sonstige bekanntmachungen - Gemeinde Dettighofen

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Dettighofen Donnerstag, den 04. März 2010 Seite 2 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Das nächste Mitteilungsblatt erscheint am Donnerstag, 18. März 2010 Redaktionsschluss ist am Dienstag, 16. März 2010 um 10.00 Uhr Wir bitten um Beachtung. E-Mail Adresse Redaktion Mitteilungsblatt nur: Gemeindeverwaltung@dettighofen.de (im Format Word 2000 oder Excel 2000) Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom Montag, 22. Februar 2010 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung Die Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung wurden vom Vorsitzenden bekannt gegeben. Baugebiet „Ob der Hohlgass II” Gesamterschließung des Neubaugebiets Hier: Auftragsvergaben Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Gerhard Riedmüller Herrn Mülhaupt vom Planungsbüro Tillig & Partner begrüßen. Der Vorsitzende erläuterte, dass der Gemeinderat am 11. Januar 2010 beschlossen hat, die Erschließung des Baugebiets „Ob der Hohlgass II” durchzuführen. Das Ingenieurbüro Tillig & Partner aus Dogern wurde beauftragt, die Erschließungsplanung durchzuführen. Die Kanal-, Wasser- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung des Baugebiets „Ob der Hohlgass II” wurden auf der Grundlage der VOB in den Tageszeitungen öffentlich ausgeschrieben. Zum festgesetzten Submissionstermin am 17.02.2010 im Rathaus Dettighofen lagen Angebote von sechs Bietern vor. Herr Mülhaupt hatte die Angebote rechnerisch und fachtechnisch geprüft. Aufgrund der geprüften Angebote empfahl er, die Firma Klefenz GmbH mit der Ausführung der Tiefbauarbeiten zu beauftragen. Die geprüfte Angebotssumme der Firma Klefenz GmbH aus Waldshut-Tiengen beläuft sich auf insgesamt 208.829,03 Euro. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag zur Erschließung des Neubaugebiets „Ob der Hohlgass II” an die Firma Klefenz zum Angebotspreis zu vergeben. Mit den Arbeiten soll zügig begonnen werden. Beschlussfassung über den Abschluss eines Ingenieurvertrags für die Planungsleistung zur Erschließung des Neubaugebiets Mit den Planungsleistungen für das Neubaugebiet „Ob der Hohlgass II” wurde das Ingenieurbüro Tillig & Partner beauftragt. Dieses soll auch die kompletten Erschließungsarbeiten begleiten. Der vorgelegte Entwurf des Ingenieurvertrags wurde vom Gemeinderat genehmigt. Der Entwurf entspricht den Mustervereinbarungen auf der Grundlage der neusten HOAI. Insgesamt muss mit Kosten von rund 35.000 bis 40.000 Euro gerechnet werden. Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss eines Ingenieurvertrags wie im Entwurf vorbereitet mit dem Ingenieurbüro Tillig & Partner zu. Beschlussfassung über die Straßennamensbenennung im Neubaugebiet „Ob der Hohlgass II” Wie bereits beschlossen, soll das Neubaugebiet „Ob der Hohlgass II” demnächst erschlossen werden. Es wird eine neue Stichstraße erstellt. Dieser muss noch ein Name erteilt werden. Nach kurzer Bera- tung hat der Gemeinderat beschlossen, die Stichstraße mit dem Namen „Kanzelbaum” zu benennen. Beschlussfassung über verschiedene Neuanpflanzungen Antrag der Landfrauen Dettighofen auf Neubepflanzung der Blumenrabatte entlang der Hauptstraße in Dettighofen Dem Gemeinderat lag ein Antrag der Landfrauen Dettighofen zur Neuanpflanzung der Blumenrabatten entlang der Hauptstraße in Dettighofen vor. Der Antrag wurde damit begründet, dass die Pflanzen und Sträucher überaltert, stark verholzt oder abgestorben sind. Auch ist die Pflege und der Rückschnitt der Sträucher sehr aufwändig und die Mitglieder des Landfrauenvereins können diese Arbeiten nicht mehr alleine bewältigen. Im Vorfeld der Sitzung wurde die Situation vor Ort mit dem Gemeinderat, einem Gartenbaufachmann und den Landfrauen besichtigt. Die Verwaltung, der Gemeinderat und auch die Gartenbaufachfirma sehen keine Notwendigkeit für eine Neuanpflanzung. Um den Pflegeaufwand zu reduzieren, wäre es notwendig, die gesamten Pflanzenrabatten mit Holzschnitzeln abzudecken. Der Pflegeaufwand könnte dadurch erheblich reduziert werden. I In einer hitzigen Diskussion, in die die Vertreterinnen der Landfrauen miteinbezogen wurden, forderten sie eine Neubepflanzung. Da in der Angelegenheit nicht mehr sachlich weiter diskutiert werden konnte, schlug Bürgermeister