Aktuell Obwalden | KW 07 | 15. Februar 2024

AKTUELL
INFORMIERT
Sarnen und Engelbergbleiben GeberimFinanzausgleich
DerObwaldner Regierungsrathat dieFinanzausgleichsbeiträge
fürdas Jahr 2023 festgelegt.Der
Kanton steuert4,7 MillionenFranken
bei, die ressourcenstarken Gemeinden Sarnen
und Engelberg zusammen 7,1 Millionen
Franken. Insgesamt fliessen 11,8 Millionen
Franken; das sind rund 1,3Millionen Franken
mehr als im Vorjahr. Die Ressourcenstärke
der Gemeinde Sarnen ist von 125,13
auf 130,75 Punkte gestiegen, hingegen ist
jene von Engelberg von 153,65 auf 152,71
Punkte gesunken. Inabsoluten Zahlen hat
sich das Ressourcenpotenzial Engelbergs
pro Einwohner von 5936 auf 6196 Franken
erhöht. Das Ressourcenpotenzial pro PersoninSarnenist
von4834 auf5304 Franken
angestiegen. «Ausser für Sarnen ist für die
übrigen Einwohnergemeinden ein Rückgang
beim Ressourcenindex feststellbar», schreibt
der Kanton ineiner Medienmitteilung. «Der
grösste Rückgang hat Sachseln zu verzeichnen:
Hier ist der Ressourcenindex von 88,21
auf83,45 Punkte gesunken.»
Aus dem Lastenausgleich Bildung, der
die Belastungen aus der Führung der Volksschule
glätten soll und vom Kanton finanziert
wird, fliessen Beiträge von insgesamt
1,64 Millionen Franken an die vier Gemeinden
Kerns, Alpnach, Giswil und Lungern
(2022: 1,55 Millionen Franken). Für den
Strukturausgleich schliesslich –das dritte
Element des Finanzausgleichs –stellt der
Kanton fürs Jahr 2023 rund 3,1 Millionen
Franken zur Verfügung. Damit liegt der Beitrag
rund 170 000 Franken über dem Vorjahr.
Vom Strukturausgleich profitieren
–gleich wie im Vorjahr –die Gemeinden
Sachseln,Giswil, Lungernund Engelberg.
Ressourcenausgleich, Lastenausgleich, Strukturausgleich: Was bedeutet das?
AufBundesebene helfen «reiche» (ressourcenstarke)
Kantone den«armen» (ressourcenschwachen)
Kantonenmit demInstrument
desFinanzausgleichs. Analog helfen in
Obwalden stärkere Gemeindenund derKantonden
schwächerenGemeinden. Geregelt ist
dies im kantonalenFinanzausgleichsgesetz
(GDB 630.1). Es bestehtaus drei Elementen:
demRessourcenausgleich,dem Lastenausgleich
Bildung und demStrukturausgleich.
Der Ressourcenausgleich dientdazu,
Unterschiede in derSteuerkraft und Steuerbelastung
zu glätten. Sarnen und Engelberg
sind finanzstarkeGemeinden. Deshalbzahlen
siejährlicheinen gewissenBeitrag,umden
finanzschwächeren Gemeindenunter die
Arme zu greifen. Beim Lastenausgleich
Bildung unterstützt derKantonjährlich
jene Gemeinden, diedurch dieFührung der
Volksschuleüberdurchschnittlichbelastet
sind. Weresgenau wissenwill: DerAufwand
errechnetsichlautFinanzausgleichsgesetz
«aufgrund derAnzahlSchüler und Schülerinnen,
fürwelchedie Einwohnergemeinde zahlt,
multipliziert miteiner je nach Schulstufe
festgelegten Durchschnittskostenpauschale
dividiertmit derAnzahlder Einwohnereiner
Einwohnergemeinde». Mitdem Strukturausgleich
schliesslichunterstützt derKanton
dieGemeinden, die«aufgrund ihrerWohnbevölkerung
überdurchschnittlichbelastetsind».
Etwasvereinfacht gesagt werden hier die
kleinenGemeindenunterstützt,weilsie viele
fixeAusgabenhaben,die zurFührung einer
Gemeinde nötig sind, aber aufgrund dertiefen
Einwohnerzahlweniger Geld einnehmen. (ve)