Sitzung des Hauptausschusses vom 02.11.04 - Stadt Erwitte

Anwesende:
NIEDERSCHRIFT
über die Sitzung des Hauptausschuss
des Rates der Stadt Erwitte
(1. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009)
Sitzungsdatum
:
02.11.2004
Sitzungsbeginn : 17:00 Uhr
Sitzungsende : 17:20 Uhr
Sitzungsort : Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 13
Vorsitzender
Wolfgang Fahle Bürgermeister
Mitglieder der CDU-Fraktion
Werner Henkenmeier Ratsmitglied CDU
Peter Knoche Ratsmitglied CDU
Maria-Rita Lange Ratsmitglied CDU
Franz Meier Ratsmitglied CDU
Elisabeth Roemer Ratsmitglied CDU
Ivo Seelig Ratsmitglied CDU
Mitglieder der SPD-Fraktion
Johannes Fink Ratsmitglied SPD
Ulrich Gockel Ratsmitglied SPD
Wolfgang Marcus Ratsmitglied SPD
Robert Plattfaut-Schumacher Ratsmitglied SPD
Mitglieder der FDP-Fraktion
Werner Bielawa Ratsmitglied FDP
Rudolf Jaschke Ratsmitglied FDP
Christof Rasche Ratsmitglied FDP
Mitglieder der BG-Fraktion
Lothar Strauch Ratsmitglied BG
Seitens der Verwaltung
Wilfried Balke
Bettina Marbeck
Jörg Blöming Schriftführer

- 2 -
In der heutigen Sitzung des Hauptausschuss der Stadt Erwitte, zu der die Mitglieder unter
Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß eingeladen und in beschlussfähiger Anzahl
erschienen waren, wurde folgendes verhandelt und beschlossen:
TAGESORDNUNG
TOP Vorlagen Nr. Beratungsgegenstand
Öffentliche Sitzung
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
161/2004
162/2004
152/2004
155/2004
153/2004
151/2004
159/2004
160/2004
156/2004
Fragestunde für Einwohner
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern
Bestellung von Schriftführern für den Hauptausschuss
Wahl von stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
Besetzung von Ausschüssen
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellv.
Ausschussvorsitzenden
Besetzung des Umlegungsausschusses der Stadt Erwitte
Bestellung des Vertreters/der Vertreterin in die
Gesellschafterversammlung und der Mitglieder in den Aufsichtsrat
der Solbad Westernkotten GmbH
Bestellung der Vertreter der Stadt Erwitte und Ihrer Stellvertreter in
die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes der Stadt
Erwitte und der Gemeinde Anröchte
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Erwitte für
den Rat der Tageseinrichtung des Städt. Kindergartens
Bestellung des Vertreters der Stadt Erwitte und seines
Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
"KDVZ Citkomm"

13.
14.
15.
16.
150/2004
157/2004
140/2004
158/2004
- 3 -
Vertretung der Stadt Erwitte in der Mitgliederversammlung des
Verkehrsvereins für Bad Westernkotten und die Stadt Erwitte e. V.
Bestellung der Vertreter der Stadt Erwitte in die
Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und
Gemeindebundes
Ausübung der Mitgliedsrechte in der Forstbetriebsgemeinschaft
Anröchte
Mitgliedschaft in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden
und Gremien

Fragestunde für Einwohner
Es wurden keine Fragen gestellt.
Mitteilungen der Verwaltung
Es wurden keine Mitteilungen vorgetragen.
Anfragen von Ausschussmitgliedern
Es wurden keine Anfragen gestellt.
- 4 -
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Punkt 2
Punkt 3
Punkt 4
Bestellung von Schriftführern für den Hauptausschuss
Folgende Verwaltungsbedienstete wurden für die Wahlperiode 2004/2009 zu Schriftführern
bestellt:
1. Blöming, Jörg
2. Niggemeyer, Jürgen
3. Eickmann, Udo
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt

- 5 -
Punkt 5
Wahl von stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
Das Ratsmitglied Marita Lange schlug im Namen der CDU-Fraktion vor, das Ratsmitglied
Franz Meier zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses zu wählen. Die
Wahl fand ohne Aussprache durch offene Abstimmung statt.
Auf das Ratsmitglied Franz Meier entfielen 14 Stimmen (1 Enthaltung). Somit ist das Ratsmitglied
Franz Meier zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses gewählt.
Auf Befragen des Bürgermeisters erklärte der Vorgenannte, dass er die Wahl annehme.
Das Ratsmitglied Wolfgang Marcus schlug im Namen der SPD-Fraktion vor, das Ratsmitglied
Johannes Fink zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses zu wählen.
Die Wahl fand ohne Aussprache durch offene Abstimmung statt.
Auf das Ratsmitglied Johannes Fink entfielen 14 Stimmen (1 Enthaltung). Somit ist das
Ratsmitglied Johannes Fink zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
gewählt. Auf Befragen des Bürgermeisters erklärte der Vorgenannte, dass er die Wahl annehme.
Besetzung von Ausschüssen
Punkt 6
Die Angelegenheit wurde zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.
Punkt 7
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden
Die Angelegenheit wurde zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

