Im Sturm erobert - Krems an der Donau

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12 kremsstadtjournal „Nulldefizit“ im Visier Nach drei Jahren intensiver Arbeit ist das große Ziel erreicht: Erstmals seit Jahrzehnten ist der Kremser Stadthaushalt ausgeglichen. In gemeinsamer Arbeit zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ und mit Unterstützung der Finanz- Experten Dr. Rene Alfons Haiden und Dr. Josef Taus ist die mittelfristige Budgetkonsolidierung gelungen. „Wir haben den Kurs eingehalten und unser Budgetziel erreicht. Mit dem Voranschlag für 2009 konnten wir wie geplant ein ausgeglichenes Budget vorlegen“, fasst Bürgermeisterin LAbg. Inge Rinke die positive Finanzentwicklung der Stadt Krems kurz zusammen. In gemeinsamer Arbeit zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ und mit Unterstützung der Finanz-Experten Dr. Rene Alfons Haiden und Dr. Josef Taus ist die mittelfristige Budgetkonsolidierung gelungen. In einem Masterplan wurde 2006 von der parteiübergreifend besetzten Steuerungs- Budget 2009 Ordentlicher Haushalt: Einnahmen und Ausgaben: 52,5 Mio. Euro Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen und Ausgaben: 28 Mio. Euro (8 Mio. Investitionen, 20 Mio. Euro Umschuldungsmaßnahmen) gruppe der stufenweise Abbau des Defizits festgeschrieben und bis 2009 ein ausgeglichener Haushalt angestrebt. Durch die begleitende Einrichtung eines Finanzbeirats mit Haiden und Taus wurden die gesetzten Maßnahmen zur Finanzkonsolidierung immer wieder einer unabhängigen externen Prüfung unterzogen. Für Anforderungen gerüstet „Es ist eine überaus gute Kooperation auf sachlicher Ebene entstanden und das Ziel erreicht, die finanzielle Situation der Stadt zu konsolidieren und das laufende Defizit abzubauen“, betont Haiden. Doch im Hinblick auf die weltweite Finanzkrise und rezessive Entwicklung der Wirtschaft sei es auch in Österreich notwendig, mit konjunkturpolitischen Maßnahmen entgegen zu steuern, die hauptsächlich von der öffentlichen Hand zu tragen sind. Daher sei davon auszugehen, dass weitere Konsolidierungsmaßnahmen in Krems notwendig sein werden. „Auf Grund der bereits vor einigen Jahren eingeleiteten Maßnahmen hat man schon große Erfolge erzielt und verfügt heute über eine Struktur, die geeignet scheint, den kommenden Anforderungen zu entsprechen“, so Haiden. Seit 2006 werden die Abgänge kontinuierlich abgebaut. 2006 lag das budgetierte Defizit bei 5,1 Mio. Euro, ein Jahr später bei 3,1 Mio. Euro und 2008 bei 1,5 Mio. Euro. Das nunmehrige „Nulldefizit“ konnte durch weitere Einsparungen bei Sachausgaben und in der Verwaltung, durch Umschuldungsmaßnahmen, Mehreinnahmen bei der Kommunalsteuer und bei den Bundesertragsanteilen und durch die Unterstützung des Landes Niederösterreich in Form von Sonderfinanzaktionen erreicht werden. Durch die Anpassung der Gebühren für Wasser, Kanal und Abfall sollen gestiegene Energiekosten und Sachaufwände in den jeweiligen Betrieben kompensiert werden. Bei den Personalkosten werden trotz Verwaltungsreform und nicht getätigter Nachbesetzungen noch leichte Ausgabensteigerungen erwartet. Deutlich höhere Ausgaben als im Vorjahr gibt es bei den Sozial- und Gesundheitsausgaben. Wirtschaftsimpulse gesichert Trotz Sparbudget sind wichtige Vorhaben sichergestellt: Zu den großen Investitionen des kommenden Jahres gehören die Fortsetzung des Hochwasserschutzes für den Kremsfluss und die Verbesserung des mobilen Hochwasserschutzes in Stein, der laufende Straßen-, Wasser- und Kanalbau, verschiedene Verkehrsmaßnahmen, Lärmschutzbauten, der Ausbau der Kindergärten, das Schulzentrum sowie die Schiffsstation und das Weltkulturerbezentrum in Zusammenarbeit mit der Kremser Immobiliengesellschaft.
