Südostasien aktuell 3/2006 - Dokumentation

102 Dokumentation
Thailand
Marco Bünte / Vanessa Biese
Regierungskrise in Thailand:
Parlamentswahlen, Sieg und
Rücktritt Thaksins
Nach der Auflösung des Parlaments Mitte
März haben am 2. April die Wahlen
zum Repräsentantenhaus stattgefunden. Die
Wahlen fanden unter dem Eindruck des monatelangen
Protestes der Demokratiebewegung
in Bangkok, der Volksallianz für Demokratie,
statt. Diese hatte von Anfang Februar
bis in den April regelmäßig zwischen
80.000 und 100.000 Menschen mobilisiert,
die gegen die Herrschaft von Thailands Premierminister
Thaksin demonstrierten. Sie
warfen ihm Amtsmissbrauch und Vermischung
wirtschaftlicher und politischer Interessen
vor und forderten ihn zum Rücktritt
auf. Die Wahlen am 2. April wurden
von den Oppositionsparteien, der Demokratischen
Partei, der Mahachon-Partei und der
Chart Thai-Partei boykottiert. Da in Thailand
Wahlpflicht herrscht, riefen die Oppositionsparteien
die Wähler dazu auf, sich der
Stimme zu enthalten und leere Stimmzettel
abzugeben. Thaksin, der bei der ländlichen
Bevölkerung immer noch über eine
große Beliebtheit verfügt, machte den Ausgang
der Wahl für den Verbleib im Amt abhängig.
Die Wahl geriet damit zum Plebiszit
für Thaksin.
Die Wahlbeteiligung lag mit nur 60 Prozent
niedriger als bei den Wahlen im Januar
2005. Die Thai Rak Thai-Partei erhielt
insgesamt 16 Millionen Stimmen. Dies wa-
ren zwar nur rund 3 Millionen Stimmen
weniger als im Januar 2005 und immerhin
beträchtliche 56 Prozent der Stimmen. Die
Zahl der Enthaltungen war allerdings mit
rund 10 Millionen beträchtlich. Laut Angaben
der Wahlkommission erhielt die Thai
Rak Thai-Partei 459 Sitze. 38 Parlamentssitze
konnten nicht besetzt werden, weil die
Thai Rak Thai-Kandidaten nicht die notwendige
Quote von 20 Prozent der Stimmen auf
sich vereinen konnten. Die Wahlkreise dieser
Kandidaten lagen allesamt (bis auf die
Ausnahme Petchburi im Norden) in den südlichen
Provinzen des Landes, der traditionellen
Hochburg der demokratischen Partei. In
Bangkok stimmten insgesamt mehr Wähler
mit Enthaltung als für die Regierungspartei.
Gleichwohl erreichte die Thai Rak Thai in
jedem Wahlkreis der Hauptstadt mehr als
die erforderlichen 20 Prozent der Stimmen
und konnte damit auch in der Hauptstadt
alle ihre Kandidaten ins nationale Parlament
schicken.
Das Ergebnis beendete die politische
Krise des Königreichs nicht, sondern verschärfte
sie weiter. Beide Lager erklärten
sich zu Siegern. So erklärte Ministerpräsident
Thaksin sich zum Sieger der Wahlen.
Die Opposition bezweifelte eine absolute
Mehrheit der Thai Rak Thai-Partei und verwies
auf die hohe Anzahl von Enthaltungen.
Der Vorsitzende der demokratischen Partei,
Abhisit Vejjajiva nannte den Trend eine Warnung
des Volkes an den Regierungschef.
Zwei Tage nach der Wahl gab Thaksin
seinen Rücktritt bekannt. Nach einer Audienz
beim König, über die keine Details bekannt
wurden, verkündete Thaksin seinen
Rückzug vom Amt. Thaksin begründete den