Riedmüller und das Gemeinderatsgremium vor, Angebote für eine Neuanpflanzung einzuholen. Nach Vorlage der Angebote wird der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen entscheiden. Neugestaltung bzw. Neuanpflanzung der Kriegerdenkmale in Baltersweil und Berwangen Auch die Freien Landfrauen von Baltersweil-Berwangen haben einen Antrag gestellt auf Pflege und eventuell Neuanpflanzung der Kriegerdenkmale in Baltersweil und Berwangen. Hier wurde ebenfalls eine Vorortbesichtigung mit den Freien Landfrauen und einer Gartenbaufirma durchgeführt. Die Gartenbaufirma hat dem Gemeinderat einen Entwurf über die Neugestaltung und Neuanpflanzung des Kriegerdenkmals in Baltersweil vorgelegt. Darin sollte der gesamte Pflanzbereich ausgetauscht werden, da der Unkrautbewuchs ansonsten nicht weg zu kriegen wäre. Die Grabsteine sollen eventuell ganz entfallen oder neu angeordnet oder eine Gedenktafel für die Gefallenen angebracht werden. Von der Verwaltung wurde ein Angebot eingeholt über die Erstellung einer Gedenktafel aus Naturstein. Für die Neugestaltung des Kriegerdenkmals in Baltersweil muss mit Kosten in Höhe von zirka 5.500 Euro gerechnet werden. In diesen Kosten ist eine einfache Gedenktafel enthalten. Die Gedenktafel aus Naturstein würde einen zusätzlichen Kostenaufwand von zirka 3.000 Euro bedeuten. Da diese Mittel im Haushaltsplan nicht vorhanden sind, wurde die Verwaltung beauftragt, ein Angebot für eine abgespeckte Variante einzuholen. Auf die ursprünglich geplante Treppe soll verzichtet werden. Beim Kriegerdenkmal Dettighofen lag ebenfalls ein Angebot vor für die Neugestaltung. Hier sollen die zwei Birken gefällt werden und die Blumenrabatte mit Naturstein abgegrenzt werden. Laut Angebot ist hier mit Kosten von zirka 1.500 Euro zu rechnen. Der Beschluss über die Neuanpflanzung beider Ehrenmale soll in einer der nächsten Sitzungen erfolgen. Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden Spende der Sparkasse an die Malschule Dettighofen über 200 Euro Die Spende der Sparkasse an die Malschule Dettighofen über 200Euro wurde vom Gemeinderat angenommen. Bekanntgabe des Schreibens der Deutschen Telekom AG zum Abbau der öffentlichen Telekommunikationsstelle (Telefonzelle) in Dettighofen Bürgermeister Gerhard Riedmüller gab das Schreiben der Deutschen Telekom AG zum Abbau der öffentlichen Telefonzelle in Dettighofen bekannt. Die Deutsche Telekom AG betreibt in der Gemeinde Dettighofen eine öffentliche Telekommunikationsstelle in der Ortsdurchfahrt. Durch neue, umfangreiche Dienste im Telekommunikationsmarkt hat sich das Kundenverhalten grundlegend verändert. Das Angebot der Mo-
Seite 3 Donnerstag, den 04. März 2010 Dettighofen bilfunkbetreiber und deren Preisgestaltung hat zur Folge, dass im Bereich der öffentlichen Telefonie an einigen Standorten die Umsätze für einen wirtschaftlichen Betrieb nicht mehr erzielt werden. Da die Telefonzelle in Dettighofen nur monatlich einen Umsatz hat von unter 50 Euro, wird die Deutsche Telekom diese Anlage abbauen. Der Abbau soll zum 30.06.2010 durchgeführt werden. Der Gemeinderat nahm dieses Schreiben zur Kenntnis. Beschlussfassung über den Neubau eines Carports auf Flst.Nr. 790, Alte Poststraße 28 der Gemarkung Berwangen Der Bauantragsteller beantragte auf dem oben genannten Flurstück einen Carport zu errichten. Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Bungertäcker” im Ortsteil Berwangen. Laut Landratsamt konnten die vorgelegten Pläne so nicht genehmigt werden, sodass eine Umplanung stattfinden musste. Aufgrund der vorgelegten neuen Pläne gibt der Gemeinderat dem Befreiungsantrag statt und erteilt dem Bauvorhaben sein Einvernehmen. Bekanntmachungen, Wünsche und Anträge Bürgermeister Riedmüller gab bekannt, dass das Landratsamt Waldshut die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 gemäß § 121 Abs. 2 Gemeindeordnung bestätigt hat. