Die Rechenschaftspflicht des Beauftragten - Universität St.Gallen

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werden können und eine einheitliche Informationsordnung begründet werden kann,
welche zahlreiche Wechselbeziehungen zwischen Datenschutz- und Schuldrecht
aufdeckt. In der Folge werden eine Analyse des Weisungsrechts im Auftragsvertrag
vorgenommen (Kapitel 3.5) und die entsprechenden informationsrechtlichen
Schlussfolgerungen für eine Informationspflicht „Rechenschaft“ und für die
Ausgestaltung einer eigentlichen mandatsrechtlichen Informationsordnung gezogen. In
einem weiteren Kapitel wird ausgeführt, welche Konsequenzen in
informationsrechtlicher Hinsicht aus dem Umstand abgeleitet werden können, dass der
Auftragsvertrag auf einer Vertrauenssituation basiert (Kapitel 3.6). Es folgt die
Auseinandersetzung mit dem Zusammenhang zwischen der Interessensituation und
dem Informationsrecht, welches sich auf Art. 400 OR abstützt, wobei sowohl eine
generelle Darstellung der Wirkungsweise des Interessenwahrungsgrundsatzes als auch
ein Vergleich zur Informationsordnung im Personengesellschaftsrecht vorgenommen
wird. Abschliessend werden detaillierte Ausführungen zur spezifischen
„Abrechnungspflicht“ im Auftragsrecht und damit zur Pflicht zur Rechnungslegung
und Pflicht zur Rechnungsstellung vorgenommen (Kapitel 3.7).
Die gesamte rechtssystematische Untersuchung hat zum Ziel, die mandatsrechtliche
Informationspflicht „Rechenschaft“ inhaltlich umschreiben zu können, wie sie sich auf
der Grundlage von Art. 400 Abs. 1 OR ergibt.
In Kapitel 4 werden die Ergebnisse der vorliegenden Arbeit gesamthaft
zusammengefasst. Es erfolgt eine abschliessende Definition der Informationspflicht
„Rechenschaft“ gemäss Art. 400 Abs. 1 OR sowie eine abschliessende Würdigung der
Ergebnisse.
1.3 Grundlagen
1.3.1 Wesen und Typenmerkmale des Auftragvertrages
Gemäss der Legaldefinition des Auftragsvertrages verpflichtet sich der Beauftragte
durch die Annahme eines Auftrages, die ihm übertragenen Geschäfte oder Dienste
vertragsgemäss zu besorgen (Art. 394 Abs. 1 OR). Es wird der Auftragsvertrag als ein
Vertrag auf eine Arbeitsleistung 1 für einen anderen umschrieben. 2 Damit zeichnet
sich der Auftragsvertrag stets als ein Vertrag auf eine Arbeitsleistung aus und fordert
1
BK-Gautschi, Art. 394 N 3: „Der Auftrag des schweizerischen Rechts ist ein
Arbeitsvertrag.“
2
Hofstetter, 2000, 1 (mit zahlreichen Hinweisen); BasK-Weber, Vorbem. zu Art. 394-406
N 2.