Jahresbericht 2009 - Institut für ökologische Wirtschaftsforschung

Internationale Konferenz “Sustainable
Development in Policy Assessment –
Methods, Challenges and Policy Impacts”
15.-16.06.2009, Brüssel
Veranstalter: IÖW, Ecologic Institut, Berlin
Die prospektive Analyse und die Berücksichtigung der Effekte von
politischen Maßnahmen und Entscheidungen auf Umwelt, Öko-
nomie und Gesellschaft sind wichtige Elemente in politischen Ent-
scheidungsprozessen. Zudem sind die eingetretenen Wirkungen
nach der Implementation dieser Maßnahmen zu beobachten und
zu reflektieren – so lautet das Resümee der Tagung “Sustainable
Development in Policy Assessment – Methods, Challenges and
Policy Impacts“, die gemeinsam vom IÖW und Ecologic Institut
am 15. und 16. Juni 2009 in Brüssel durchgeführt wurde.
Über zwei Tage diskutierten Expert/innen aus dem Bereich der
Politikevaluation den Status quo und die Zukunft verschiedener
Verfahren und Methodiken, mit deren Hilfe soziale und ökologische
Aspekte als Basis für Politikentscheidungen auf Ebene der EU und
seiner Mitgliedsstaaten berücksichtigt werden können. Mehr als
130 Expert/innen aus über 20 Ländern nahmen an der Konferenz
teil. Die Konferenz umfasste zwei Plenarveranstaltungen und drei
parallel stattfindende Workshopsitzungen, an denen einzelne Kon-
ferenzaspekte vertiefend diskutiert werden konnten.
„Seit 2005 sind in der EU Folgenabschätzungen für alle Arten
legislativer Vorschläge verpflichtend“, erklärte auf der Konferenz
Robin Miège, Leiter der Abteilung “Sustainable Development and
Economic Analysis” der Generaldirektion Umwelt der Europä-
ischen Kommission. Er ergänzte: „Bis Mitte 2009 wurden über
600 Folgenabschätzungen durchgeführt, zwei Drittel davon haben
den ursprünglichen Entwurf der Kommission verändert. Folgen-
abschätzungen haben dazu beigetragen, schwierige Vorschläge,
beispielsweise im Bereich der Chemiepolitik, vorzubereiten und zu
verabschieden“.
Allerdings blieb diese Aussage nicht unumstritten. Prof. Colin
Kirkpatrick, Direktor des Impact Assessment Research Centre der
Universität Manchester, wies darauf hin, dass das Wissen der
Folgenabschätzungen durchaus zu politischen Entscheidungs-
prozessen beitrage. Er konstatierte aber auch, dass eine Verbes-
serung der Entscheidungsprozesse notwendig sei, die organisa-
tionales Lernen und auch Anpassungsprozesse ermögliche – hier
sah er Defizite bei den bisherigen Folgenabschätzungen.
Als weitere Herausforderung wurde das Zusammenspiel zwischen
Wissenschaft und Politik identifiziert. Um bestehende Gräben
zu überbrücken, könnten nach Meinung der Teilnehmer unabhän-
gige Organisationen die Durchlässigkeit zwischen beiden
„Sphären“ verbessern.
Die intensiven Expertendiskussionen zeigten, dass Folgenabschät-
zungen weiterentwickelt werden sollten: Insbesondere die Berück-
sichtigung sozialer und ökologischer Effekte weise noch immer
Schwachstellen auf. Um Nachhaltigkeit in Folgenabschätzungen
ausgewogen zu berücksichtigen, sei ein angemessenes Set ver-
schiedener Evaluationsmethodiken notwendig. Genau dies leistete
auch die Konferenz: Theoretiker/innen und Praktiker konnten
ihre Einsichten austauschen und jeweils neue Einblicke erhalten.
Diese Durchlässigkeit und Transmission ist ein Schlüsselfaktor
für die Entwicklung und Standardisierung von Folgenabschät-
zungen, vor allem auch auf Ebene der Mitgliedsstaaten.
Die Konferenz war Teil des vom IÖW gemeinsam mit dem Ecologic
Institut durchgeführten Forschungsprojekts “Evaluating Policies
for Sustainable Development (EPOS)“, das ein Netzwerk führen-
der europäischer Institute im Bereich der sozial-ökologischen
Politikevaluation im Zeitraum von 2006 bis 2009 zusammenführte.
Weitere Informationen sind auf der Tagungswebseite zu finden:
www.ecologic.eu/soef/epos/conference.html. Ausgewählte Bei-
träge werden in einem Sammelband veröffentlicht, der Ende 2010
beim Edward Elgar Verlag erscheint. Herausgeber sind Anneke
von Raggamby (Ecologic Institut) und Dr. Frieder Rubik (IÖW).
Kontakt: frieder.rubik@ioew.de
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