Hochspannung - Trianel

36 VOR ORT
KLAGE VOR DEM EuGh
Den Naturschutz im Blick
INTERVIEW MIT MANFRED uNGEThÜM, GESchäFTS-
FÜhRER DES TRIANEL KOhLEKRAFTWERKS LÜNEN
Manfred ungethüm, das Lüner Kraftwerk
wächst in atemberaubendem Tempo –
und gleichzeitig müssen Sie sich auf eine
Dienstreise nach Luxemburg einstellen,
zum Europäischen Gerichtshof …
… und ich freue mich drauf. Luxemburg
ist in jeder hinsicht eine Reise wert und
wir sind bestens auf das Verfahren am
EuGh vorbereitet. Niemand rechnet
ernsthaft damit, dass das Kraftwerksprojekt
durch das Verfahren gefährdet ist.
Möglicherweise müssen wir bei Gutachten
nachbessern, aber auch auf diese
Aufgaben bereiten wir uns schon heute
vor.
Sie haben verschiedentlich erläutert, dass
sie mit der Vorlage des Gerichtsverfahrens
gegen die Kraftwerksgenehmigung
beim EuGh, die das Oberverwaltungsgericht
Münster veranlasst hat, eigentlich
zufrieden sind, wie kommt das?
Nun, der klagende Naturschutzverband
BuND wäre ohnehin zum EuGh gegangen;
da das Gericht das Verfahren nun
selbst vorlegt, verkürzt sich das gesamte
Verfahren um mindestens ein Jahr.
Grundsätzlich begrüße ich das, was da
in Münster passiert ist. Denn Trianel und
der BuND schreiben, so der Europäische
Gerichtshof es will, Kraftwerks-Rechtsgeschichte.
und am Ende werden wir unser
Lüner Kraftwerk als erstes gewissermaßen
europäisch geprüftes Kohlekraftwerk
in Betrieb nehmen können.
Dieser Verfahrensablauf schafft für uns
eine deutlich höhere Rechtssicherheit.
Außerdem wissen wir jetzt genau, wo
wir nacharbeiten müssen.
und wo werden Sie nacharbeiten?
Wir werden noch genauer die Auswirkungen
auf die FFh-Gebiete, auf die
Flussauen an der Lippe, untersuchen.
Die Münsteraner Richter hatten ja
angemerkt, dass ihnen der Einfluss der
Immissionen auf die Glatthaferwiesen in
der Lippeaue nicht ausreichend dargestellt
ist. Wir nutzen die Zeit bis zu einer
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs,
um die neu aufgeworfenen Fragen
umfassend zu beantworten.
An der juristischen Front ist es im Moment
also vergleichsweise ruhig, mehr
Aktivität haben sie am Stummhafen, auf
der Baustelle?
Da haben Sie recht, der Kühlturm ist
inzwischen über 70 Meter hoch, wir
wollen ihn noch vor Jahresende bis zur
Endhöhe von 160 Metern fertig stellen;
die riesigen Kühlwasserrohre sind
verlegt, die Fundamente fürs Kesselhaus
bewehrt und gegossen, der Stahlbau
hat begonnen – es geht voran. Dabei
ist unsere hauptaufgabe die Baustellenaufsicht
– und natürlich auch darauf zu
achten, dass die Arbeitssicherheit ernst
genommen wird. Aber da sind wir auf
einem guten Weg, es gab bisher keinen
einzigen ernsthaften unfall, und das soll
auch so bleiben.
Die Kraftwerksbaustelle am Stummhafen ist Treffpunkt
von Ingenieuren, Arbeitern – und politikern:
Geschäftsführer Manfred ungethüm führt die SpD-
Europaabgeordnete Jutta haug über die Baustelle
Blick aus dem im Bau befindlichen Kühlturm in Lünen in den himmel
hINTERGRuND:
Der BuND hat gegen den Vorbescheid und
die erste Teilerrichtungsgenehmigung für das
Trianel Kohlekraftwerk in Lünen geklagt. Das
Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat
daraufhin im März 2009 entschieden, das
Verfahren dem Europäischen Gerichtshof
(EuGh) vorzulegen. Der EuGh soll prüfen, ob
das deutsche umweltrechtsbehelfsgesetz den
anerkannten Naturschutzverbänden die Klagemöglichkeiten
einräumt, die die europäischen
Richtlinien vorsehen. Für den Kraftwerksbau
hat die Überweisung vom OVG Münster zum
EuGh keine Auswirkungen.
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