Réimech Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom ... - Remich

September 2010
Kurzbericht aus der
Gemeinderatssitzung
vom 26. Juli 2010
CORPS DES SAPEURS-POMPIERS DE LA VILLE DE REMICH
Festivités autour du Centenaire du Corps des Sapeurs-
Pompiers de la Ville de Remich
Samedi, le 11 septembre 2010
A partir de 13.00 hrs sur le parking du port (sous le pont) à
Remich :
Rallye « Natur pur » - Jeunes Sapeurs- Pompiers
Portes Ouvertes avec expo du matériel, divers exercices
et démonstrations - Corps de Bous, Remich et
Stadtbredimus
Vers 17.30 hrs :
Clôture de la journée en présence de Monsieur le
Ministre Jean-Marie Halsdorf
Allocutions de M. Michel Schwachtgen, chef de corps
M. Henri Kox, bourgmestre
M. Jean-Marie Halsdorf, Ministre
Remise des prix du rallye
Boissons & Grillades etc... sur place
Dimanche, le 12 septembre 2010
Journée cantonale des Sapeurs- Pompiers du Canton de
Remich
Info
Buet Stad
Réimech
Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung
vom 26. Juli 2010
Anwesend
Henri Kox, Bürgermeister
Marie-Paule Bonenberger, Claude Michels,
Schöffen
Marianne Beissel, Jeannot Belling, Lucien
Clement, Usch Erpelding, René Hemmen,
Georges Nesser, Gemeinderäte
Sekretär
Claude Schmit
Tagesordnung
In öffentlicher Sitzung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des schriftlichen Berichtes
der Sitzung vom 16. Juni 2010
3a. Prinzipielle Entscheidung über die Neuorganisation
der Remicher „Maison Relais“
3b. Erhöhung des Beschäftigungsgrades von
zwei Erziehern aus der „Maison Relais“
3c. Schaffung und Ausschreibung von drei
zusätzlichen Posten in der „Maison Relais“
4. Genehmigung eines unbefristeten Arbeitsvertrages
in der „Maison Relais“
5. Punktuelle Abänderung der Schulorganisation
in der Grundschule für das Schuljahr
2010/2011
6. Genehmigung von Einnahmeerklärungen
7. Genehmigung eines Mietvertrages betreffend
das „Burenhaus“ in Remich
8. Genehmigung einer Arbeitsabrechnung
9. Provisorische Genehmigung eines
Einzel-Einrichtungsplans in der Rue des
Jardins in Remich
10. Festlegung der Grundsteuer für das Jahr
2011
11. Festlegung der Gewerbesteuer für das
Jahr 2011
12. Abänderung des kommunalen Verkehrsreglements
13. Genehmigung der Liste der Lehrbeauftragten
im Religions- und Laienmoralunterricht
14. Anhebung des Beschäftigungsgrades
von zwei Lehrpersonen im Grundschulunterricht
15. Verschiedenes – Fragen der Gemeinderäte
In nicht-öffentlicher Sitzung:
16. Ernennung auf den offenen Posten des
Gemeindeeinnehmers
Ville de Remich
I. Tagesordnung
Einstimmig sind die anwesenden Räte mit der
vom Schöffenrat vorgeschlagenen Tagesordnung
einverstanden.
II. Genehmigung des Sitzungsberichtes
vom 16. Juni 2010
Alle Ratsmitglieder billigen den schriftlichen
Bericht der Gemeinderatssitzung vom
vergangenen 16. Juni 2010.
IIIa. Prinzipienentscheidung über die Neuorganisation
der „Maison Relais“
Da einerseits die Räumlichkeiten im
Untergeschoß des Schulgebäudes Rue Enz
in Remich zu beengt sind für die Anzahl der
Schüler, die sie im Schuljahr 2010/2011 nutzen
wollen, und andererseits die Räumlichkeiten
im zweiten Stockwerk desselben Gebäudes
für die Anforderungen der Kindertagesstätte
im kommenden Schuljahr nicht ausreichend
sind, beschließt der Gemeinderat bei einer
Gegenstimme die Schulkantine ab dem
Schuljahr 2010/2011 in die Sporthalle an
der Rue des Champs zu verlegen. Ebenfalls
ab dem 15. September 2010 sollen dann
sämtliche Räume des zweiten Stockwerks im
Schulgebäude Rue Enz der Maison Relais zur
Verfügung gestellt werden.
