Juni 2005 - Stadtgemeinde Mürzzuschlag

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Unsere Gemeinde Der Eisenbahner Musikverein jubiliert. Mit einem großen Zeltfest vom 28. bis 30. Juni am Mürzer Volkshausplatz feiern die Musiker den 100. Geburtstag ihres Vereines. Seite 4 REV - Regionaler Entwicklungsverband Seite 5 Baustelle kaplan akademie Seite 6 Ausstellung der kunstschule Seite 7 Mürzer Jungkomponist Seite 8 Schulpartnerschaft Blansko Seite 9 100 Jahre EMV Seite 10 Erfolgreicher Radsportclub Seite 11 Mountainbike Großveranstaltung Seite 12 und 13 Informationen und Gratulationen Seite 14 UNSERE Serviceseite Ärzte- und Apothekendienste! 2 Aus dem Inhalt: Seite 15 Veranstaltungen Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Mürzzuschlag und Hönigsberg! Vor kurzem wurde mir bei einer Büroeröffnung des steirischen Städtebundes in Graz berichtet, dass die wirtschaftliche Attraktivität eines Standortes von einem deutschen Investor nach der Anzahl der sichtbaren Baukräne, also nach den Aktivitäten der Bauwirtschaft beurteilt wurde. Nach diesem Aspekt können wir in unserer Stadt zur Zeit von einer hohen Attraktivität ausgehen: Mehrere große Baustellen prägen unser Stadtbild: Zubau zum Bezirkspensionistenheim in der Waldgasse (Bauherr: Siedlungsgenossenschaft Rottenmanner, Auftraggeber: Sozialhilfeverband des Bezirkes Mürzzuschlag); Einkaufszentrum „Rathausarkaden“ zwischen Hammerpark und Wiener Straße (Bauherren: EKZ-GmbH – Einkaufszentrum; ÖWGes - Wohnungen; Stadtgemeinde - Museumsneubau); Wasserkraftwerk der Viktor-Kaplan-Gesellschaft für Zukunftsenergien im Bereich der ehem. Firma Reinbacher (Bauherr: mürz-wasserkraftanlagen GmbH); verschiedene Kanal- und Straßenbauarbeiten (Bauherr: Baubezirksleitung an Bundes- und Landesstraßen, Stadtgemeinde an Gemeindestraßen). Solche Bauwerke geben einerseits Zeugnis von der wirtschaftlichen Kraft einer Stadt/Region und andererseits können wir feststellen, dass trotz schwierigster Bedingungen noch immer die öffentliche Hand der maßgebliche Impulsgeber für die Wirtschaft ist. Natürlich bringen solche Aktivitäten aber auch Belästigungen und zeitweise spürbare Belastungen für Anrainer und viele Bürger. Vor allem die lange Dauer der Baumaßnahmen für das Wasserkraftwerk in der Au sorgt für berechtigten Unmut in der betroffenen Bevölkerung. Immer wieder werden Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt, warum es zu diesen Verzögerungen kam und wieso „die Gemeinde“ säumig sei bzw. sich „das gefallen lasse“. Ich darf hier klar stellen: Die Stadtgemeinde ist weder Bauherr, noch Auftraggeber dieser Investition und hat die Beschwerden aus der Bevölkerung an die zuständigen Stellen weiter geleitet. Leider kam es bei dieser schwierigen Baustelle zu unvorhersehbaren Komplikationen, welche auch für den Betreiber, die mürz-wasserkraftanlagen-gmbh äußerst unangenehm sind. Es wurde uns zugesichert, dass alle Anstrengungen unternommen werden, die Baustelle ordnungsgemäß zu Ende zu führen und die Belastung der Anrainer zu beenden. Die Stadtgemeinde, die nicht einmal Baubehörde für diese Tiefbauten ist, wird weiterhin im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf eine rasche Erledigung drängen. In der Hoffnung, dass es ohne weitere Verzögerungen zu raschen, termingerechten Bauausführungen kommt und wir alle uns bald gemeinsam an den vollendeten Bauten erfreuen können, verbleibe ich Ihr ... aus erster Hand
