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Kurzprotokoll der GR-Sitzung vom 17.10.2012 - Gemeinde Alkoven

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<strong>Kurzprotokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>GR</strong>-<strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>17.10.2012</strong><br />

1.) Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters<br />

2.) Schulsanierung, Bericht gem. Übertragungsverordnung<br />

3.) Bericht des örtl. Prüfungsausschusses über die <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 06.06.2012;<br />

Kenntnisnahme<br />

wurde zur Kenntnis genommen<br />

4.) Bericht des örtl. Prüfungsausschusses über die <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 26.06.2012;<br />

Kenntnisnahme<br />

wurde zur Kenntnis genommen<br />

5.) Div. Kreditübertragungen; Genehmigung<br />

a) Kin<strong>der</strong>garten – sonstige Leistungen<br />

Einstimmige Annahme<br />

b) Musikschule – Reparatur Klavier und Ankauf Toner<br />

Einstimmige Annahme<br />

6.) Kreditüberschreitung für Beschil<strong>der</strong>ung Straßenbenennung Gstocket;<br />

Genehmigung<br />

Mehrheitliche Annahme<br />

7.) Antrag <strong>der</strong> ÖVP-Fraktion<br />

Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für die Sanierung <strong>der</strong><br />

Hangstraße von Reif in Wiesberg bis Schartmüller<br />

Mehrheitliche Annahme<br />

8.) Grundkauf für Seniorenheim <strong>Alkoven</strong>, Kaufvertrag; Beschlussfassung<br />

Einstimmige Annahme<br />

9.) Ersuchen <strong>der</strong> Volkshilfe Eferding um Übernahme <strong>der</strong> Mietkosten für<br />

Demenzgruppenbetreuung im Jahr 2013; Beschlussfassung<br />

Mehrheitliche Annahme<br />

10.) Verlängerung <strong>der</strong> Nutzungsvereinbarung betreffend die Hütte auf dem<br />

Grundstück 1410/7, KG <strong>Alkoven</strong> (<strong>Gemeinde</strong> Schottergrube);<br />

Beschlussfassung<br />

Einstimmige Annahme<br />

11.) Gestaltungskonzept für die Bebauung <strong>der</strong> Grundstücke Nr. 171/1, 176 und<br />

180, KG Hartheim (Bin<strong>der</strong>weg), Än<strong>der</strong>ung; Beratung bzw. Genehmigung<br />

Einstimmige Annahme<br />

12.) Vereinbarung zwischen <strong>Gemeinde</strong> <strong>Alkoven</strong> und Lebensquell Bauträger GmbH<br />

(Errichtung Infrastruktur); Beratung bzw. Genehmigung<br />

wurde abgesetzt


13.) Wasserversorgung für das Bauvorhaben <strong>der</strong> Lebensquell Bauträger GmbH in<br />

Straßham, Bin<strong>der</strong>weg; Beratung bzw. Beschlussfassung<br />

Antrag, dass die Wasserversorgung durch die WG Straßham erfolgt.<br />

Mehrheitliche Annahme<br />

14.) Baupolizeilicher Auftrag für Sicherungsmaßnahmen und Instandsetzung <strong>der</strong><br />

Liegenschaft Alte Hauptstraße 17, Berufung gegen den Bescheid des<br />

Bürgermeisters; Berufungsentscheidung bzw. Beschlussfassung<br />

Mehrheitliche Annahme<br />

15.) Beitritt „Energiegenossenschaft Eferding eGen“; Beschlussfassung<br />

wurde abgesetzt<br />

16.) Systemanschaffung zur Überwachung <strong>der</strong> Energieverbrauchswerte;<br />

Beratung/Beschlussfassung<br />

Einstimmige Annahme<br />

17.) Dringlichkeitsantrag: ASB <strong>Alkoven</strong>, Zuschuss zum Kilometergeld;<br />

Beschlussfassung<br />

Einstimmige Annahme<br />

18.) Allfälliges

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