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst. Abbau der Telefonzelle in Dettighofen Die Telekom hat der Gemeinde mitgeteilt, dass die Telefonzelle bei der Bushaltestelle in Dettighofen zum 30.06.2010 abgebaut wird. Grund ist der unrentable Betrieb. Die Telekom spricht von einem „extrem unwirtschaftlichen” Betrieb. Wir bitten die bisherigen Nutzer der Telefonzelle Kenntnis hiervon zu nehmen. Leider hat die Gemeinde keinerlei Einfluss auf die Entscheidungen der Telekom. Bürgermeisteramt Dettighofen Bestellung von Forstpflanzen Wer Pflanzen bestellen möchte, soll sich bis spätestens Freitag, 19. März 2010 bei Förster Michael Albrecht, Telefon 07742 4532, Fax 07742 850 879 oder per e-mail michael.albrecht@landkreis-waldshut.de melden. Friedhöfe der Gemeinde Dettighofen Überprüfung der Grabmale auf Standsicherheit Die Gemeinde ist verpflichtet, die aufgestellten Grabsteine regelmäßig auf ihre Standsicherheit zu überprüfen. Die Verkehrssicherungspflicht obliegt dem Grabinhaber. Die Mitarbeiter des Bauhofs werden die nächsten Tage die Standsicherheit der Grabsteine überprüfen. Sollten dabei Mängel festgestellt werden, wird ein entsprechender Aufkleber die Notwendigkeit der Behebung des Mangels anzeigen. Achten Sie in nächster Zeit darauf, ob an dem Grabstein ihrer Angehörigen ein solcher Aufkleber angebracht ist. Sollte dies der Fall sein, ist der Nutzungs- oder Verfügungsberechtigte verpflichtet die Standsicherheit wieder herzustellen. Wir bitten um Beachtung. Die Gemeindeverwaltung Müllkalender Gelber Sack am Dienstag, 16. März 2010 Die Abfuhr beginnt um 06.00 Uhr. Bei Problemen mit der Abfuhr des gelben Sackes wenden Sie sich bitte direkt an das Landratsamt Waldshut Telefon 07751 86 5401. Altpapier Blaue Tonne Montag, 29. März 2010 Recyclinghof Dettighofen Kreisstraße beim Pumpwerk, Berwangen Öffnungszeiten Samstag von 10.00 bis 14.00 Uhr Mittwoch von 15.00 bis 17.00 Uhr Wir nehmen: Altpapier, Kartonagen, Glas Flachglas, Folien, Möbelholz (kein anderes Altholz), Metallschrott, Kupfer, Aluminium, Kabel, Dosen, Batterien (keine Autobatterien). Altkleider und gelbe Säcke, Container für Grünabfälle, Sperrmüll (mit Abrufkarte) Bündnis 90 – Die Grünen i.A. Axel Schaub Schadstoffsammeltage im März 2010 Im Monat März können Sonderabfälle an folgenden Standorten beim Schadstoffmobil abgegeben werden: Freitag, den 12.03.2010: Wutöschingen, Containerstandort beim Sportplatz, von 12.00 – 15.00 Uhr, Tiengen, Parkplatz Ostpreußenstraße , von 15.30 - 18.30 Uhr. Es können folgende Sonderabfälle abgegeben werden: Altfette, Altmedikamente, Autobatterien, Kleinbatterien, Farb- und Lackreste, Haushaltsreiniger, Holzschutzmittel, Lösemittel, Pflanzenschutzmittel, quecksilberhaltige Abfälle, nicht entleerte Spraydosen mit Treibgas, Chemikalien aus dem Haushalts- und Hobbybereich. Die Schadstoffe dürfen nur bei Anwesenheit des Schadstoffmobils beim Sammelpersonal abgegeben werden dürfen. Neue Bauplätze im Baugebiet „Ob der Hohlgass II” Der Gemeinderat hat mit den Entscheidungen über die Erschließungsarbeiten und die Vergabe der Arbeiten an die Fa. Klefenz den Startschuss für das Neubaugebiet „Ob der Hohlgass II” gegeben. Ab März sollen die Erschließungsarbeiten für Kanal, Wasser und die neue Stichstraße „Kanzelbaum” beginnen. Je nach Witterung und Baufortschritt kann mit einer Fertigstellung auf Ende Juli 2010 gerechnet werden. Bauwillige können parallel ihre Planungen laufen lassen und sollten spätestens im August 2010 mit dem Bau beginnen können. Im neu entstehenden Baugebiet stehen drei Bauplätze zum Verkauf. Die Grundstücke mit einer Größe zwischen 530 m² und 560 m² werden von der Gemeinde zu einem Preis von 87,- Euro je m² verkauft. Die Erschließungskosten sind im Preis mit enthalten. Die Grundstücke in Südhanglage liegen in einem allgemeinen Wohngebiet und bieten sich idealerweise auch für Familien mit Kindern an. In direkter Nähe befinden sich das Gemeindezentrum mit dem Kindergarten. Ab sofort können sich Bauplatzinteressenten auf dem Rathaus bei Bauamtsleiter Markus Helm, Zimmer 2 (Tel. 077429207 14, E-Mail: markus.helm@dettighofen.de) und Hauptamtsleiter Christian Boll, Zimmer 12 (Tel. 07742 9207 16, E-Mail: christian.boll@dettighofen.de) melden. Personelle Veränderungen im Kindergarten Eine verhältnismäßig große Veränderung erfährt derzeit das Team des Kindergartens. Drei der fünf Erzieherinnen muss Bürgermeister Gerhard Riedmüller dieser Tage verabschieden. Neben Ute Brückel (siehe separater Artikel) wird auch Susanne Piller auf eigenen Wunsch aus dem Kindergarten-Team ausscheiden. Daneben begibt sich die Kindergartenleiterin, Melanie Schnabl, in Mutterschutz. Darauf folgend wird sie sich für zwei Jahre um die Erziehung ihres eigenen Kindes kümmern.
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