27.03.2024

Seite 3 - 27.03.2024
Borkumerleben
Sichtweise auf die Haushaltslage
und einen optimalen Weg
für den gesamten Konzern Stadt
Borkum zu finden. Synergien
werden, wo möglich, wie bei der
Personalabrechnung von Stadt
und NBG genutzt. Neue Synergiechancen
werden geprüft und
umgesetzt. Bei der Forderung
für eine sparsame Haushaltsführung
hat die öffentliche Verwaltung
wesentliche Unterschiede
zu privaten Unternehmen und
kann sich eben nicht einfach
von defizitären Teilen trennen.
Die Stadtverwaltung hat enge
Grenzen für die wirtschaftliche
Betätigung“, so der Bürgermeister,
denn „Mit der Finanzierung
durch Steuern, Gebühren
und Abgaben sollen die Dienstleistungen
der Stadt zugänglich
sein, Pflichtaufgaben und
Daseinsvorsorge für alle erfüllt
werden. Eine Senkung von Personalkosten
ist deshalb schwierig
und eine Streichung freiwilliger
Ausgaben wie Jugendhaus,
Ferienaktionen, Sportförderung
oder Feuerschiff für die InsulannerInnen
und das Ehrenamt wenig
zielführend.“
Erfreulich ist, dass Mehreinnahmen
durch Steuern zwischen
2019 bis 2023 zwar um eine
Million gestiegen sind, Steigerungen
der Kreisumlage von
rund 1,1 Mio. diese aber geschluckt
haben.
Dabei zielte der Bürgermeister
beim Kern des Problems nicht
auf die Kreisumlage, sondern
auf das fehlende Prinzip der
Konnexität ab: „Wer bestellt,
muss auch zahlen. Ein Bespiel
ist der Kindergarten, vom Land
beauftragt. Trotz Personalkostenerstattung
vom Land und Zuschuss
vom Kreis fehlen jährlich
400.000,00 Euro im Haushalt.
Andere Sachverhalte mit nicht
ausreichendem finanziellem
Ausgleich kündigen sich an, z.B.
Ganztagsgrundschule. Die Verwerfungen
in der Finanzierung
der kommunalen Haushalte
sind so groß, dass die Fehlbeträge
durch bloße Einsparungen
nicht aufgefangen werden können
und Einnahmeverbesserungen
häufig ‚verpuffen‘. So
gab der Bürgermeister zu, dass
zukünftig auch unangenehme
Entscheidungen zu fällen seien
und stellte in Aussicht, den Arbeitskreis
Finanzen wieder ins
Leben zu rufen.
Kurzum: Die Parteien waren
nicht überzeugt. Die Bf L hätte
der Gewinnabführung einmalig
zugestimmt, doch CDU,
SPD und Grüne lehnten eine
Abschöpfung ab. Beim Thema
Steuererhöhung der Grundsteuer
A und B von 460 auf 510
% und Gewerbesteuer von 400
auf 450 % stand dem „Ja“ des
Bürgermeister von den Fraktionen
ein einstimmiges „Nein“
gegenüber, auch weil ihnen
alternative, mittel- und langfristige
Lösungen fehlten.
Stattdessen forderten sie die
Umsetzung von Ideen aus dem
Arbeitskreis Finanzen von 2017
sowie die Entwicklung neuer
langfristiger Finanzkonzepte,
die unter anderem im Leitbild
Borkum 2030+ stünden,
so Björn Leidheiser, (CDU)
der auch den Verkauf brachliegender
Grundstücke und Hotelneubauten
ansprach. Hendrik
Maisch (SPD) warf der Verwaltung
vor, den falschen Weg
zu gehen: „Ausrichtung und
Blickwinkel können nicht unterschiedlicher
sein. Wir brauchen
Wirtschaftsförderung, Effektivität
und eine bessere Verzahnung
der Stadt mit ihrer Tochter und
den Unternehmen. Ein ‚weiter
so‘ darf es nicht geben, als alleinige
Maßnahme Steuern und
Abgaben wiederkehrend zu erhöhen.“
Das Thema Finanzen ist noch
nicht abgeschlossen, unter anderem
können noch Hebesätze
bis zum 30.06. beschlossen werden.
Die Verwaltung, insbesondere
die Kämmerei, aber auch
die Parteien werden viel Arbeit
investieren müssen, um dem
diesjährigen defizitären Haushalt
von rund zwei Millionen
Euro mit effektiven Lösungen
zu begegnen.
Passion und Ostern in der reformierten Gemeinde Borkum
Oster-Öffnungszeiten
Hauptfiliale & Strandstraße: 08:00 - 10:00 Uhr
Reedestraße (neben Lidl) 07:30 - 10:00 Uhr
Karfreitag, Karsamstag, Ostersonntag
& Ostermontag geöffnet!
Inselbäckerei Nabrotzky GmbH · Neue Str. 17 · 26757 Borkum
Telefon 0 49 22 - 23 01 · www.inselbaeckerei-nabrotzky.de
Am Mittwoch, dem 27. März
um 19:00 Uhr sind InsulanerInnen
und Gäste herzlich
eingeladen zu einer musikalischen
Passionsandacht mit
der Bläsergruppe der SELK
Hessen Nord unter der Leitung
von Prof. Stefan Mey
(Hannover) in der Evangelisch-reformierten
Kirche.
Auf dem Programm stehen
Choralsätze aus den Passionen
von Johann Sebastian Bach,
gefolgt von anderen Kompositionen,
die das Thema des
Chorals jeweils aufnehmen
und meditieren.
Gründonnerstag feiern beide
Gemeinden mit einem „Feierabendmahl“
im Johann-Calvin-Haus.
Die Feier des Abendmahles
mit Elementen aus der
Abendliturgie der Kommunität
auf der schottischen Insel Iona
beginnt um 19:00 Uhr. Anschließend
sind alle zu einem
schlichten Abendessen eingeladen.
Mit seiner ruhigen, aber
nicht steifen Form ist es auch
für Familien gut geeignet. Auch
zur ökumenischen „Nacht der
Lichter“ ab 21:30 Uhr in der
lutherischen Christuskirche
lädt die Gemeinde herzlich ein.
Am Karfreitag wird der Abendmahlsgottesdienst
um 10:00
Uhr in der Kirche gefeiert.
Bunt wird es im Gottesdienst
am Ostersonntag um 10:00
Uhr, zu dem InsulanerInnen
und Gäste jeden Alters eingeladen
sind. Eine feste Tradition
ist das Ostereiersuchen
nach dem Gottesdienst auf der
Kirchenwiese, bei schlechtem
Wetter in der Kirche.
Am Ostermontag feiern beide
Gemeinden noch einmal gemeinsam
in der reformierten
Kirche einen Abendmahlsgottesdienst.
Er beginnt um 10:00
Uhr und wird von den Pastoren
Baltruweit, Schulze und Wittwer
gestaltet.
Foto: Privat
Kleine Borkumer
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Oster-
Eistorte
Für ihre
Osterfeier!
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