Kultur satt - Quartier

Hamburger Erfolgsmodell: 1910 wurde der Freihafen um die Gebiete östlich des Köhlbrands erweitert.
wachung lagern. Heutzutage wird alles buchmäßig elektronisch
überwacht. Wir machen Stichproben, ob die Waren, die
im Zolllager sein müssen, auch da sind.
Wie sehen die „strengen zollrechtlichen Auflagen“ für ein Zolllager
aus?
Vor allem müssen die Firmen das Lager bewilligt bekommen.
Und diese Bewilligungen sprechen wir nur aus, wenn der Antragsteller
die allgemeinen Regeln der Buchführung beachtet
und steuerlich zuverlässig ist, wenn er „zugelassener Wirtschaftsbeteiligter“
ist. Das ist ein Institut, für das europaweit
ein ganzer Strauß von Kriterien festgelegt worden ist. Zudem
muss er das Lager beschreiben und gegebenenfalls für die auf
den Waren ruhenden Abgaben eine Sicherheit leisten. Die Anmeldung
für ein Zolllager oder ein anderes Zollverfahren, etwa
wenn die Ware weiterverarbeitet werden soll – der sogenannte
„Veredelungsverkehr“ –, bedeutet für die Unternehmen vor
allem einen administrativen Aufwand. Sie müssen die entsprechende
Software einführen und ihre Mitarbeiter qualifizieren.
Vor der Aufhebung des Freihafens gab es eine kontroverse Diskussion.
Betroffene Unternehmen haben gefordert, dass sie
deutlich vor dem ersten Januar 2013 über anstehende Änderungen
des EU-Zollkodex informiert werden, um Doppelinvestitionen
zu vermeiden. Konnte diese Forderung erfüllt werden?
Nein. Und in der Diskussion hat es eine Unschärfe gegeben.
Denn niemand kann den Gesetzgebungsprozess der EU voraussagen.
Aber es gibt auch einen positiven Aspekt. Viele
ausgabe 20, dezember 2012 – februar 2013
Wirtschaft michael schrader – aufhebung der freizone
Unternehmen können sich jetzt auf eine Rechtsgrundlage
stützen, die sie seit Jahren kennen. Der Hintergrund war für
die Unternehmen die verständliche Frage, müssen wir Sicherheiten
leisten und, wenn ja, in welcher Höhe, die von uns nicht
zu beantworten ist.
Die Wirtschaftsbehörde hat ein Förderprogramm für kleinere
und mittlere Unternehmen aufgelegt, die von den Änderungen
betroffen sind. Und es gab Informationsveranstaltungen, auch
mit Ihrer Beteiligung. Haben sich viele Unternehmen direkt an
die Zollbehörde gewandt? Ist aus Ihrer Sicht die Hamburger
Wirtschaft gut vorbereitet auf die Öffnung des Hafens?
Michael Schrader freut sich, die Zukunft des Zolls im Hamburger
Hafen maßgeblich mitgestalten zu können.
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