Rückblick auf “100 Jahre Fußball“ - Bergstadt Sayda

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Seite 4 Beschlüsse/Amtliches . Saydaer Amts- und Heimatblatt 10 - 2011 (Fortsetzung von Seite 3) 2. Landwirtschaft/ Energie: Lebensgrundlagen für die Region Bürgermeister: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: 1 10 1 (Kulturlandschaft) 3. Lebensqualität / Demografie: Chancen nutzen, Herausforderungen annehmen Enthaltung: 1 (Lebensqualität) 4. Tourismus: vorrangig Bergbau und Hüttenwesen, Montanregion Beschluss Nr. 49/2011 (Bergbau und Hüttenwesen) - Geschenk von geschichtlichen Dokumenten - Stadtratssitzung am: Mittwoch, 31.08.2011 Sachverhalt: Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda, Für die Fortführung des ILE-Förderprogramms ist es notwendig Friedebacher Gasse 1 die Entwicklungskonzeption fortzuschreiben. Die teilnehmeneinbringendes Amt: Bürgermeisteramt den Gemeinden des Fördergebietes "Silbernes Erzgebirge" Bearbeiter: Herr Krönert müssen dazu zeitnah diese Konzeption beschließen. abgestimmt mit: Stadtrat Vorberatung: nichtöffentliche Sitzung des Finanzielle Auswirkungen: nein Stadtrates am 17.08.2011 Bemerkungen: Gemeinden und Städte unter 5.000 Einwohner sind in einem Fördergebiet förderfähig. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt das Geschenk von Abstimmungsergebnis: geschichtlichen Dokumenten aus der privaten Sammlung Gesetzliche Anzahl: 12 + 1 von Herrn Gottfried Krönert an die Stadt Sayda anzuneh- Zahl der anwesenden Stadträte: 11 men. Die Unterlagen werden an das Stadtarchiv übergeben. Bürgermeister: 1 Ja-Stimmen: 12 Sachverhalt: Nein-Stimmen: 0 In den letzten Jahrzehnten wurden von Herrn Krönert viele Enthaltung: 0 geschichtliche Unterlagen erworben, gesammelt, in Archiven Kopien erstellt, Übersetzungen und Abschriften angefertigt. Diese Sammlung soll für die Nachwelt erhalten bleiben und V. Krönert genutzt werden können. Somit ist die Übergabe an das Bürgermeister Stadtarchiv ein logischer und guter Vorschlag. Finanzielle Auswirkungen: nein Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl: 12 + 1 Zahl der anwesenden Stadträte: 11 Bürgermeister: 1 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0 Beschluss Nr. 50/2011 - Fortschreibung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) für die Gebietskulisse "Silbernes Erzgebirge" - Stadtratssitzung am: Mittwoch, 31.08.2011 Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda, Friedebacher Gasse 1 einbringendes Amt: Bürgermeisteramt Bearbeiter: Herr Krönert abgestimmt mit: Stadtrat Vorberatung: nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 17.08.2011 Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt im Rahmen der Fortschreibung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) für die Gebietskulisse „Silbernes Erzgebirge“ die Ergänzungen des ILEK von 2007 mit zu tragen. Leitbild: Silbernes Erzgebirge – Innovation und Tradition – Erlebnis für uns und unsere Gäste Mit folgenden neuen Überordnungen der Handlungsfelder: 1. Wirtschaft/ Infrastruktur: Wertschöpfung im ländlichen Raum (Historische Straßen und neue Wege) Informationen der Stadtverwaltung Bundesfreiwilligendienst Zusammen mit der Wehrpflicht wurde auch der Zivildienst zum 30.06.2011 ausgesetzt. An Stelle des Zivildienstes tritt der Bundesfreiwilligendienst. Er bietet Männer und Frauen aller Generationen ohne Altersbegrenzung die Gelegenheit, sich für einen Zeitraum zwischen sechs und 24 Monaten in Vollzeit zu engagieren. Für