The Sphere Project - Aktion Deutschland Hilft

H u m a n i t ä r e C h a r t a
7. Das Recht auf Schutz und Sicherheit ist verankert in den Bestimmungen des
Völkerrechts, in Resolutionen der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher
Organisationen sowie in der hoheitlichen Verantwortung der Staaten, alle Menschen
in ihrer Hoheitsgewalt zu schützen. Die Sicherheit der Menschen in Katastrophen-
oder Konfliktsituationen ist ein besonderes humanitäres Anliegen und schließt
den Schutz von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen ein. Es ist gesetzlich anerkannt,
dass einige Menschen aufgrund ihres Status, z. B. durch Alter, Geschlecht
oder Rasse, besonders anfällig für Missbrauch und negative Diskriminierung sind
und daher möglicherweise spezieller Schutz- und Hilfsmaßnahmen bedürfen.
Soweit ein Staat nicht über die Kapazität verfügt, die Bevölkerung unter diesen
Umständen zu schützen, sind wir der Meinung, dass er entsprechende internationale
Hilfe anfordern muss.
Die Rechtsnormen betreffend den Schutz von Zivilpersonen und Vertriebenen
bedarf hier besonderer Aufmerksamkeit:
(i) Während eines bewaffneten Konflikts im Sinne des humanitären Völkerrechts
gelten besondere Rechtsvorschriften bezüglich Schutz und Hilfe für
die nicht am Konflikt beteiligten Personen. Insbesondere durch die Genfer
Abkommen von 1949 und die Zusatzprotokolle von 1977 werden den an
internationalen wie auch nicht internationalen bewaffneten Konflikten beteiligten
Parteien bestimmte Verpflichtungen auferlegt. Wir betonen das allgemeine
Verbot von gegen die Zivilbevölkerung gerichteten Angriffen und
Repressalien und insbesondere die Bedeutung des Grundsatzes der Unterscheidung
zwischen Zivilpersonen und Kombattanten sowie zwischen zivilen
Objekten und militärischen Zielen; das Prinzip der Verhältnismäßigkeit
bei der Anwendung von Gewalt und von Vorsichtsmaßnahmen beim
Angriff; die Pflicht, keine Waffen einzusetzen, die willkürlich töten oder verletzten
oder unnötige Leiden verursachen; und die Pflicht, unparteiische
humanitäre Hilfsaktionen zu erlauben. Viel des vermeidbaren Leids, das Zivilisten
in bewaffneten Konflikten zugefügt wird, rührt aus der Nichtbeachtung
dieser Grundsätze her.
(ii) Das Recht auf Asyl oder Zuflucht ist für den Schutz von Menschen, die
von Verfolgung oder Gewalt bedroht sind, weiterhin unverzichtbar. Die von
einer Katastrophe oder einem Konflikt betroffenen Menschen sind häufig
gezwungen, auf der Suche nach Sicherheit und Deckung ihres Existenzbedarfs
aus ihrer Heimat zu fliehen. Die Bestimmungen des Abkommens über
die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 (Convention Relating to the Status
of Refugees, in der jeweils aktuellen Fassung) und anderer internationaler
und regionaler Verträge enthalten grundlegende Schutzklauseln für Menschen,
die von dem Staat, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen oder in
welchem sie ihren Wohnsitz haben, keinen Schutz erhalten und daher
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