13 kremsstadtjournal Kommentare zum Stadthaushalt Bürgermeisterin Inge Rinke: „Mit diesem Budget schreiben wir unseren strengen Sparkurs fort, wir setzen aber auch mit unseren Sozialausgaben und Investitionen kraftvolle Impulse für die Menschen dieser Stadt und für unsere Wirtschaft. Wir haben das Budget auf breiter politischer Basis erarbeitet und mit großer Sensibilität und mit Einfühlungsvermögen verhandelt.“ Erwin Kirschenhofer,Vizebürgermeister bis 15. Jänner (SPÖ): „Ich freue mich, dass die Instrumente Budget- Masterplan, professionelles Budgetcontrolling und Finanzbeirat gegriffen haben. Durch Bis auf Restarbeiten im Bereich der Bahnunterführung in der Mitterau (zwischen Fahrschule Dolejschi und Wachaubrücke) sind die neuen Ufermauern entlang des rund zwei Kilometer langen Flusslaufes zwischen Hafenstraßen-Brücke und Pfannlwehr fertig gestellt. Bis zum Frühjahr folgen einzelne flussbauliche Maßnahmen oberhalb der Wiener Brücke sowie Erd- und Stahlbetonarbeiten. Die Asphaltierung der Uferbegleitwege und die Begrünung des Uferraumes schließen diesen Bauabschnitt bis Mitte nächsten Jahres ab. Dann sind die Kremser Bürgerinnen und Bürger in Weinzierl, der Mitterau und flussaufwärts bis zur Pfannlwehr nicht nur vor einem hundertjährlichen Hochwasser geschützt, sie erhalten gleichzeitig einen grünen Naherholungsraum entlang der Flusslandschaft. Denn die gemeinsame harte Arbeit konnte erstmals nach Jahrzehnten wieder eine ausgeglichene Haushaltsbudgetierung geschafft und somit das für 2009 gesteckte Ziel punktgenau erreicht werden.“ GR Dr. Werner Friedl (FPÖ): „Das Budget 2009 ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der Gedanke der Sparsamkeit manifestiert sich in diesem Budget, dennoch wird aber auch durch umfangreiche Baumaßnahmen die Kremser Wirtschaft belebt. Wir dürfen uns aber nicht zurücklehnen und meinen, jetzt sei alles schon geschafft.“ Schutzziel erreicht Am Hochwasserschutz für den Kremsfluss wird fleißig gearbeitet. Mit der Fertigstellung der Ufermauern ist ein Großteil der Stadt künftig vor einer 100-jährlichen Flut geschützt. Uferlandschaft und Mauern werden mit Bäumen, Sträuchern usw. bepflanzt, so genannte „Erlebnisplätze“ laden ab kommendem Sommer als Treffpunkt oder zum Entspannen am Fluss ein. Nächste Etappe: Ab Pfannlwehr In einer nächsten Etappe wird die Pfannlwehr neu errichtet und 80 Zentimeter tiefer gelegt. Die zweite Wehr in diesem Bereich, die so genannte Oser-Wehr, wird komplett abgetragen. Diese Maßnahmen tragen ebenso wie die bereits geschaffenen Retentionsbecken und Flussrückbauten zur Vertiefung des Gerinnes bei. Ebenfalls schon vorweggenommen wurde die Errichtung einer Stützmauer im Bereich der Pfannlwehr. Mit diesen Bauten wird bis Mitte 2010 der dritte GR Markus Gonaus (Grüne): „Für Kremser Verhältnisse ist das Budget durchaus ordentlich. Wie es weiter geht, ist in der jetzigen wirtschaftlichen Phase schwierig zu sagen. Ob das Budget halten wird, liegt nicht ausschließlich in der Hand der Stadt.“ GR Franz Kral (KLS): „Jahrelang hat es nur Willensäußerungen zum Spargedanken gegeben. Jetzt wurde eine Trendwende gefunden. Ein ausgeglichenes Budget kann man auch in Zukunft zusammenbringen, man braucht nur alle Investitionen zu streichen. Der Mensch und nicht das Geld muss im Mittelpunkt einer Kommune stehen.“ Abschnitt für das Hochwasserschutz- Projekt vollendet. In weiterer Folge sind von der Schmittbrücke flussaufwärts bis zur Gemeindegrenze weitere Maßnahmen geplant. Begrünter Hochwasserschutz: Entlang der Kremszeile wurden 40 Jungbäume gesetzt.
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