Amtsblatt der Gemeinde Bobenheim-Roxheim

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Bobenheim-Roxheim Seite 2 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung Die nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, 25.11.2010, um 18:30 Uhr im Besprechungszimmer „Stadt Jeßnitz“ (Raum 303), 67240 Bobenheim-Roxheim, wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Tagesordnung zur Sitzung des Bauausschusses am 25.11.2010 Nichtöffentliche Sitzung 1 EuP-Richtlinie - Straßenbeleuchtung 2 Erschließung BG Sand 3 Bauvorhaben 4 Bekanntgaben, Anregungen und Anfragen Bobenheim-Roxheim, den 15.11.2010 gez. Gräf, Bürgermeister Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge hier: Zustellung der Feststellungsbescheide Im Juli 2007 hat der Gemeinderat mit Wirkung zum 01.01.2007 die Einführung der wieder - kehrenden Straßenausbaubeiträge an Stelle der zuvor erhobenen einmaligen Straßenaus - baubeiträge beschlossen. Bei den einmaligen Straßenausbaubeiträgen wurden in der Vergangenheit bei einem Straßenausbau alle Grundstückseigentümer dieser Straße zu einer einmaligen Zahlung an den Straßenausbaukosten beteiligt. Dabei errechneten sich Beiträge bis hin zu fünfstelligen Beträgen. In der Einwohnerversammlung am 08.05.2007 in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Halle zum Thema „Der wiederkehrende Straßenausbaubeitrag“ referierte Herr Thielmann vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz / von der Kommunalakademie über die mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz deutlich gelockerten Anforde rungen an die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge und stellte dabei auch die Vor- und Nachteile der wiederkehrenden Beiträge, die beiden möglichen Abrech nungs arten, die Festlegung des Gemeindeanteils und die sog. Verschonungsregelung dar. Von der Verwaltung wurde an Hand einer Folie aufgezeigt, mit welchen Beiträgen für ein 500 m² großes Grundstück bei unterschiedlichen jährlichen Investitionssummen gerechnet werden muss (es handelt sich dabei nur um grobe Daumenwerte). Es wird darauf hingewiesen, dass es sich die Berechnung auf Grund der sog. Verschonungsregelung und der Veränderung der Berechnungsmaßstäbe ändern kann und wird. In den letzten Monaten war die Verwaltung damit beschäftigt, die Grundstücke zu erfassen und die Berechnungsgrundlagen nach den Satzungsvorgaben zu ermitteln. Diese Arbeiten sind weitgehend abgeschlossen. In den nächsten Tagen ergeht an alle Grundstückseigentümer, Wohnungseigentümer und Erbbauberechtigten ein Feststellungsbescheid. Dieser Feststellungsbescheid bildet die Grundlage der jährlich ergehenden Beitragsbescheide für die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge, rückwirkend ab dem Jahr 2007. Er enthält alle für die Berechnung notwendigen Angaben. Hier ist besonders auf die Satzungsregelung -sie entspricht dem Satzungsmuster des Gemeinde- und Städtebundes- hinzuweisen, dass für ein- und zweigeschossige Gebäude ein einheitlicher Zuschlag von 30 % auf die Grundstücksfläche berechnet wird; bei höheren Gebäuden wird für jedes weitere Geschoß ein Zuschlag von 15 % erhoben. Wir bitten Sie daher, die von uns ermittelten und festgesetzten Angaben im Bescheid sorgfältig zu überprüfen. Sollten Sie gegen die Festsetzung nichts einzuwenden haben, brauchen Sie nichts zu veranlassen. Wenn Sie Einwendungen und damit eine Überprüfung geltend machen wollen, sollten Sie uns dies innerhalb eines Monats unter Angabe der Gründe möglichst schriftlich oder mündlich zur Niederschrift mitteilen. Nichtamtlicher Teil Der Bürgermeister gratuliert im Namen der Gemeinde Am 22.11.2010 zum 99. Geburtstag Herrn Berthold Fischer, Roxheimer Str. 1 Am 23.11.2010 zum 73. Geburtstag Herrn Norbert Voll, Oberweg 1 Am 24.11.2010 zum 77. Geburtstag Herrn