IIIb. Erhöhung des Beschäftigungsgrades
von zwei Erziehern in der „Maison
Relais“
Bei einer Gegenstimme beschließt der Gemeinderat
den Beschäftigungsgrad der beiden
Erzieher Saskia Weber und Mathias Blad, die
ursprünglich auf einen Drei-Viertel-Posten zur
Betreuung der Kinder in der „Maison Relais“
eingestellt worden waren, auf 100% (Vollbeschäftigung)
anzuheben.
IIIc. Schaffung und Ausschreibung von
drei zusätzlichen Posten für die
„Maison Relais“
Ebenfalls mit einer Gegenstimme beschließt
der Gemeinderat die Schaffung und die Ausschreibung
von drei zusätzlichen Posten im
Interesse der „Maison Relais“. Es handelt sich
dabei einerseits um einen Halbtagsposten in
der Laufbahn C des ehemaligen Privatbeamtenstatuts
zur Ersetzung von urlaubs- oder
krankheitsbedingten Abwesenheiten.
Weiter werden zwei Posten in der „Maison
Relais“ ab dem 1. September 2010 neu ge-
schaffen, und zwar mit einem 75prozentigen
Beschäftigungsgrad für Erzieher bei einem
Anfangsgehalt im Grad 4.
IV. Genehmigung eines unbefristeten
Arbeitsvertrags in der „Maison
Relais“
Mit den Stimmen aller Ratsmitglieder wird
der unbefristete Arbeitsvertrag mit Annick
Blasiard aus Sandweiler gutgeheißen, die ab
dem 1. August 2010 in der „Maison Relais“
angestellt ist.
V. Punktuelle Abänderung der
Schulorganisation 2010/2011 in der
Grundschule
Bei einer Enthaltung werden die Schulstunden
für die Zyklen 2 bis 4 des Grundschulunterrichts
im Schuljahr 2010/2011 wie folgt festgelegt:
Vormittags sind die Klassenstunden von 8.00
bis 8.55, von 8.55 bis 9.45 und von 9.45 bis
10.10 Uhr. Eine erste viertelstündliche Pause
ist dann von 10.10 bis 10.25 Uhr, gefolgt von
einer Klassenstunde von 10.25 bis 11.15
Uhr. Eine weitere kurze Pause ist dann von
11.15 bis 11.20 Uhr gefolgt von einer letzten
Klassenstunde morgens von 11.20 bis 12.10
Uhr. An den schulpflichtigen Nachmittagen
sind die Klassenstunden von 14.00 bis 14.55
Uhr und von 14.55 bis 15.50 Uhr.
VI. Genehmigung von
Einnahmeerklärungen
Einstimmig genehmigen die Gemeinderäte
Einnahmeerklärungen in einer Gesamthöhe
von 283.602,16 Euro. Es handelt sich
dabei um Einnahmen aus den Kanal- und
Klärtaxen von 44.799,60 Euro, sowie aus
der Abfallentsorgung von 106.338,00 Euro,
Einnahmen aus dem Verkauf von Trinkwasser
und der Zählervermietung von 122.474,56
Euro und um die Hundesteuer mit einem
Betrag von 9.990,00 Euro.
VII. Genehmigung eines Mietvertrages
betreffend das „Burenhaus“
in Remich
Ein Mietvertrag, mit dem die Verwaltungskommission
des Remicher Zivilhospizes der
Gemeinde Remich das „Burenhaus“ auf 3, rue
de l’Hospice in Remich ab dem 1. Juli 2010
mit einer 25jährigen Mietszeit bis zum 30.
Juni 2035 zu einem monatlichen Mietpreis
von einem (1) Euro überläßt, wird einstimmig
Hôtel de Ville Place de la Résistance - Téléphone 23 69 21 - Fax 23 69 22-27 www.remich.lu

von den Ratsmitgliedern gutgeheißen.
VIII. Genehmigung einer
Abschlußrechnung
Mit den Stimmen aller Ratsmitglieder wird die
Abrechnung der Arbeiten zur Instandsetzung des
„Schwësterenhauses“ für die Belange der „Maison
Relais“, die sich auf einen Rechnungsbetrag von
81.094,15 Euro belaufen, genehmigt.
IX. Provisorische Genehmigung eines PAP in
der Rue des Jardins in Remich
Bei vier Gegenstimmen genehmigt der Gemeinderat
provisorisch einen Einzel-Einrichtungsplan, der
von der Gesellschaft Lentitia S.A. eingereicht wurde.
Dieses Vorhaben betrifft ein Grundstück in der
Rue des Jardins in Remich mit einer Gesamtfläche
von 7,15 Ar, eingetragen im Kataster der Stadt Remich,
Sektion B von Remich, unter der Nummer
833/7054.