Gemeinderat beschließt Selbstbindung beim Baumschutz EINE GENERELLE BAUMSCHUTZVERORDNUNG WURDE ABGELEHNT In der einleitenden Fragestunde ging es um eine Neureihung der Tagesordnung, die Probleme bei der Baustelle der Kaplan Akademie, um LKW-Abstellplätze, Anfragen des Bürgermeisters bei der Gebietskrankenkasse zum Thema Fachärzte, behindertengerechte Zugänge zu öffentlichen Gebäuden und Gehsteigkanten und zur Sportstättensituation. Gegen die Stimme des Grün-Gemeinderates Dr. Erwin Holzer und VP-Vize Franz Lendl beschloss der Gemeinderat eine von Umweltreferent GR Erich Drosg vorgeschlagene Selbstbindungserklärung beim Baumschutz im öffentlichen Bereich. GR Dr. Holzer sprach sich für die Erweiterung der Verordnung auch auf den privaten Bereich aus, was zu teils heftigen Diskussionsbeiträgen führte. Für KP-GR Franz Rosenblattl ist die Selbstbindung die bessere Variante. Ebenso argumentierte Arnd Meißl von der FP. Er betonte auch die Wichtigkeit einer freiwilligen Initiative. Vizebürgermeister Franz Lendl (VP) verbat sich eine Einmischung in privaten Besitz. „Noch dazu im waldreichsten Gebiet Mitteleuropas!“ Bürgermeister Walter Kranner betonte, dass es sehr wohl Fälle gäbe, in denen das Gemeinwohl über des Recht des einzelnen Bürgers zu stellen sei. „Aber ich halte eine, über die Selbstbindung hinaus gehende Reglung nicht für sinnvoll, da dies schwierig zu administrieren wäre und diese von der betroffenen Bevölkerung mit hohen Kosten verbunden und als schwerwiegende Schikane empfunden würde.“ Aus den in dieser Diskussion eingebrachten Begründungen erhielt die von den Grünen unterstützte Gemeindeinitiative zur Erlassung einer Baumschutzverordnung nur die Stimme von Dr. Holzer. Alle anderen Fraktionen sprachen sich gegen diese Verordnung aus. Stadträtin Karin Langegger und GR Manfred Juricek betonten, dass sie ursprünglich die Initiative der Grünen zwar auch unterschrieben hätten, im Zuge der intensiven Diskussion der letzten Wochen sei ihnen aber erst bewusst geworden, Für einen schonungsvollen Umgang mit Bäumen auf öffentlichen Flächen (re), aber gegen einen schikanösen Eingriff in die Privatsphäre der Bürger (li.) sprach sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mit überwältigender Mehrheit aus dass der organisatorische Aufwand und die Belastungen für die Bürger unverhältnismäßig groß im Vergleich zum Nutzen für die Gemeinschaft sei. „Deshalb ist die Selbstbindung der Gemeinde die eindeutig bessere Lösung“ stimmten beide der mehrheitlich vertretenen Meinung zu. Auf Antrag von GR Hans Peter Jelinek beschloss der Gemeinderat einstimmig eine Neufassung der Wirtschaftsförderungsrichtlinien der Stadt. Neben der notwen- dig gewordenen Festlegung der Förderbeträge in Euro wurde bei den Mietzuschüssen auf die neue Eigentümersituation im Gründerpark reagiert. Neu bei der Arbeitsplatzförderung ist die Förderung von Lehrlingen. In weiteren Punkten wurden noch die Finanzierung der Kanalnetzsanierung und eine Wiederherstellung der Grundbuchordnung nach Abschluss einiger Bauvorhaben beschlossen. Vorsicht Stromkeiler unterwegs in unserer Stadt! DIE ARBEITERKAMMER WARNT: ANBIETERWECHSEL ZAHLT SICH FÜR DURCHSCHNITTLICHEN HAUSHALT MEIST NICHT AUS!* Die Liberalisierung des Strommarktes bringt dem Konsumenten Vor- und Nachteile. Der Vorteil: Auch Private könnten den Stromanbieter frei wählen, was sich aber nur in Ausnahmefällen auszahlt. Der Nachteil: Unseriöse Firmen versuchen hier im „Trüben zu Fischen“. Darum sind einige wichtige Punkte unbedingt zu beachten: Unterschreiben Sie niemals sofort. Lassen Sie das Angebot eines fremden Stromanbieters von der Arbeiterkammer oder von den Stadtwerken prüfen. Oft genug hat sich die vermeintliche Ersparnis als Verteuerung herausgestellt. Sollten Sie bereits unterschrieben haben, nutzen Sie ihr 10-tägiges Rücktrittsrecht. * Kleine Zeitung vom 3.2.2002 3
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Seite 13 und 14: Urlaubsaktion für Pensionisten Bü
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