Heinrich Guthy, Danziger Str. 4 Am 24.11.2010 zum 72. Geburtstag Frau Sigrid Puhl, Danziger Str. 6 Am 26.11.2010 zum 79. Geburtstag Herrn Ewald Noe, Franz-Schubert-Str. 6 b Auch allen nicht genannten Geburtstagskindern möchte die Gemeinde auf diesem Wege die herzlichsten Glückund Segenswünsche übermitteln und für die Zukunft alles Gute wünschen. Kurzinformationen der Gemeindeverwaltung Offizielle Übergabe der Kettelerstraße Nach langwieriger Klärung der Finanzierung von Straßenaus bau maßnahmen über wieder kehrende Straßenausbaubeiträge und der Ein führung derselben in Bobenheim-Roxheim zum 01.01.2007 sowie verschiedenen Planungsgängen unter Beteiligung der Anwohner konnte im vorvergangenen Jahr mit dem Ausbau der Max-Slevog- Straße und der Fischerstraße gestartet werden. Hieran schloss sich der Ausbau der Mittelstraße und der Otto-Karch-Straße im Jahre 2009 an. In diesem Jahr folgte nun der Ausbau der Kettelerstraße auf Grund der Planungen des Ingenieurbüros ipr-consult, Neustadt, für den gesamten Bereich des „Bahnhofsviertels“. Diese Planung wurde in einer Einwohnerversammlung am 30.09.2008 in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Halle vorgestellt und mit den anwesenen Bürgern erörtert. Der Gemeinderat segnete diese Planung am 24.09.2009 ab. Nach Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung vergab der Gemeinderat am 24.03.2010 den Bauauftrag an die Fa. Schön Sohn, Speyer- die günstigster Anbieter war. Mit den Bau arbeiten wurde am 14.06. dieses Jahres begonnen. Die Auftragssumme für die eigentlichen Straßenbauarbeiten betrug 274.305,13 Euro; die Kosten - summe für die Kanalbaumaßnahmen betrug 38.039,30 Euro. Im Vorfeld der eigentlichen Ausbaumaßnahme erfolgten zunächst Sanierungen am Kanalsystem vorrangig mit der Erneuerung der Hausanschlüsse. Im südlichen Bereich der Kettelerstraße wurde die Wasserleitung mit den Hausanschlüssen für Wasser neu verlegt. Vor Beginn der Bauarbeiten führte das Ingenieurbüro Meier, Deidesheim, ein Beweissicherungsverfahren durch. Zum Abschluss wurden die geschaffenen Baumbeete mit Bäumen bepflanzt. Im Bereich der Baumbeete fehlen die Baumroste, die durch die Herstellerfirma nicht termingerecht geliefert werden konnten; der Einbau wird nachgeholt. An dieser Stelle möchten wir uns für das Verständnis und die Geduld der meisten Anwohner, die sie während der Bauphase entgegenbrachten, bedanken; die Verantwortlichen der ausführenden Baufirma lobte das Verhalten und die Toleranz der Anwohner in dieser schwierigen Situation. Abschließend erneut eine dringende Bitte an Hundehalter: Achten sie bitte darauf, dass ihr „kleiner Liebling“ seine Hinterlassenschaft -gleich welcher Art- nicht im Bereich der Bäume fallen lässt bzw. beseitigen sie als verantwortungsvoller Hundehalter die feste Hinterlassenschaft entsprechend. Die Bäume und Pflanzen danken es ihnen. Repräsentantenpaar für das Jahr 2011 gesucht!!!!!! Die Gemeinde sucht für das Jahr 2011 wieder ein Paar, das gerne unsere Gemeinde nach außen vertritt. Die Interessenten sollten zwischen 16 und 30 Jahren alt sein, in Bobenheim- Roxheim wohnen und sich aktiv am Vereinsleben in Bobenheim-Roxheim beteiligen. Sie werden die Gemeinde während ihrer Amtszeit bei allen Festen in unserer Gemeinde sowie auch bei Einladungen anderer Gemeinden vertreten. Dazu gehört auch kurze Grußworte an die Gäste zu richten. Interessierte Personen melden sich bitte bis 3. Dezember 2010 bei der Gemeindeverwaltung, Frau Lemster, Tel. 939-1309. Pass- und Ausweiswesen Die Personalausweise, die in der Zeit vom 22.10.2010 bis 28.10.2010 und die Reisepässe, die in der Zeit vom 22.10.2010 bis 28.10.2010 beantragt wurden, können während der Öffnungszeiten im Rathaus, Bürgerbüro, abgeholt werden. Bringen Sie bitte den alten Personalausweis bzw. Reisepass mit.
