“ Zeigt:
Die Angst vor Veränderung war bei den Menschen
immer schon größer als die Unzufriedenheit
mit den Regierenden.
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Neuer Anlauf, die Bürgerlisten
„ULIS“ – EINE N
Es tut sich was in der heimischen
Politiklandschaft: “ULIS OÖ – Unabhängige
Listen Oberösterreich”,
eine Plattform aus verschiedenen
Bewegungen, tritt als neue politische
Kraft an. 18 Bürgerlisten – darunter
eine prominente aus Linz,
sind mit dabei. Ziel: “die Kommunalpolitik
wirksamer, erfolgreicher,
aber auch lustvoller zu gestalten
und die vielen Bürgerlisten in Oberösterreich
insgesamt zu stärken.”
Mehr Vielfalt bedeutet aber auch,
dass klassische Zweierkoalitionen
immer schwieriger werden.
Das klassische Parteiensystem wird von immer mehr
Menschen in Frage gestellt. Immer öfter hat die Bevölkerung
das Gefühl, dass selbst in schwersten politischen
Krisen der Parteienstreit die Debatten dominiert. (Korruptions-)
Skandale, Misswirtschaft und Selbstbereicherung
politischer Akteure tragen ihr Übriges dazu bei,
dass Menschen nach Alternativen suchen. Die politische
Vielfalt wächst damit zwar, allerdings machen immer
mehr Parteien, die es in Gemeinderäte, Landtage oder
in Parlamente schaffen, nicht unbedingt leichter, stabile
Regierungen zu bilden. Für Mehrheiten braucht es teilweise
sogar drei Parteien, was die Sache nicht einfacher
macht. Andererseits: Bei Zwei-Parteien Regierungen jagt
ein Skandal den nächsten.
Das Potenzial wäre da
In dieses Vakuum stoßen Bürgerinitiativen und Gruppierungen,
die das Heft selbst in die Hand nehmen. Aktuell
gibt es in Oberösterreich 73 Gemeinden, in denen
Bürgerlisten mit Mandataren vertreten sind, Tendenz
steigend. Seit der Gemeinderatswahl 2015 sind Bürgerlisten
in allen 15 OÖ-Bezirken vertreten, seit 2021 mit
LinzPLUS erstmals auch in der Landeshauptstadt Linz.
Zwischen 2009 und 2021 gelang es den Unabhängigen
Listen, ihre Mandate um 74% von 193 auf 337 Sitze zu
steigern und so den Stimmanteil zu verdoppeln. Dieser