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Der deutsche Pfandbriefmarkt 2009 - DG Hyp

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Rechtliche Grundlagen<br />

Pfandbriefgesetz<br />

Die rechtlichen Grundlagen zur Begebung von Pfandbriefen zählen neben Marktusancen/Konventionen<br />

und Aufsichtsstrukturen sowie emittentenspezifi schen Regularien<br />

zu den zentralen Elementen des institutionellen Rahmens, in den Pfandbriefe<br />

eingebettet sind. Mehr noch: Ohne das Pfandbriefgesetz gäbe es den Pfandbrief<br />

nicht. Da das Pfandbriefgesetz eine nicht zu unterschätzende Vertrauen stiftende<br />

und die Bonität erhöhende Wirkung besitzt, stellen wir im Folgenden die wichtigsten<br />

Elemente des aktuell gültigen Rechtsrahmens vor – inklusive der jüngsten Novelle,<br />

die erst vor wenigen Wochen verabschiedet wurde. Ergänzend werden wir noch die<br />

Punkte erläutern, die auch nach erfolgter Novellierung unserer Einschätzung nach<br />

verbesserungswürdig sind.<br />

Von den in der zurückliegenden Dekade vorgenommenen Gesetzesänderungen<br />

zählt – neben den im Rahmen des 4. Finanzmarktfördergesetzes aufgenommenen<br />

insolvenzrechtlichen Detailregelungen – jene, die 2005 umgesetzt wurde, sicherlich<br />

zu der bemerkenswertesten. Streng genommen handelte es sich dabei nicht um<br />

eine „gewöhnliche“ Novelle des <strong>Hyp</strong>othekenbankgesetzes, sondern um die Einführung<br />

eines neuen Gesetzes, das sich gleichwohl in weiten Teilen an das damals<br />

bestehende und in vielerlei Hinsicht bewährte <strong>Hyp</strong>othekenbankgesetz (HBG) angelehnt<br />

hat. Am 19. Juli 2005 trat das Pfandbriefgesetz (PfandBG) in Kraft, wodurch<br />

die bisherigen Vorschriften zur Emission von Pfandbriefen für spezialisierte Schiffsund<br />

<strong>Hyp</strong>othekenbanken sowie öffentlich-rechtliche Kreditinstitute zusammengefasst<br />

wurden und das ehemals positiv konnotierte „Spezialbankprinzip“ abgeschafft<br />

worden ist.<br />

PfandBG führte drei Gesetze zusammen<br />

Vor Juli 2005 aktuell<br />

HBG ÖPG<br />

„Schiffspfande“<br />

Pfandbriefgesetz<br />

(PfandBG)<br />

<strong>Der</strong> <strong>deutsche</strong> <strong>Pfandbriefmarkt</strong> <strong>2009</strong><br />

Pfandbriefe – ein<br />

voraussetzungsvolles<br />

Unternehmen<br />

PfandBG fasst drei Gesetze<br />

zusammen<br />

HBG = <strong>Hyp</strong>othekenbankgesetz; ÖPG = Gesetz über<br />

die Pfandbriefe und verwandte Schuldverschreibungen<br />

öffentlich-rechtlicher Kreditanstalten; Schiffspfande =<br />

Pfandbriefe, basierend auf dem Schiffspfandbriefgesetz<br />

Quelle: DZ BANK<br />

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