sonstige bekanntmachungen - Gemeinde Dettighofen

Dettighofen Donnerstag, den 04. März 2010 Seite 2
AMTLICHE
BEKANNTMACHUNGEN
Das
nächste Mitteilungsblatt
erscheint am
Donnerstag, 18. März 2010
Redaktionsschluss
ist am
Dienstag, 16. März 2010
um 10.00 Uhr
Wir bitten um Beachtung.
E-Mail Adresse Redaktion Mitteilungsblatt nur:
Gemeindeverwaltung@dettighofen.de
(im Format Word 2000 oder Excel 2000)
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats
vom Montag, 22. Februar 2010
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen
Gemeinderatssitzung
Die Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
wurden vom Vorsitzenden bekannt gegeben.
Baugebiet „Ob der Hohlgass II”
Gesamterschließung des Neubaugebiets
Hier: Auftragsvergaben
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Gerhard
Riedmüller Herrn Mülhaupt vom Planungsbüro Tillig & Partner begrüßen.
Der Vorsitzende erläuterte, dass der Gemeinderat am 11. Januar
2010 beschlossen hat, die Erschließung des Baugebiets „Ob der
Hohlgass II” durchzuführen. Das Ingenieurbüro Tillig & Partner aus
Dogern wurde beauftragt, die Erschließungsplanung durchzuführen.
Die Kanal-, Wasser- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung des
Baugebiets „Ob der Hohlgass II” wurden auf der Grundlage der VOB
in den Tageszeitungen öffentlich ausgeschrieben. Zum festgesetzten
Submissionstermin am 17.02.2010 im Rathaus Dettighofen lagen
Angebote von sechs Bietern vor. Herr Mülhaupt hatte die Angebote
rechnerisch und fachtechnisch geprüft. Aufgrund der geprüften Angebote
empfahl er, die Firma Klefenz GmbH mit der Ausführung der
Tiefbauarbeiten zu beauftragen. Die geprüfte Angebotssumme der
Firma Klefenz GmbH aus Waldshut-Tiengen beläuft sich auf insgesamt
208.829,03 Euro. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag
zur Erschließung des Neubaugebiets „Ob der Hohlgass II” an die
Firma Klefenz zum Angebotspreis zu vergeben. Mit den Arbeiten soll
zügig begonnen werden.
Beschlussfassung über den Abschluss eines Ingenieurvertrags
für die Planungsleistung zur Erschließung des Neubaugebiets
Mit den Planungsleistungen für das Neubaugebiet „Ob der Hohlgass
II” wurde das Ingenieurbüro Tillig & Partner beauftragt. Dieses soll
auch die kompletten Erschließungsarbeiten begleiten. Der vorgelegte
Entwurf des Ingenieurvertrags wurde vom Gemeinderat genehmigt.
Der Entwurf entspricht den Mustervereinbarungen auf der
Grundlage der neusten HOAI. Insgesamt muss mit Kosten von rund
35.000 bis 40.000 Euro gerechnet werden. Der Gemeinderat stimmt
dem Abschluss eines Ingenieurvertrags wie im Entwurf vorbereitet
mit dem Ingenieurbüro Tillig & Partner zu.
Beschlussfassung über die Straßennamensbenennung im Neubaugebiet
„Ob der Hohlgass II”
Wie bereits beschlossen, soll das Neubaugebiet „Ob der Hohlgass II”
demnächst erschlossen werden. Es wird eine neue Stichstraße erstellt.
Dieser muss noch ein Name erteilt werden. Nach kurzer Bera-
tung hat der Gemeinderat beschlossen, die Stichstraße mit dem Namen
„Kanzelbaum” zu benennen.
Beschlussfassung über verschiedene Neuanpflanzungen
Antrag der Landfrauen Dettighofen auf Neubepflanzung der Blumenrabatte
entlang der Hauptstraße in Dettighofen
Dem Gemeinderat lag ein Antrag der Landfrauen Dettighofen zur
Neuanpflanzung der Blumenrabatten entlang der Hauptstraße in Dettighofen
vor. Der Antrag wurde damit begründet, dass die Pflanzen
und Sträucher überaltert, stark verholzt oder abgestorben sind. Auch
ist die Pflege und der Rückschnitt der Sträucher sehr aufwändig und
die Mitglieder des Landfrauenvereins können diese Arbeiten nicht
mehr alleine bewältigen. Im Vorfeld der Sitzung wurde die Situation
vor Ort mit dem Gemeinderat, einem Gartenbaufachmann und den
Landfrauen besichtigt. Die Verwaltung, der Gemeinderat und auch
die Gartenbaufachfirma sehen keine Notwendigkeit für eine Neuanpflanzung.
