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Niederschrift - Gemeinde Thalmassing

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Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt.<br />

Er schließt<br />

im Verwaltungshaushalt<br />

in Einnahmen und Ausgaben mit 3.022.568,-- €<br />

und<br />

im Vermögenshaushalt<br />

in Einnahmen und Ausgaben mit 738.445,-- €.<br />

§ 2<br />

Kreditaufnahmen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsmaßnahmen werden<br />

nicht festgesetzt.<br />

§ 3<br />

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden im Haushalt nicht festgesetzt.<br />

§ 4<br />

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende <strong>Gemeinde</strong>steuern werden wie folgt<br />

festgesetzt:<br />

1. Grundsteuer<br />

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) ................................... 320 v. H.<br />

b) für die Grundstücke (B) ............................................................................. 320 v. H.<br />

2. Gewerbesteuer .............................................................................................. 320 v. H.<br />

§ 5<br />

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem<br />

Haushaltsplan werden auf 500.000,-- Euro festgesetzt.<br />

Die Ansätze der Gruppierung .5* werden für übertragbar erklärt.<br />

§ 6<br />

§ 7<br />

Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2010 in Kraft.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

JA-Stimmen: 16<br />

Nein-Stimmen: 0<br />

Persönlich beteiligt: 0<br />

Top 9:<br />

Informationen, Wünsche, Anfragen:<br />

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