07 Stv 12.12.11 - Neckarsteinach

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

öffentlich 1. Mitteilungen a) des Stadtverordnetenvorstehers b) des Magistrats c) Erledigungsliste TAGESORDNUNG 2. Anfrage der CDU Fraktion hier: Thema Berichterstattung im Mitteilungsblatt über die 6. StvV - Drucksache Nr. XVII / 55 StvV - 3. Einbringung Haushalt 2012 4. Sanierungsverfahren „Altstadt Neckarsteinach“ hier: Prioritätenliste der vorgesehenen Maßnahmen - Drucksache Nr. XVII / 50 StvV - 5. Interkommunale Zusammenarbeit Hirschhorn – Neckarsteinach hier: Grundsatzbeschluss - Drucksache Nr. XVII / 51 StvV - 6. Sanierung Bistro im Nibelungengarten hier: Weiteres Vorgehen - Drucksache Nr. XVII / 57 StvV - 7. Anfragen nicht-öffentlicher Teil öffentlich ************************************************ 1. Mitteilungen a) des Stadtverordnetenvorstehers TAGESORDNUNG Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr gratuliert Frau Caroline Windorfer geb. Küper zur Eheschließung und überreicht einen Blumenstrauß. b) des Magistrats Wie alljährlich werden in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die langjährigen Blutspender geehrt. In diesem Jahr sind dies für 50 maliges Blutspenden Frau Carmen Fitzner, Frau Karin Klement sowie die Herren Stefan Wieland und Michael Wolf � Terminliste 2012 wurde verteilt – es gab kein Widerspruch, damit angenommen. � Nach Abstimmung wurde der Schulungstermin für die Doppik auf Sa., den 14.01., von 14.00 bis 17.00 Uhr terminiert 2
� BM Petri teilt mit, dass der Anruf beim Jugendamt in Sachen „AFGH“ nicht von einem Mitglied der Grünen-Fraktion getätigt wurde. Er entschuldigt sich für die Aussage. � Aus dem HFA ist zu berichten, dass mit der Drucksache XVII/49, die freien Räume im AFGH den Vereinen zur Verfügung gestellt werden sollen. Es soll im MBl nochmals dazu aufgerufen und ein Konzept erstellt werden. � Als Wahlleiter teilte BM Petri mit, dass die CDU Herrn Markus Pritsch als Kandidaten für die BM-Wahl benannt hat. � BM Petri wies auf die neue Ausstellung in der „Galerie im Rathaus“ hin. Termine So, 08.01.2012 Neujahrsempfang im Bürgerhaus Zum Schwanen. Die Einladungen wurden hierzu verteilt. c) Erledigungsliste Stv. Jooß bittet um den Sachstand zum Vertrag Neckarlauer mit der RNF. Bgm. Petri erklärt, dass hierzu am 17.01.2012 ein Gespräch mit der Geschäftsführung der RNF stattfindet. Stv. Jooß erklärt, dass lt. Beschluss die städt. Homepage um eine Rubrik zur Einstellung von Immobilien und Grundstücke durch die Bürger erweitert werden sollte. Bgm. Petri erklärt, dass das Gesamtpaket Homepage noch zu erarbeiten ist, bei der diese Anforderung nur ein Teil darstellt. Stv. Funck fragt nach der Abrechnung Erschließung Hofgut. Ist die Erschließungsmaßnahme als erstmalige Erschließung mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von 10 % abgerechnet oder als Wiederherstellung im Rahmen der Straßenbeitragssatzung. Herr Weinert verweist in der Sache auf die zuständigen Sachbearbeiter, Herrn Pfeifer bzw. Herrn Ockert 2. Anfrage der CDU Fraktion hier: Thema Berichterstattung im Mitteilungsblatt über die 6. StvV - Drucksache Nr. XVII / 55 StvV - Unter Punkt 8 der Tagesordnung wurde das Thema Parksituation an der Städt. KITA behandelt. Anlass war der Antrag der SPD Fraktion. Nachdem der Antrag der SPD Fraktion gestellt war, wurde von Gerhard Funck eine schriftliche Stellungnahme verlesen, sowie ein Antrag bezüglich der Parksituation gestellt. 1. wurde dieser Antrag nicht zur Abstimmung gestellt und 2. wurde im Mitteilungsblatt kein Wort über unsere Stellungnahme zum Ausdruck gebracht. Dieses Verhalten ist aus Sicht der CDU-Fraktion nicht nachvollziehbar, da in der Vergangenheit schriftliche Stellungnahmen auch veröffentlicht wurden. Verwundert ist die Fraktion auch über den Punkt 7. Kostengerechte Zuordnung und Energieeffizienz im Schönauerhof – Antrag der CDU Fraktion. In diesem Bericht wird darauf hingewiesen, dass die SPD Fraktion: in diesem Zusammenhang an die bereits vor Jahren angeforderte Vorlage der Energieausweise für die städt. Gebäude ( soweit dies gesetzl. Erforderlich ist). Es wird deshalb die Frage gestellt, ob in der Berichterstattung über die 6. StvV objektiv berichtet wurde? Ein Bürger von Neckarsteinach kann sich über eine derartige Berichterstattung kein objektives Bild der Stadtverordnetenversammlung bilden. Wir bitten deshalb um eine Korrektur im nächsten Mitteilungsblatt. Stadtverordnetenvorsteher Hofherr beantwortet die Anfrage wie folgt: – Im Mitteilungsblatt wurde im wesentlichen nur das Protokoll der letzten Sitzung veröffentlicht. Die Frage, ob die Berichterstattung objektiv war, wird jeder anders beurteilen. Über den Antrag hinsichtlich der Parksituation konnte nicht abgestimmt werden, da dieser bereits im Januar 2011 abgelehnt wurde und die Sperrfrist noch nicht abgelaufen war. Darüber hinaus wurde in 3
Seite 1: Niederschrift über die 7. öffentl
Seite 5 und 6: Die nach Durchführung der beiden o
Seite 8 und 9: Durch Umbaumaßnahmen, der Errichtu

07 Stv 12.12.11 - Neckarsteinach

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?