X. Festlegung der Grundsteuer für 2011
Einstimmig werden die Hebesätze für die Grundsteuer
für das Rechnungsjahr 2011 wie folgt festgelegt:
Grundsteuer A: 300%
Grundsteuer B1: 410%
Grundsteuer B2: 300%
Grundsteuer B3: 150%
Grundsteuer B4: 150%
Grundsteuer B5: 300%
Grundsteuer B6: 300%
XI. Festlegung der Gewerbesteuer für 2011
Ebenfalls einstimmig wird der Hebesatz für die
Gewerbesteuer für das Rechnungsjahr 2011 auf
260% festgesetzt.
XII. Abänderung des Verkehrsreglements
Nach eingehender Diskussion wird dieser Punkt
auf eine folgende Gemeinderatssitzung vertagt.
XIII. Genehmigung der Liste der
Lehrbeauftragten im Religions- und
Laienmoralunterricht
KIERMES-
Ausstellung
18. - 20. September 2010
am Centre sociétaire «Al Schoul»
am Neie Wee
mat der Participatioun vu
Réimecher Kënschtler
D’Ausstellung ass op
Samschdes, Sonndes a Méindes
vu 14.00 bis 18.00 Auer
Org. Kulturkommissioun vun der Stad
Réimech
Einstimmig billigt der Gemeinderat die vom
Erzbistum vorgelegte Liste der Katecheten, welche
im Schuljahr 2010/2011 den Religions- und
Laienmoral-Unterricht in der Gemeinde Remich
erteilen werden. Es sind dies Eliane Claus-
Frising aus Medingen für 12 Wochenstunden
und Edmée Hansen-Hemmen aus Remich für 14
Wochenstunden.
XIV. Grundschulunterricht: Anhebung des
Beschäftigungsgrades von zwei
Lehrpersonen
Mit vier Stimmen bei zwei Gegenstimmen und drei
Enthaltungen beschließt der Gemeinderat Nadine
Goetzinger und Elisabeth Noesen, beides Gemeindebeamte
die als zweite Lehrperson in einer Früherziehungsklasse
mit einem Beschäftigungsgrad
von 75% angestellt sind, mit den Erziehern und
graduierten Erziehern gleichzustellen, auch wenn
sie nicht über die entsprechenden Qualifikationen
verfügen, und ihren Beschäftigungsgrad für die
Schuljahre 2009/2010 und 2010/2011 aus diesem
Grunde von 75 auf 100 Prozent anzuheben, ohne
jedoch ihre Zuständigkeiten und Berufsstatut zu
verändern.
XV. Verschiedenes – Fragen der
Gemeinderäte
Unter „Verschiedenes“ läßt der Bürgermeister
den Ratsmitgliedern die Kopie eines Briefes von
Rechtsanwältin Martine Lamesch zukommen, welche
die Interessen von Corinne Bonenberger-Welter
vertritt. Henri Kox informiert die Ratsmitglieder
über eine Entschädigungsforderung von 150.000
Euro seitens der Klägerin, der seitens der Gemeinde
kein Gegenangebot gegenübersteht.
Weiter informiert der Bürgermeister über die verschiedenen
Gerichtsverhandlungen und juristischen
Streitfälle, mit denen die Gemeinde aktuell
befaßt ist.
Auf entsprechende Fragen informiert Henri Kox,
daß die Bezeichnung „Fête de l’Âne“ für die „Fête
St Laurent“ in Bessan sicherlich nicht als abwer-
Fitness-Gym :
Chaque lundi de 20.00 à 21.00
heures au Centre Scolaire et Sportif «
Gewännchen ».
Les cours débuteront le 20 septembre
2010.
Ces cours s’adressent à celles et ceux
qui sont soucieux de leur bien-être
physique, débutants ou avancés.
La durée est d’une heure et les cours
seront tenus tous les lundis, excepté
pendant les vacances scolaires.
Le moniteur M. Jean Senninger vous
propose un programme complet de
« Bodyshaping ».
L’inscription se fait à partir du 1er cours.
