Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken - FIZ Karlsruhe

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Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken
2 Typische Rechercheanfragen und Recherchearten
• Welche Patente gibt es über Bremsen, die für Inline-Skates geeignet sind?
Sie benötigen die Patente/Patentanmeldungen zu einem bestimmten Fachgebiet, möchten also
wissen, was bereits bekannt und evtl. geschützt ist oder ob es für Ihr Problem schon eine Lösung
gibt. Das ist eine Sachrecherche.
• Welche Patente hat die Meyer GmbH aus Karlsruhe?
Das ist eine Namensrecherche nach einem bestimmten Patentanmelder.
• Welche Patente hat Fritz Meyer-Moritz?
Das ist ebenfalls eine Namensrecherche.
• Von der Meyer GmbH soll es ein Patent über eine neue Skate-Bremse geben. Stimmt das?
Was steht da drin?
Das ist eine Kombination von Namens- und Sachrecherche.
• Müssen wir das Patent US 5,000,075 in Deutschland beachten?
Das müssen Sie dann, a) wenn Sie auch in die USA verkaufen wollen, b) wenn dieses Patent in
Deutschland angemeldet worden ist, entweder direkt beim Deutschen Patentamt oder beim
Europäischen Patentamt. – Frage (a) müssen Sie selbst entscheiden, Frage (b) ist eine Recherche
nach der Patentfamilie.
• Gibt es zu der Nummer JP57080923 auch ein Patent in deutscher oder englischer Sprache?
Durch eine Patentanmeldung in einem anderen Land kann es ein solches Patent geben. Das festzustellen
ist eine Recherche nach der Patentfamilie.
• Ist das Patent Nr. DE 42 08 777 erteilt worden bzw. noch gültig?
Diese Frage ist durch eine Rechtsstandsrecherche zu beantworten.
• Welche anderen Patente werden im US-Patent Nr. 5,000,075 zitiert? Wo wird dieses Patent
zitiert?
Diese Fragen sind durch eine Zitierungsrecherche zu beantworten.
• Wie lautet der vollständige Text des US-Patentes Nr. 5,000,075?
In einigen Datenbanken finden Sie den Volltext bzw. Seitenimages von Patenten.
• Wie wird nach Patenten aus einem bestimmten Land recherchiert?
• Wie wird nach Datumsangaben recherchiert?
• Wie ist eine Patentnummer einzugeben?