Um den Pflegeaufwand zu reduzieren, wäre es notwendig,
die gesamten Pflanzenrabatten mit Holzschnitzeln abzudecken.
Der Pflegeaufwand könnte dadurch erheblich reduziert werden. I
In einer hitzigen Diskussion, in die die Vertreterinnen der Landfrauen
miteinbezogen wurden, forderten sie eine Neubepflanzung. Da in der
Angelegenheit nicht mehr sachlich weiter diskutiert werden konnte,
schlug Bürgermeister Riedmüller und das Gemeinderatsgremium
vor, Angebote für eine Neuanpflanzung einzuholen. Nach Vorlage
der Angebote wird der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen
entscheiden.
Neugestaltung bzw. Neuanpflanzung der Kriegerdenkmale in
Baltersweil und Berwangen
Auch die Freien Landfrauen von Baltersweil-Berwangen haben einen
Antrag gestellt auf Pflege und eventuell Neuanpflanzung der Kriegerdenkmale
in Baltersweil und Berwangen. Hier wurde ebenfalls eine
Vorortbesichtigung mit den Freien Landfrauen und einer Gartenbaufirma
durchgeführt. Die Gartenbaufirma hat dem Gemeinderat einen Entwurf
über die Neugestaltung und Neuanpflanzung des Kriegerdenkmals
in Baltersweil vorgelegt. Darin sollte der gesamte Pflanzbereich
ausgetauscht werden, da der Unkrautbewuchs ansonsten nicht weg zu
kriegen wäre. Die Grabsteine sollen eventuell ganz entfallen oder neu
angeordnet oder eine Gedenktafel für die Gefallenen angebracht werden.
Von der Verwaltung wurde ein Angebot eingeholt über die Erstellung
einer Gedenktafel aus Naturstein. Für die Neugestaltung des Kriegerdenkmals
in Baltersweil muss mit Kosten in Höhe von zirka 5.500
Euro gerechnet werden. In diesen Kosten ist eine einfache Gedenktafel
enthalten. Die Gedenktafel aus Naturstein würde einen zusätzlichen
Kostenaufwand von zirka 3.000 Euro bedeuten. Da diese Mittel im
Haushaltsplan nicht vorhanden sind, wurde die Verwaltung beauftragt,
ein Angebot für eine abgespeckte Variante einzuholen. Auf die ursprünglich
geplante Treppe soll verzichtet werden.
Beim Kriegerdenkmal Dettighofen lag ebenfalls ein Angebot vor für
die Neugestaltung. Hier sollen die zwei Birken gefällt werden und die
Blumenrabatte mit Naturstein abgegrenzt werden. Laut Angebot ist
hier mit Kosten von zirka 1.500 Euro zu rechnen.
Der Beschluss über die Neuanpflanzung beider Ehrenmale soll in einer
der nächsten Sitzungen erfolgen.
Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden
Spende der Sparkasse an die Malschule Dettighofen über 200 Euro
Die Spende der Sparkasse an die Malschule Dettighofen über
200Euro wurde vom Gemeinderat angenommen.
Bekanntgabe des Schreibens der Deutschen Telekom AG zum
Abbau der öffentlichen Telekommunikationsstelle (Telefonzelle)
in Dettighofen
Bürgermeister Gerhard Riedmüller gab das Schreiben der Deutschen
Telekom AG zum Abbau der öffentlichen Telefonzelle in Dettighofen
bekannt.
Die Deutsche Telekom AG betreibt in der Gemeinde Dettighofen eine
öffentliche Telekommunikationsstelle in der Ortsdurchfahrt. Durch
neue, umfangreiche Dienste im Telekommunikationsmarkt hat sich
das Kundenverhalten grundlegend verändert. Das Angebot der Mo-