Prix : 50.- €
CALENDRIER CALENDRIER CALENDRIER
SEPTEMBRE 2010
Les mardis après-midi Début 07/09 / Amiperas / Centre sociétaire «Al Schoul» / 14h00-18h00
04/09 Randonnée / Commission du 3 e âge / Place Dr F. Kons / 9h30
05/09 Marché du dimanche & Brocante / Association des Professionnels des Foires et Marchés et
Féderation des Brocanteurs / Place Dr F. Kons / 10h00-19h00
11/09 Centenaire du Corps des Sapeurs-Pompiers Remich (rallye, expo, démonstrations, exercices….) /
Sapeurs-Pompiers / Esplanade / à partir de 13.30
12/09 Festival de la Culture / Commission de la Culture / Place Dr F. Kons
12/09 Journée Cantonale / Sapeurs-Pompiers - Ville de Remich / Centre scolaire et sportif Gewännchen
08h15-12.30
18-20/09 7 ème Exposition de kermesse / Commission de la Culture / Centre sociétaire «Al Schoul»
18-20/09 Kermesse / Place Dr F. Kons
19/09 Marché aux puces / Flou- a Sammlerclub / Place Dr F. Kons / 10h00-19h00
20/09 Marché mensuel / Place Dr F. Kons / 08h00-12h00
20/09 Remise d’une plaquette aux ménages ayant investi dans des mesures de la réduction de
consommation d’énergie / Communes du Canton de Remich / Centre Scolaire et Sportif
«Gewännchen» / 18h00
26/09 Semi-Marathon / FLA
Seniorenturnen :
Heimatt luede mir Iech häerzlechst an
um Seniorenturnen deelzehuelen.
D’Cour’sen gin ofgehalen an der
Sportshal um « Gewännchen » ab dem
04. Oktober 2010.
Geturnt gët all Méindes vun 16.00 bis
17.00 Auer.
D’Aschreiwung gët op der Plaz selwer
gemaach.
Präis : 50.-€
Les bureaux de l’Administration Communale resteront fermés le mardi de kermesse 21 septembre 2010.
Die Büros der Gemeindeverwaltung bleiben am Kirmesdienstag, den 21. September 2010 geschlossen.
tend zu bezeichnen sei, da die lokalen Korrespondenten
ihrerseits auch diese Benennung benutzen.
Betreffend den Fortschritt der Arbeiten am kommunalen
Friedhof, für den im Haushalt 2010 Ausgaben
von 50.000 Euro eingeplant sind, teilte der Bürgermeister
mit, daß die notwendigen Schritte zur
Fertigstellung des technischen Dossiers eingeleitet
wurden, das somit demnächst dem Gemeinderat
zur Begutachtung und Entscheidung vorgelegt
werden kann.
Zur Frage nach den Gründen des Ausscheidens
eines Gemeindearbeiters stellt der Bürgermeister
klar, dass die betreffende Person ab Juli 2010 ihre
Rentenansprüche geltend macht.
Eine weitere Frage nach der Zuständigkeit bei der
Sauberhaltung der Weinbergwege beantwortete
der Bürgermeister dahingehend, dass die Kosten
für die Reinigung von verschmutzten Wegen
selbstverständlich zu Lasten der Verursacher, in
diesem Fall der Winzer, gingen.
Bei der Frage nach der genauen Aufteilung der Nutzer
des regionalen Jugendzentrums betont Henri
Kox, dass der Großteil der Jugendlichen aus Remich
komme, während die Bewohner aus Bous und
Stadtbredimus deutlich unterrepräsentiert seien.
Auch schlug er eine Ortsbesichtigung gemeinsam
mit den Ratsmitgliedern aller drei angeschlossenen
Gemeinden vor. Bei dieser Gelegenheit könnten alle
anfallenden Fragen betreffend Nutzung, Kosten und
Betrieb dieser Jugendeinrichtung geklärt werden.
Zum Verkehr des kommunalen Pendeldienstes
auf dem für den öffentlichen Verkehr gesperrten
Abschnitt des „Lauschlachwee“ informiert der
Bürgermeister, dass kommunale Dienstfahrzeuge
nicht von dieser Regelung betroffen sind.
Zum Vorschlag, auf der Radpiste „Janglisbunn“
eine Schranke einzurichten, damit Motorfahrzeuge
keine Gefahr mehr für Radfahrer und Fußgänger
darstellten, verspricht Henri Kox, mit den kommunalen
Verantwortlichen von Bous zu sprechen, um
Gym-Réveil :
Den 22.09.2010 geet et erëm lass.
D’Cour’sen gin vum Vera Goergen an
der Sportshal an der « rue Enz » gehalen
a sin ëmmer Mëttwochs vun 08.15 bis
09.15 Auer.
Hei as jiddereen wëllkomm !
De Programm : Opwiermen mat Musék.
Funktionell Kräftegungen fir Bauch a
Réck,Problemzonengymnastik a villes
méi.
D’Aschreiwung gët op der Plaz selwer
gemaach.