- 6 -
Punkt 8
Besetzung des Umlegungsausschusses der Stadt Erwitte
Folgende Personen sollen in den Umlegungsausschuss bestellt werden:
Funktion Mitglied stellv. Mitglied
Vorsitzender
Sachverständiger für
Vermessung
Sachverständiger für
Grundstücksbewertung
Kreisdirektor
Dr. Wolfgang Maas,
Soest
Techn. Beigeordneter a. D.
Dr. Gunter Hagemann,
Lippstadt
Regierungsverm.direktor i. R.
Bernd Schulte,
Soest
Regierungsangestellter
Markus Both,
Bielefeld
Oberregierungsvermessungsrat
Wolfgang Schwartling,
Soest
Ratsmitglied Rainer du Mont Peter Knoche
Ratsmitglied Wolfgang Marcus Ulrich Gockel
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger Vorschlag an den Rat
Punkt 9
Regierungsverm.direktor i. R.
Klaus-Gerhard Witte,
Bad Sassendorf-Lohne
Bestellung des Vertreters/der Vertreterin in die Gesellschafterversammlung und der
Mitglieder in den Aufsichtsrat der Solbad Westernkotten GmbH
Dem Rat wird folgendes vorgeschlagen:
Als VertreterIn in die Gesellschafterversammlung der Solbad Westernkotten GmbH wurde
(wird noch von der CDU benannt) bestellt. Im Verhinderungsfall vertritt Ratsmitglied Wolfgang
Marcus den/die Vorgenannte/n.
Als Mitglied in den Aufsichtsrat wurden berufen:
1. Bürgermeister Wolfgang Fahle
2. Ratsmitglied Peter Knoche
3. Ratsmitglied Heinz Knoche
Abstimmungsergebnis:
Die Angelegenheit wurde zur weiteren Beratung an die
Fraktionen verwiesen

- 7 -
Punkt 10
Bestellung der Vertreter der Stadt Erwitte und Ihrer Stellvertreter in die
Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes der Stadt Erwitte und der Gemeinde
Anröchte
Die Angelegenheit wurde zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.
Punkt 11
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Erwitte für den Rat der
Tageseinrichtung des Städt. Kindergartens
In den Rat der Tageseinrichtung des Städt. Kindergartens werden dem Rat der Stadt Erwitte
folgende Personen als VertreterInnen des Trägers bzw. deren StellvertreterInnen vorgeschlagen:
a) Vertreter:
1. Herr Franz Blöming
2. Herr Rolf Reen
3. Frau/Herr (wird noch von der FDP benannt)
4. Frau Heike Fretter
b) Stellvertreter:
1. Frau Elisabeth Roemer
2. Frau Claudia Stenner
3. Frau/Herr (wird von der FDP noch benannt)
4. Frau Bettina Marbeck
Die Angelegenheit wurde zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

- 8 -
Punkt 12
Bestellung des Vertreters der Stadt Erwitte und seines Stellvertreters in die
Verbandsversammlung des Zweckverbandes "KDVZ Citkomm"
Zum Vertreter der Stadt Erwitte wird Herr Blumenröhr und zum Stellvertreter Herr Megger
bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger Vorschlag an den Rat
Punkt 13
Vertretung der Stadt Erwitte in der Mitgliederversammlung des Verkehrsvereins für Bad
Westernkotten und die Stadt Erwitte e. V.
Die Angelegenheit wurde zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.
Punkt 14
Bestellung der Vertreter der Stadt Erwitte in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-
Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
In die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
werden entsandt:
1. Bürgermeister Wolfgang Fahle
2. Ratsmitglied Marita Lange
3. Ratsmitglied Claudia Stenner
4. Ratsmitglied Werner Bielawa
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger Vorschlag an den Rat

- 9 -
Punkt 15
Ausübung der Mitgliedsrechte in der Forstbetriebsgemeinschaft Anröchte
Zum Vertreter der Stadt Erwitte in der Mitgliederversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft
Anröchte für die Wahlperiode 2004/2009 werden das Ratsmitglied (wird noch von der CDU
benannt) sowie als 1. Stellvertreter Robert Plattfaut-Schumacher und als 2. Stellvertreter
(wird noch von der FDP benannt) gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Die Angelegenheit wurde zur weiteren Beratung an die
Fraktionen verwiesen
Punkt 16
Mitgliedschaft in wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und Gremien
Die Vertretung der Stadt in den wirtschaftlichen Unternehmen, Zweckverbänden und Gremien
erfolgt wie folgt:
1. Technologie- und Wissenstransfer im Kreis Soest
e. V.
Köchling, Hans-Jürgen
2. Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH, Münster Fahle, Wolfgang, Bürgermeister
3. Westfälische Landeseisenbahn GmbH, Münster Fahle, Wolfgang, Bürgermeister
4. GVV-Kommunalversicherung VVaG, Köln Fahle, Wolfgang, Bürgermeister
5. Kommunaler Arbeitergeberverband Wuppertal Fahle, Wolfgang, Bürgermeister
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger Vorschlag an den Rat

- 10 -
Der Vorsitzende: Der Schriftführer:
gez. Fahle gez. Blöming