Bastei·Anzeiger 12/2011 - Lohmen

Bastei·Anzeiger 12/2011
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 14 Ja beschlossen, das 1. Nachtragsangebot
der Fa. Gebauer v. 12.09.11, nach Prüfung und Wertung
durch den Geschäftsbesorger LIST GmbH bzgl. der Vergabe
von Zusatzleistungen im rückwärtigen Stützmauerbereich zu
bestätigen.
Nachtragssumme: 7.607,65 EUR
23-16/2011 Eckscheune Kastanienallee 2 - Grundleitungen
/ Hofbefestigungen
- Auszüge aus dem Nachtrag und Begründung vom
08.11.2011,
- Erneuerung Sandsteinpflaster der Hoffläche, war ebenso
hochwassergeschädigt
- Zusatzleistungen von Förderbehörde als förderfähig im aktualisierten
ZWB bestätigt.
Eilentscheidung des Bürgermeisters begründet mit bereits veranlassten
Bestellungen
und Lieferungen.
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 14 Ja beschlossen, Nachtragsleistungen
zu o.g. Bauleistungen dem Auftragnehmer Kühne GmbH
Lohmen zu den Bedingungen des Hauptauftrages in Auftrag zu
geben. Hofbefestigung erneuern - Auftragssumme 22.062,23
EUR.
Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Nachbeauftragung wird
bestätigt.
BM Mildner appelliert in diesem Zusammenhang nochmals an
die Gemeinderäte, Vorschläge zum künftigen Nutzungskonzept
der Eckscheune zu unterbreiten.
23-17/2011 Eckscheune Kastanienallee 2 - Tischler- und
Zimmerarbeiten
- Auszüge aus dem Nachtrag und Begründung vom 14.11.11,
- Mehrung Fenster und Tore, Mehraufwand verzinkte Nagelung,
2 Podest-Treppen.
Die Zusatzleistungen sind von Förderbehörde als förderfähig im
aktualisierten ZWB bestätigt.
Die Eilentscheidung des Bürgermeisters begründet mit bereits
veranlassten Bestellungen und Lieferungen.
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 14 Ja beschlossen, Nachtragsleistungen
zu o.g. Bauleistungen dem Auftragnehmer Zimmerei & Holzbau
Zimmermeister A. Klemm zu den Bedingungen des Hauptauftrages
in Auftrag zu geben. Auftragssumme für Mehrmengen und
Mehrleistungen 3.109,98 EUR. Eilentscheidung des Bürgermeisters
zur Nachbeauftragung wird bestätigt.
TOP 6 Informationen des Bürgermeisters
BM Mildner weist auf den schriftlichen Informationsbericht - per
Mail an alle Gemeinderäte am 30.11.2011 hin.
Weiterhin wurde der Gemeinderat über den Haushaltsplan 2011
- Stand per 30.11.2011 unterrichtet.
BM Mildner nutzt den heute letztmalig im Jahr 2011 stattfindenden
Gemeinderat, um den Gemeinderäten für die
konstruktive Zusammenarbeit zu danken. Hinsichtlich der
vielen Beschlüsse zur „Bestätigung der Eilentscheidungen
des Bürgermeisters“, ist dies ein großer Vertrauensbeweis.
Er hofft und wünscht sich, dass die Entscheidungen des
Gemeinderates auch von den Lohmener Einwohnern anerkannt
werden.
II. Geschlossene Sitzung
Für die zum Zeitpunkt der protokollierten oder der nächsten Gemeinderatssitzung
gewählten Ratsmitglieder besteht das Recht
auf Einsicht in die Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der
Sitzung während der üblichen Dienstzeiten im Gemeindeamt
Lohmen, Sekretariat.
(Gem. § 40 Absatz 2 Sächsische Gemeindeordnung dürfen
Mehrausfertigungen von Niederschriften über nichtöffentliche
Sitzungen nicht ausgehändigt werden.)
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Zusatz:
Die 24. Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem
02. Februar 2012 statt.
Die Tagesordnung und der Tagungsort werden durch Aushang
an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen
bekannt gemacht. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung
gemäß § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde
Lohmen vom 11.03.2009.
Zur anberaumten „Nachsitzung“ wünscht BM Mildner
frohe Festtage und einen „feucht-fröhlichen“
Rutsch ins Jahr 2012.
Mildner
Bürgermeister
Bekanntmachung und Information
der 21. Sitzung des Verwaltungsausschusses
vom 17.11.2011
Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit war bei Anwesenheit von 6 Gemeinderäten
und dem Bürgermeister mit 7 von 7 Stimmen gegeben.
Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde durch die anwesenden Gemeinderäte
bestätigt.
I. Öffentliche Sitzung
1. Bestätigung des Protokolls der 20. Sitzung vom
27.10.2011
Das Protokoll der 20. Sitzung vom 27.10.2011 wird in der
vorliegenden Form bestätigt und von Gemeinderätin Großmann
und Gemeinderat Damm unterschrieben.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
TOP 4: - Verkauf Flurstück 35 Gemarkung Lohmen an Fam.
Albrecht, Mühlenstraße 6.
3. Anfragen der Gäste und Gemeinderätinnen/-e zu folgenden
Themen * Antrag der CDU-Fraktion Prämissen für Kindereinrichtungen
der Gemeinde Lohmen
GR-Beschluss
* Antrag der CDU-Fraktion Kostenübernahme für eingetragene
Vereine für Bescheinigung eines „vorübergehenden Gaststättengewerbes
aus besonderem Anlass“ durch Gemeinde
GR-Beschluss
* Anfrage zum Stand der Errichtung einer Stadtvilla an der
Götzingerstraße im Wohngebiet „Am Bahnhof“ Bauantragsverfahren
läuft
* Gibt es Richtlinien zur Bebauung in der Ortslage Lohmen?
Richtlinien gibt es keine. Die Entscheidung erfolgt in Abhängigkeit
von der ortsüblichen Bebauung.
4. Finanzangelegenheiten- Unterrichtung zum HH-Plan 2011
mit Stand per 31.10.2011 und Stand der derzeitigen Kassenlage,
Kreditaufnahme 2011
5. Liegenschaften- Zwangsversteigerung Flurstück 313 a
Gem. Lohmen am 18.01.2012
6. Personalangelegenheiten Es liegen keine Informationen in
öffentlicher Sitzung vor.
7. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters- Kat-
Schutzfahrzeuge FW Dorf Wehlen gehen ab 01.01.2012 in
Eigentum der Stadt Wehlen über.
Die Übergabe erfolgt am 15.12.2011 in Dorf Wehlen.
- Einweihung Straße von Tankstelle Rathewalde bis zum
Berghotel Bastei am 23.11.2011
- Neujahrsempfang der Gemeinde Lohmen am 13.01.2012