Bastei·Anzeiger 9/2012 - Lohmen

Bastei·Anzeiger 9/2012
TOP 1 Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
BM Mildner begrüßt die Gemeinderatsmitglieder, Angestellten
der Verwaltung, Frau Wendt - SZ sowie Frau Tharang (Kita).
Der Gemeinderat Lohmen ist mit 10 Gemeinderäten + Bürgermeister
beschlussfähig.
Es wird festgestellt, dass eine form- und fristgerechte Einladung
zur 30. Sitzung erfolgte.
-> gereicht wurden
* per Mail
13.08.2012 Niederschrift zur 29. GR-Sitzung vom 28.06.2012
23.08.2012 Einladung der GV Rathen zur evtl. E-Bike Rundfahrt
03.09.2012
zu BV 30-02/2012 Überarbeitete Konzeption der Kita „Storchennest“
(mit 3 Anlagen) sowie
Einladung zu „50 Jahre Kinder - und Jugendarbeit in der FW
Lohmen für den 29.09.2012
-> Blattform
31.08.2012
Einladung mit der Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen
zur 30. GR-Sitzung
* Tischvorlagen
Vergabe von Bau- und Planungsleistungen sowie Bestätigungen
von Nachtragsleistungen im Zeitraum 29.06. - 05.09.2012 gem.
Beschluss 29-06/2012
Im Umlauf Pressemappe
-> Der Gemeinderat stimmt der Tagesordnung einstimmig zu.
TOP 2/3
39-01/2012 Bestätigung des Protokolls der 29. GR-Sitzung
v. 28.06.2012
Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher
Sitzung
-> Es erfolgten keine Beschlussfassungen in der nichtöffentlichen
29. GR-Sitzung.
Zum vorliegenden Protokoll bestehen seitens der Gemeinderäte
keine Anfragen bzw. Änderungswünsche.
Abstimmung: 11 Ja = einstimmig
-> Das vorliegende Protokoll wurde von den Gemeinderäten
Barthel und Wiesner durch Unterschrift bestätigt.
Top 4 Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an den
Bürgermeister
u. a. über
- Nachfrage/Resonanz zwecks Aufruf im Amtsblatt zu den
„Schmierereien“
- Sirene (Vertrag) im OT Doberzeit
- noch nicht begehbares Treppenhaus in der Außenstelle
„Zugvögel“
- Zulauf Teich Daube
- Nachfrage zu den beantragten „Bundesfreiwilligendienst“
sowie den geringfügig Beschäftigten
- Nachfrage zur Schaffung von Ausbildungsplätzen in der Gemeindeverwaltung
- Resonanz der stattgefundenen Fahnenweihe des FCL
- Vorschlag zur Durchführung der Ratssitzungen in den Ortsteilen
- Nachfrage zur Teilnahme der Lohmener Lehrer am Streik
(07.09.2012)
TOP 5 Beschlussvorlagen
30-02/2012 Konzeption für die Kindertagesstätte „Storchennest“
sowie die Außenstelle „Zugvögel“
der Gemeinde Lohmen
Aufgrund grundlegender Änderungen in der Arbeit der Kindertagesstätte
war eine Fortschreibung der Konzeption vom
11.12.2009 erforderlich.
Beschluss:
Die Konzeption für die Kindertageseinrichtung „Storchennest“
und die Außenstelle „Zugvögel“ der Gemeinde Lohmen wird
durch den Gemeinderat in der vorliegenden Form einstimmig
mit 11 Ja bestätigt.
Redaktionelle Änderungen können durch den Bürgermeister
erfolgen.
Grundlegende Änderungen bzw. die Fortschreibung der Konzeption
ist dem Gemeinderat vorzulegen. Die Konzeption für die
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Kita „Storchennest“ vom 11.12.2009
(Beschluss 05-03/09) wird aufgehoben.
-> Aufgrund der Seitenvielzahl kann die Konzeption für die Kitas
„Storchennest“ sowie für die Außenstelle „Zugvögel“ in der
Gemeindeverwaltung, Hauptamt - jeweils zu den Sprechzeiten
- sowie in den Kitas und auf der Internetseite der Gemeinde
Lohmen eingesehen werden.
