März 2004 - Stadtgemeinde Bad Ischl

Funde
Gem. § 390 ABGB wird kundgemacht,
dass folgende Fundgegenstände beim
Stadtamt Bad Ischl abgegeben wurden:
Fahrräder:
4 Damen-, 6 Herrenfahrräder
Uhren: 2 Herrenuhren
Diverse Bargeldbeträge;
Mobiltelefone: 3
Schmuck: 1 goldenes Armketterl, 1 Silberring,
2 Perlenketten, 1 silberner Ohrring.
Diverses:
Bekleidungsstücke, 1 Fotoapparat, 1 optische
Brille.
NEU: Online - Fundamt
www.fundinfo.at
(Link auch auf der Homepage des Stadtamtes,
www.bad-ischl.ooe.gv.at)
A MTLICHE
M ITTEILUNGEN
2
Wahlen zum „Europäischen Parlament”
Am 13. Juni 2004 finden in Europa die Wahlen zum „Europäischen Parlament” statt.
Die in Bad Ischl mit Hauptwohnsitz polizeilich gemeldeten Unionsbürger (das sind
Staatsbürger eines EU-Mitgliedstaates, nicht österreichische Staatsbürger) können
über Antrag die von Österreich zu entsendenden Abgeordneten wählen.
Eine doppelte Eintragung des EU-Wahlrecht – zB. Eintragung des Wahlrechtes im
Herkunftsland und in Österreich – ist nicht zulässig und wird bilateral überprüft.
Alle Unionsbürger, die noch in keiner EU-Wählerevidenz erfasst sind, haben die Möglichkeit,
beim Stadtamt Bad Ischl, Meldeamt, 2. Stiege, 1. Stock, Tür 14 unter Mitnahme
eines Identitätsnachweises (Reisepass, Personalausweis) bis Ende März einen
Antrag zu stellen.
Für Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Meldeamtes, Tel. 301-49, gerne zur
Verfügung.
Feuerlöscher müssen alle 2 Jahre überprüft werden.
Am 03. April 2004 findet in der Zeit von 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr in der Zeugstätte der FF Bad
Ischl, Stifterkai 15, eine Feuerlöscherüberprüfung statt. Dabei wird die Funktionstüchtigkeit des
Feuerlöschers durch eine Fachfirma überprüft. Die Überprüfungskosten (ohne eventuelle Reparaturen)
betragen € 7,00. Neugeräte können zum Aktionspreis erworben werden.
Nur ein funktionierender Feuerlöscher kann im Ernstfall nützlich sein!
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung
am 26. Februar 2004 die Anpassung
der Wasser- und Kanalgebühren – auf
die in den Förderungsrichtlinien des Landes
vorgesehenen Mindestgebühren –
beschlossen. Die Wassergebühren wurden
um 1 Cent von € 1,08 auf € 1,09,
die Kanalgebühren von € 2,18 auf € 2,54
sowie die Kanalanschlussgebühr (Mindestgebühr
für 150 m 2 ) von € 2.490,–
auf € 2.535,– erhöht. In den letzten
Feuerlöscherüberprüfung
Gebührenerhöhung bei Wasser und Kanal
Jahren wurden große Beträge in den
Ausbau der Wasserversorgung und der
Ortskanalisation investiert und sowohl
die Anschluss- als auch die Benützungsgebühren
moderat erhöht.
In den Prüfberichten des Landes Oberösterreich
wurde mehrmals bemängelt, dass
die Gebühren unter den vorgesehen Mindestgebühren
liegen.
Um künftig Förderungen des Landes
Oberösterreich in Anspruch nehmen zu
können, sieht sich die Stadt Bad Ischl
gezwungen – um Nachteile für die Stadtgemeinde
abzuwenden – die Wasserund
Kanalgebühren ab 1. April 2004 auf
die vorgegebenen Mindestgebühren
anzuheben.
IMPRESSUM:
Herausgeber, Eigentümer und Verlag: Stadtgemeinde
4820 Bad Ischl. Für den Inhalt verantwortlich:
Bürgermeister Helmut Haas, Stadtamt Bad Ischl.
Druck: Buch- und Offsetdruckerei Wilk Bad Ischl.