Monatsblatt Heilsbronn - Ausgabe Januar

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NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT Umfanges ein Gesamtüberblick über alle erforderlichen Maßnahmen erforderlich ist, wird die Entscheidung über die Fortführung der Maßnahme „Bahnhofsgebäude Heilsbronn – Umbau zum Musikbahnhof“ auf Basis des Investitionsplanentwurfes 2024 ff. im Rahmen der Beratungen zur Investitionsplanung erfolgen. Zeitnah ist mit der Regierung abzuklären, in welchem Rahmen eine Ausschreibung zu erfolgen hat. Baldmöglichst ist dann zu einem zweiten Treffen des Arbeitskreises einzuladen. Jahresantrag Städtebauförderung 2024; Beschlussfassung Der Stadtrat stimmt dem vorliegenden Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2024 in einer Gesamthöhe von 1.200 T€ zu. Zukunft Veranstaltungskalender 2024 in Print; Beschluss Das Amt für Kultur und Tourismus sammelt jährlich die Veranstaltungsmeldungen der Heilsbronner Vereine für die Zusammenstellung eines Veranstaltungskalenders. Dieser ist sowohl digital auf der Homepage der Stadt Heilsbronn als auch als Print-Ausgabe zu finden und wird Anfang des Jahres an alle Haushalte verteilt. Seit der Corona-Pandemie ist ein verstärkter Einsatz von digitalen Werbemitteln überall spürbar. Zudem ist die Nachfrage nach einem gedruckten Kalender deutlich gesunken. Um jährlich anfallende Kosten in Höhe von ca. 3.200,00 € (exkl. Einnahmen aus den Anzeigen) zu sparen, schlägt die Stadtverwaltung vor, den Veranstaltungskalender nur noch online anzubieten. Es erfolgt weiterhin die jährliche Veranstaltungsmeldung der Heilsbronner Vereine. Der Stadtrat beschließ den Veranstaltungskalender zukünftig nur noch als digitalen Kalender auf der städtischen Homepage anzubieten. Kunstprojekt Röthel - aktueller Sachstand; Bekanntgabe Drei der Kunstwerke von Herrn Röthel wurden zwischenzeitlich aufgestellt. Der Standort für das noch ausstehende 10 Tonnen Stahlobjekt auf dem innerstädtischen Kreisverkehr an der Ortsausfahrt in Richtung Neuendettelsau gestaltet sich in der Ausführung aufgrund der vorhandenen Spartenund Verkehrssituation, am anspruchsvollsten. Unter Berücksichtigung der Statik und des Bodengutachtens ist eine Flachgründung bis auf den gewachsenen Boden vorgesehen. Auf die ca. 1 Meter mächtige Schottertragschicht ist ein Stahlbetonfundament zu erstellen. Von einer Beeinträchtigung des Kreisverkehrs während der Baumaßnahme ist auszugehen. Im Zuge der Detailabstimmung wurde durch das Büro des Hr. Röthel mitgeteilt, dass keine zusätzliche Befestigung zwischen Stahlkunstwerk und Sockel, noch zwischen Sockel und Fundament vorgesehen ist. Besonders im Hinblick auf den exponierten Standort ist dies aus Sicht der Bauabteilung nur nach Zustimmung des Statikers möglich. Förderantrag Gigabit-Richtlinie des Bundes (Gigabit-RL 2.0); Bekanntgabe In vergangenen Sitzungen des Stadtrates wurde kontinuierlich über die Gigabit-Richtlinie 2.0 informiert. Zudem wurde in der Sitzung vom 20.09.2023 über das Ergebnis der kürzlich durchgeführten und für das Förderverfahren benötigten Markterkundung informiert und eine entsprechende Förderantragstellung beschlossen. Die Stadtverwaltung hat hier die weiteren Schritte in Zusammenarbeit mit der Breitbandberatung Bayern GmbH bearbeitet und den Förderantrag fristgerecht eingereicht. Am 10.11.2023 hat die Stadt Heilsbronn nun ein Schreiben zum eingereichten Förderantrag erhalten. Dieses Schreiben erwähnt unter anderem, dass die bundesweit eingegangenen Anträge die zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von rd. 3 Mrd. Euro übersteigen. Weiterhin wird für den Förderantrag der Stadt Heilsbronn nach aktuellem Prüfstand keine Bewilligung erfolgen können. Auf Basis des Kriterienkataloges nach Nr. 5.7 der Gigabit-Richtlinie 2.0 hat der Förderantrag nicht ausreichend Punkte erhalten. Für das weitere Vorgehen wird eine Zurücknahme des Antrages empfohlen. Hierbei besteht die Möglichkeit einer gleichzeitigen Überführung der Antragsdaten für einen Neuantrag des geplanten ersten Aufrufs in 2024. Aufgrund der Zeitspanne kann es dann jedoch notwendig sein, ein erneutes Markterkundungsverfahren und einen Branchendialog im Rahmen des weiteren Förderprogrammes durchführen zu müssen. Die Stadtverwaltung steht hier in engem Kontakt mit der Breitbandberatung Bayern GmbH. 6 Januar 2024
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