30-03/2012 Antrag der CDU-Fraktion: Antrag zur Prüfung
für die Errichtung einer 30-km/h-Zone für Oberlohmen
Seitens der Anwohner besteht der Wunsch, da auf den benannten
Straßen (August-Bebel-Straße, Teichweg, Färbergasse und
Am Steigerhaus) normalerweise nicht schneller gefahren werden
kann. Leider passiert dies aber immer wieder und es besteht auf
Grund der Enge erhöhtes Unfall- und Sicherheitsrisiko.
In der nachfolgenden Diskussion wurde sich darauf geeinigt,
dass Problem insgesamt für Oberlohmen zu prüfen. Der Beschlusslaut
des CDU-Antrages wird daher wie folgt geändert.
Beschluss:
Der Bürgermeister der Gemeinde Lohmen wird beauftragt, die
Einrichtung einer 30 km/h-Zone für den Nord-und Südbereich
der Basteistraße in Oberlohmen zu prüfen.
Abstimmung: 11 Ja - einstimmig
Verkauf von Flurstücken Gemarkung Lohmen
30-04/2012 Flurstücke 232/9 und 232/10 im Wohngebiet
„Am Bahnhof“
Antrag auf Erwerb von Baugrund in der Gemeinde Lohmen zur
Errichtung eines Einfamilienhauses.
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 11 Ja beschlossen, die Flurstücke 232/9
und 232/10 Gemarkung Lohmen in einer Größe von insgesamt
598 qm an Frau Jeannette Roggatz und Herrn Patrick Roggatz,
Pirna zu einem Preis von 50,00 EUR/qm zu veräußern.
Die Erwerber tragen die Kosten des Vertrages und dessen Vollzuges.
Eine Mehrerlösklausel ist in den Vertrag aufzunehmen.
30-05/2012 Flurstück 312 g - Schlangenweg 13
Antrag auf Erwerb zur Zusammenführung von getrenntem Eigentum
an Grundstück und Gebäude im Zusammenhang mit
dem Erwerb der Aufbauten.
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 11 Ja beschlossen, das Flurstück 312 g
Gemarkung Lohmen in einer Größe von 720 qm an Herrn Lucas
Haase, Lohmen, zu einem Preis von 35,00 EUR/qm zu veräußern.
Die Erwerber tragen die Kosten des Vertrages und dessen Vollzuges.
Eine Mehrerlösklausel ist in den Vertrag aufzunehmen.
30-06/2012 Niederschlagung Gebührenforderungen Abwasser
aus Vorjahren von der Eigentümergemeinschaft
Schloßstraße 1 - 9
Die Niederschlagung/der Erlass begründet sich in den bereits
im genannten Zeitraum geleisteten Vorauszahlungen in den
Betriebskosten an die ehemalige Hausverwaltung. Die Forderungen
gegenüber der ehemaligen Hausverwaltung sind uneinbringbar.
Daraus ergibt sich die Notwendigkeit der Bereinigung
der Sollstellungen der Gemeinde Lohmen.
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 11 Ja beschlossen, den Bürgermeister
zu ermächtigen, gegenüber dem Trinkwasserzweckverband
„Bastei“ die unbefristete Niederschlagung/den Erlass der offenen
Abwassergebührenforderungen in Höhe von 14.392,75 EUR
von der Eigentümergemeinschaft Schloßstraße 1 - 9 für den
Zeitraum 01.01.2004 - 30.06.2005 zu erklären.
30-07/2012 Abrechnungsbeschluss Hochwasserschaden
„Ableitung zur Wesenitz“ - Mühlsdorf
- Bezug Hauptsatzung Gemeinde Lohmen - Gesamtkosten
24.979,00 EUR, davon vorauss. Zuwendungen wie im ZWB
bewilligt 22.481,10EUR.
- Ergebnis lt. dem der Fördermittelbehörde zugestellten Sachbericht
- erforderlicher Eigenmittelanteil im IST: 2.497,90EUR (Minderausgabe
2,10EUR)
- Grundlage der Kostenabrechnung bilden die festgestellten
Bruttorechnungsbeträge der AN