Südostasien aktuell 3/2006 - Dokumentation

76 Dokumentation
ihr Verhandlungsmachtpotential zur Geltung
bringen. Insbesondere die asiatischen
ASEM-Länder drängen auf eine rasche Reform.
In diesem Zusammenhang sagte der
stellvertretende Finanzminister Singapurs,
Raymond Lim: „For Asia, a fairer distribution
of quotas is necessary to reflect the rising
importance of Asia in the world economy.”
Die bisherige Leistungsbilanz der
interregionalen Institutionen ist in dieser
Hinsicht jedoch schwach: So konnten in
den Sachbereichen Handel, Finanzen und
Investitionen keine gemeinsamen Positionen
im Dialog über die Etablierung entsprechender
multilateraler Ordnungsstrukturengefundenbzw.aufrechterhaltenwerden.
Dies ist primär auf divergierende ökonomische
Interessen zurückzuführen, die
wiederum auf unterschiedlichen Entwicklungsgraden
der ASEM-Länder und ihrer
Volkswirtschaften rekurrieren. Auch in der
Frage einer gemeinsamen Position zur Quotenreform
haben einige europäische Länder
Bedenken angemeldet, so dass die Wirkungsmächtigkeit
einer europäisch-asiatischen Kooperation
generell bezweifelt werden muss
(Seventh ASEM Finance Ministers Meeting
Chairman’s Statement, http://www.
aseminfoboard.org/content/documents/7ase
mFinMM_chairman.pdf; ST, 11.04.06; FT,
06.04.06)
ASEAN Regional Forum
diskutiert
Sicherheitsgefährdungen
Das vierte „Intersessional Meeting on Counter
Terrorism and Transnational Crime“
wurde Ende April in Beijing abgehalten und
von Vertretern aus allen 25 Mitgliedsstaaten
der regionalen Institutionen besucht. Die
Delegierten diskutierten Ursachen und Manifestationen
des internationalen und regionalen
Terrorismus sowie Maßnahmen zur
Terrorbekämpfung. In diesem Zusammenhang
teilten die Teilnehmerstaaten die Einschätzung,
dass es zu einer Lokalisierung
internationaler bzw. regionaler Terroraktivitäten
gekommen sei und deshalb nur mit
spezifischen Stragegien effektiv zu bekämpfen
sei. Diese Maßnahmen wiederum sollen
konform gehen mit bereits existierenden Bestimmungen
auf der globalen und regionalen
Ebene. (XNA, 28.04.06).
Brunei
Howard Loewen
Privatsektor als Pfeiler im
Kampf gegen Korruption?
Die bruneiische Privatwirtschaft wird von
staatlicher Seite aufgefordert, ethnische und
somit korruptionsfreie Standards insbesondere
in Interaktionen mit dem öffentlichen
Sektor zu gewährleisten. Ferner sind die beteiligten
Parteien dazu angehalten, Auskunft
über Bilanzen zu geben, um somit informellen
Praktiken vorzubeugen. Diese Maßgaben
sind allesamt Ergebnisse eines Aktionsplans,
der vom staatlichen Antikorruptionsbüro
(Anti-Corruption Bureau), den Vertretern
der Handelskammer sowie privatwirtschaftlichen
Unternehmen im April initiiert
wurde.
Die Aktivitäten des bruneiischen Staates
gegen Korruption in öffentlichen und