Präis : 50.- €
Conformément à la loi du 18 décembre 2009
portant organisation de l’aide sociale, le Collège
des Bourgmestre et Echevins de la Ville de
Remich procède à un appel aux candidatures
pour pourvoir aux postes de membre du Conseil
d’Administration de l’Office social commun des communes de
Bous, Burmerange, Lenningen, Remich, Schengen, Stadtbredimus,
Waldbredimus et Wellenstein.
Conditions d’éligibilité:
Pour pouvoir être membre du Conseil d’Administration de l’office commun,
il faut remplir les conditions légales pour être éligible au conseil communal
d’une des communes de l’office commun. Les membres du Conseil
d’Administration ne peuvent être parents ou alliés jusqu’au deuxième degré
inclusivement, ni être unis par les liens du mariage ou d’un partenariat.
Ne peuvent faire partie du Conseil d’Administration:
– les fonctionnaires et employés du Ministère de l’Intérieur ainsi que
du Ministère ayant l’aide sociale dans ses attributions et ceux des
commissariats de district;
– les bourgmestres et les échevins;
– les membres du personnel de l’office;
– les membres du personnel des communes qui sont desservies par l’office.
Nombre de délégués par commune:
Les communes membres de l’office commun de moins de 2.000 habitants
auront droit à un délégué effectif et un délégué suppléant tandis que les communes
membres d’au moins 2.000 habitants auront droit à deux délégués
effectifs et deux délégués suppléants au sein du conseil d’administration de
l’office commun.
mit ihnen die Möglichkeiten zu diskutieren, die eine
Verbesserung der Sicherheit auf der „Janglisbunn“
ermöglichen, vorrangig durch das Aufstellen einer
Schranke, welche motorisierten Fahrzeugen die
Durchfahrt unmöglich macht.
Zur Frage, wieso ein Arbeitsgraben in der Rue
Dicks noch vor der Fertigstellung verschiedener
Anschlußarbeiten wieder zugeschüttet wurde, hält
der Bürgermeister fest, nach seinem Wissensstand
sei dieser Graben aus Sicherheitsgründen zum
Wochenende provisorisch aufgefüllt worden, doch
wolle er sich zusätzlich beim technischen Gemeindedienst
über die Hintergründe informieren.
Zu einer Frage nach der Diskretion verschiedener
Mitglieder der kommunalen Bautenkommission
stellt Henri Kox klar, dass diese Kommission, wie
übrigens alle Gemeindekommissionen, unter Ausschluß
der Öffentlichkeit tagt und somit alle Mitglieder
der beratenden Kommissionen angehalten
sind, über die Informationen, die sie in diesen Sitzungen
erlangen, Stillschweigen zu bewahren.
XVII. Ernennung eines Gemeindeeinnehmers
In einer nicht-öffentlichen Sitzung ernennen die
Ratsmitglieder unter acht Kandidaten, von denen
einer sich schriftlich zurückgezogen hatte, mit acht
Stimmen und einer Enthaltung Tania Neyens aus
Bartringen auf den vakanten Posten des Gemeindeeinnehmers.
Version française des décisions du conseil
communal sous www.remich.lu
Sonndeg, den 03. Oktober 2010
um 20.00 Auer zu Réimech um
«Gewännchen»
Org. Drëttalters- an Chanceglaichheetskommissioun vun
der Stad Réimech
an Zesummenarbecht mam Jousefshaus
Reservéiert Är Plaz zu Réimech am Jousefshaus
Tél. 2368 7 an
iwwerweist 12,00 € pro Plaz op de Konto vum
Foyer de Jour
CCPL LU13 1111 0411 1079 0000
Office social - Avis au public
Nomination:
Il appartient aux Conseils Communaux des différentes communes membres
de l’office social commun de nommer leurs représentants au sein du Conseil
d’Administration.
Durée du mandat:
La durée du mandat de chaque membre du Conseil d’Administration est de
six ans.
Renouvellement:
Le Conseil d’Administration se renouvelle tous les trois ans par moitié ou par
moitié plus ou moins un demi. L’ordre de sortie est fixé lors de la première réunion
du Conseil d’Administration par tirage au sort à effectuer par le président.
Les membres sortants sont rééligibles.
Candidatures:
Les candidatures doivent être faites par écrit au Collège des Bourgmestre
et Echevins de la commune de résidence du candidat avant
le 15 septembre 2010 au plus tard.
Les candidatures renseigneront sous peine de nullité les nom,
prénom, date de naissance, lieu de naissance, lieu de résidence
(adresse complète), état civil, profession et employeur du candidat.
Pour toutes informations complémentaires, prière de vous
adresser au secrétariat communal du lieu de résidence.
Tél. 23692-213