über 27-Jährige ist auch Teilzeit möglich (mehr als 20 Wochenstunden). Die grundsätzlichen Einsatzgebiete müssen arbeitsmarktneutral und gemeinnützig sein und können folgende Bereiche abdecken: sozialen, ökologischen, kulturellen, sportlichen, integrativen sowie Zivil- und Katastrophenschutz. Die Bundesfreiwilligen erhalten nach Vereinbarung ein Taschengeld in Höhe bis max. 330 €. Der Stadtrat Sayda hat am 31.08.11 beschlossen die ehemalige Zivildienststelle als Bundesfreiwilligenstelle weiter zu führen. Bei Bedarf und geklärter Finanzierung können durch die Stadt Sayda weitere Stellen beantragt werden. Interessenten können sich gern an das Hauptamt, Herrn Herklotz, wenden. Hundehaltung Zur letzten Stadtratssitzung wurde eine Zunahme der Verschmutzung der Wege durch Hundekot kritisiert. Vor allem betrifft es auch die Ausfallstraßen und Wege wie Mühlholzweg und Wanderweg nach Friedebach. Es muss also wiederum darauf hingewiesen werden, dass jeglicher Hundekot im Bereich der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze sofort durch den Hundeführer zu entfernen ist. Bei Zuwiderhandlungen können durch das Ordnungsamt aber nur Maßnahmen ergriffen werden, wenn konkrete Feststellungen durch Bürger der Stadtverwaltung auch mitgeteilt werden. V. Herklotz, Hauptamt
Saydaer Amts- und Heimatblatt . 10 - 2011 Amtliches Seite 5 Infoseite der Stadt Sayda und des Bürgermeisteramtes 26. Ausgabe Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen Fünfter Teil - Aufsicht (Fortsetzung aus der September-Ausgabe des Amts- und § 123 Fachaufsicht Heimatblattes, Seite 3) (1) Die Zuständigkeit zur Ausübung der Fachaufsicht bestimmt sich nach den hierfür geltenden besonderen Rechtsvorschriften. (3) Bei vorzeitiger Beendigung seiner Amtszeit wird der (2) Den Fachaufsichtsbehörden steht im Rahmen ihrer Bürgermeister besoldungs- und versorgungsrechtlich so gestellt, Zuständigkeit ein Informationsrecht nach § 113 zu. Für wie wenn er im Amt verblieben wäre, jedoch erhält er keine Aufsichtsmaßnahmen nach §§ 114 bis 118, die erforderlich sind, Aufwandsentschädigung. Auf die Dienstbezüge wird angerechum die ordnungsgemäße Durchführung der Weisungsaufgaben net, was er durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft sicherzustellen, ist nur die Rechtsaufsichtsbehörde zuständig, erwirbt oder zu erwerben schuldhaft unterlässt. soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. § 119 Vorlage- und Genehmigungspflicht (3) Werden den Gemeinden aufgrund eines Bundesgesetzes (1) Ein Beschluss der Gemeinde, der nach gesetzlicher durch Rechtsverordnung neue Aufgaben als Pflichtaufgaben Vorschrift der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen ist, darf erst übertragen, können durch diese Rechtsverordnung ein vollzogen werden, wenn die Rechtsaufsichtsbehörde die Weisungsrecht vorbehalten, die Zuständigkeit zur Ausübung der Gesetzmäßigkeit bestätigt oder den Beschluss nicht innerhalb Fachaufsicht und der Umfang des Weisungsrechts geregelt eines Monats beanstandet hat. werden. (2) Ein Beschluss der Gemeinde, der nach gesetzlicher (4) Kosten, die den Gemeinden bei der Wahrnehmung von Vorschrift der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde Weisungsaufgaben infolge fehlerhafter Weisungen einer bedarf, darf erst vollzogen werden, wenn die Genehmigung Fachaufsichtsbehörde entstehen, werden vom Freistaat Sachsen erteilt ist. erstattet. (5) Die obersten Fachaufsichtsbehörden können den Gemeinden § 120 Unwirksame und