Expertise: Rechtspopulismus in Gestalt einer „Bürgerbewegung“
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E<strong>in</strong>leitung<br />
Zudem wird aufgezeigt, dass es e<strong>in</strong>en Wirkungszusammenhang gibt zwischen dem Erstarken<br />
e<strong>in</strong>es rechten Populismus und der Ause<strong>in</strong>andersetzung um Integrationsfragen <strong>in</strong> der politischen<br />
Mitte der Gesellschaft. Rechtsextremismus und Rassismus s<strong>in</strong>d ke<strong>in</strong>e isoliert zu betrachtenden<br />
Phänomene. Sie gedeihen <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em gesellschaftlichen Kontext von Ause<strong>in</strong>andersetzungen um<br />
soziale, kulturelle und politische Fragen. Gefährliche Wirkungen entfaltet organisierter<br />
<strong>Rechtspopulismus</strong> dann, wenn die Abgrenzung der politischen Mitte von extrem rechten<br />
Positionen <strong>in</strong>haltlich zu erodieren beg<strong>in</strong>nt.<br />
Dies bedeutet, dass nicht zuletzt auch die politische Mitte Verantwortung dafür trägt, ob der<br />
<strong>Rechtspopulismus</strong> auf gesellschaftlichen Resonanzboden trifft.<br />
Deshalb ist der Untersuchung e<strong>in</strong> Appell zur kommunalpolitischen Vorbeugung gegen rassistischen<br />
Populismus angefügt worden. Dieser Appell be<strong>in</strong>haltet zehn Handlungspunkte, um zu unterb<strong>in</strong>den,<br />
dass besonders <strong>in</strong> heißen Wahlkampfzeiten Stimmungsmache auf Kosten von M<strong>in</strong>derheiten<br />
und dem <strong>in</strong>terkulturellen Frieden betrieben wird.<br />
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