Seite 3 Bobenheim-Roxheim Stellenausschreibung Die Gemeinde Bobenheim-Roxheim sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine(n) Vollzugsbedienstete(n). Das Aufgabengebiet umfasst insbesondere folgende Tätigkeiten: – Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung – Durchführung von Ordnungswidrigkeits-, Verwarnungs- u. Bußgeldverfahren – Bearbeitung von Anträgen nach ordnungsbehördlichen Verordnungen – Bearbeitung von Beschwerden wegen unzulässiger Immissionen – Beantragung und Vollzug von verkehrsrechtlichen Anordnungen – Überwachung des ruhenden Verkehrs Bewerben können sich Beamtinnen und Beamte mit der Laufbahnbefähigung des mittleren nichttechnischen Dienstes oder vergleichbare Tarifbeschäftigte. Bewerbungen von Berufsanfängern sind erwünscht. Kenntnisse der einschlägigen Rechts- u. Verwaltungsvorschriften sind von Vorteil, jedoch keine Voraussetzung. Im Übrigen ist für den zu besetzenden Dienstposten Voraussetzung: – Bereitschaft zum Schichtdienst – EDV-Kenntnisse – Regelmäßige Verfügbarkeit zu ungünstigen Zeiten – Führerschein der Klasse B. Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen werden bis 10. Dezember 2010 erbeten an: Gemeindeverwaltung - Fachbereich 1 - Rathausplatz 1 67240 Bobenheim-Roxheim Wir bitten, die Bewerbungsunterlagen nur als Fotokopien einzureichen und keine Mappen zu verwenden, da die Unterlagen aus Kostengründen nicht zurückgeschickt werden können. Für Rückfragen steht Ihnen Herr Dambach (Tel. 0 62 39/9 39 - 13 02) zur Verfügung. Öffnungszeiten Wertstoffhof Der Wertstoffhof ist samstags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet. Bis Mitte März 2011 an den Mittwochnachmittagen geschlossen. Diese Regelung gilt jedoch nicht für Feiertage; Änderungen werden rechtzeitig im Amtsblatt bekanntgegeben. Kriminalpräventiver Rat Vorsitzender: Bürgermeister Manfred Gräf Geschäftsführerin: Beigeordnete Simone Lobocki Terminvereinbarung unter der Rufnummer: 06239/939-1309 Natur erleben, pfälzische Geschichte erkunden Mit dem Angebot „Natur erleben, pfälzische Geschichte erkunden“ bietet die Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit ihrem Wanderwart Willibald Friedrich künftig für alle Bürgerinnen und Bürger ( ob jung o. alt ) eine weitere Möglichkeit der Freizeitgestaltung an. Wir bitten um Beachtung, dass für alle Ausflüge eine Anmeldung bei der Gemeindeverwaltung, Frau Jambrich, Tel.: 06239 / 939-1109 dringend erforderlich und diese auch verbindlich ist! Wellnesstage im Thermalbad Bad Schönborn, Wegen der Baumaßnahme (Müllbunker Ludwigshafen) bleibt der Bahnverkehr zwischen Ludwigshafen-Oggersheim und LU-Hauptbahnhof – Ludwigshafen-Mitte, auf unbestimmte Zeit für 2010 noch gesperrt. Deshalb fallen die restlichen Schwimmtage für 2010 aus. Für 2011 ist der erste Schwimmtag, der 11.1.2011, mit gewohntem Ablauf, 8.21 Uhr ab Bobenheim und 8.27 Uhr ab Frankenthal angesetzt. Wanderung am Samstag, 20.11.2010, auf einem Teilstück des Keschdewegs von Hauenstein nach Annweiler Abfahrt: 7.50 Uhr ab Bahnhof Bobenheim Wanderzeit: ca. 4 Std, auf ca. 15 km, geringe Höhenunterschiede auf guten Wegen Rückfahrt: 17.00 Uhr ab Annweiler, Ankunft: 19.07 Uhr in Bobenheim Abschlussfahrt der Weinstubenfreunde am Mittwoch, 01.12.2010, nach Freinsheim in das Weingut Kreuzhof Becker- Herbel Abfahrt: 11.53 Uhr ab Bahnhof Bobenheim, (Änderung) Rückfahrt offen Anmeldung: Bis 22.11.2010 Kosten: 20,- Euro / P. für Essen, Nachmittagskaffee und Gebäck sowie Fahrtkosten Abschlussfahrt der Wanderer am Mittwoch, 08.12.2010, Wanderung mit Einkehr in der Hubertusklause Lindemannsruhe. Abfahrt: 8.53 Uhr ab Bobenheim Kosten: 25,- Euro / P. für ein Weihnachtsmenü (Wildgulasch, Krustenbraten, Flugenten, Rotkraut, Spätzle, Knödel, Nachspeise) dazu 1 Glas Wein, 1 Stück Kuchen zum Nachmittagskaffee sowie die Fahrtkosten Anmeldungen werden ab November entgegen genommen. Wir empfehlen zu allen Wanderungen gute Laufbzw. Wanderschuhe sowie Wanderstöcke! Die Teilnahme erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr. Der Veranstalter übernimmt keine Haftung bei Unglücksfällen und Sachschäden. Ein Versicherungsschutz besteht nicht. Urlaubsfahrt nach Söll am Wilden Kaiser, 22.05. – 29.05.2011 7 Tage Wellness- und/oder Wanderurlaub im familiär geführten Hotel Greil für 715,-- € p.P. im Doppelzimmer oder 780,-- € im Einzelzimmer. Im Preis enthalten sind: Bustransfer, Hotel mit Frühstücksbuffet, Nachmittagsjause mit Kuchen oder kleinen Gerichten, 5-gängiges Abend-Menue mit Auswahl aus verschiedenen Gerichten, ein Unterhaltungsabend, eine Fackelwanderung sowie freier Zugang zum Wellnessbereich. Anmeldung: Ab sofort möglich, bis spätestens 31.01.2011, Mindestteilnehmerzahl: 30 P. bei Willibald Friedrich, Tel.: 06239 / 1435
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