nichtige Rechtsgeschäfte für die Erhebung und Verarbeitung von Daten landesweit (1) Rechtsgeschäfte sind bis zur Erteilung der nach gesetzlicher einheitliche Maßgaben vorgeben und sie dazu verpflichten, Vorschrift erforderlichen Genehmigung der Rechtsaufsichts- Daten in elektronischer Form zu erfassen, zu verarbeiten, zu behörde unwirksam; wird die Genehmigung unanfechtbar empfangen und in einem vorgegebenen Format auf einem versagt, sind sie nichtig. vorgeschriebenen Weg an eine bestimmte Stelle weiterzugeben. (2) Rechtsgeschäfte, die gegen das Verbot des § 82 Abs. 6 Satz 1 Sie können auch bestimmen, dass zwischen den Behörden oder des § 83 Abs. 1 Satz 1 verstoßen, sind nichtig. einheitliche Verfahren zum elektronischen Austausch von Dokumenten und Daten sowie für die gemeinsame Nutzung von § 121 Geltendmachung von Ansprüchen, Verträge mit der Datenbeständen eingerichtet und weiterentwickelt sowie Gemeinde einheitliche oder zentrale Datenverarbeitungsverfahren (1) Ansprüche der Gemeinde gegen Gemeinderäte oder gegen angewandt werden. Vorgaben nach den Sätzen 1 und 2 dürfen den Bürgermeister werden von der Rechtsaufsichtsbehörde nur getroffen werden, soweit geltend gemacht. Die Kosten der Rechtsverfolgung trägt die 1. der Freistaat Sachsen hierzu durch Rechtsvorschriften der Gemeinde. Europäischen Gemeinschaft oder des Bundes verpflichtet ist, 2. Aufgaben im Auftrag des Bundes ausgeführt werden (Artikel (2) Beschlüsse über Verträge der Gemeinde mit einem 85 des Grundgesetzes) oder Gemeinderat, dem Bürgermeister oder einem Beigeordneten 3. dies erforderlich ist sind der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Dies gilt nicht für a) zur Abwehr von oder zur Vorbeugung gegen Gefahren, die Beschlüsse über Verträge, die nach einem feststehenden Tarif dem Gemeinwohl drohen, oder einem ortsüblichen Entgelt abgeschlossen werden oder die b) zur Durchführung der auf Rechtsvorschriften der für die Gemeinde nur von geringer wirtschaftlicher Bedeutung sind. Europäischen Gemeinschaft beruhenden Förder- und Ausgleichsmaßnahmen, soweit sie der Finanzkontrolle § 122 Zwangsvollstreckung (1) Die Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinde wegen einer Geldforderung bedarf der Zulassung durch die Rechtsaufsichts- behörde, sofern es sich nicht um die Verfolgung dinglicher unterliegen, oder zur Bearbeitung von sachlich und verfahrenstechnisch damit zusammenhängenden Förder- und Ausgleichsmaßnahmen nach Rechtsvorschriften des Bundes und des Freistaates Sachsen, Rechte handelt. c) zur Erfüllung von Berichts- und Überwachungspflichten, die durch Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder (2) Die Zulassung hat zu erfolgen, soweit es sich nicht um bundesrechtlich vorgegeben sind, oder Vermögensgegenstände handelt, die für die Erfüllung von d) zur Vereinfachung von Verwaltungsverfahren mit dem Ziel Pflichtaufgaben der Gemeinde unentbehrlich sind oder deren der Verbesserung der Verwaltungsleistungen oder der Veräußerung ein überwiegendes öffentliches Interesse entge- Verminderung der Ausgaben des Freistaates Sachsen und der gensteht. kommunalen Körperschaften. (3) In der Zulassungsverfügung sind der Zeitpunkt der Fortsetzung folgt! Zwangsvollstreckung und die Vermögensgegenstände, in die vollstreckt werden darf, zu bestimmen.
Seite 1 und 2: A m t s . Ausgabe Nr. 217 - 1,00 Eu
Seite 3: Saydaer Amts- und Heimatblatt . 10
Seite 7 und 8: Saydaer Amts- und Heimatblatt . 10

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