Kurzprotokoll der GR-Sitzung vom 17.10.2012 - Gemeinde Alkoven
Kurzprotokoll der GR-Sitzung vom 17.10.2012 - Gemeinde Alkoven
Kurzprotokoll der GR-Sitzung vom 17.10.2012 - Gemeinde Alkoven
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
<strong>Kurzprotokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>GR</strong>-<strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>17.10.2012</strong><br />
1.) Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters<br />
2.) Schulsanierung, Bericht gem. Übertragungsverordnung<br />
3.) Bericht des örtl. Prüfungsausschusses über die <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 06.06.2012;<br />
Kenntnisnahme<br />
wurde zur Kenntnis genommen<br />
4.) Bericht des örtl. Prüfungsausschusses über die <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 26.06.2012;<br />
Kenntnisnahme<br />
wurde zur Kenntnis genommen<br />
5.) Div. Kreditübertragungen; Genehmigung<br />
a) Kin<strong>der</strong>garten – sonstige Leistungen<br />
Einstimmige Annahme<br />
b) Musikschule – Reparatur Klavier und Ankauf Toner<br />
Einstimmige Annahme<br />
6.) Kreditüberschreitung für Beschil<strong>der</strong>ung Straßenbenennung Gstocket;<br />
Genehmigung<br />
Mehrheitliche Annahme<br />
7.) Antrag <strong>der</strong> ÖVP-Fraktion<br />
Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für die Sanierung <strong>der</strong><br />
Hangstraße von Reif in Wiesberg bis Schartmüller<br />
Mehrheitliche Annahme<br />
8.) Grundkauf für Seniorenheim <strong>Alkoven</strong>, Kaufvertrag; Beschlussfassung<br />
Einstimmige Annahme<br />
9.) Ersuchen <strong>der</strong> Volkshilfe Eferding um Übernahme <strong>der</strong> Mietkosten für<br />
Demenzgruppenbetreuung im Jahr 2013; Beschlussfassung<br />
Mehrheitliche Annahme<br />
10.) Verlängerung <strong>der</strong> Nutzungsvereinbarung betreffend die Hütte auf dem<br />
Grundstück 1410/7, KG <strong>Alkoven</strong> (<strong>Gemeinde</strong> Schottergrube);<br />
Beschlussfassung<br />
Einstimmige Annahme<br />
11.) Gestaltungskonzept für die Bebauung <strong>der</strong> Grundstücke Nr. 171/1, 176 und<br />
180, KG Hartheim (Bin<strong>der</strong>weg), Än<strong>der</strong>ung; Beratung bzw. Genehmigung<br />
Einstimmige Annahme<br />
12.) Vereinbarung zwischen <strong>Gemeinde</strong> <strong>Alkoven</strong> und Lebensquell Bauträger GmbH<br />
(Errichtung Infrastruktur); Beratung bzw. Genehmigung<br />
wurde abgesetzt
13.) Wasserversorgung für das Bauvorhaben <strong>der</strong> Lebensquell Bauträger GmbH in<br />
Straßham, Bin<strong>der</strong>weg; Beratung bzw. Beschlussfassung<br />
Antrag, dass die Wasserversorgung durch die WG Straßham erfolgt.<br />
Mehrheitliche Annahme<br />
14.) Baupolizeilicher Auftrag für Sicherungsmaßnahmen und Instandsetzung <strong>der</strong><br />
Liegenschaft Alte Hauptstraße 17, Berufung gegen den Bescheid des<br />
Bürgermeisters; Berufungsentscheidung bzw. Beschlussfassung<br />
Mehrheitliche Annahme<br />
15.) Beitritt „Energiegenossenschaft Eferding eGen“; Beschlussfassung<br />
wurde abgesetzt<br />
16.) Systemanschaffung zur Überwachung <strong>der</strong> Energieverbrauchswerte;<br />
Beratung/Beschlussfassung<br />
Einstimmige Annahme<br />
17.) Dringlichkeitsantrag: ASB <strong>Alkoven</strong>, Zuschuss zum Kilometergeld;<br />
Beschlussfassung<br />
Einstimmige Annahme<br />
18.) Allfälliges